Die zwei Seiten der FPÖ

So recht Herbert Kickl (wie viele andere in FPÖ und ÖVP, wie einige wenige in der SPÖ) rund um die Themen Migration, Islamisierung und Abschiebungen auch hat, so wichtig da seine Rolle ist, um Druck auf die Regierung auszuüben, so ahnungslos, ja gefährlich ist er, wenn es um Geschichte, Außenpolitik und Sicherheit Österreichs geht. Das Skurrile in diesem Land ist freilich, dass ein Teil der Nation total verkrampft nur die positiven Seiten an ihm sehen will, während die anderen ebenso verkrampft nur die Schattenseiten sehen, aber niemand beide Seiten des Mannes.

Sein jüngstes Fernsehinterview erlaubt ebenso wie zahllose seiner sonstigen Äußerungen jedenfalls eine grundlegende Bewertung der Kickl-Politik.

Zuerst zu seiner offenkundig gewordenen historischen Ahnungslosigkeit. Er bringt zum Beweis seines gebetsmühlenartigen Repetierens einer sektiererisch absolut gesetzten Neutralitätsdoktrin ausgerechnet den ersten Weltkrieg ins Spiel. Dieser sei eine Folge von Bündnis-Strukturen gewesen, die er als negatives Gegenbild zur friedenssichernden Neutralität darstellt.

Mein Gott, Kickl!

Er hat offenbar keine Ahnung von den wirklichen Fakten und Ursachen des ersten Weltkriegs. Auslöser und zentraler Faktor auf so gut wie allen Seiten war ganz eindeutig die Verfolgung nationaler, nationalistischer Großmacht- und Interessenpolitik durch etliche europäische Mächte, aber keineswegs irgendeine abstrakte Bündnisverpflichtung. Die damaligen Mächte verhielten sich genauso, wie es heute Putin-Russland tut. Sie wollten jeweils ihr eigenes Territorium oder ihre eigene Einflusssphäre erweitern, während ein Verteidigungsbündnis, wie es die Nato ist, immer nur anderen Bündnispartnern beisteht, wenn die angegriffen werden, aber niemals wenn die selber angreifen (siehe etwa die von allen anderen ignorierten türkischen Angriffe auf Syrien oder Zypern).

Da hier nicht alle Aspekte jenes furchtbaren Krieges aufgearbeitet werden können, würde ich Kickl am liebsten das Standard-Werk dazu schenken, die "Schlafwandler" von Christopher Clark. Allerdings müsste er es dann auch lesen. Dann wüsste er (neben vielem anderen) jedenfalls folgende vier zentrale Dinge:

1. Hätte Neutralität auch nur irgendeine hilfreiche Bedeutung für die Sicherheit eines kleinen Landes, dann wäre Belgien unversehrt durch den Krieg gegangen, statt zum Schauplatz und Opfer seiner blutigsten Schlachten zu werden (wer für Kickls Weiterbildung mehr Geld ausgeben will, der könnte ihm auch eine Reise zu dem erschütternden Museum auf den "Flanders Fields" spendieren). Gerade aufgrund dieser katastrophalen Erfahrung mit der absoluten Nutzlosigkeit der Neutralität für die eigene Sicherheit und Freiheit ist Belgien seit vielen Jahrzehnten überzeugtes und treues Mitglied des Verteidigungsbündnisses Nato, das immerhin schon zwei Generationen lang alle seine Mitglieder erfolgreich geschützt hat.
2. Hätten formale Bündnisse an Stelle des nationalistischen Egoismus damals auch nur irgendeine Bedeutung gehabt, dann wäre Italien im ersten Weltkrieg als "Dreibund"-Partner militärisch an der Seite Österreichs und Deutschlands gestanden, dann hätte Italien nicht dieses auf dem Papier stehende Bündnis gebrochen und nicht Österreich mitten während dessen Kampf mit Russland überfallen.
3. Eine Hauptursache des Krieges waren die seit 1871 lodernden Rachepläne Frankreichs gegenüber Deutschland, wobei Paris wusste, dass diese Rachepläne nur dann Erfolgsaussichten haben, wenn gleichzeitig auch Russland im Osten Krieg gegen das Deutsche Reich führt. Deshalb hat Frankreich Russland massiv aufgerüstet, ihm sogar militärisch konzipierte Eisenbahnlinien gebaut und ständig zum Krieg anzustacheln versucht. Frankreichs Verhalten war durch kein Verteidigungsbündnis geprägt, sondern durch Hass und nationalistische Aggression.
4. Ganz ähnlich war die Motivation Russlands: Es war zusammen mit Belgrad total von panslawistischen Expansionsplänen vor allem gegen Österreich getrieben (Stichwort Bosnien, aber auch Kroatien). Es war vom Drang auf Zugang zu warmen Meeren getrieben. Auch das hatte absolut nichts mit einem Verteidigungsbündnis zu tun.

