Abonnenten können jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten und viele andere Vorteile. Ein Abo (13 Euro pro Monat/130 pro Jahr) ist jederzeit beendbar und endet einfach durch Nichtzahlung.
Abonnenten können jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten und viele andere Vorteile. Ein Abo (13 Euro pro Monat/130 pro Jahr) ist jederzeit beendbar und endet einfach durch Nichtzahlung.
Sie sind der Geßlerhut des 21. Jahrhunderts geworden: die "europäischen Werte". Europa predigt sie in aller Welt. Jedes Land, das der EU beitreten will, muss sich ihnen ausdrücklich unterwerfen. Jedoch: Nirgendwo steht aufgelistet, was die "europäischen Werte" eigentlich genau sind. Je mehr man nach ihnen sucht, umso öfter wechseln sie wie in einem Kaleidoskop Farben, Formen und Inhalte. Das ist am Ende des Jahres 2023 so deutlich wie noch nie geworden. Die heutigen "europäischen Werte" haben mit jenen aus der Gründungszeit von EWG/EG/EU absolut nichts mehr zu tun. Fast könnte man sagen: So intensiv wie die Brüsseler Integrations-Institutionen ihre Bezeichnung geändert haben, so intensiv haben sie auch ihr Wesen und ihre Werte geändert.
Vor wenigen Jahrzehnten waren die Werte Europas außerhalb der kommunistischen Diktaturen völlig andere gewesen als heute. Damals hat man sie etwa mit folgenden zehn Begriffen umschreiben können:
Kaum mehr als diese zehn skizzierten Pfeiler haben die westeuropäischen Staaten gebraucht, um darauf aufbauend erfolgreich zu sein, um glückliche Bürger zu haben, um zum positiven Gegenbild nach dem Grauen des Nationalsozialismus aufzusteigen, und um zum bewunderten Vorbild für die restliche Welt zu werden, insbesondere für die in der materiellen und geistigen Not des Kommunismus leidenden Menschen.
Inzwischen ist alles anders. Ohne dass die Bürger Europas das jemals so gewollt oder beschlossen hätten, sind sie heute mit einer völligen Umwandlung der europäischen Werte konfrontiert. Noch viel mehr gilt das für die Außenwelt beim Blick auf Europa. Sie alle sehen erstaunt völlig neue "europäische Werte":
Europäische Funktionäre werden insbesondere den letztgenannten Punkt zurückweisen. Aber er ist keine leere Behauptung. Das hat man gerade erst in den letzten Tagen am Beispiel Polens vielmehr eindeutig bewiesen bekommen. Das große osteuropäische Land hat sich so wie Ungarn in den letzten Jahren immer wieder kritisch gegenüber den EU-Institutionen gezeigt, den Herolden der neuen europäischen "Werte". Diese beiden Länder wollten sich weiter zu den alten europäischen Werten bekennen. Sie sind in der Folge von der EU-Führung finanziell willkürlich diskriminiert worden.
Den Beweis, dass das reine Willkür war, hat die EU-Kommission jetzt selber erbracht: Sie hat Polen unmittelbar nach den Wahlen in eigener Machtvollkommenheit fünf Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Einziger Grund: Die Polen haben jetzt den in den Augen der Kommission "richtigen" Parteien eine Mehrheit gegeben. Genau dafür wurden sie mit fünf Milliarden belohnt.
Das ist ungeheuerlich. Wenn so etwas in einem Land der Dritten Welt passiert, wenn dort irgendeine Partei verspricht "Wenn ihr uns wählt, dann gibt es Geld für euch", nennt das alle Welt kriminellen Wählerkauf. Zu Recht.
Man stelle sich zum Vergleich vor: Ein ÖVP-Finanzminister – dessen Ministerium ja auch für Länder und Gemeinden die Steuern einzieht – enthält der roten Gemeinde Wien unter läppischen Vorwänden die ihr zustehenden Anteile an den Steuereinnahmen vor; er überweist dieses Geld jedoch sofort, sobald die rote Stadtmehrheit abgewählt worden ist. In diesem konstruierten Fall ist für alle einsichtig, dass das ein kriminelles Verbrechen wäre. In diesem Fall wäre massive Kritik am Rechtsbruch durch einen solchen Finanzminister gewiss nicht "österreich-feindlich", sondern legitim, richtig und notwendig.
