Das, was in den letzten Stunden in Österreich stattgefunden hat, ist in höchstem Ausmaß verantwortungslos, dumm und eine Schande. Dieses harte Urteil trifft keineswegs nur auf eine Partei und auf eine Aktion zu. Man fühlt sich an griechische Dramen erinnert, wo sich unterschiedliche subjektive Handlungsstränge durch die Aufsummierung von Fehlentscheidungen zu einer unbeabsichtigten, aber immer dramatischer werdenden Katastrophe schürzen.
Die Etappen der Verantwortungslosigkeit Österreich gegenüber wie auch der Dummheit der eigenen Partei gegenüber im Detail:
Erstens treffen die Bezeichnungen Verantwortungslosigkeit und Dummheit voll auf die Entscheidung von SPÖ und FPÖ zu, der gesamten Regierung das Misstrauen auszusprechen, womit nach 185 gescheiterten Misstrauensvoten plötzlich ein solches die Mehrheit bekommen hat. Obwohl:
- Der Sturz der gesamten Regierung bedeutet den erstmaligen Einsatz der schärfsten parlamentarischen und staatspolitischen Waffe in der gesamten Nachkriegsgeschichte;
- Diese Waffe ist dem ganzen Geist der Verfassung zufolge eindeutig nur bei schweren kollektiven Verfehlungen oder zur Abwendung von großem Schaden für Österreich gedacht, was es aber alles nicht gibt;
- Das ständige Regierungswechseln löst natürlich auch zusätzliche überflüssige Kosten aus;
- Diese Mega-Waffe ist nur aus rein parteitaktischem Interesse eingesetzt worden, weil man Sebastian Kurz in den nächsten vier Wahlkampfmonaten nicht das Amtieren vom Kanzleramt aus mit all dessen Möglichkeiten ermöglichen wollte;
- Die mehrfache Berufung auf die SPÖ-Basis ist überhaupt lächerlich – wann hat etwa die ÖVP-Basis jemals einem SPÖ-Kanzler vertraut?
- Österreich ist dadurch ausgerechnet jetzt auf EU-Ebene kastriert worden, obwohl dort in den nächsten Wochen die wichtigsten Spitzenpositionen neu zu besetzen sind (die Chefs von Kommission, Rat, EZB und Parlament), obwohl dringend die Weichen in Sachen Brexit zu stellen wären, und obwohl ein neuer EU-Kommissar aus Österreich zu bestellen ist;
- Bis zu den Neuwahlen vergehen jedenfalls noch vier Monate, und nach diesen wird es erfahrungsgemäß noch mindestens weitere ein bis zwei Monate dauern, bis eine Koalition steht. Österreich droht also sehr lange eine Regierung aus unerprobten "Experten" und Altbeamten – oder noch schlimmer aus ressentimentgeladenen Altpolitikern;
- Zwei Drittel der Österreicher haben sich bei Umfragen gegen eine Misstrauenserklärung ausgesprochen;
- Der Bundespräsident hat ausdrücklich und sogar via TV-Ansprache vor dem Misstrauensvotum gewarnt – was insbesondere den Sozialdemokraten zu denken geben hätte müssen, stehen sie doch ideologisch dem Präsidenten nicht gerade fern und hat sie dieser doch in ihrer künstlichen FPÖ-Paranoia bisher sogar regelmäßig unterstützt;