Kickl will nächster Bundeskanzler werden - oder doch nicht? Er selber spricht ja eigentlich immer nur davon, "Volkskanzler" werden zu wollen, also etwas, was es in der Verfassung gar nicht gibt. Als Bundeskanzler wäre ihm jedenfalls viel besseres Wissen um die Weltkriege, aber auch um die gesamte Geschichte der österreichischen Außenpolitik in der Nachkriegszeit zu wünschen, und insbesondere um die Geschichte der österreichischen Neutralität, die er ja ständig im Munde führt. Dann würde er (neben vielem anderen) auch folgende zentrale Punkte zur österreichischen Neutralität und deren Entwicklung wissen, die völlig anders verlaufen ist, als er meint:

1. Österreich und seine offizielle Politik standen schon 1956 – also nur ein Jahr nach Beschluss des Neutralitätsgesetzes! – moralisch, medial, politisch, humanitär, wirtschaftlich ganz eindeutig auf der Seite der ungarischen Freiheitskämpfer, nur nicht militärisch.
2. Österreich hat die damaligen Ungarn niemals als "Kriegspartei" bezeichnet, wie es Kickl heute in Hinblick auf die in ähnlicher Weise überfallene Ukraine tut, sondern als schuldloses Opfer.
3. Österreich hat auch auf den Überfall der russisch geführten Warschauer-Pakt-Truppen auf die Tschechoslowakei recht ähnlich reagiert. Es hat auch damals immer wieder betont, nur militärisch, nicht aber auch ideologisch oder politisch neutral zu sein.
4. Keine einzige österreichische Partei bis auf die Kommunisten wäre auf die heutige Idee Kickls gekommen, dass man 1956 oder 1968 auch dem eindeutigen Aggressor die gleiche Auftrittsmöglichkeit in Österreich geben sollte wie dem Angegriffenen. Man kann sicher sein, dass es auch schon damals auf allen offiziellen Ebenen Video-Auftritte für die um ihre Freiheit ringenden Staatsführer Nagy oder Dubcek gegeben hätte, wäre das damals schon technisch möglich gewesen, aber nicht für die Aggressoren Chruschtschow oder Breschnjew.
5. Die FPÖ ist 1956 wie 1968 immer bei den standhaftesten Kritikern der russischen Überfälle gewesen und hat diese niemals so mit Äquidistanz zu behandeln verlangt, wie es Kickl heute fordert.

Kickl könnte und sollte aber auch in der Gegenwart auf das Verhalten der anderen Neutralen schauen:

• Dort ist heute nur noch die Schweiz neutral. Sie kann sich dies aber mit einer im Vergleich zu Österreich um ein Vielfaches besseren militärischen (und auch durch die Geographie begünstigten) Landesverteidigung leisten. Während die österreichische Landesverteidigung auch unter FPÖ-Verteidigungs- und Finanz-Ministern nicht aus ihrem Elend herausgekommen ist (und während die FPÖ einst sogar vehement gegen die Anschaffung der fast einzigen modernen Bewaffnung des Bundesheers, also der Eurofighter, polemisiert hat; diese sind übrigens auch heute noch in aller Welt begehrt – gerade haben die Saudis bekanntgegeben, 48 Eurofighter kaufen zu wollen).
• Die anderen beiden Neutralen, also Schweden und Finnland, haben – im totalen Konsens der dortigen Parteien!! – auf den brutalen Einmarsch der Russen in der Ukraine sofort ihre Neutralität aufgegeben und sind unter den als einzige mögliche Strategie Sicherheit versprechenden Schutz der Nato geflüchtet.
• Der Entwicklung dieser europäischen Neutralen könnte man auch noch den nahöstlichen Libanon hinzufügen: Dieser hat sich immer neutral aus den Nahostkriegen herauszuhalten versucht – heute steht die einstige "Schweiz des Nahen Ostens" unbeschreiblich jämmerlich da, wenn immer wieder fremde Streitkräfte auf ihrem Boden Konflikte austragen, wenn das einst reiche Land inzwischen völlig verarmt ist.

Es ist wirklich tragisch und für Österreichs Zukunft bedenklich, dass sich die Kickl-FPÖ so weit von der österreichischen und der internationalen Geschichte wie auch von jener der eigenen Partei entfernt hat. Sie hat offenbar im Gegensatz zur Vergangenheit überhaupt kein Interesse mehr an der Verteidigung und Sicherheit Österreichs. Das hat sie etwa auch durch die Ablehnung eines Raketenabwehrsystems gezeigt.

