20 Anlässe, die für Empörung sorgen

Im In- wie Ausland häufen sich die Vorfälle, die einen mehr als empört machen. Dafür sorgen insbesondere der Schwulen- und Transgenderterror, ein bedenkliches Gerichtsurteil, das kriminelle Desinteresse von Politik und Medien am neuen Höhepunkt der illegalen Migration ebenso wie an der schweren Krise des Pensionssystems, der Missbrauch der Sozialhilfe, die Strukturverschlechterung in den Ministerien, die Einschränkung der Demokratie durch die Bundesgrünen, die Faulheit der Wiener Stadtverwaltung, die Präpotenz der Radfahrer samt gleichzeitiger Häufung von Radunfällen. Und im Ausland sorgen etwa die neuen Fälle der Geldverschwendung durch die  italienische Linksregierung dafür, sowie die miese (alle österreichischen Fälle weit übertreffende) Postenkorruption in der bayrischen Hauptstadt und die Entwicklung Frankreichs wie Deutschlands zu eindeutigen Unrechtsstaaten.

Die Fälle im Einzelnen:

1. Unglaublich empörend ist, dass in mehreren Ländern (meist politische) Sportfunktionäre vom grünen Tisch aus seit einiger Zeit Sportler zu zwingen versuchen, politische Demonstrationszeichen zu tragen, damit also selbst politisch zu demonstrieren. Wie es etwa das Niederknien als Unterstützungssignal für die rassistische US-Bewegung "Blacklivesmatter" ist. Oder das Tragen von Regenbogenfarben zur Unterstützung der Schwulenbewegung.
2. Noch empörender ist dabei, dass in Australien jetzt sieben mutige Sportler, die sich unter Berufung auf ihre Meinungsfreiheit geweigert haben, die Schwulentrikots zu tragen, einfach gesperrt worden sind. Das erinnert an ganz üble totalitäre Zeiten, als jeder Bürger gezwungen worden ist, Zeichen der demütigen Unterwerfung unter die herrschende Ideologie zu zeigen. Kein Land, in dem so etwas passiert, sollte noch in die Liste der freien Staaten eingeordnet werden.
3. An sich hat ja ganz Österreich – mit insgeheimer Schadenfreude – gelacht, als der Oberste Gerichtshof einer Frau, die mit 57(!!!) Jahren gemeint hat, plötzlich ein Mann zu sein, dazu gezwungen hat, nun als Folge auch das deutlich höhere Pensionsantrittsalter in Kauf zu nehmen, das für Männer gilt. Was er/sie/es eigentlich gar nicht wollte. Klingt gut – aber der OGH hat dabei (absichtlich?) übersehen, dass das juristisch dann zweifellos auch in umgekehrter Richtung gilt. Daher wird mit Sicherheit in den nächsten Jahren unzählige Male (bis endlich das von der SPÖ einst erkämpfte absurd niedrige Frauenpensionsalter angeglichen werden muss) Folgendes passieren: Es werden etwa im Alter von 57 zahlreiche Männer entdecken, dass sie doch eigentlich eine Frau sein wollen. Um dann – Überraschung, Überraschung – mit 60 in Pension gehen zu können. Und all dieser Wahnsinn passiert nur deshalb, weil die Linke in den letzten Jahren die Rechte der offenbar so armen Trans-Menschen neben den illegalen Migranten zum zentralen Inhalt ihrer Politik gemacht hat. Dem manche Richter gedankenlos nachtrotten.
4. Der Trans- und Geschlechtswechsel-Irrsinn tobt aber auch international: In Deutschland kann man das amtliche Geschlecht dank der Linksregierung künftig durch bloß mündliche Erklärung wechseln. Und zwar mehrfach. In der pakistanischen Provinz Sindh wiederum ist im öffentlichen Dienst nun sogar schon eine "Trans"-Quote eingeführt worden. Was für eine herrliche Welt kommt da auf uns zu: Man wechselt jederzeit das Geschlecht, je nachdem, wie es für die Karriere oder Pension gerade günstig ist …
5. Der sommerliche Tourismus in Europa hat vielerorts noch nicht ganz das Vor-Corona-Ausmaß erreicht. Auf einer Destination freilich ist dieses Ausmaß hingegen schon weit übertroffen worden: auf der Schlepperroute von Nordafrika nach Italien. Dort sind Rekordmassen an Afrikanern und Asiaten unterwegs, die sich aus einem bestimmten Grund derzeit besonders beeilen: Denn nach den bevorstehenden Wahlen dürfte Italien erstmals seit langem eine Regierung ohne Beteiligung einer Linkspartei haben. Das würde mit hoher Wahrscheinlichkeit auch ein Ende dieser (vor allem aus Deutschland via NGOs finanzierten) Schlepperroute übers Mittelmeer bedeuten. Das gibt zwar langfristig ein wenig Hoffnung, davor aber kommt es zur höchsten (oder mindestens zweithöchsten) Völkerwanderung aus Afrika und Asien nach Europa und nicht zuletzt Österreich. Zu einer Völkerwanderung mit Dauerfolgen.
