Wenn die Welle wieder kommt: Was wir anders machen sollten

Viele Wissenschaftler zeigen sich zuversichtlich, dass es vorerst keine zweite große Infektionswelle geben wird. Zumindest bis zum Winter. Genaueres oder gar Verbindliches oder gar von Kollegen unwidersprochen Bleibendes geben sie aber nicht von sich – wie auch zu wirklich allen anderen Aspekten rund um Corona. Daher wäre es umso wichtiger, dass Gesellschaft und Politik jetzt schon festlegen, was dann zu tun wäre. Denn eines sollte schon absolut feststehen: Der Wahnsinn der letzten zwei Monate darf sich nie mehr wiederholen. Die Diktatur der Virologen darf kein Remake bekommen. Denn dann wären die Gesellschaft, unser Rechtssystem, unsere Freiheit, unser gesamter Wohlstand, unsere Wirtschaft, unser Staat kaputt. Genauso etwa, wie wenn man eine Diktatur der Klima-Ideologen zulassen würde, obwohl die mit Hilfe einer Regierungspartei zunehmend laut danach gieren.

Wir sollten ihre Diktatur auch schon deshalb nicht zulassen, weil sowohl den einen wie den anderen Panikmachern eine große Zahl von anderen Wissenschaftlern vehement widerspricht. Die man überall hören und lesen kann (etwa hier und hier in dieser Sammlung vieler Zitate und Links), nur nicht in den staatsfinanzierten Mainstream-Medien. Die sich aber in sehr hoher Qualität und Zahl gegen die katastrophale Lockdown-Politik wenden.

Dass es weder in der einen noch in der anderen Form einen zweiten März 2020 geben darf, begreift hoffentlich inzwischen auch die Regierung, selbst wenn sie – vor allem die ÖVP – durch das Agieren von Sebastian Kurz in der ersten Panik-Welle traumhafte Umfragewerte erzielt hat. Diese klingen zwar verführerisch, sie bröckeln aber inzwischen schon ein wenig. Und sie werden mit Sicherheit noch weiter bröckeln, wenn die Menschen aus dem Alptraum erwachen und merken, wie viel kaputt gemacht worden ist.

Aber was sollte man alternativ tun, wenn wirklich eine zweite Infektionswelle kommt, wenn man aber nicht wagt, diese einfach nach schwedischer Art übers Land drüber schwappen zu lassen?

Man sollte sich jedenfalls bewusst machen, dass unser Gesundheitssystem zum Glück ganz hervorragend aufgestellt ist. Das haben die letzten Wochen bewiesen. Es ist weit besser beieinander als in den vier Krisenländern (Italien, Frankreich, Spanien und Großbritannien). Wir haben gute Ärzte und ein gutes Pflegepersonal. Es ist nie zu einem Engpass an Intensivbetten oder Sauerstoffgeräten gekommen.

Die Angst vor einem solchen Engpass war ja der einzig wirklich nachvollziehbare Grund, weshalb man so dramatische Maßnahmen für vertretbar gehalten hat, obwohl sie so schweren Schaden an Verfassung, Grundrechten, Eigentum und beruflicher Existenz angerichtet haben. Aber auch an Leib und Leben, weil Arbeitslosigkeit, weil das Kollabieren des gesamten Lebenswerks, weil Depression, weil Zukunftslosigkeit, weil das Unterbleiben vieler anderer medizinischer Eingriffe und Untersuchungen mit absoluter Sicherheit vielen Menschen Gesundheit und auch das Leben gekostet hat.

Die Summe der ergriffenen Maßnahmen war in Wahrheit ebenfalls eine Form der so gefürchteten "Triage", die viele Ärzte und die Politik – fast – aller Länder mit aller Gewalt vermeiden wollten. Triage bezeichnet Situationen, wo Ärzte über Tod oder Leben entscheiden müssen, wo der Zwang zur Entscheidung besteht, ob Patient A oder Patient B das einzige noch vorhandene Sauerstoffgerät bekommt, weshalb der andere ersticken muss.

Das ist aber zum Glück und dank des hohen Standards der Medizin in den Spitälern nie eingetreten. Das wird hoffentlich bei einer zweiten Welle noch viel weniger eintreten.

Aus mehreren Gründen:

• weil es viele Anzeichen gibt, dass inzwischen die medizinische Praxis dazugelernt und viele wertvolle Erfahrungen gesammelt hat;
• weil wohl nicht alle der zahlreichen Erfolgsmeldungen über sich positiv auswirkende Medikamente Propaganda und Wichtigmacherei gewesen sind;
• weil man ja jetzt alles in ausreichendem Umfang beschaffen und einlagern kann, was im März knapp gewesen ist und einen eventuellen Engpass darstellen könnte: von den Schutzkleidungen über die Sauerstoffgeräte bis zu den wichtigsten Medikamenten.

