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Wenn in der ORF-ZiB gleich zweimal mit vor Rührung erbebender Stimme "bittere Kälte" beklagt wird, während die Wochen davor im Zeichen der "Erwärmungs"-Propaganda gestanden waren, dann ahnt jeder Österreicher: Die linksradikale Propaganda- und Gehirnwäsche-Maschinerie hat ein neues Kampagnen-Thema eingeschaltet. Dessen Ziel ist freilich seit Jahren sattsam bekannt. Es heißt: Holt möglichst viele Afghanen, Syrer, Irakis und sonstige Moslems herein. Neu ist nur, dass diese diesmal über Belarus kommen, welches sie aus Rache an der EU über die polnische Grenze zu treiben versucht. Dabei geht es längst nicht mehr nur um die verlogene "Bericht"-Erstattung des Zwangsgebührensenders, sondern um die Existenz der EU, um die Degeneration des europäischen Rechtssystems und um die von den linken Regierungen Europas erzwungene Tatenlosigkeit Invasoren gegenüber.
Es ist ganz eindeutig eine Invasion, wenn im Lauf von sechs Jahren viele Hunderttausende junger Männer aus Afrika und Asien mit List oder Gewalt in die EU eindringen. Sie tun das einmal in Griechenland, einmal in Kroatien (die sich beide noch zu wehren versuchen), einmal in Spanien und einmal in Italien – das überhaupt keinen Widerstand mehr leistet. So, wie sich die Apennin-Halbinsel in der Geschichte weder gegen die Invasion der Germanen noch später gegen die der maurisch-islamischen Sklavenjäger gewehrt hat.
Auch die Anwesenheit von ein paar Frauen im Tross ändern nichts daran, dass da seit 2015 eine großangelegte Invasion in Gange ist. Es haben ja auch einst die mitmarschierenden Marketenderinnen nichts am furchtbaren Charakter der marodierenden Landsknechte geändert. Die mitgenommenen Frauen und Kinder dienen heute primär der Propaganda und Tarnung – in der Annahme, dass die Anwesenheit von Frauen dazu führen wird, dass ORF&Co besonders nett berichten (obwohl die ORF-Migrationspropaganda in Wahrheit gar nicht mehr zu steigern ist).
Die Einmarschierenden haben kaum die mitgebrachten Frauen im Auge. Wichtiger sind die Reichtümer der europäischen Länder: Ob diese nun in einem (nur noch vermeintlich überlebensfähigen) Wohlfahrtssystem oder in der tatsächlich vorhandenen lebenswerten Infrastruktur gesehen werden, die ja beide in totalem Kontrast zu dem stehen, was die jungen Invasoren und deren Väter in den Heimatländern angerichtet haben.
So klar eigentlich ist, was die Einmarschierenden wollen, so unklar ist das jenen Völkern, die Ziel des Einmarsches sind. Am allerwenigsten ist das den Deutschen klar, obwohl sie eindeutig das Hauptziel sind. Das löst naturgemäß negative Kollateralschäden auch für Österreich aus, das ja die gleiche Sprache wie Deutschland spricht, und das jetzt nach dem De-facto-Putsch einer sich als "Justiz" ausgebenden Aktivistengruppe noch dazu de facto führungslos dasteht. In diesen beiden Ländern traut man sich nicht einmal anzudeuten, dass da eine Invasion stattfindet. Statt dessen redet man so wie der ORF wirr von "Migrantinnen und Migranten", als ob da halt ein paar nette Menschen eine Wanderung unternehmen würden.
Schon wird von Linksparteien und -medien neben kurzer Kritik an Belarus als wichtigste Botschaft betont, dass ja niemand am Eindringen in Europa gehindert werden soll, dass alle gut aufgenommen werden und ein ordentliches Asylverfahren bekommen sollen. Diese Verfahren dauern aber auf Grund der Verzögerungsaktionen durch linke NGOs und einer weltfremden Judikatur der Höchstgerichte meist Jahre, in denen alle Invasoren unbehelligt und wohlversorgt in Europa bleiben können. Weshalb dann die gleichen Linken empört sagen können, nach so vielen Jahren könne man sie doch sowieso nicht abschieben.
