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Linke Heuchler haben sich in den letzten Wochen darüber empört, dass sich hierzulande und noch viel markanter in Ländern wie Polen die Herzen und Türen so weit für ukrainische Flüchtlinge geöffnet haben, wo sie doch gerade in diesen Ländern vor jenen aus Afrika oder islamischen Ländern versperrt worden waren. Sodass die dort abgereisten Migranten dann illegal eindringen mussten. Andere wieder behaupteten, dass es in Polen und anderen Ländern ein 180-gradiges Umdenken in der Flüchtlingsfrage gegeben hätte. Die Wahrheit aber ist eine völlig andere. Jene, die jetzt den Ukrainern helfen, haben völlig geradlinig agiert. Und sie haben spätestens seit den Ostertagen den hundertprozentigen Beweis in der Hand, dass sie dabei auch moralisch richtig gehandelt haben.
Ein Teil des Beweises, dass das Verhalten der von den Linken hochmütig getadelten europäischen Ländern wie Polen moralisch vorbildlich ist, liegt in den sich häufenden Berichten über russische Kriegsverbrechen und Vergehen gegen die Menschlichkeit. Selbst wenn man in Betracht zieht, dass bei Informationen über die Schrecken eines Krieges Übertreibungen denkbar sind, so ist völlig auszuschließen, dass all die zahllosen Berichte seriöser Zeugen über Bombardierungen von Zivilisten und sozialen Einrichtungen, über Vergewaltigungen und Massaker, über Erschießung von Kriegsgefangenen und sich um Brot anstellenden Frauen erfunden sind.
Ein noch viel dramatischerer Beweis, dass es dabei nicht nur um bisweilen verirrte Kugeln und Bomben gehen kann, sondern dass da die brutale Einschüchterung der Ukrainer voll geplant ist, ist die skandalöse russische Reaktion: Denn Moskau hat, statt zumindest pro forma die massiven Vorwürfe zu untersuchen, ausgerechnet jenem Regiment eine demonstrative Auszeichnung umgehängt, dem die schlimmsten Untaten vorgeworfen werden.
Zunehmend stellt sich da die Frage, ob jene, die da trotz allem in Postings noch immer russische Propaganda-Behauptungen verbreiten, nicht eigentlich schon zu verantwortlichen Mittätern der Gräuel geworden sind. Vielleicht sogar mehr, als es jene 99-jährigen Frauen für die Verbrechen des Holocaust gewesen sind, die jetzt vor Gericht gestellt werden, weil sie einst als blutjunges Mädchen im Büro eines KZ Sekretärin gewesen sind.
Dass Polen & Co moralisch richtig, ja vorbildlich vorgehen, wurzelt auch in der geographischen Lage. Nach christlicher und wohl auch jeder sonstigen Ethik ist die Pflicht zur Nächsten-Liebe durchaus wörtlich zu nehmen und weit größer als eine Pflicht zur Fernsten-Liebe. Menschen sind bei Katastrophen in eindeutig unterschiedlicher Intensität zu Hilfe, Beistand und Solidarität verpflichtet: An erster Stelle steht da die Familie, dann mit jeweils abnehmender Intensität die Verwandtschaft, die Nachbarschaft, der eigene Ort, das eigene Land, die eigene Region, der eigene Kontinent. Menschen in anderen Kontinenten haben den weitaus geringsten moralischen Anspruch auf Hilfe, keinen, der über Geldspenden hinausgeht. Und schon gar nicht dann, wenn es so massive Hinweise auf betrügerischen Missbrauch der europäischen Hilfsbereitschaft gibt.
Hingegen steigt die Pflicht zur Hilfe auch bei anderer als geographischer Nähe: etwa bei gleicher Religion, etwa bei sprachlicher Verwandtschaft, etwa bei gemeinsamer Geschichte. So hat sich die Kirche durch alle 2000 Jahre ganz selbstverständlich zu ganz besonderer Hilfe an Christen in anderen Regionen verpflichtet gesehen.
Es ist daher reiner linker Schwachsinn, nicht zu sehen, wie sehr da im Falle der Ukraine viel mehr Faktoren die Europäer zum Beistand verpflichten als im Fall der islamischen Afghanen, Syrer oder Somalis. Im Falle Polen-Ukraine treffen besonders viele Gründe zu, die zur Hilfe veranlassen: von der unmittelbaren Nachbarschaft bis zur langen gemeinsamen Geschichte zwischen wichtigen Teilen dieser Länder.
Angesichts all dieser Vorgänge, angesichts der Umstände, dass schon mehr als zehn Millionen Ukrainer auf der Flucht sind, ist es anständig, richtig, human und christlich, dass Polen in einem Akt historischer Anständigkeit schon mehrere Millionen ukrainischer Flüchtlinge großherzig aufgenommen hat. Und dass Österreich dasselbe zumindest für einen Bruchteil dieser Zahl macht. Während beide Länder versucht haben, bei Asiaten und Afrikanern sich ganz anders zu verhalten.
