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Medien und Politik haben ein Jahr lang fast nur über die Corona-Krise gesprochen. Dabei ist diese – ohne sie irgendwie verniedlichen zu wollen – letztlich unbedeutend gegen zwei andere viel größere Bedrohungen der Zukunft Österreichs, Europas und ihrer Menschen. Die eine Bedrohung liegt in den Folgen so vieler wirtschaftlicher Fehlentwicklungen (Abschaffung der Zinsen, Verwandlung der EU in eine Schuldenunion, ein mittelfristig zum Kollabieren verdammtes Pensionssystem, die ständig weiterwachsenden Überregulierungen in Europa …). Noch weniger wird von den politmedialen Eliten die überhaupt größte Bedrohung der Zukunft durch die Massenmigration aus Afrika und Asien beachtet. Dabei ist diese am allerwenigsten von allen Fehlentwicklungen reversibel. Umso wichtiger ist es, wenigstens in diesem Tagebuch auf einige überaus erstaunliche Entwicklungen hinzuweisen. Von ihnen ist zumindest die erste sogar imstande, Hoffnung auf eine Rückkehr der Vernunft nach Europa zu machen. (Mit nachträglicher Ergänzung).
Diese Hoffnung wurzelt erstaunlicherweise ausgerechnet in Aktionen sozialdemokratischer Politiker. Nämlich jener in der dänischen Regierung. Diese führt jetzt eine Höchstmarke für "nicht westliche" Bewohner ein. Deren Anteil darf binnen zehn Jahren in keinem einzigen Stadtteil größer als 30 Prozent sein. Sonst würden "religiöse und kulturelle Gegengesellschaften" entstehen, wie die Regierung offen warnt.
Damit verschärft Dänemark seine ohnedies schon sehr konsequente Migrationspolitik noch einmal. Schon bisher wurde jährlich eine Liste von Gebieten erstellt, in denen mehr als 50 Prozent Bewohner "nicht westlicher" Herkunft sind, und wo zwei der folgenden Kriterien zutreffen: mehr als 40 Prozent Arbeitslosigkeit; eine dreifach über dem Landesschnitt liegende Kriminalitätsrate; ein durchschnittliches Bruttoeinkommen von 55 Prozent unter dem regionalen Niveau; mehr als 60 Prozent der 39- bis 50-Jährigen ohne höheren Bildungsabschluss.
In diesen Gebieten können jetzt schon Straftaten härter geahndet werden als anderswo; und dort ist Kinderbetreuung in dänischsprachigen Einrichtungen jetzt schon ab dem Alter von einem Jahr verpflichtend.
Die nunmehr geplante Verschärfung zeigt,
Man stelle sich nur einmal vor, was für ein Protest hierzulande (und in der Folge dann auch immer in der EU) aufbranden würde, wenn Österreich ähnliches beschlösse!
Der linksgewendete Verfassungsgerichtshof und die Mainstreammedien kämen aus der Schnappatmung ob solcher Gesetze gar nicht mehr heraus: "Rassismus!", "Menschrechtsverletzungen!", "Gleichheitswidrig!" wären da noch die mildesten Ausrufe. "Wie kann man nur unterscheiden zwischen ,westlichen' und ,nicht westlichen' Menschen - und dabei nicht etwa, wie sonst überall, die "westlichen Menschen" schlechter zu behandeln, sondern besser!" "Wie kann man nur in solchen Problemvierteln strengere Strafen verhängen als anderswo! Bei uns ist eine solche Herkunft doch für die Gerichte sogar ein entscheidender Milderungsgrund!"
Die Linksparteien würden im Sog dieser Aufregung eine Sondersitzung nach der anderen beantragen. Sie würden das zumindest solange, bis ihnen Meinungsumfragen zeigen, dass sich diese Maßnahmen in Wahrheit großer Unterstützung der Bürger erfreuen; und bis die SPÖ-Burgenland im Gegensatz zu ihrer Bundespartei ausruft: "Diese Maßnahmen sind viel zu milde! Wir verlangen eine Höchstgrenze von 20 Prozent!"