- Rot und Blau werden jetzt täglich den ÖVP-Slogan von der "Kickl-Rendi-Koalition" hören. Das ist eine seit Montag nicht leicht zu dementierende Formulierung. Diese wird vor allem linke SPÖ-Wähler noch stärker kopfscheu machen, als es diese angesichts einer so schwachen SPÖ-Chefin ohnedies schon sind. Als Folge werden viele Linke von Rot zu Grün wechseln;
- In der Misstrauensdebatte hat kein einziger Redner von Rot oder Blau irgendeinen konkreten Grund für Misstrauen gegen die neubestellten parteiunabhängigen Experten, aber auch gegen die meisten "alten" Mitglieder der Bundesregierung zu nennen gewusst. Trotzdem haben die beiden Parteien kollektiv allen das Misstrauen ausgesprochen. Das verstehen die Bürger in keiner Weise;
- In dieser Parlamentsdebatte wurde neuerlich sowohl von ÖVP- wie auch FPÖ-Seite die hervorragende Zusammenarbeit in der schwarz-blauen Koalition gerühmt; Herbert Kickl sprach sogar ausdrücklich von "freundschaftlichen" Beziehungen zum Bundeskanzler, und Kurz dankte ausdrücklich den Freiheitlichen – was die parlamentarische Eskalation besonders absurd macht;
- Die SPÖ als Einbringerin des Misstrauensantrags wusste nie einen gravierenden und aktuellen Grund dafür zu nennen (hingegen hatte die FPÖ mit dem Hinauswurf Kickls wenigstens einen für die Allgemeinheit nachvollziehbaren Grund zur Rache). Der SPÖ fielen als Vorwurf an die Regierung nur Minidetails wie die Regelung der Grunderwerbssteuer ein, sowie der Umstand, dass die Übergangregierung Kurz keine parlamentarische Mehrheit hat (und dennoch nicht auf Packelei-Wünsche der SPÖ eingegangen ist). Wobei mit absoluter Sicherheit die jetzt irgendwie herbeizuzaubernde "Expertenregierung" schon gar keine Mehrheit haben wird.
Zweitens sind auch Sebastian Kurz gravierende Vorwürfe zu machen. Denn:
- Er hat ohne ausreichenden Grund eine funktionierende und gut arbeitende Koalition gesprengt, die nach dem sofortigen Rücktritt von H.C.Strache und Johann Gudenus – wenn gewiss auch belastet – im Interesse Österreichs und gerade der von Kurz so oft angesprochenen Sacharbeit fortführbar gewesen wäre;
- Er hat ultimativ, aber ohne eine überzeugende Begründung zu haben, die Ablösung von Innenminister Kickl vorgeschlagen, obwohl er wissen musste, dass die FPÖ keinesfalls den Abschuss ihres wichtigsten Mannes hinnehmen würde, gegen den es zumindest derzeit nicht das geringste Indiz gibt, dass er von Straches Wahnsinnsaktion gewusst hätte;
- Er hätte von den Freiheitlichen maximal einen Ministeriumstausch Kickl-Hofer verlangen können, wenn man die Argumentation glauben mag, dass es Kurz darum gegangen sei, Kickl solle als einstiger FPÖ-Generalsekretär nicht gegen sich selbst ermitteln (obwohl ohnedies nie ein Minister selbst ermittelt, und obwohl selbst die geringste Einmischung Kickls in die Ermittlungen tags darauf schon in den Zeitungen gestanden wäre). Aber Kurz wollte das Innenministerium ganz der FPÖ abnehmen, was nicht nur eine nicht begründbare Überreaktion war, sondern was sich auch keine Koalitionspartei von der anderen gefallen lässt. Was somit ein bewusster Todesstoß für die Koalition gewesen ist;
