Wenn man in Zeiten der Corona das Positive sucht

Selbst in grauen Monaten findet man erstaunlich viele erfreuliche Lichtblicke, wenn man nur die Augen aufmacht. Man findet sie zum Teil gerade dort, wo man es am allerwenigsten erwartet hätte. Ob es nun die Corona-Krise selbst ist oder die österreichische Außenpolitik oder der Papst, der bisher ja auch nicht gerade ein Quell der Freude gewesen ist.

Freilich – zugegeben – nicht alle werden das positiv finden, was ich heute dreizehn Mal tue.

1. Besonders erfreulich ist, dass Österreich erstmals seit den lang zurückliegenden Mock/Busek-Zeiten wieder Mitteleuropa, also die osteuropäischen Reformstaaten, als wichtige, nicht nur historisch relevante Bezugspunkte erkennt.

Das gipfelte jetzt in einer gemeinsamen Impfstoff-Initiative Österreichs zusammen mit einer Reihe dieser Staaten von Tschechien bis Bulgarien innerhalb der EU, bei der Bundeskanzler Kurz österreichische Eigeninteressen geschickt mit einem demonstrativen Solidaritätsakt mit diesen Ländern verbinden konnte. Diese Wiederentdeckung Mitteleuropas ist aber auch schon vorher aufgefallen, als sich die ÖVP-Abgeordneten in der Europäischen Volkspartei (wenn auch mit Ausnahme des notorischen Amokläufers Othmar Karas) geschlossen, wenn auch erfolglos vor die ungarische Regierungspartei gestellt haben.

Diese Wiederentdeckung ist schon deshalb wichtig und richtig, weil es da um den weitaus dynamischsten Wachstumsraum Europas geht, weil Österreich dort wirtschaftlich besonders stark präsent ist, weil all diese Länder erfreulicherweise strikt jeden EU-Zentralismus ablehnen (nachdem sie ja vier Jahrzehnte lang unter sowjetischem Dirigismus gelitten und dabei viel über den Wert und die Widerstandskraft der eigenen Nation gelernt haben), und weil sie gesellschaftspolitisch – etwa in Hinblick auf Familienförderung – die weitaus klügsten und auch ethisch wertvollsten Zukunftskonzepte haben.

Wollen wir hoffen, dass das keine Zufälle, sondern durchaus bewusste strategische Aktionen einer neuen österreichischen Außenpolitik sind.

2. Noch mehr Grund zur Freude gibt, dass der Impfvorstoß dieser neuentstandenen mittelosteuropäischen Gruppe offenbar auch etlichen Erfolg haben dürfte: Zumindest hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen jetzt vorgeschlagen, dass zehn Millionen Impfdosen von Biontech/Pfizer vorgezogen und auf die bisher zu kurz gekommenen Länder aufgeteilt werden.

Davon würde auch Österreich bis zu 400.000 Stück bekommen, womit die Versäumnisse der bisher viel zu träge agierenden und offenbar der politischen Kontrolle entglittenen  österreichischen Impfstoff-Beamten – wenn auch verspätet – mehr als ausgeglichen würden. 400.000 sind deutlich mehr als ein Drittel aller in Österreich seit Weihnachten verteilten Impfungen. Schauen wir freilich einmal, ob das alles auch so Wirklichkeit wird.

3. Erfreulich ist auch der Mut der österreichischen Regierung, auf die Expertise der eigenen Wissenschaftler zu bauen und tagelang der Anti-AstraZeneca-Hysterie zu trotzen.

Diese populistische Panikmache hat ja eine ganze Reihe anderer Regierungen Europas umgeblasen, die in massiver Selbstbeschädigung der Pandemie durch Impf-Verzicht zusätzlichen Raum gegeben haben (während dieselben Länder keineswegs den Straßenverkehr verbieten, obwohl das eigentlich der gleichen Logik entsprechen würde, fordert dieser doch viel mehr eindeutig kausale Todesopfer, als es vermeintlich die Impfungen tun).

4. Ebenso erfreulich ist, dass Österreich schon im April einen "Grünen Pass" für alle Geimpften, (aktuell) Getesteten und durch Antikörper Geschützten einführen will, der diesen Menschen wieder Zugang zu normalen Rechten verschaffen wird, während die EU dafür bis Juni braucht.