Dabei hat Dänemark einen viel geringeren Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund als Österreich oder Deutschland. Dort macht dieser Anteil rund 14 Prozent aus, in den beiden deutschsprachigen Ländern hingegen rund 25 Prozent.
Dennoch schieben die Dänen gleichzeitig auch viel konsequenter als Österreich abgelehnte Asylwerber ab.
Wie dramatisch die Situation in Österreich schon ist, macht eine Zahl deutlich, die von der "Professorenunion" (ÖPU) jetzt veröffentlicht worden ist. Diese misst zwar scheinbar etwas anderes, aber in Wahrheit hängt diese Zahl ganz eindeutig mit der hohen Migrantenquote zusammen, und vor allem mit der noch viel höheren Migrantenzahl unter den Schülern. Sie misst den "Anteil der Zehnjährigen, an deren Schule laut Schulleitung nicht einmal 25 Prozent der Schüler beim Eintritt in die Grundschule über ,Literacy and Numeracy Skills‘ verfügen". Dieser Anteil liegt in Österreich bei 44 Prozent, in Deutschland bei 31 Prozent, in den Ländern Finnland, England, Frankreich und Schweden aber nur zwischen 3 und 6 Prozent.
Ja, das Rechnen und das Lesen …
So wie all diese Fakten in der Berichterstattung der Mainstreammedien unterdrückt werden, so geschieht das auch noch bei einem weiteren erstaunlichen Umstand: Immer wieder berichten Ärzte aus Intensivstationen, dass dort ein ganz überproportionaler Anteil von Menschen liegt, die sich mit der deutschen Sprache sehr schwer tun. Das hängt wohl mit den gedrängteren Wohnverhältnissen migrantischer Großfamilien zusammen, wo Ansteckungen weitergegeben werden. Das ist aber auch eindeutig ebenso Folge des Umstandes, dass die österreichischen Corona-Informationen die Migranten gar nicht erreichen (die sich oft lieber aus dem türkischen oder serbischen Fernsehen informieren, als sich irgendwie in die österreichische Realität zu integrieren); dass Jugendliche aus diesen Kulturen besonders intensiv zu gruppenbildendem Verhalten neigen; und dass immer wieder Hochzeiten mit Großansammlungen vor allem von Migranten auffliegen.
Aber auch da herrscht bei allen Medien ein weitgehender Konsens, darüber lieber gleich gar nicht oder extrem wenig zu berichten (lediglich in "Presse" und "Krone" habe ich einmal Artikel zur Zusammenhangskette Migranten-Corona-Intensivstationen gefunden). Niemand traut sich mehr, heikle Themen anzuschneiden, weil einem das Tadel von Political-Correctness-Inspektoren einbringen könnte.
Der allergrößte Skandal ist aber hierzulande das ebenfalls fast nirgendwo aufgegriffene Thema Abschiebungen, die ja das einzige Mittel sind, um illegale Migranten wieder loszuwerden. Es kommt lediglich dann in die Medien, wenn eine linksradikale Neos-Politikerin einen illegalen Protest dagegen organisiert, dass doch einmal eine Abschiebung stattfindet.
Nirgendwo thematisiert wird bisher die schon seit längerem betriebene, aber noch immer unfassbare Judikatur des Verfassungsgerichtshofs (ja genau, jener Institution, deren Präsident gerade verlangt hat, dass man die Gerichte nicht so kritisieren soll …). Der VfGH verhindert regelmäßig die Durchführung von allen Instanzen eigentlich schon genehmigter Abschiebungen mit dem skurrilen Argument, dass nicht geprüft sei, ob in einer afghanischen oder somalischen Provinz, in die abgeschoben werden solle, nicht eine zu hohe Arbeitslosigkeit herrsche ...
Eine weitere absurde Abschiebe-Verhinderungs-Masche ist angebliche oder wirkliche Homosexualität. Da diese in vielen Drittweltländern strafbar ist, schiebt das humane Europa Homosexuelle dorthin nicht mehr ab.
