Noch ist die Ukraine nicht verloren

Drei große Fragezeichen dominieren alle politischen, medialen, aber auch privaten Diskussionen über die Ukraine: Gibt es Chancen auf einen guten Frieden, der nicht einen verbrecherischen Aggressor belohnt und zu weiteren Aggressionen ermutigt? Wie müsste ein solcher Friede konkret aussehen? Und: Bedeuten nicht alle Vorschläge  nach dem Motto "Jetzt einmal ein Waffenstillstand, dann sehen wir weiter" geradezu Garantie und Einzementierung der russischen Eroberungen? Dahinter aber gibt es eine vierte, noch viel drängendere Frage.

Diese lautet: Hat die Ukraine den Krieg nicht in Wahrheit schon verloren? Menschen am äußersten linken und rechten Rand bejahen diese Frage schon deshalb, weil sie einen Sieg Russlands wünschen. Aber auch in der gemäßigten Mehrheit fürchten viele, dass es so ist.

Das ist aber alles andere als eindeutig, auch wenn die Gegenoffensiv-Euphorie des Vorjahres verflogen ist. Der Eindruck eines schon entschiedenen Kriegsausgangs hat eine klare Ursache: Das ist die völlig unterschiedliche Motivation der beiden Seiten, die eigene Lage darzustellen. Russland will sie übertrieben positiv darstellen, die Ukraine übertrieben negativ.

Die russische Führung muss gegenüber der eigenen Bevölkerung die Lage total positiv zeichnen, weil auch die einfachen russischen Bürger genau wissen, dass Wladimir Putin den Krieg angefangen hat. Daher darf diese "Spezialoperation" vor der Bevölkerung keinesfalls in kritisches oder erfolgsarmes Licht getaucht werden. Die russischen Geheimdienste gehen daher sehr effektiv gegen verzweifelte Soldatenmütter und -bräute vor, sobald diese ihr Leid in der Öffentlichkeit beklagen. Auch die Militärblogger, die anfangs sehr offen und kritisch im Internet berichtet haben, sind zum Verstummen oder auf Linie gebracht worden.

Noch wichtiger für Moskau ist aber, dass Europas und Amerikas Bevölkerung den Eindruck bekommt, dass die Ukraine den Krieg schon verloren habe. Damit soll dort die Reaktion erzeugt werden, sich in das Unabänderliche zu fügen und auf weitere Waffen- und Geld-Unterstützung der Ukraine zu verzichten. Das trifft angesichts der Kosten der Kriegsführung zweifellos bei jenen Menschen im Westen auf Resonanz, die über die drohenden Folgen eines russischen Sieges nicht viel nachgedacht haben.

Die Ukraine wiederum richtet ihre Außendarstellung auf den anderen Teil der Menschen im Westen: also auf jene, die sehr genau um die Folgen eines russischen Sieges wissen. Kiew versucht sie zu motivieren, das überfallene Land weiterhin zu unterstützen. Das gelingt naturgemäß umso besser, je katastrophaler die Lage der Ukraine dargestellt wird. Um die innere Motivation in der Ukraine selbst muss man sich hingegen nicht kümmern. Die Ablehnung Russlands, der Abwehrwille, ja der Hass auf das Putin-Regime sind heute eindeutig weit größer, als sie vor den beiden russischen Überfällen (2014 und 2022) gewesen sind.

Diese gegenläufige Motivationslage ist zweifellos eine wichtige Ursache des Eindrucks, der seit einiger Zeit im Westen herrscht. Zugleich ist aber auch unbestreitbar, dass die Ukraine zwei Orte von allerdings nicht sonderlicher strategischer Bedeutung verloren hat. Ihr letzter größerer Erfolg an der Frontlinie liegt schon einige Zeit zurück: Das war die Eroberung eines Brückenkopfes am östlichen Ufer des Dnjepr am Beginn des letzten Sommers.

Der erfolglosen Lage an der Landfront stehen jedoch zwei wichtige strategische Erfolge der Ukraine auf anderen Gebieten gegenüber: im Luft- und im Seekrieg. Diese finden aber hierzulande viel weniger Eingang in die Berichterstattung.

Die russischen Flugzeuge beherrschen keineswegs mehr wie am Anfang den Luftraum über der Ukraine. Zu viele von ihnen sind schon abgeschossen worden. Zwar greifen die Russen noch immer sehr intensiv mit Drohnen und Raketen Ziele im ukrainischen Hinterland an. Aber auch da sind den Ukrainern so viele Abwehrerfolge geglückt, dass es den Angriffen trotz etlicher schmerzhafter  Treffer in keiner Weise glückt, die Moral der Bürger in den Städten oder die Infrastruktur wesentlich zu beschädigen.

