Die Vorderbühne und die zwei Hinterbühnen Österreichs

Nur noch mit lautem Lachen kann man auf die Groteske reagieren, die uns das zwischen Parlament und Justiz errichtete Kasperltheater dieser Republik derzeit bietet, während einige andere Dinge völlig ignoriert werden. Wie der schlimmste Krieg in Europa seit 1945, wie die drohende Energieknappheit, wie die immer frecher werdenden Migrantenunruhen. In den Hauptrollen: erstens, die Akteure eines Parlaments-Ausschusses als dauerbelämmerte Krokodile, die sich ständig gegenseitig auf den Kopf schlagen; zweitens, die angeblich mit dem Kampf gegen die Korruption beauftragte (aber an dieser in Wahrheit völlig desinteressierte) Staatsanwaltschaft als infame und machtgierige Intriganten-Clique; und drittens Thomas Schmid als mafioser Simpel, der eigentlich den grauen Kardinal spielen möchte, aber nur von ebenfalls eitlen Dummköpfen ernstgenommen wird. Sie alle spielen ihre Rollen sauschlecht. Denn der Großteil des Publikums ahnt längst, dass da in Wirklichkeit etwas ganz anderes auf dem Programm steht.

Am meisten lachen muss man zweifellos über die Abgeordneten, die heute so schlau sind wie am Anfang des millionenverschlingenden Untersuchungsausschusses, die aber inzwischen Millionen für ihre Inszenierung verbraten haben (was man freilich als Steuerzahler nur beweinen kann). Sie hatten offenbar wirklich geglaubt, mit der Vernehmung des Thomas Schmid endlich Licht ins Dunkel der wilden Anschuldigungen zu bringen, in dem sie sich verheddert hatten. Dieser denkt aber nicht daran, den Abgeordneten irgendetwas zu erzählen – spätestens seit er insgeheim zu einem den Staatsanwälten offensichtlich nahestehenden Anwalt und damit auf eine unter Ausschluss der Öffentlichkeit spielende Hinterbühne gewechselt ist.

Die sogenannten Volksvertreter begreifen nicht, was für den Rest Österreichs zum Greifen nahe ist: Schmid und die WKStA haben sich auf ein Packel gehaut und spielen auf dieser entscheidenden Hinterbühne ihr ganz eigenes Spiel.

Die WKStA hofft, in Schmid nun endlich einen Kronzeugen für all ihre wilden Verschwörungstheorien gefunden zu haben. Schmid gibt diesen im Gegenzug für das vage Versprechen, ohne Haftstrafe davonzukommen (im Vergleich zu dieser Gefahr ignoriert er auch bedenkenlos eventuelle Geldstrafen wegen seines Schweigens vor den Ausschuss-Abgeordneten). Bis in die Detailformulierungen unterschreibt er in der offensichtlichen Hoffnung auf dieses Versprechen nun jede Formulierung, die ihm die Staatsanwälte diktieren, und lässt sie auch – innerlich wahrscheinlich lachend, soweit einem vom fehlgeschlagenen Ehrgeiz zerfressenen Miesepeter wie Thomas Schmid überhaupt irgendwann ein Lachen auskommen kann, – die Worte "Geständnis" drüberschreiben.

Damit er ja mit keiner Silbe von diesen verlangten Formulierungen abgeht und die Hinterbühnen-Inszenierung Schmid-WKStA gefährdet, waren für die Vorderbühne Regieanweisungen nötig. Erstens haben die Staatsanwälte allen Ernstes versucht, den Abgeordneten nur ein enges Gerippe von Fragen erlauben zu wollen und sie damit zu lächerlichen Hampelmännern zu machen; und als die ÖVP dabei in Erinnerung an die Bundesverfassung nicht mitspielen wollte, hat dann Schmid, zweitens, überhaupt nicht ausgesagt. Das Risiko wäre einfach zu groß gewesen, dass er in irgendeinem Detail etwas nicht dem festgelegten Wortlaut des Drehbuchs Entsprechendes sagen würde.

Diese Hinterbühnen-Inszenierung hat halt nur etliche entsetzliche Schwachstellen.