Europa, Deutschland, Österreich bräuchten in diesen Stunden – so, wie schon seit sechs Jahren – vor allem eines: Klarheit im Kopf. Und Klarheit kann nur zu diesem kurzen Satz führen:
Das ist eine Invasion, auch wenn sie nicht mit Waffen erfolgt, auch wenn sich die Hereinmarschierenden selbst nicht als Invasoren verstehen.
Diese Erkenntnis hat eine ganze Reihe von logischen und moralischen Konsequenzen. Die wichtigste: Gegen eine Invasion darf man sich wehren. Selbst ein neutrales Land darf das, und eine Union erst recht. Eine Invasion abzuwehren ist sogar oberste Pflicht der Machthaber, die ja vor allem anderen ihre Untertanen zu schützen hätten.
Eine weitere Konsequenz ist die Erkenntnis, dass viele der bisherigen Rechts- und Denkstrukturen zum Untergang Europas führen müssen, wie jene vom Asylanspruch für alle sieben Milliarden Nichteuropäer. Denn in Wahrheit ist es uraltes Rechtsprinzip in sämtlichen Rechtsordnungen – viel älter als alle Flüchtlingskonventionen –, dass Selbstverteidigung und Notwehr alle anderen Rechtspflichten auszuhebeln vermögen. Lediglich manche extremen Interpretationen des Christentums sehen das anders und glauben, dass man alle, auch die Fernsten aufnehmen müsse, sobald diese ins Land wollen. Diese Extremisten können allerdings keinerlei Belegstelle für diese Forderung in der Bibel nennen.
Wer aber einmal erkannt hat, dass eine breite Invasion stattfindet, der kann niemals Bemühungen zu deren Abwehr als Unrecht erklären, wie es ein Teil der europäischen Linken tut. "Pushbacks", also die Versuche der tapferen Griechen, Polen, Kroaten und Litauer, die Eindringlinge zurückzudrängen, sollten nicht etwas sein, was man aus Angst vor dem hysterischen Losschlagen der Linken nur verstohlen und möglichst außerhalb des Lichtes der Öffentlichkeit tut. Sie sind vielmehr eine legitime, notwendige und lobenswerte Reaktion auf den von Schlepperbanden und kriminellen Regierungen organisierten und teilweise auch gewalttätigen Massenansturm zur Überwindung der EU-Grenzen.
Wie schwierig diese eindeutig logische Erkenntnis aber durchzusetzen ist, sieht man in Italien: Dort hatte der frühere Innenminister Salvini einst die Landung von Schiffen mit illegalen Migranten zu verhindern versucht, die von linken – vor allem deutschen – Organisationen zur Schlepperhilfe ins Mittelmeer geschickt worden waren. Jetzt wird ihm deswegen allen Ernstes von schwer politisierten Staatsanwälten der Prozess gemacht. Und niemand aus dem Rest Europas – obwohl dort alle von Salvinis Politik profitiert haben – bezeichnet den Salvini-Prozess als das, was er ist: als Riesensauerei. Aber freilich: Die Versuche linksradikaler Staatsanwälte, selbst zu politischen Akteuren zu werden und de facto zu putschen, sind auch hierzulande nur allzu gut bekannt.
Schon Salvinis Beispiel macht mehr als verständlich, weshalb die polnische Regierung alles tut, um EU-Bürokraten und Journalisten von der Grenze und ihren verzweifelten Pushback-Aktionen fernzuhalten. Sie wollen nicht (auch noch) deswegen vor dem von linken Richtern beherrschten EU-Gerichtshof landen. Das wird ihnen aber nicht glücken: Denn die Journalisten und Migrantenhilfs-NGOs sind jetzt halt auf die Seite des Belarus-Verbrecherregimes gewechselt und produzieren nun von deren Seite der Grenze aus ihre hetzerischen Berichte über die bösen Polen, welche die von Belarus herangekarrten Araber und Afghanen nicht hereinlassen (oder sie beklagen zumindest, dass die aus warmen Ländern gekommenen Invasoren jetzt in der Kälte campieren müssen …).