6. Um die Verzweiflung darüber auf den Gipfel zu treiben, vergleiche man mit dieser bedrohlichen Entwicklung die sichtbar gewordenen Hauptsorgen der österreichischen Medien und Politik: Das sind erstens die Details irgendwelcher Corona-Regeln und das ist zweitens die heuchlerische Empörung darüber, dass ein benachbarter Regierungschef das Wort "gemischtrassig" verwendet hat. Dann wundern sie sich noch, dass immer mehr Österreicher sagen: Die leben ja in einer anderen Welt, die haben nichts mehr mit uns zu tun.
7. Italiens linkslastige Regierung, die derzeit noch von dem verbal so sparfreudigen Euro-Ruinierer Draghi geleitet wird, will jetzt – ganz ähnlich wie die SPÖ – die Mehrwertsteuer auf Brot und Nudeln abschaffen. Damit bekommen alle Italiener, ob reich oder arm, künftig ihre Pasta wieder billiger. Damit betätigt Italien wieder einmal die sprichwörtliche Gießkanne und verspritzt das eigentlich nicht vorhandene Geld. Andererseits haben die Italiener ja Recht: Seit neuestem können sie sich unbegrenzt von der EZB (via Ausgabe von Staatsanleihen) Geld in jeder gewünschten Höhe liefern lassen. Für uns ist das aber empörend. Dies ist es überdies auch deshalb, weil damit gerade bei jenem Produkt Verschwendung gefördert wird, das durch die russischen Blockaden weltweit extrem knapp (und daher teurer) geworden ist. Droht doch als Folge dieses Getreidemangels eine weltweite Hungersnot. Aber die Italiener können sich durch die EZB ihre Pasta finanzieren lassen.
8. Nach der Reihe werden nun in Österreich unter dem Druck der Medien und Linksparteien die Generalsekretäre in den Ministerien wieder abgeschafft. Das wird durch die mutmaßlich kriminellen Aktivitäten des einstigen Finanzministerium-Generalsekretärs Thomas Schmid scheinbar gerechtfertigt. Das ist aber in Wahrheit keine Begründung. Denn Beamte aller Stufen können betrügerisch handeln. Die Generalsekretärs-Abschaffung, bei der auch ÖVP-Minister mitmachen, ist in Wahrheit Teil der Strategie, alles als schlecht abzustempeln, was von Sebastian Kurz eingeführt worden ist. Schlecht ist jedoch vielmehr jetzt die Abschaffung der Generalsekretäre. Das weiß jeder, der das innere Funktionieren von Ministerien beobachtet hat. Ohne einen Spitzenbeamten, der das ganze Haus koordiniert (und wie es ihn auch in vielen ausländischen Ministerien gibt – etwa als beamteter Staatssekretär), wird es wieder in etlichen österreichischen Ministerien Kämpfe zwischen gleichberechtigten Sektionschefs geben, die einander blockieren, die Kompetenzkonflikte ausfechten, die von Eitelkeiten, Intrigenlust und Eifersucht getrieben sind. Und wo dann oft erst der Minister einschreiten muss, damit ein Haus funktionieren kann. Dabei hätte ein Minister eigentlich Besseres zu tun.
9. Während sie oben die Effizienz abdrehen, reduzieren sie unten die Demokratie. Ausgerechnet die grüne Umweltministerin will entgegen der bisherigen Verfassung den Bundesländern ein wichtiges Stück ihrer demokratischen Rechte nehmen: Sie will ihre Windmühlen auch dort aufstellen können, wo die – den Bundesländern obliegende – Raumplanung das bisher nicht erlaubt hat. Etwa weil Dörfer und Bundesländer die Schönheit ihrer Landschaft verteidigen, die ja auch für den Tourismus nach Österreich entscheidend ist (aber was kümmert das schon eine städtische Radfahrerpartei …).
10. Apropos Radfahrer: Man stelle sich die Schlagzeilen, ZiB-Beiträge und Parlamentssondersitzungen auf Verlangen der Linksparteien vor, würden sich die Auto-Unfälle verdoppeln. Aber genau das ist binnen vier Jahren bei den Radfahrunfällen in Österreich passiert! Das ist kein Wunder, werden viele Österreicher sagen. Sie sehen ja, wie aggressiv, wie undiszipliniert, wie hirnfrei viele Radfahrer unterwegs sind. Aber eigentlich sind diese ja Opfer von Grünen & Co, die den Radfahrern ständig vermitteln, dass sie bessere Menschen, ja, die einzigen Gutmenschen sind, die auf der Straße unterwegs sind. Solche Dauerbotschaften verleiten natürlich psychologisch zu einer solchen Fahrweise. Die Folge: Man ist zwar über Kritik erhaben, aber nicht über die Unfallstation.