Es ist völlig logisch, dass sich immer mehr Migranten, seit sich das herumgesprochen hat, als homosexuell ausgeben. In Deutschland hat jetzt sogar ein Mann aus Uganda wegen dieser Behauptung Abschiebeschutz bekommen, obwohl er eine Frau vergewaltigt hat …
Früher haben die Behörden noch mühsam versucht zu überprüfen, ob jemand wirklich homosexuell ist (was natürlich schwierig und peinlich war). Aber auch solche Überprüfungen sind inzwischen von den europäischen Höchstgerichten unterbunden worden.
Zu all diesen Abschiebe-Verhinderungs-Tricks und -Skandalen ist nun in der Corona-Krise ein weiterer gekommen: Da viele Länder nur PCR-Getesteten die Einreise erlauben, können selbst in jene Länder, die eine Abschiebung akzeptieren, solche seit längerem nicht mehr durchgeführt werden. Denn ein Corona-Test kann ja – so haben es wiederum die Höchstgerichte beschlossen – nur mit Zustimmung des zu Testenden gemacht werden. Und natürlich weigern sich jetzt alle von den diversen NGOs "beratenen" Migranten, im Falle eines (hie und da trotz all dieser "rechtlichen" Verhinderungs-Tricks noch zustandekommenden) Abschiebebescheids, einen Corona-Test zu absolvieren. Und können daher hierbleiben.
Das eigentlich so wichtige und tolle Prinzip eines Rechtsstaats wird durch die Judikatur linksradikal geprägter Höchstgerichte immer stärker zu einem Minuswert.
Freilich sollte man die Schuld nicht allein auf die Höchstgerichte schieben. Letztlich sind diese ja nur Überbau einer Gesellschaft, die in die gleiche Richtung zu gehen scheint. Sowohl Medien wie die gesamte Politik (auch bei ÖVP und FPÖ, wenn man sich die Themen anschaut, die beide im letzten Jahr interessiert haben!) erwecken den Eindruck, dass wir ohnedies kein Problem mit der Migration und mit den nicht stattfindenden Abschiebungen haben.
Sie sprechen daher alle diese Themen nicht mehr an – sehr zum Unterschied von der großen Mehrheit der Bevölkerung, die ganz anders denkt als der politisch-linkskorrekte Mainstream in Judikatur, Medien und Politik. Sie ist entsetzt über das Weitergehen der illegalen Migration und das Unmöglichwerden von Abschiebungen. Sie kann aber nur empört die Faust im Sack ballen.
So mancher wünscht sich inzwischen insgeheim, dass die dänischen Sozialdemokraten bei uns das Ruder in die Hand bekommen. Diese würden sich einen Dreck darum scheren, wenn der Gemeinde-Wien-finanzierte Verein Zara oder sonstige Gesinnungsgenossen schreien: "Pfui, rassistisch!" Diese würden vielmehr das Überlebensrecht des eigenen Volkes an die Spitze stellen.
PS: Wie irrwitzig der politisch-linkskorrekte Mainstream unterwegs ist, hat man dieser Tage auch noch auf einer ganz anderen Ebene gesehen: Ein Exponent der (durchaus nicht zu den Moderaten zählenden!) "Muslimischen Jugend Österreichs" ist in den vierköpfigen Vorsitz der österreichischen Bundesjugendvertretung aufgenommen worden. Für irgendeinen Exponenten einer katholischen oder christlichen Jugendorganisation war in dieser "Bundesjugendvertretung" hingegen leider, leider kein Platz mehr. Die Hauptfunktion dieser Bundesjugendvertretung ist die Verteilung von Steuermitteln an die Jugendorganisationen. Da sind doch sicher alle Österreicher überzeugt, dass unser Geld dort klug und im Interesse dieses Landes verteilt werden …
Nachträgliche Ergänzung: Inzwischen bereitet auch Großbritannien eine massive Gesetzesänderung zur Abwehr illegaler Immigranten vor. Alle, die vorher schon durch ein sicheres Land gekommen sind, können kein permanentes Asyl mehr bekommen, sondern müssen jederzeit mit Abschiebung rechnen. Außerdem werden sie kein Recht auf Familienzusammenführung mehr haben und weniger Unterstützungsleistungen bekommen. Bisher fand ich keinen einzigen Bericht über das überaus umfangreiche britische Gesetzespaket.
