Der Spion, der aus dem Bundesheer kam

Irgendwie seltsam, wie erregt die Republik über die Aufdeckung der Umtriebe eines russischen Spions im Bundesheer ist. Noch viel seltsamer ist aber, dass sich niemand über den einzig wirklich zutiefst verstörenden Aspekt rund um diese Aufdeckung aufregt.

Wer sich in dieser Welt nur einigermaßen auskennt, der konnte nie glauben, dass mit dem – zeitweiligen, scheinbaren, wirklichen? – Ende des Kalten Krieges die Tätigkeit diverser internationaler Spione in Österreich zu einem Ende gekommen wäre. War doch Österreich seit 1945 eine besonders beliebte Drehscheibe für einschlägige schmutzige Tätigkeiten. Erstaunlich ist höchstens, dass die russischen Dienste glaubten, sogar für Spionage beim österreichischen Bundesheer Geld ausgeben zu müssen.

Aber etwas ganz anderes ist wirklich ärgerlich: Dass (auch) dieser Spion beim Bundesheer nicht etwa durch einen der drei österreichischen Nachrichtendienste entdeckt worden ist, sondern durch Hinweise westlicher Dienste. Für solche Fälle zuständig wären hierzulande eindeutig sowohl das Heeres-Abwehramt wie auch das Bundesamt für Verfassungsschutz BVT (das Heeres-Nachrichtenamt als dritter Dienst ist ja eher für Vorgänge außerhalb der Republik zuständig. Dazu hat es auch zumindest in Hinblick auf den Balkan ganz gute Analysen geliefert – ohne dass diese freilich in die multilateralen Utopien nachhängende österreichische Außenpolitik eingeflossen wären).

Innerhalb Österreichs haben die Dienste jedenfalls seit Jahren praktisch überhaupt nichts von Belang aufgedeckt. Manche Angehörige dieser Dienste (die offenbar zuviel "Falter" oder ähnliche ideologische Qualitätsorgane lesen) glauben offenbar allen Ernstes, das Stöbern in alten Liederbüchern von Studentenverbindungen sei das, wozu sie bezahlt werden. Kein einziger dieser Dienste hat jemals vernehmbare Warnungen vor all den Folgen von Massenmigration und Islamisierung zustandegebracht. Was noch wichtiger als das Aufdecken von ausländischen Spionen gewesen wäre.

Solche Warnungen hat es nur regelmäßig – ebenso mutig wie richtig wie nüchtern – vom Chef des deutschen Verfassungsschutzes Maaßen gegeben. Dieser musste zwar letztlich den Dienst verlassen, weil die Politik die Wahrheit oft nur ungern hört. Maaßen hat aber jedenfalls Großes für sein Vaterland getan, hat die Wahrheit über beamtentypisches Buckeln gestellt und ist nicht vor parteipolitischem Druck eingeknickt. Das wird ihn sicher weit ehrenvoller in die Geschichte eingehen lassen, als es sämtlichen ihn verfolgenden Politikern gelingen wird.

Zurück nach Österreich. Als Staatsbürger und Steuerzahler muss man sich da empört fragen: Wozu außer zum Intrigieren, zur Versorgung parteipolitischer Protektionskinder, zum geheimnisumwitterten Sich-Wichtigmachen und zum monatlichen Einstreifen satter Beamtenbezüge sind unsere Dienste eigentlich gut? Auch keiner der vielen Verteidigungs- und Innenminister der letzten Jahrzehnte hat sie effizient auf ihren wirklichen Zweck hin orientieren können. Oder wollen.

Besonders kontraproduktiv ist das Fehlen eines gesetzlichen Rahmens, damit die Nachrichtendienste der Republik effizient arbeiten. Das hat sich im letzten Jahr rund um das BVT besonders drastisch gezeigt. Da ist ja vor den Augen der ganzen internationalen Öffentlichkeit das BVT durch eine völlig unbetamte Staatsanwältin zerlegt und demontiert worden – wegen zweier völlig lächerlicher "Delikte", die beide eigentlich zum selbstverständlichen Verhalten eines effizienten Dienstes gehören sollten.

Das hat natürlich die nationale wie internationale Reputation des BVT völlig vernichtet. Das hat aber völlig vom wirklichen schweren Delikt des BVT (und der anderen Dienste) abgelenkt: Dass sie nie imstande gewesen sind, die wirklichen Bedrohungen der österreichischen Sicherheit zu erkennen und aufzudecken.

Aber vielleicht ist der jetzt aufgeflogene Fall zusammen mit dieser BVT-Affäre doch endlich Anlass, dass Österreich doch noch eine gute gesetzliche Basis für effiziente Nachrichtendienste bekommt. Dass dort nicht jeder kleine Staatsanwalt voller Ahnungslosigkeit dreinschlagen kann, dass ein solches Zerstörungswerk auch nicht mehr durch einen blindwütigen Parlamentsausschuss endgültig vollendet werden kann, dass sich ein Regierungsmitglied (oder höchstens zwei) direkt für alle Dienste verantwortlich fühlt, sie kontrolliert, aber ihnen auch Rückendeckung gibt. Ja und auch: Dass auch österreichische Geheimdienste wirklich spionieren und nicht bloß Zeitungen und Liederbücher als Quellen lesen dürfen.

Etwas Gutes hat die Affäre aber jetzt schon: Bei der FPÖ erkennt man endlich, dass Russland kein geeigneter Partner ist, mit dessen Staatspartei man einen Freundschaftsvertrag abschließen kann. So unsinnig auch die Hassorgien der amerikanischen Demokraten gegen Russland sind – denn Donald Trump hatte völlig Recht mit seinen Versuchen, mit Moskau wieder die von Vorgänger Obama vernichtete Dialog-Atmosphäre zu entwickeln, – so unsinnig ist der Glaube, dass das Putin-Russland ein Partner für vertrauensvolle Freundschaft sein kann. Zu dieser Erkenntnis müsste schon das brutale Vorgehen gegen die innere Opposition in Russland führen, ebenso wie das militärische Erobern von benachbarten Territorien. Gerade ein Kleinstaat wie Österreich sollte bei einem solchen Verhalten einer Großmacht sehr sensibel reagieren.

Dieser Fehler der FPÖ wird auch dadurch nicht aus der Welt geschafft, dass man bei den Freiheitlichen naturgemäß froh ist, wenn man international von einem Land nicht so dümmlich wie anderswo geschnitten, sondern dort durchaus freundlich empfangen wird.

zur Übersicht

Kommentieren (leider nur für Abonnenten)