Im Falle der EU hingegen trauen sich viele das nicht mehr offen zu sagen, weil das ja (angeblich) europa-feindlich wäre. Und europa-feindlich darf man doch nicht sein.
Im Falle Polen kommt als besonders empörend dazu: Die neue polnische Regierung hat nach ihrem Antritt als wirklich erste Maßnahme einen eindeutigen Gesetzesbruch begangen. Sie hat in Verletzung des geltenden Rechts und am gewählten Staatspräsidenten vorbei die Führung des staatlichen Fernsehens über Nacht ausgetauscht und durch gefügigere Nachfolger ersetzt (unter dem Vorwurf, dass der Sender politisch einseitig berichterstattet habe – was zwar stimmen dürfte, was aber mit Sicherheit auch nicht einseitiger gewesen sein kann, als es die deutschsprachigen Seher im Falle von ORF, ARD und ZDF tagtäglich erleben).
Doch die EU bleibt dazu stumm – obwohl sie sich sonst immer als Hüterin des Rechts und der "europäischen Werte" ausgibt.
Das ist verlogen und widerlich.
Dass die neuen "europäischen Werte" eine hochproblematische Mischung sind, merkt man im Übrigen auch an einer ganz anderen Front: an der Reaktion der millionenfach nach Europa hereingeholten Moslems. All diese neuen Werte vom Schwulen- bis zum Transkult sorgen nämlich mit absoluter Zuverlässigkeit dafür, dass sich die Migranten dadurch abgestoßen fühlen.
Dabei wäre es die letzte Chance, Europas Zukunft zu retten, könnte man die Migranten, könnte man zumindest die zweite oder dritte Generation für Europa und seine Werte gewinnen. Aber alleine die Tatsache, mit welch Sexualtheorien deren Kinder spätestens mit 14 Jahren in den meisten europäischen Schulen konfrontiert werden, ist absolut Garantie, dass sich all die zugewanderten Moslems angewidert von solchen kranken europäischen "Werten" abwenden und begeistert unters Kopftuch flüchten, beziehungsweise ihre Töchter und Schwestern unters Kopftuch bringen.
Die einzigen europäischen Werte, welche die Migranten akzeptieren, welche – in wörtlichem Sinn – anziehend auf die Menschen außerhalb des Kontinents wirken, tragen das €-Zeichen, sind in Geld zu messen. Für immer mehr Moslems unter den Zuziehenden ist es aber zusätzlich wohl auch die Perspektive, hier bald die Mehrheit zu bilden, den Laden zu übernehmen und daraus ein Kalifat machen zu können.
In Anbetracht all dieser Perspektiven fällt es schwer, den Lesern des Tagebuchs einen "guten Rutsch!" ins neue Jahr zu wünschen. Aber immerhin: Das darf man noch, während der Besuch von Adventmärkten und Christmetten ja immer riskanter wird. Man darf es wahrscheinlich nur deshalb noch ungehindert, weil die neuen Europäer (noch) nicht begriffen haben, dass dieser Wunsch nichts mit Rutschen, sondern mit einem hebräischen Wort zu tun hat …
PS: Das Vorgehen der EU gegen Polen und Ungarn spiegelt sich auch total im größten Land Europas, in Deutschland. Dort sperren die anderen Parteien der AfD Dinge, die ihr laut Gesetz eindeutig zustehen: Das ist etwa Geld für die AfD-Partei-Akademie, während alle anderen Partei-Akademien üppiges Steuergeld bekommen. Das ist die der Partei zustehende Funktion eines Stellvertreters des Bundestagspräsidenten. Eigentlich müssten solche klaren Rechtsbrüche für eine EU, die sich als Aufseher über die Rechtsstaatlichkeit innerhalb der Mitgliedsstaaten geriert, klarer Anlass sein, Deutschland europäische Gelder vorzuenthalten (Da ist übrigens Österreich ein leuchtendes Vorbild: Hier wurden noch nie einer Partei, etwa der AfD-Schwester FPÖ, ihr zustehende Gelder verweigert).