All diese Faktoren sind aber fast nur die kleinere Hälfte des Beweises, dass die scheinbar so unterschiedliche Flüchtlingspolitik Polens und vieler anderer Länder richtig und moralisch ist. Der noch viel größere Beweis ist seit mehr als einer Woche in Schweden zu finden. Das sind die schweren Krawalle, Zerstörungen und Gewalttaten tausender islamischer Jugendlicher gegen die schwedische Gesellschaft. Und das sind auch die vielen anderen brutalen Umtriebe junger Moslem-Burschen in den westeuropäischen Ländern, in denen sie (oder ihre Eltern) angeblich Asyl und Schutz benötigt haben. Auch in Wien-Favoriten hat man schon etliche solcher Schreckensepisoden erlebt, egal, ob der Anlass nun ein religiöser oder ein nationalistischer gewesen ist.
Wegen welcher Lügen und Schmähs – oder möglicherweise auch wahrer Erlebnisse sie diesen Schutz einst auch immer erlangt haben: Heute denken sie nicht mehr daran, dass sie – beispielsweise – Schweden eigentlich für die Aufnahme zu Dank verpflichtet wären. Dass sie sich eigentlich in die schwedische Gesellschaft einzuordnen hätten, in die sie geflüchtet waren. Stattdessen erheben sie heute den Anspruch, selbst die Regeln in der Gesellschaft zu setzen und zu ändern, die sie aufgenommen hat. Daraus leiten sie das Recht ab, ganze Stadtteile zu devastieren, Polizeiautos in Brand zu setzen und Uniformierte zu attackieren, wenn die Gesellschaft nicht ihre Regeln annimmt.
Das ist freilich keine Überraschung. Das, was wir in Schweden sehen, gehört in vielen islamischen Gesellschaften beinahe zum Alltag. Dort führen gesellschaftliche Differenzen regelmäßig zu Gewalt. Dort werden soziale, ethnische oder religiöse Meinungsverschiedenheiten mit Vorliebe auf der Straße ausgetragen, mit Steinen oder mit Waffen. Dort gibt es in fast keinem Land dauerhaft funktionierende Demokratien und Rechtssysteme.
Diese gab es eine Zeitlang zwar zumindest in der Türkei, aber auch dort ist diese Zeit seit Einschwenken des Präsidenten auf einen militanten islamistischen Nationalismus lange vorbei. Es ist auch kein Zufall, dass in Indien die Demokratie seit zwei Generationen mit einer kurzen Ausnahme unter der sozialistischen Diktatur der Indira Gandhi halbwegs funktioniert, in Pakistan hingegen fast nie – dabei sind beide Staaten ethnisch praktisch identisch, und nur durch die Religionen unterschieden.
Zurück nach Schweden, das lange Jahre voller Naivität offen gewesen ist, für Menschen, die aus ganz anderen Erdteilen Zuflucht im dortigen Wohlfahrtssystem gesucht haben: Dort war der Vorwand der gewalttätigen Eruptionen eine antiislamische Propaganda-Aktion eines rechtsradikalen Aktivisten, bei der auch ein Exemplar des Koran verbrannt worden ist. Diese Aktion kann man durchaus als geschmacklos und widerlich ansehen. Das ändert aber keinen Millimeter daran, dass sie nach schwedischem Recht angemeldet und hundertprozentig legal gewesen ist. Das ist Teil der in dem nordischen Land sehr hochgehaltenen Meinungsfreiheit. Das hat auch die sozialdemokratische Regierung Schwedens eindeutig verteidigt. Damit war die Propaganda-Aktion eindeutig rechtsstaatlich. Und es ist eindeutig, dass die verbrecherischen Protest-Exzesse ausschließlich von muslimischer Seite gekommen sind.
Daher sind auch die Berichte mancher österreichischer Medien über Schweden geschmacklos und widerlich, die sich primär über die "Genehmigung ultrarechter Kundgebungen" erregen. An der Spitze der Geschmacklosigkeit und Widerlichkeit steht wie fast immer der ORF, in dessen Berichten die eigentlichen Gewalttäter, die Moslems, kaum vorkommen, sondern verlogenerweise nur die Versammlungen der rechten Splitterpartei. So müssen die meisten Seher, Leser, Hörer den Eindruck bekommen, die Rechten hätten randaliert. Obwohl von denen keine einzige Gewalttat gesetzt worden ist.
Der grundsätzliche Irrtum, der sich in den Reaktionen auf Schweden zeigt: Meinungsfreiheit bedeutet eben nicht, dass alle die Freiheit haben, der gleichen Meinung zu sein. Das glauben nur manche Linke und damit auch leider schon manche Richter in Österreich. Sie bedeutet vielmehr, dass ein Staat auch provozierende, irritierende, widerliche Meinungen hinnehmen und schützen muss, solange sie nicht zur Gewalt aufrufen, solange sie nicht konkrete Mitmenschen konkret beleidigen, solange sie nicht Demokratie und Recht auszuhebeln versuchen.