Ziemlich absurd ist es übrigens auch, wenn Kickl als Kronzeugen für seine eigene prorussische Haltung ausgerechnet Hugo Portisch anführt. Ist dieser doch beim Generalangriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 schon tot gewesen. Und davor hatten ja auch noch viele andere geglaubt, dass mit Russland rational geredet werden kann.

Begreift Kickl denn nicht, dass eine Welt sehr ungemütlich werden wird, in der die anderen Nationen nach seinen Vorstellungen tatenlos zuschauen würden, wenn ein großes Land über Nacht mit lächerlichen Vorwänden ein kleineres überfällt?

Meint Kickl wirklich in allem Ernst, dass man von zwei gleich zu behandelnden Kriegsparteien reden kann, wenn ein Land das andere unter dem Vorwand überfallen hat, dort müsste eine Nazi-Regierung beseitigt werden?

Dazu fällt einem Österreicher automatisch die linksradikale Dauerpropaganda im eigenen Land ein, dass die FPÖ rechtsextrem wäre, wobei angebliche Ergebnisse von Abhöraktionen und Liederbuchfunden als Beweis dargestellt werden, dass die FPÖ eine Wiedergeburt der Nazis wäre. Das heißt aber auch: Wenn Russlands Überfall auf die Ukraine auf Verständnis stößt, wie Kickl wünscht, dann müsste ja auch ein Einmarsch in Österreich auf allgemeines Verständnis stoßen, falls dort eine Partei an die Macht käme, der von viel mehr Seiten als nur vom Aggressor nachgesagt wird, "Nazi" zu sein.

Wenn man für solche absurden und wilden Anschuldigungen Verständnis aufbringt, da wird dann völlig wurscht sein, dass es weder im Fall der Ukraine noch der FPÖ stimmt.

Auch die Haltung Kickls zu einem anderen Konflikt stimmt traurig: Ihm ist die gegenwärtige österreichische Regierung zu israelfreundlich und zu wenig palästinenserfreundlich. Nichts anderes bedeutet seine Kritik am österreichischen Stimmverhalten in der UNO-Generalversammlung. Damit zerstört Kickl ohne jeden Grund alle Teilerfolge seiner Vorgänger bei den Bemühungen um Israel und besonders dessen Premier Netanyahu.

Kickl ist ganz offensichtlich ein Produkt der einstigen palästinenserfreundlichen Haltung des Bruno Kreisky und der insbesondere von sozialistischer Seite dauernd betriebenen Neutralitäts-Ikonisierung jenseits aller rationalen Fakten. Deren logische Folge bedeutet aber: Wir brauchen eh nichts für unsere Landesverteidigung zu tun, wir können ständig die Wehrpflicht verkürzen (zeitweise wollte die SPÖ sie sogar ganz abschaffen!); wir brauchen uns für die Stunden der Not und Bedrohung nicht schon vorsorglich um Freunde und Beistandszusagen zu bemühen. Es genügt zur Sicherung unserer Freiheit und Unabhängigkeit vielmehr, für alle potentiellen Aggressoren an der Grenze ein Schild aufzustellen: "Halt! Neutrales Territorium! Uns darf man nicht angreifen."

Was für ein schlichtes Weltbild steckt doch in diesem Kickl!

Kickls Glaube an auch nur die geringste Sicherheitsrelevanz der österreichischen Neutralität weiß offenbar auch nicht – oder ignoriert, dass es schon unzählige Konventionen und Verträge gibt, die auch ganz ohne Neutralität dutzendfach verbieten, ein anderes Land anzugreifen. Und dennoch erfolgen immer wieder solche Angriffe auf andere Länder. Dabei kann man sicher sein: Die Ukraine wäre nie angegriffen worden, wäre sie schon vor zehn Jahren Mitglied der Nato gewesen.

So unglücklich Kickls ahnungslose und auf kurzfristigen Wählerfang, statt Österreichs Interessen ausgerichtete außen- und sicherheitspolitische Vorstellungen auch machen, so sehr ist ihm bei seinen Migrationsaussagen weitestgehend zuzustimmen. Freilich findet sich auch da in seinem jüngsten Interview ein seltsamer Widerspruch: Er beruft sich einmal positiv auf die Genfer Flüchtlingskonvention und will dann andererseits das Asyl abschaffen, das ja ganz auf dieser Konvention beruht. So etwas sollte einem Interviewer eigentlich auffallen, der eine Ahnung vom Völkerrecht hat.

Aber egal: All jenen ist sicher zuzustimmen, die darüber nachdenken, dass jemandem die erst verliehene österreichische Staatsbürgerschaft bei bestimmten Voraussetzungen wieder entzogen werden kann. Für einen solchen Entzug gibt es ja jetzt schon etliche Möglichkeiten. Und diese im Rahmen des Rechtsstaats erweitern zu wollen, ist kein Verbrechen, sondern sollte selbstverständlicher Teil der demokratischen Debatte sein.