- Kurz hat sich offensichtlich schon in den Monaten davor – worauf mehrere seiner Wortmeldungen hindeuten – vom rot-grün-medialen Spin beeindrucken lassen, der regelmäßig, sobald sich Wahlen nähern, Nichtigkeiten zu einer angeblich bedrohlichen Menge von skandalösen "Einzelfällen" der FPÖ zusammenschürzt. Liederbuch, Ratten, Identitäre, Karikaturen, die Formulierung "konzentriert": Nichts von diesen von der Linken hochgezwirbelten Vorwürfen ist auch nur annähernd ein "Fall", von dem sich ein nervenstarker Politiker beeindrucken lassen dürfte – so wie sich ja auch Wolfgang Schüssel einst nicht einmal durch Sanktionen der EU-Länder oder die vielen damals noch viel aggressiveren SPÖ-Aktionen beeindrucken hat lassen;
- Kurz ist für die fahrlässige Aufstellung des Schwarz-Blau-Feindes Othmar Karas als ÖVP-Spitzenkandidat verantwortlich. Das hat wiederum dazu geführt, dass die ÖVP vor zwei Wochen bei EU-Umfragen nur bei enttäuschenden 30 Prozent herumgekrebst ist. Und das ist wiederum der Anlass dafür gewesen, dass Kurz selber sich dann gezwungen gesehen hat, sich mit mehreren forschen Aktionen selbst in den Wahlkampf zu werfen, zu denen möglicherweise auch die Überreaktion in Sachen Kickl gehört. Als fataler – und amüsanter – Höhepunkt dieser Fehlentscheidung ist Karas nun auch bei den Vorzugsstimmen aus seiner Nummer-eins-Position abgestürzt, was ein Indiz ist, dass Kurz das Gefühl für die Stimmung seiner Wähler zu verlieren beginnt;
- Kurz muss auch den Vorwurf ertragen, dass die ÖVP schon zu oft in schwierigen Situationen den einfachen Ausweg in vorzeitige Neuwahlen gesucht hat;
- Er hat zwar jetzt sich und seine Partei gut für einen herbstlichen Wahlerfolg positioniert und in Aufbruchsstimmung versetzt, aber er hat zu viele Brücken zu anderen Parteien abgebrochen oder nie zu bauen versucht, sodass er nach dem Wahltag fast keine unbelastete Option mehr hat, was ein erfahrener Politiker eigentlich immer vermeiden sollte. Jedenfalls so freundschaftlich wie in den letzten eineinhalb Jahren wird es nie mehr werden;
- Er hat dadurch für Herbst als einzige durch keinen Konflikt belastete Option die einer "Jamaika"-artigen Dreierkoalition, sowohl mit den Neos wie auch den Grünen (mit den Neos alleine kann es sich nie ausgehen, selbst wenn Kurz noch so erfolgreich sein sollte). Aber Dreierkoalitionen sind noch viel schwieriger zu managen als solche zu zweit;
- Viele ÖVP-Wähler werden angesichts des drohenden Regierungseinzugs der Grünen kopfscheu werden, weil das so ziemlich das Letzte ist, was diese Wähler wollen. Daher wird die FPÖ mit Sicherheit im Wahlkampf an diese ÖVP-Wähler appellieren: "Der einzige Weg, um einen Regierungseinzug der Grünen und den damit verbundenen Linksruck zu verhindern, ist eine Stimme für uns." Dieser Slogan wird nicht ganz unglaubwürdig sein. Womit die taktischen Überlegungen im Hinterkopf des ÖVP-Chefs wohl nicht ganz aufgehen dürften.