Den schwedischen Sozialdemokraten ist hoch anzurechnen, dass sie dieses fundamentale Grundprinzip einer freien Gesellschaft voll verteidigen, dass sie dafür kämpfen, dass darüber hinaus die volle Meinungsfreiheit bestehen muss. Wären nur unsere Sozialdemokraten auch so anständig!
Ganz abgesehen davon ist überhaupt fraglich, ob die schwedischen Unruhen nicht in Wahrheit einen ganz anderen Hauptanlass haben: nämlich den islamischen Ramadan. Dieser führt nämlich in vielen Ländern seit vielen Jahren regelmäßig zu ähnlichen Exzessen. Das muss insbesondere Israel derzeit wieder sehr intensiv erleben. Auch von dort waren in den letzten Tagen im Übrigen die Berichte linker Medien so verzerrt, dass in ihnen die Gleichzeitigkeit hoher christlicher und jüdischer Feiertage mit dem Ramadan als eigentliche Ursache der Gewalttaten erschienen ist. Und nicht die tief verwurzelte kulturelle – oder religiöse – Vorliebe junger Moslems, aus jedem geringfügigen Anlass Steine auf andere Menschen zu werfen.
Man mag jetzt lange nachdenken, wie weit diese Exzesse nun mit den beim Ramadan besonders üblichen Brandpredigten zusammenhängen oder ob die Aggressionserhöhung eine Folge der psychisch belastenden Essensgewohnheiten während des Ramadan sind.
Aber das sollte unseren europäischen Gesellschaften eigentlich egal sein. Irgendeinen Vorwand, irgendeinen Anlass werden jene immer finden, die die Art unseres Zusammenlebens zerstören wollen. So stellt ja sogar der Ukraine-Krieg für radikale Moslems einen weiteren Grund dar, gerade jetzt aktiv zu werden: immer wieder hört man nämlich, dass jetzt ein besonders guter Zeitpunkt wäre loszuschlagen, da die "Kreuzfahrer" einander bekämpfen, da sie abgelenkt seien. Wobei sie mit "Kreuzfahrer" die Christen meinen und skurrilerweise davon ausgehen, dass der brutale Vernichtungskrieg des langjährigen KGB-Agenten Putin irgendetwas mit dem Christentum zu tun hätte.
Sofern die Europäer als Gesellschaft überleben wollen, müssen sie das Recht für sich in Anspruch nehmen, dem allen energisch entgegentreten und ohne Rücksicht auf Political correctness sagen zu können: "Wir wollen das nicht." Wir wollen das ganz und gar nicht. Das ist auch ganz und gar nicht rassistisch, auch wenn uns die Linken oder Intelligenzbestien à la Christian Konrad das einreden wollen. Das ist nicht hetzerisch, wie manche exzedierende Richter meinen. Das ist einfach richtig.
Es ist moralisch richtig, wenn wir unsere europäischen Gesellschaften erhalten wollen. Deren Verteidigung gegen das millionenfache Eindringen islamischer Zuwanderer ist ein ethisch eindeutig erlaubtes, ja wertvolles Ziel. Diese Verteidigung ist Notwehr. Genauso, wie es ethisch erlaubte, wertvolle und gebotene Notwehr ist, dass die Ukrainer ihre Gesellschaft gegen den russischen Imperialismus verteidigen. Dieser droht ihnen (und in der Folge nach einem russischen Sieg weiteren Nationen) genauso ihre Identität, ihr nationales Wesen zu rauben, wie der islamische Expansionismus es gegenüber den attackierten europäischen Gesellschaften tut.
Daher ist die Beschränkung, die Abwehr, die Zurückrollung der islamischen Invasion genauso zu bewerten wie die Abwehr, die Zurückrollung der Invasion des Wladimir Putin. Beides ist nicht nur erlaubt, sondern geboten, wenn Europas Völker ihre Identität bewahren wollen, wenn Europa ein freier Kontinent bleiben will.
Wenn man freilich heute die österreichische Gesellschaft anschaut, so scheint es mehr als fraglich, ob sich diese überhaupt noch wehren will.
Aber zum Unterschied von damals hat sich keine politische Kraft mehr dagegen gestemmt, hat das Anschwellen der illegalen Immigration auch nur thematisiert. Denn die linksradikal geführte Justiz hat Sebastian Kurz wegen absurder Vorwürfe lahmlegen können. Denn die FPÖ kämpft gegen Impfungen statt gegen die illegale Immigration.
PS: So vorbildlich, wie sich heute Polen bewährt, so hat sich auch Österreich einst bewährt, als es alle Tore für Flüchtlinge aus der unmittelbaren Nachbarschaft geöffnet hat, die zu Hunderttausenden aus Ungarn oder der Tschechoslowakei gekommen waren, als dort schon einmal russische Truppen den Willen der Bevölkerung niedergewalzt haben.