Der noch größere Erfolg ist der Ukraine im Seekrieg gelungen. Die Ukraine hat bisher 17 größere Kriegsschiffe, ein Drittel der russischen Schwarzmeerflotte, zerstört. Die Russen beherrschen das Schwarze Meer nicht mehr. Sie wagen sich mit ihren verbliebenen Schiffen nicht mehr aus dem östlichen Teil heraus und haben die Krim als Flottenstützpunkt praktisch aufgegeben. Die Ukraine hat schon im Vorjahr zum Teil ihre Getreideexporte übers Meer wieder aufnehmen können und damit fast das Vorkriegsniveau erreicht.

All diese Seekriegs-Erfolge waren vor zwei Jahren völlig unvorstellbar gewesen. Denn die Ukraine hat eigentlich keine Kriegsflotte. Ihre Armee war aber sehr kreativ beim Einsatz von Drohnen, die in der Luft wie auf dem Wasser unterwegs waren. Gleichzeitig hat die Türkei mit Kriegsausbruch die Durchfahrt ins Schwarze Meer für Kriegsschiffe verwehrt.

Doch aus den anfangs erwähnten Gründen wird über die Entwicklung des Seekriegs erstaunlich wenig berichtet. Lediglich die FAZ hat aus (mutmaßlich deutschen) Nato-Quellen präzise darüber informiert.

In Deutschland steht derzeit hingegen eine ganz andere Frage im Zentrum: Soll das Land der Ukraine die hypermodernen "Taurus"-Marschflugkörper schicken? Bundeskanzler Scholz betätigt sich wie fast immer als Zögerer und hat vorerst Nein gesagt. Er bedient damit den linken Flügel seiner Partei, während sich die anderen beiden Koalitionspartner wie auch die CDU/CSU klar für Lieferungen aussprechen. Die "Taurus" hat den großen Vorteil, dass sie wie ein Hase Zickzack-fliegen kann und dadurch kaum abzuwehren ist. Außerdem kann sie auch mehrere Geschoße dicke Beton-Konstruktionen durchbrechen.

Scholz beruft sich bei seinem Nein auf zwei Argumente:

1. Die "Taurus" hat eine Reichweite, mit der sie sogar bis Moskau fliegen könnte. Das will Berlin verhindern.
   Dem steht als Gegenargument (der Ukraine und der anderen deutschen Parteien) die Tatsache gegenüber, dass die Ukraine sich bei westlichen Waffenlieferungen bisher immer an alle Vereinbarungen gehalten und mit westlichen Waffen nie Ziele tief im russischen Hinterland angegriffen hat. Was die Ukraine allein schon deshalb tut, um nicht einen Stopp der Hilfslieferungen zu provozieren.
2. Das zweite Argument gegen "Taurus"-Lieferungen: Deren Lenkung und Programmierung sei zu kompliziert, um sie in ukrainische Hände zu übergeben, und erfordere deutsche Experten vor Ort.
   Auch das dürfte nach übereinstimmender Aussage ukrainischer und deutscher Militärexperten nicht ganz stimmen. Natürlich benötigen die "Taurus" eine Einschulung der Bedienmannschaft, die länger als eine Woche dauert. Aber so wie es bei der Lieferung moderner westlicher Flugzeuge und Panzer der Fall gewesen ist, würden gut vorgebildete ukrainische Soldaten auch die Beherrschung der "Taurus" wohl relativ bald schaffen. Diese Militärexperten bezeichnen es auch als durchaus möglich, dass man die "Taurus"-Marschflugkörper so programmieren kann, dass sie ab einer bestimmten Flugweite nicht mehr funktionieren.

In Wahrheit dürfte es für Scholz vor allem darum gehen, dass er Sorge vor einem weiteren Wegbrechen eines Teils der Unterstützung der SPD nach linksaußen hat. Aber manches spricht dafür, dass Berlin am Ende doch, wie etwa auch bei dem langen Streit um die Lieferung der Leopard-Panzer, einer Vereinbarung über die "Taurus" mit präzisen Klauseln zustimmen werde. Allerding hätte Deutschland schon viel früher zumindest mit der Schulung der Ukrainer und der Wiederaufnahme der Produktion weiterer "Taurus" beginnen können und sollen.

In der Summe ergibt eine Zwischenanalyse des Krieges, dass weiterhin kein unmittelbarer Sieg einer Seite bevorstehen dürfte, dass auf der einen Seite die Motivation der ukrainischen Soldaten viel größer ist und bleibt als die der russischen. Auf der anderen Seite wächst für die Ukraine die Gefahr eines Wegbrechens der westlichen Hilfe vor allem nach einem Sieg Donald Trumps. Aber auch aus der EU ist die verbale Unterstützung größer als die in Sachen Waffen.

Ohne Waffen wird der Ukraine jedoch die beste Motivation nichts helfen. Aber auch eine nüchterne Analyse der russischen Lage deutet keineswegs auf große Siegeschancen.

Es wäre daher nicht sehr überraschend, wenn am Ende beiderseitige Erschöpfung eintritt und sich die Frontlinie so wie nach 2014 (bis 2022) langsam verfestigt. Was aber einen dritten Teil des Krieges in wenigen Jahren recht wahrscheinlich macht.

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