Drittens ist auch Bundespräsident Van der Bellen nicht von einer Mitverantwortung am Schlamassel freisprechbar, auch wenn er jetzt allseitig gerühmt wird. Aber:
- Er hat die Krise eben nicht gut zu dem von ihm angestrebten Ziel gemanagt;
- Er war allzu schnell bereit, den Weg zu vorzeitigen Neuwahlen zu unterstützen, während anderswo (und einst auch in Österreich) Staatsoberhäupter immer wieder versuchen, diesen gefährlichen Abkürzer aus Krisensituationen heraus zu verhindern;
- Er hat das Gewicht seines eigenen Einflusses auf die SPÖ völlig falsch eingeschätzt;
- Er war offensichtlich auch ein Antreiber hinter der Überreaktion von Bundeskanzler Kurz, er hat ihn möglicherweise sogar im Vieraugen-Gespräch unter Druck gesetzt: "Ich unterstütze dich, aber nur wenn du den Freiheitlichen das Innenministerium abnimmst";
- Bei Van der Bellen war ganz offensichtlich psychologisch nicht primär die Suche nach einer wirklich stabilen Lösung der Hauptantrieb, sondern die Hoffnung, den verhassten Freiheitlichen einen vernichtenden Schlag versetzen zu können (und damit Vorvorgänger Thomas Klestil übertrumpfen zu können, der Ähnliches schon einmal, nämlich 2000 versucht hatte);
- Er hatte zusätzlich mit hoher Wahrscheinlichkeit das insgeheime Motiv, dass nach Neuwahlen seine Grünen viel schneller als gedacht wieder ins Parlament zurückkommen können;
- Er hatte offensichtlich keinen Plan B als Alternative zu dem riskanten Weg, den er gemeinsam mit Kurz eingeschlagen hat. Jetzt muss Van der Bellen verzweifelt ein Parteiengespräch nach dem anderen führen, um eine Übergangsregierung zu finden, die nicht umgehend gestürzt werden wird;
- Der am Montagabend von Van der Bellen eingeschlagene Zwischenschritt ist überhaupt kabarettreif: Es wird jetzt provisorisch ein Regierungschef zur Ablöse des bisherigen Bundeskanzlers ernannt. Dieser Provisorische amtiert ein paar Tage, bis ein anderer zum provisorischen Regierungschef bis zur Bildung einer neuen Regierung durch wieder einen anderen Regierungschef eingesetzt wird. Drei Bundeskanzler binnen einer Woche: Das macht Österreich reif für das Buch der Rekorde. Das ist aber auch der Beweis, dass der Bundespräsident fahrlässig eine Situation herbeigeführt hat, auf die er nicht vorbereitet war;
- Der nunmehr eingeschlagene Zwischenschritt, Vizekanzler Löger kurzfristig anstelle von Kurz zum Bundeskanzler zu machen, ist auch noch aus einem anderen Grund besonders skurril: Das Parlament hat ja der gesamten Bundesregierung das Misstrauen ausgesprochen. Daher ist es eigentlich absolut rätselhaft und auch verfassungsrechtlich bedenklich, wieso dieses Misstrauen jetzt für den Vizekanzler weniger gelten soll als für den Bundeskanzler.
- Zusätzliche kleine Pointe am Rande: Löger ist überhaupt erst vor einer Woche zum Vizekanzler avanciert.
Viertens sind allen Parteien gemeinsam Vorwürfe zu machen:
- Bei keiner einzigen Partei waren das Verhalten und die Argumentation primär von sachpolitischen Fragen und Dringlichkeiten dominiert, sondern nur von Parteitaktik. Es kann niemand ernsthaft behaupten, die von Strache im Suff gelallten illegalen Parteifinanzierungswege – die aber offenbar nie stattgefunden haben – wären auch nach dem Strache-Rücktritt ein ausreichender Grund für eine Krise dieses Ausmaßes;
- Wenn den Parteien wirklich an einer raschen Rückkehr zur vollen Stabilität an Stelle eines halben Jahres ohne echte Regierung gelegen wäre, dann hätten sie mit Zweidrittelmehrheit (nur so ist eine Abkürzung der Fristenläufe erreichbar) dafür sorgen können, dass wir noch in der letzten Juniwoche wählen können. Das würde der Republik (und den Parteien) nicht nur lange Monate ohne echte Regierung, sondern auch etliches Geld ersparen, das sie angeblich ja alle sparen wollen. Doch Rot und Blau haben auf Grund ihrer momentanen Krise jedes Interesse an möglichst späten Wahlen. Und auch Schwarz und Pink sind offensichtlich nicht auf die naheliegende Idee gekommen, das zumindest vorzuschlagen.