Damit ist neben den rein medizinischen Entwicklungen auch schon die wichtigste Aufgabe der Gesundheitspolitik für die nächsten Wochen beschrieben: Die heißt VORSORGE.

Gewiss, diese könnte auch Geld kosten. Aber nicht einmal das muss sein. Denn eines der großen Strukturdefizite unseres Gesundheitssystems (abgesehen von der absurden Kosten-Hin-und-Her-Schieblinie zwischen Spitälern und Krankenkassen) ist die Aufsplitterung des Einkaufs aller benötigten Güter. Während die staatliche Verwaltung vom Kanzleipapier bis zum Dienstauto bis zum Strombezug alles zentral einkauft, sind im Gesundheitsbereich die Spitäler und Bundesländer weiterhin im Alleingang unterwegs. Das hat in den Krisenwochen den Überblick über die Möglichkeiten Österreichs massiv beeinträchtigt. Das hat dazu geführt, dass viele im Alleingang beim amateurhaften Nachbunkern erfolglos geblieben sind.

Der aufgesplitterte Einkauf ist klarerweise viel teurer, als wenn er gemeinsam erfolgen würde, etwa über die seit 19 Jahren bestens funktionierende Bundesbeschaffungsgesellschaft BBG. Aber die Länder in ihrem Krampf-Föderalismus wollen das nicht aus der Hand geben. Zentraler Einkauf würde aber auch den Einkäufern der regionalen Spitalsverbünde und der einzelnen Spitäler – also oft Ärzten – viele persönliche Vorteile nehmen (um das Wort Korruption höflich zu umschreiben).

Dabei hat der seit 2001 zusammengelegte Einkauf aller Behörden und Ministerien des Bundes  (mit Ausnahme des Bundesheeres) über die BBG inzwischen dem Bund, also den Steuerzahlern, viele Milliarden erspart. Denn natürlich ist man als Großeinkäufer gegenüber den Lieferanten viel mächtiger denn viele Kleine und kann daher dramatisch bessere Konditionen aushandeln, die der ganzen Bundesverwaltung zugutekommen.

Das wäre in Zeiten plötzlich gewaltiger Defizite natürlich auch für das Gesundheitswesen ganz besonders wichtig. Auf diese Weise könnte auch viel besser eine Vielfalt der Lieferanten sichergestellt werden, damit man die Bezugswege diversifiziert. Auf diese Weise könnte auch eine einst wichtige Pflicht der Republik wiederbelebt werden, die inzwischen völlig in Vergessenheit geraten ist: die umfassende Landesverteidigung. Damit war die Aufgabe gemeint, für Krisenfälle nicht nur militärisch, sondern auch in anderen Feldern vorbereitet zu sein. Das hat man etwa nach dem Ölschock 1973 beachtet, in dem die arabischen OPEC-Länder die Erdöllieferungen zu unterbrechen drohten. Das sollte man jetzt dringend als Lehre aus Corona auch bei den Gesundheits-Beschaffungen wiederbeleben.

Neben Föderalismus und Verteidigung von Korruptionsmöglichkeiten spricht in der Realpolitik nur eines gegen diesen Weg: Die BBG ist eine Schöpfung der ersten schwarz-blauen Regierung, der Herren Schüssel, Grasser und Bartenstein, und daher politisch nicht sehr beliebt. Auch besteht der Eindruck, dass die rasch wechselnden Finanzminister der letzten Jahre das Thema "Einkauf der öffentlichen Hand" gar nicht mehr auf dem Radar haben. Aus diesen Gründen gibt Österreich halt lieber eine Milliarde Euro pro Jahr mehr aus, statt die medizinischen Beschaffungen professionalisiert und effizient zusammenzufassen. So viel kostet uns der gegenwärtige Korruptionsföderalismus.

Effiziente Vorsorge gerade in Hinblick auf Seuchen stößt noch auf ein weiteres Hindernis, das ebenfalls mit Schwarz-Blau Eins zusammenhängt: Die damalige Gesundheitsministerin hat, als eine ähnliche Gefahr einer Virus-Infektion von China aufzog, vorsorglich eine große Menge Sicherheitsmasken angeschafft. Diese wurden dann zum Glück nicht gebraucht. Damit sind die Masken jahrelang unnütz gewesen und wurden dann entsorgt. Das hat der Ministerin in der Folge Hohn und Spott der linken Mainstream-Medien, aber auch des Rechnungshofs eingebracht, die sich jetzt alle natürlich nicht mehr daran erinnern wollen. Das hat das Prinzip österreichweiter Vorsorge arg diskriminiert.