Eigentlich muss absolut jeder dieser Idee zustimmen. Ist es doch ganz eindeutiges oberstes Prinzip jeder Rechtsstaatlichkeit, dass Einschränkungen der Grundfreiheiten immer nur auf das absolut notwendige Minimum beschränkt werden und vor allem auch nur für jene Menschen gelten dürfen, bei denen es (noch) einen Grund dafür gibt. Den es eben bei Geimpften & Co nicht (mehr) gibt.

Es ist einfach nur noch krank, wenn manche – von der deutschen Linken bis zur heimischen FPÖ – meinen, dass die grüne Hysterie "Datenschutz" wichtiger wäre als die Grundfreiheiten, und wenn sie deshalb den kürzesten Weg zu Normalität und Freiheit für möglichst viele ablehnen (der vor allem für den heimischen Tourismus so wichtig wäre!). Diese Kritik am Grünen Pass fordert im Grund dasselbe, was einst der Kommunismus erreicht hat: Damit es nur ja niemandem besser geht, muss es allen gleich schlecht gehen.

5. Auch außerhalb von Corona tut sich Erfreuliches: Die Datenschutzbehörde hat umgehend den ungeheuerlichen Vorschlag von SPÖ und Neos abgeschmettert, dass die Gesundheitskasse die Daten aller 3000 inländischen Mitarbeiter von Novomatic an das parlamentarische Untersuchungstribunal ausliefern muss.

Einzige Begründung dieser rot-pinken Infamie ist gewesen: Einer der 3000 könnte an die ÖVP gespendet haben, was für die Linke ja das größte denkbare Verbrechen ist. Damit wagt zumindest erstmals eine Behörde dem irrwitzigen Treiben der Abgeordneten Krainer und Krisper ein Rotlicht zu setzen, nachdem sowohl Verfassungsgerichtshof wie der Kurzzeit-Justizminister Kogler das nicht gewagt – oder gewollt haben.

6. Lobenswert sind auch zwei Gerichte (Straflandesgericht und Oberlandesgericht), die H.C. Strache das Recht zugesprochen haben, das ganze Ibiza-Video zu bekommen, das die Staatsanwaltschaft in die Hände bekommen, aber bisher dem Betroffenen nicht weitergegeben hat.

Dabei sollte diese Weitergabe an einen Menschen, dessen ganze berufliche Existenz durch diese Videos vernichtet worden ist, eigentlich eine klare Selbstverständlichkeit, ja eine absolute Priorität sein. Wenig überraschend, dass es wieder einmal die Korruptionsstaatsanwaltschaft WKStA gewesen ist, die sich da als Speerspitze der Linken betätigt hat. Offensichtlich wollte man Strache nicht alle Beweismittel in die Hände geben, die vielleicht auch zu seiner Rechtfertigung dienen könnten. Andere Motive als dieses eindeutig rechtstaatswidrige sind nicht zu erkennen.

Man kann gar nicht mehr zählen, wie oft diese WKStA schon bei einer Rechtswidrigkeit erwischt worden ist. Dennoch hat ihr die grüne Machtübernahme in der Justiz die Erfüllung ihres wohl größten Wunsches verschafft, indem sowohl der vorgesetzte Oberstaatsanwalt wie auch der zuständige Sektionschef zumindest vorläufig lahmgelegt worden sind. Das waren nämlich die einzigen, die noch versucht haben, die Umtriebe der WKStA einzubremsen, bevor das dann jedes Mal die Gerichte tun müssen. Was aber immer nur im Nachhinein geht.

7. Erfreulich – wenn auch viel zu spät und zu wenig weitreichend – ist prinzipiell der nun vorgelegte Versuch einer Totalreform des Verfassungsschutzes BVT.

Wichtig daran ist vor allem die Professionalisierung und der Ausbau des Nachrichtendienstes unter Beiziehung internationaler Experten, auch wenn es noch Jahre dauern wird, bis Österreich genügend qualifizierte Nachrichtenexperten haben wird. Noch wichtiger ist die weitgehende Trennung zwischen Nachrichtendienst und polizeilichen Aufgaben, auch wenn es ganz oben unverständlicherweise noch immer einen gemeinsamen Chef geben wird.

In Wahrheit sollte ein echter Nachrichtendienst überhaupt nichts mehr mit dem Innenministerium zu tun haben, sondern wie in vielen anderen Ländern direkt an den Regierungschef (oder/und einen kleinen Kreis von Regierungsmitgliedern und/oder Abgeordneten) berichten. Und zwar in strenger Vertraulichkeit, und nicht so wie in Österreich, wo das BVT einfach beweisfrei eine ihm unsympathische Organisation öffentlich als "extremistisch" denunzieren kann, ohne dass sich diese wehren kann.