• Die eine besteht eben darin, dass Schmid erkenntlich nur die Echokammer der Staatsanwälte abgegeben hat, was seine Glaubwürdigkeit enorm reduziert.
• Die zweite besteht darin, dass das neue Bündnis Schmid-WKStA allen Ernstes zu behaupten wagt, die hochbezahlten (mehr als Richter verdienenden) Staatsanwälte hätten seit April nicht genug Zeit gefunden, die Vernehmung Schmids abzuschließen. Es ist wirklich eine Zumutung, das glauben zu machen.
• Wenn diese Staatsanwälte mehr als ein halbes Jahr brauchen, um einen einzigen Zeugen zu vernehmen, dann ist in Wahrheit nur eines gewiss: Ihre Strategie – oder ihre Unfähigkeit wird dafür sorgen, dass (auch) dieser Akt noch nach Jahrzehnten nicht abgeschlossen ist. Das öffnet freilich – trotz aller Hilfe durch ORF und Mainstreammedien – die Gefahr für sie, dass in dieser Zeit doch einmal ein Justizminister ins Amt kommt, der nicht mehr mitspielt, der wieder der Verfassung gemäß handelt, der alle Rechtswidrigkeiten des ganzen schlagseitigen wie unfähigen Vereins untersucht und diesen dann hinauswirft.
• Die größte Schwachstelle, das größte Risiko besteht aber in der Schwierigkeit, am Ende einen Richter zu finden, der so beschränkt, so blind, so taub ist, ihnen das alles abzunehmen.

Das scheint extrem unwahrscheinlich. Allerdings wissen wir seit dem Grasser-Verfahren, dass zumindest im Wiener Landesgericht bei politischen Prozessen immer ganz zufällig der richtige Richter gefunden wird. In den Berufungsinstanzen (Oberlandesgericht und Oberster Gerichtshof) dürfte das jedoch viel schwieriger sein.

Doch das macht ja nichts. Bis der Akt einmal "oben" gelandet und rechtskräftig abgeschlossen sein wird, werden beim üblichen Tempo der WKStA die meisten Involvierten ohnedies nicht mehr am Leben sein.

Und der demokratische Rechtsstaat wird überhaupt schon viel früher verblichen sein. Die wirklich entscheidenden Vorgänge werden sich nämlich auf der zweiten Hinterbühne abspielen, also jener Bühne sowohl hinter der oben skizzierten Hinterbühne, auf der die WKStA und Schmid ihre Spiele inszenieren, wie auch hinter dem Kasperltheater auf der Vorderbühne, mit dem wir uns zu begnügen haben.

Auf dieser entscheidenden Bühne haben die beiden Staatsgewalten Justiz und Legislative endgültig die Rollen getauscht: Die Abgeordneten versuchen sich amateurhaft patzend als Strafverfolger und (im Wortsinn parteiische) Richter. Die Justiz auf der anderen Seite hat sich inzwischen mit Hilfe der Linksparteien selbst zur obersten Staatsmacht und zum obersten Gesetzgeber aufgeschwungen – am längst entmachteten Volk vorbei (von dem einst einmal – bitte nicht lachen – laut Verfassung das Recht ausgegangen war. Und nie mehr den Weg zurück gefunden hat).

Offen ist gewiss noch, ob auch die ganze Richterschaft beim bösen Spiel der Staatsanwälte und des Justizministeriums mitzumachen bereit ist. Aber zumindest beim Verfassungsgerichtshof hat ja jedenfalls schon eine Mehrheit der dortigen Richter durchaus willig mehrfach an der Aushebelung der Demokratie mitgewirkt. Denn in einer wirklichen Demokratie – auch in einer bloß repräsentativen – würde ja nicht eine Handvoll Richter, sondern der vom Volk gewählte Gesetzgeber über so grundsätzliche Fragen wie Schwulenehe oder Sterbehilfe entscheiden oder darüber, ob man wirklich fast jedem Asylwerber, den die Behörden außer Landes schaffen wollen, das Recht gibt, in Österreich zu bleiben. Und dort lustig-explosives Halloween und Silvester spielen zu können, um die fade Langeweile der luxuriösen Rund-um-die-Uhr-Betreuung auf Staatskosten ein wenig aufzulockern.

Der Titel des wichtigsten Stücks, das da ganz im Verborgenen stattfindet, heißt: Der schöne, neue Richterstaat. Und er handelt eben von einem Justizapparat, der die ganze Macht übernommen hat, der niemandem mehr Rechenschaft schuldig ist, schon gar nicht etwas so Widerlichem wie dem Volk.

Nur die wenigen, die noch Geschichtsbücher lesen, werden wissen, dass wir das schon einmal hatten: Damals hieß es Feudalstaat und war für unsere Vorfahren nur sehr mühsam zu beseitigen. Alle Nicht-Geschichtsbuch-Leser werden weiterhin gespannt dem Kasperltheater auf der Vorderbühne folgen und gar nicht mitbekommen, dass dahinter gleich zwei viel wichtigere Bühnen stehen.

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