11. Noch problematischer und selbstmörderischer sind die Menschen auf E-Scootern, auf den elektrischen Tretrollern. Dennoch scheint kein Gesetzgeber zu wagen, etwas gegen diese zweite Kategorie grüner Heiliggesprochener zu unternehmen. Obwohl viele von ihnen mit Kopfhörern unterwegs und daher abgelenkt sind; obwohl andere das Handy am Ohr haben; obwohl die Scooter durch ihren Stromverbrauch nicht einmal umweltfreundlich sind; obwohl Sehbehinderte, Benutzer von Rollstühlen und Kinderwagen-Schieber immer öfter durch herumliegende E-Scooter behindert werden; obwohl viele der E-Scooter-Fahrer auf Gehsteigen dahinflitzen und dadurch Fußgänger bedrohen. Schweden hat im Gegensatz zu Österreich insbesondere gegen Letzteres Gesetze beschlossen. Aber die werden ja von rechten Sozialdemokraten regiert. Bei uns hat man hingegen eine Grüne zur Verkehrsministerin gemacht, die daher natürlich nichts gegen die Roller-Missstände tut (die sich freilich auch sonst nicht um Gesetze schert …).
12. So, wie bei uns offensichtlich die Fußgänger selber schuld sind, wenn sie Opfer der E-Scooter werden, so hat jetzt der Umweltminister der slowenischen Linksregierung die Wanderer zu selbst Schuldigen erklärt, wenn diese bei Zusammenstößen mit Bären verletzt werden.
13. Empörend ist im Rückblick auch die wochenlang die Nation erschütternde Aufregung um den angeblichen Verkehrsunfall, den zwei Personenschützer der Familie Nehammer im Dienst (offenbar alkoholisiert), angerichtet haben. Denn jetzt stellt sich heraus, dass dabei lediglich die Stoßstange beschädigt worden ist, was eine Reparatur von 513 Euro erfordert hat. So etwas soll natürlich nicht sein, aber ebenso natürlich sollte man die Kirche im Dorf lassen. 
14. Da in Österreich die hasserfüllte Speerspitze der Linken namens WKStA jede Postenbesetzung durch ÖVP oder FPÖ als Korruption vor den Richter zu bringen versucht (was zwar fast nie zu Verurteilungen führt, was aber den Mainstreammedien jahrelang Möglichkeiten zur Denunziation der beiden Parteien gibt), sollte man einige Kilometer über die Grenze blicken. Nämlich nach München. Die links regierte Stadt hat jetzt vorgeführt, was wirklich schwere ideologische Korruption und schamloser Postenschacher ist. Sie hatte den mit 120.000 Euro dotierten Posten eines IT-Referenten für die Stadt zu besetzen. Und wer wurde nach einer Scheinausschreibung als neuer Chef der städtischen Informationstechnologie "gefunden"? Eine Professorin in "Gender Studies"! Abgelehnt wurde hingegen ein parteiloser CIO (Chief Information Officer) von Siemens, der für die Siemens-IT in rund hundert Ländern zuständig ist. Noch weitere Fragen? Ah ja, die "Siegerin" ist natürlich Mitglied bei den Grünen …
15. Apropos IT: Google ist in vielen Bereichen ein Monopol. Weil man in Europa viele Entwicklungen verschlafen hat; und weil die EU-Politik geglaubt hat, mit Verboten statt der Entwicklung guter Alternativen gegen die US-Giganten kämpfen zu können. Bei den Inseraten nützt Google diese Machtstellung jetzt ganz ideologisch im Sinn der Linken: Unternehmen von Schwarzen, von Frauen, von Schwulen werden besonders und wettbewerbswidrig gefördert. Aber ideologisch und taktisch halt richtig, um die EU-Kommission friedlich zu halten.
16. Frankreich hat sich jetzt geweigert, zehn gefasste Italiener, die auf der Apenninhalbinsel in den 70er und 80er Jahren linksterroristische Mordanschläge verübt haben, an Italien auszuliefern. Noch empörender ist aber, was sich jetzt herausgestellt hat: Francois Mitterrand, der einstige sozialistische Präsident Frankreichs, hat den Tätern damals Schutz und Asyl gegeben, weil – so seine Argumentation – in Italien keine fairen Prozesse möglich wären. Dabei waren Italien und Frankreich damals so wie heute beide EU-Mitglieder und beide dem Anspruch nach Rechtsstaaten. Aber wir lernen: Wenn die Mörder links genug sind, hat man sie laufen zu lassen. Und kaum jemand regt sich darüber auf. Man vergleiche das mit der Hetze der EU-Linken gegen Ungarn als Unrechtsstaat, nur weil dieses die Schulkinder vor schwuler und Trans-Propaganda schützt.