8. Erfreulich ist weiters der Mut des österreichischen Außenamtes, das sich dem grünen Druck widersetzt hat, und bei der Wahl des Generalsekretärs der OECD nicht die linksliberale Schwedin Malmström, sondern den konservativen Australier Mathias Corman unterstützt hat. Der es dann auch geworden ist.
   
   
9. Erfreulich ist der Mut des Papstes, der in konsequenter Fortsetzung einer zweitausendjährigen Linie ausdrücklich die kirchliche Segnung von homosexuellen Partnerschaften als weiterhin verboten bezeichnet hat, was er richtigerweise und ausdrücklich von der personellen Wertschätzung für jeden homosexuell veranlagten Menschen unterschieden hat.

Dabei muss der Papst bei dieser Entscheidung gewusst haben, welchen Proteststurm aller einschlägigen Lobbys und der gesamten Linken diese Betonung auslösen wird, von denen es ja auch innerhalb der Kirche ein paar gibt (die mit Hilfe der Medien auch enorme Lautstärke haben).

Besonders dümmlich ist die Reaktion des Innsbrucker Bischofs Glettler, der den Papst offen kritisiert. Und zwar mit dem Argument: "Gleichgeschlechtliche Beziehungen können auf Treue und gegenseitige Hingabe gegründet sein." Natürlich können sie das. Aber Treue und gegenseitige Hingabe findet man genauso auch in vielen anderen Strukturen, Armeen und Parteien, findet man wohl ebenso bei der Mafia wie in der chinesischen KP. Will Glettler diese auch alle segnen? (was manche Priester in Süditalien allerdings tatsächlich getan haben sollen …).

10. Weil wir schon bei der Kirche sind: Erfreulich für Christen ist eine neue demographische Studie. Ihr zufolge bekommen religiöse – also praktizierende – Frauen in Österreich im Schnitt doppelt so viele Kinder (nämlich 1,8) wie die nicht praktizierenden. Sie haben sich auch schon vor dem ersten Kind viel mehr Nachwuchs gewünscht als die anderen.

Das ist eindrucksvoll und würde viel mehr Würdigung von Staat wie Kirche verdienen. Etwa ganz besonders von jenem Bischof, der in der Bischofskonferenz für Ehe und Familie zuständig ist. Er heißt zufällig Glettler …

11. Als erfreulich sei auch einmal Verteidigungsministerin Tanner gelobt (gerade weil das Tagebuch sie oft tadeln hat müssen): Sie hat jetzt die von den Linksparteien geforderte  Übersiedlung des Heeresgeschichtlichen Museums ins Königreich Kogler abgelehnt.

Das ist enorm wichtig, da ja in dessen Museen, insbesondere im sogenannten "Haus der Geschichte", ein gleichgeschaltet linkes Geschichtsbild verbreitet wird. Die Entscheidung Tanners erfordert auch gewissen Mut, hat die Linke doch versucht, das – übrigens durchaus besuchenswerte – Heeresmuseum durch ideologisch gesteuerte Denunziationen in ein schiefes Licht zu rücken. Ganz offensichtlich um ein Monopol für die linke Geschichtsumschreibung zu bekommen.

Jetzt haben wir doch so viel Erfreuliches aus Österreich und dem Vatikan gefunden, da seien auch noch zwei ganz unterschiedliche Positiva aus Israel angehängt:

12. Das eine ist die Einführung von elektronischen Kontrollarmbändern, die alle zu Corona-Quarantäne Verpflichteten künftig tragen müssen.

Das klingt zwar im ersten Reflex für viele furchtbar böse. Solche Kontrollbänder sind aber viel besser, als wenn täglich die Polizei an der Tür klingelt. Oder wenn undisziplinierte Infizierte andere Mitbürger anstecken – was dazu führt, dass die beste Test-Strategie nicht helfen kann.

13. Das andere ist eine israelische Krankenschwester, die dem vier Monate alten hungrigen Baby einer nach einem Unfall schwer verletzten Palästinenserin einfach (nach Einwilligung der Schwester der Verletzten) die eigene Brust gegeben hat. Vielleicht kommt durch solche kleinen Schritte  mehr Frieden in die Welt als durch die große Politik …

PS: Abergläubische, die es stört, dass ich gerade 13 Positiva gefunden habe, seien herzlich eingeladen, noch ein paar weitere zu finden.

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