Was sollte Österreich sonst für den Fall einer zweiten, einer größeren Welle vorsehen, um nicht noch einmal so verheerenden Schaden durch einen Lockdown anzurichten? Wenn sie wirklich eintritt, ist die Lehre ganz eindeutig:

• Erstens sollte Österreich in viel breiterem Umfang als in den letzten Wochen TESTEN.
• Zweitens sollte es alle Kontakte der Getesteten nachverfolgen und diese ebenfalls automatisch testen.
• Drittens sollte es alle potentiellen Virusträger STRENGER ISOLIEREN.
• Viertens aber sollten alle Maßnahmen unterbleiben, die sich generell gegen alle Bürger oder Betriebe richten.

Ja, das erfordert mehr Konsequenz, das wird auch die von vielen so gehasste elektronische Kontrollen der Virusträger erfordern. Gezielt gegen sie – aber nur gegen sie! – vorzugehen, ist aber tausendmal besser, gerechter und humaner, als kollektiv gegen die gesamte Bevölkerung vorzugehen, Schulen, Geschäfte, Hotels, Theater, Gasthäuser, Flughäfen, ganze Täler wie im Krieg zu schließen und auf ein Jahrzehnt schlimme Folgen anzurichten.

Es darf nie wieder passieren, dass die Sekte der Datenschützer gegen den Willen der Mehrheit effiziente Maßnahmen verhindern kann, die etwa in einer App bestehen, die die letzten Kontakte eines Infizierten meldet.

Es darf nie wieder passieren, dass Menschen, die sich testen lassen wollen, nicht getestet werden.

Es darf nie wieder passieren, dass die Behörden wochenlang Flugzeuge aus China (oder woher immer sonst die nächste Infektion kommt) ohne Kontrolle der Passagiere landen lassen.

Es darf nie wieder passieren, dass niemand kontrolliert, ob jemand die Quarantäne auch wirklich einhält. Auch hier wird es Methoden wie bei den Strafgefangenen mit Heimschläfergenehmigung brauchen.

Es darf nie wieder passieren – zumindest bei einer inzwischen bekannten Infektion –, dass wochenlang breite Tests angekündigt werden, dass diese aber immer nur unzureichend stattfinden, aus Gründen, die nie ausreichend plausibel gemacht worden sind – während andere Länder jetzt schon die gesamte Bevölkerung durchtesten.

Aber seien wir optimistisch: Die wirtschaftliche, soziale, rechtliche Katastrophe der letzten Wochen und ihre Langzeitfolgen könnten auch eine heilsame Lehre sein. Könnten. Sie könnten uns alle lehren:

• dass wir niemals wieder einer einzigen wissenschaftlich umstrittenen Lehre – sei es die von Virologen, sei es die von sogenannten Klima-Forschern – die Macht zu einer allumfassenden Diktatur in die Hand geben;
• dass man den Mut haben muss, gezielt und konsequent gegen jene Menschen Maßnahmen zu ergreifen, die erwiesenermaßen eine konkrete Ansteckungsgefahr darstellen, aber eben nur gegen sie, und niemals mehr pauschal gegen die Gesamtheit der Bürger;
• dass die Grundfreiheiten und Menschenrechte der gesamten Bevölkerung viel wichtiger sind als irgendwelche Theorien profilierungssüchtiger Datenschutz-Fanatiker. Diese gehören in die gleiche Kategorie wie etwa jene Spinner, die behaupten, die Infektion sei eine Folge der G5-Funktechnologie oder das Virus sei von irgendwelchen Geheimdiensten vorsätzlich in die Welt gesetzt worden (was etwas ganz anderes ist als das mutmaßliche fahrlässige Freisetzen des Virus).

All die Fehler der letzten Wochen sind angesichts der Umstände und des Zeitdrucks verständlich und verzeihlich. Aber es wäre absolut unverzeihlich, würden jetzt nicht für die befürchtete zweite Welle alles Erdenkliche vorbereitet, was aus der ersten zu lernen war. Also:

1. Niemals mehr das ganze Land so brutal strafen, wenn es mildere Mittel wie verpflichtende Apps, wie verpflichtende Tests, wie kontrollierte Quarantäne der Infizierten gibt.
2. Professionelle Vorsorge ohne Rücksicht auf Föderalismus-Einzelgänge und Korruptions-Interessen.
3. Großzügige Schutzprogramme – aber ohne Zwang – für Angehörige von Risikogruppen, also vor allem Menschen mit relevanten Vorerkrankungen oder Hochbetagte.

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