17. Apropos europäische Unrechtsstaaten, die sich als "Rechtsstaaten" ausgeben: Dazu ist auch eindeutig Deutschland zu zählen. Der Umgang des deutschen Bundestags mit der AfD ist skandalös. Trotz eindeutiger Rechtslage verweigern die anderen Parteien der Rechtspartei das Recht auf die Bestellung eines stellvertretenden Bundestags-Präsidenten. Und sie enthalten ihr überdies die Finanzierung der parteinahen Desiderius-Erasmus-Stiftung vor, während sich alle anderen Parteien (auch die postkommunistische Linke) zugunsten ihrer Stiftungen fett bedienen können. Dazu kommt, dass die AfD riesige Probleme hat, auch nur einen Veranstaltungssaal zu finden, weil die Vermieter den brutalen Terror der (mit Steuermitteln unterstützten!) Linksextremisten fürchten. Man muss die AfD bei Gott nicht mögen, aber das alles ist schlicht eine empörende Sauerei.
18. Seit Jahren wird das (angesichts der steil gestiegenen Lebenderwartung) viel zu niedrige gesetzliche Pensionsantrittsalter in Österreich mit derselben Behauptung verteidigt: Das tatsächliche Antrittsalter steige ohnedies; deshalb seien trotz der gewaltigen finanziellen Belastungen und trotz der gewaltigen Lücken am Arbeitsmarkt eh keine Änderungen nötig. Das ist ein schlechter Schmäh, der die empörende Verantwortungslosigkeit fast der ganzen Politik zeigt, vor allem der jede Änderung ablehnenden Sozialdemokraten. Beim gesetzlichen Pensionsantrittsalter der Frauen ist Österreich in Europa sogar Schlusslicht. Und bei den Männern ist das (tatsächliche) Antrittsalter 2015 bei 61,6 Jahren gelegen, 2021 hingegen lag es bei 61,8. Bei diesem "Tempo" ist der Republik der Weg zum Staatsbankrott gewiss.
19. Apropos Weg zum Staatsbankrott: In Wien bezogen im Vorjahr 4 Prozent der Österreicher (wo auch immer sie geboren sein mögen) Sozialhilfe. Von den in der Stadt lebenden Afghanen waren es hingegen 60 Prozent; und von den Syrern sogar 78. Das ist aber nur die erste Hälfte der schockierenden Nachricht. Die zweite besteht darin, dass weder von den Medien noch den Linksparteien (was zugegeben fast dasselbe ist), Alarmrufe darüber zu hören sind – und nicht einmal darüber, dass das Problem heuer noch größer geworden ist: Dabei waren Afghanen und Syrer allein im ersten Halbjahr 2022 wieder einmal die quantitativ weitaus größte Zuwanderergruppe. Genau 14.005 sind binnen sechs Monaten gekommen und machen 45 Prozent aller Asylanträge aus (Und mit Sicherheit ist wieder der weitaus größte Teil davon wieder bei den Wiener Sozialämtern gelandet).
20. Apropos Wien: Wirklich empörend ist die Präpotenz, mit der es der Wiener Dauerintrigantenstadtrat Hacker neuerlich so wie seit Jahren ablehnt, täglich genaue Daten über die Corona-Entwicklung in den Wiener Spitälern zu liefern. Dabei sind acht andere Bundesländer bereit dazu. Hacker verwendete wieder einmal die längst schon unerträglich gewordene Universalausrede für politisch-bürokratische Faulheit: Eine solche Meldung öfter als einmal im Monat würde gegen den Datenschutz verstoßen. Dabei kann es überhaupt keinen Zweifel geben: Je präziser und aktueller Daten sind, umso präziser kann der Kampf gegen die Pandemie geführt werden. Nicht, dass damit das – zum Glück etwas harmloser und besser bekämpfbar gewordene – Virus mit Sicherheit zu besiegen wäre. Aber es ist wirklich eine unglaubliche Chuzpe, zuerst der Bundesregierung vorzuwerfen, den Kampf gegen die Pandemie fahrlässig gelockert zu haben, dann aber selbst zu faul zu sein, um diesen Kampf durch bloße Datenlieferung zu unterstützen. Versucht Herr Hacker da etwa gar, irgendwelche andere Sauereien Wiens zu verbergen? Oder ist man im Rathaus eben nur faul? Oder denkt er wirklich Tag und Nacht daran, wie man gegen die Bundesregierung intrigieren kann? Es scheint so. Hacker ist jedenfalls zum Hauptbeweis jener geworden, die die Grünen doch für konstruktiver und koalitionsfähiger als die Roten halten (zumindest jenen Teil, der nicht Zadic und Gewessler heißt).

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