Es kann ja jedenfalls kein Rechtsinstitut geben, das nur Rechte, aber keine Pflichten mit sich bringt. Eine einzige Pflicht durch die Staatsbürgerschaft gibt es ja schon – freilich nur für Männer: Das ist der Wehrdienst (wenn er auch durch die opportunistische Einführung eines frei wählbaren Zivildiensts durch Rot-Schwarz ziemlich verwässert worden ist). Eine Erweiterung des Pflichtenkataloges wäre daher kein Novum, sondern durchaus denkbar und sinnvoll. Dazu sollte etwa die Überprüfung eines Bekenntnisses zu Österreich und seiner Verfassung zählen, ebenso wie zu einer (von der CDU in Deutschland zumindest eine Zeitlang in Diskussion gebrachten) österreichischen "Leitkultur" ebenso wie zur Gleichberechtigung von Männern und Frauen, zur Freiheit, seine Religion jederzeit zu wechseln, und zur Freiheit, auch den Koran wie jedes andere  Werk kritisieren zu dürfen.

Auch das Verlangen, die Europäische Menschenrechtskonvention zu ändern, ist im Rahmen der verfassungsrechtlichen Wege legitim. Und es wäre auch durchaus sinnvoll. Steht doch genau diese Konvention – präziser gesagt: ihre gegenwärtige Interpretation durch einige Höchstrichter – sehr oft einer Abschiebung (auch von Nicht-Staatsbürgern!) im Wege.

Die Vorstellung, daher diese Konvention ändern zu wollen, ist auch keineswegs neu. Sie wird etwa im Konventionsstaat Großbritannien schon intensiv diskutiert. Sie bildet auch eine Voraussetzung für eine Umsetzung des einst von Sebastian Kurz mehrfach angesprochenen "australischen Beispiels" für die Abschiebung von illegalen Migranten, die nicht in ihre Heimat zurückkehren, auf eine Insel oder in ein Drittland.

PS: Besonders lächerlich ist wieder einmal ein Lauschangriff linker Agitatoren auf ein Treffen angeblicher oder wirklicher Rechtsextremer in Deutschland gewesen, über die sich der Mainstream maßlos erregt. Bei diesem Treffen sind offenbar solche Konventionsänderungen und Abschiebungen diskutiert worden. Diesmal können die Lauscher freilich (zumindest bisher) nicht einmal ein zusammengeschnittenes Tonband präsentierten, sondern nur behaupten, was dort gesagt worden ist. Aber egal, selbst wenn alles, was behauptet wird, so gesagt worden ist, ist das in Ordnung, solange es offenbar nur um die Diskussion einer Änderung bestimmter Konventions-Normen auf rechtlichem Weg geht.

PPS: Mindestens ebenso interessant ist, was sich eigentlich hinter den neuerdings in Deutschland modisch gewordenen "Redaktionskollektiven" eigentlich verbirgt, die diese Pläne "aufgedeckt" haben. Der ehemalige "Bild"-Chefredakteur Reichelt sieht Beweise, dass da direktes Geld der in ihren letzten Zügen liegenden deutschen Linksregierung steckt. Forscht man auf deren Homepages, dann wird man beim Thema Finanzierung in dubiosen Kaskaden auf "Spenden" und "Stiftungen" verwiesen. Immer mehr Geheimdienstexperten meinen freilich, diese neuartige Erfindung von "Redaktionskollektiven" sei der beste Weg, um an Medien-Eigentümern und Chefredakteuren vorbei Spione und Desinformanten als Journalisten zu tarnen, deren Produkte dann von den ausgezehrten Redaktionen ungeprüft übernommen werden. Früher hat man sich Parteizeitungen gehalten, jetzt hält man sich "Redaktionskollektive" mit Steuergeld-Unterstützung und kann so jedenfalls viel direkter agieren. Und agitieren.

PPPS: Zum Vorschlag eines Weiterbildungs-Geschenkes an Kickl: Man könnte ihm auch ein Abo der NZZ aus Zürich schenken, damit er sich in der Welt besser auszukennen lernt. Und damit er beispielsweise nicht mehr die UNO-Generalversammlung mit dem Sicherheitsrat verwechselt – in dem Österreich nicht einmal Mitglied ist. Gewiss, für Parteipolitiker scheint das eine Kleinigkeit zu sein. Aber doch eine mehr als bezeichnende für jemanden, der was für ein Kanzler immer werden will.

PPPPS: In einem hat Kickl freilich bei seinem ORF-Interview gegenüber Karl Nehammer punkten können. Er hat den weitaus zivilisierteren Redakteur erwischt und nicht wie dann der ÖVP-Chef einen Hassversprüher, der den Interviewten ständig mit Worten oder aggressiven Gesten zu unterbrechen, zu stören und nervös zu machen versucht.

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