Der Psychoterror der Einwanderungslobby gegen Polen wird sich in den nächsten Wochen zweifellos sogar noch intensivieren: Dann wird auch noch die vorweihnachtliche Stimmungsmache dazugehören. Als Ergebnis würde mich nicht überraschen, sollten die Polen in den nächsten Wochen ihre Strategie ändern und künftig mit Bussen alle durchgekommenen Migranten direkt an die deutsche Grenze weiterschicken: "There Germany, there go."
Unter diesem Druck wird Polen wohl bald den Schutz der europäischen Außenrenze aufgeben.
Volle Unterstützung für Pushbacks anstelle dieses unerträglichen Gewäsches ist aber nicht das einzige, was Europas Regierungen und nicht zuletzt die EU vor allem zum Schutz ihrer eigenen Bürger tun sollten. Und nicht tun.
Dazu gehört auch all das, was längst schon speziell gegen das Belarus-Verbrecherregime getan werden sollte, das die ins Land geholten "Flüchtlinge" mit Gewalt nach Polen zu treiben und das mit diesem Migranten-Transfer die EU zu blamieren versucht. Was ihm auch gelingen dürfte, sollte die EU nicht doch noch die folgenden Maßnahmen beschließen:
Hingegen sind die jetzt beschlossenen EU-"Maßnahmen" nur eine lächerliche Peinlichkeit: Das Visum für gezählte 30 Belarus-Amtsträger zur Einreise in die EU wird teurer. Da werden sich die aber fürchten!
Die allerwichtigsten Maßnahmen sollten aber nicht nur den über Belarus in die EU eingedrungenen illegalen Migranten gelten, sondern auch allen anderen, egal, ob sie von der Türkei, Libyen, Tunesien, Marokko oder sonst einem Land Richtung des vermeintlichen Wohlfahrtsparadieses EU aufgebrochen sind. Denn auch wenn er noch so oft beschworen wird, ein kompletter "Schutz der EU-Außengrenzen" gegen das Eindringen illegaler Migranten ist technisch völlig unmöglich.
Statt dessen würden folgende sechs Notwendigkeiten Europas Überleben ermöglichen:
Das klingt hart? Ja, das ist es, zumindest für die kuschelverwöhnten Ohren der Europäer, die als zentrale Nachricht über eine Invasion zu hören bekommen, dass den armen Invasoren dabei kalt ist. Dieser Sechsstufenplan wäre aber die einzige friedliche Alternative zu all dem, was sonst Invasionen zwangsläufig zur Folge haben: Entweder Eroberung oder Krieg.
Was aber tut die EU? Nichts, außer ein wenig Händeringen. Und statt den Polen betonklare Unterstützung auszusprechen, hat sie das Land wegen des lächerlichen Vorwurfs, dass eine von Polens Parlament geschaffene Disziplinarkammer angeblich die Zerstörung des Rechtsstaates bedeuten würde, als Demütigung zur täglichen Zahlung von einer Million Euro verurteilt.
Das macht endgültig klar: Neben der Migranteninvasion hat auch dieser totalitäre Machtzugriff das Zeug, zum Zerbrechen der EU zu führen. Obwohl sie einst eine so positive Institution gewesen ist. Aber sowohl die Dummheit der Linken wie auch die Machtgier der EU-Zentralisten machen das schier unvermeidlich.
PS: Niemand solle glauben, Belarus wäre das einzige Land, das die EU zynisch mit einer Migranten-Invasion erpressen würde. Macht doch die Türkei genau dasselbe. Und kassiert dafür Milliarden von Europa. Inzwischen läuft das gleiche Schlepper/Erpresser-Modell auch über Zypern. Dort ist das Überschreiten der EU-Außengrenze besonders leicht: Es ist ja nur wenige Schritte vom türkisch besetzten Nordzypern hinüber zum EU-Mitgliedsland im Süden ...
PPS: Aus Österreich habe ich bisher nur von den Grünen und Pinken Stimmen zur Unterstützung der Invasoren gehört. Von der SPÖ überraschenderweise nicht. Ist man dort am Ende inzwischen schlauer geworden? Oder braucht man dort nur für alles länger?