Fünftens und letztens kann man in dieser Aufzählung keinesfalls die nach wie vor allergrößte Schuldposition auslassen, die es rund um die Krise gibt: Das ist das Verhalten von H.C.Strache und seinem Mephisto Gudenus in Ibiza. Denn:
- Gewiss war da Alkohol im Spiel, der den beiden in skandalöser Weise die Zunge gelöst hat – nur: Auch eine gelöste Zunge kann ja nur das aussprechen, was schon vorher im Betreffenden drinnen war;
- Auch der – eindeutig bis ins letzte Detail aufzuklärende – zweite Teil des Ibiza-Skandals mildert die Schuld der beiden nicht einmal marginal, wozu sie einem wildfremden Menschen gegenüber imstande waren. Sie haben Staatsaufträge versprochen, sobald diese Fremden viel Geld zur Unterstützung der FPÖ ausgeben, und sie selber einmal an der Macht sind. Dieser zweite Teil ist das komplizierte Konstruieren der Falle für Strache durch verbrecherische Detektive und Anwälte, und vor allem deren offenbare Finanzierung durch linksradikale deutsche Vereine (die durch die deutschen Sozialdemokraten ja immer wieder aus Steuergeldern gefüttert werden);
- Und zu schlechter Letzt hat Strache in den vergangenen Stunden – zumindest eine Zeit lang – angekündigt, das EU-Mandat anzunehmen, das ihm auf Grund der Vorzugsstimmen überraschender Weise nun zusteht. Er hat diese (Facebook-)Ankündigung zwar dann wieder gelöscht, aber vorerst auch nicht erklärt, dass er das Mandat keinesfalls annehmen werde.
- Die Vorzugsstimmenflut für Strache ist jedenfalls schon an sich verstörend – was denken sich diese Wähler dabei?
- Verstörend ist aber auch, dass man kein klares Nein von der FPÖ zu der Möglichkeit einer Mandatsannahme Straches hört: Das kann die FPÖ zwar rechtlich nicht verhindern, aber sie hätte sofort sagen können und müssen: Aber bitte nicht in unserer EU-Fraktion.
All den Dummheiten und Verantwortungslosigkeiten der letzten zehn Tage in der Folge von Ibiza steht aber auch ein wichtiges Positivum gegenüber: Die Enttarnung des Lügenwortes von der "Zivilgesellschaft". Hat doch der für die Ibiza-Falle verantwortliche Anwalt sein Verhalten ausdrücklich damit gerechtfertigt, dass das ein "zivilgesellschaftlich motiviertes Projekt" gewesen sei.
Damit haben wir es schwarz auf weiß: Hinter diesem Wort verbirgt sich nichts "Ziviles", sondern oft sehr Linksradikal-Kriminelles. Was auch immer für eine "Gesellschaft" da hinter dem "Projekt" – also der Gaunerei – stehen soll – es ist eine schlechte. Und zugleich sehen wir eine typisch linke Denkweise: Wenn etwas "zivilgesellschaftlich" ist, dann ist alles erlaubt.
PS: Weil wir gerade bei der Empörung über die vielfältigen österreichischen Verantwortungslosigkeiten sind, sei auch gleich das Entsetzen über das aktuelle Verhalten der katholischen Kirche hinzugefügt. Denn diese gewährt dem verstorbenen Niki Lauda eine Aufbahrung im Dom. Das ist ungeheuerlich. Diese Ehre war noch nie einem Sportler (noch dazu in der umweltschädlichsten Sportart, die es gibt) oder einem Unternehmer (noch dazu einem, der dreimal mit dubioser politischer Unterstützung Fluggesellschaften gegründet und diese dann wieder in den Sand gesetzt hat) oder einem Seitenblicke-Star (wobei Lauda wohlgemerkt durch keine einzige irgendwie christliche Wortmeldung aufgefallen ist) zuteil geworden. Es ist kein sonderlicher Trost, wenn zugleich mit der Politik auch in der Kirche der Denkapparat ausgeschaltet worden ist …
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