Die Völkerwanderung: Handeln statt verzweifeln

Illegale Masseneinwanderung und Islamisierung sind die weitaus größten Probleme Europas geworden. Weit mehr als Verschuldung, Überalterung und Pensionen. Immer mehr Europäer fragen besorgt, was man dagegen tun kann. Es sind nur noch wenige Dummköpfe, die das Problem nicht begreifen. Oder die die tödliche Bedrohung der eigenen Identität aus ideologisch-pubertären Motiven sogar für gut finden. Bei anderen hat sich Fatalismus breit gemacht: "Das ist zwar schlimm, aber was soll man machen? Jetzt ist es halt leider zu spät."

Nein, gar nichts ist zu spät. Es gibt auch heute noch eine Menge wirksamer Strategien gegen den Tsunami aus der islamischen und afrikanischen Welt. Klar ist jedoch: Je später und je zaghafter Europa reagiert, umso schwieriger wird es.

Bei der Entwicklung von Strategien hilft ein lehrreicher Blick in ferne Länder, die schon seit Jahrhunderten mit Einwanderung umzugehen gelernt haben. Sie suchen sich selbst aus, wer zuwandern darf, und wer nicht. Sie lassen sich dabei vom nationalen Interesse und kaum von Ideologie, Weichheit oder Feigheit treiben.

1. In Kanada kann man sich eine Einwanderungserlaubnis kaufen. Das menschenleere Land braucht zwar auch mittellose Einwanderer. Es kommen aber fast keine islamistischen  Analphabeten hinein. Jeder Einwanderer muss sofort die Landessprache lernen. Die zweite Generation lernt kaum noch die Sprache der eigenen Vorfahren.
2. In die USA sind historisch weitaus am meisten Menschen eingewandert. Die USA haben jahrhundertelang sofort jeden zurückgeschickt, der ungeeignet war. In der Folge haben sie jeden Einwanderer einem massiven Amerikanisierungsprogramm unterzogen. Jeder, der dabei nicht willig mitmachte, wurde ebenfalls wieder zurückgeschickt. Allerdings wurde seit den 60er Jahren diese strikte Praxis durch die illegale Immigration aus Lateinamerika ruiniert. Erst Donald Trump versucht wieder, diese zu stoppen.
3. Australien gilt heute als Muster einer konsequenten Immigrationspolitik. Es hat die illegale Zuwanderung – dort vor allem aus asiatischen Ländern – komplett gestoppt, indem es jeden illegal Gekommenen auf Inseln bringt. Das hat abschreckend gewirkt.

Was können Europa und Österreich mit ihren eigenen Verhältnissen tun? Was können sie von den Einwanderungsländern lernen? Ein – unvollständiger – Katalog zeigt, was möglich, aber auch notwendig ist:

1. Nachahmung des australischen Beispiels. Da es kaum Inseln gibt, wohin man die illegal Zugewanderten bringen könnte, wird das nur in Nordafrika gehen. Das wäre aber absolut legitim, da ja insbesondere aus Libyen ein großer Teil der illegalen Migration nach Europa kommt. Diese ist letztlich eine völkerrechtliche Aggression (ähnlich sah auch Israel den Massenmarsch aus Hamas-Gaza als Aggression an, die mit allen Mitteln zu stoppen ist).

2. Solche Lager erfordern auch eine militärische Sicherung. Von dort können die Migranten überall hin reisen, nur nicht nach Europa.

3. Änderung der Judikatur der europäischen Gerichtshöfe, sodass einzig in Fällen, die genau der Flüchtlingskonvention entsprechen, ein Bleiberecht entsteht (also nur bei persönlicher Verfolgung aus politischen oder religiösen Gründen). Diese Gerichte sind ja hauptschuld, dass so viele Migranten in Europa bleiben, haben sie nur einmal den Weg hierher geschafft. Eine solche Änderung ist wohl nur per Novellierung der Menschenrechtskonvention erreichbar.

4. Auch in Fällen der Konvention muss eine Rückkehr obligatorisch werden, wenn die Asylgründe wegfallen, wenn  also keine persönliche Verfolgung mehr droht.

5. Sollte sich kein internationaler Konsens zu einer solchen Konventionsänderung finden, dann gibt es die völkerrechtliche Möglichkeit einer Teilkündigung der Konvention.

6. Asylanträge müssen in einem dreimonatigen Blitzverfahren geprüft werden. Erweist sich dabei auch nur eine Behauptung des Asylsuchenden als falsch oder verzögert er das Verfahren, wird prinzipiell kein Asyl eingeräumt.

7. Konsequente Abschiebung aller anderen illegal Gekommenen in ihr Heimatland oder in solche afrikanische Lager, wenn sie nicht freiwillig ausreisen.

8. Viele EU-Länder brauchen dringend Einwanderer – aber nur bestimmte. Das sind derzeit vor allem: Ärzte, Techniker, Facharbeiter. Unter den illegal Gekommenen sind aber nur extrem wenige davon zu finden. Wer konkret beweisen kann, dass er einer ist – also nicht bloß durch fragwürdige Dokumente – darf nach Europa kommen; der darf auch seine Ehefrau und minderjährige Kinder nachholen.

9. Sonstige (derzeit ja viel weitergehende) Familienzusammenführungen darf es nicht geben.

10. Kollektiver europäischer Druck auf alle Auswandererländer, alle ihre Bürger zurückzunehmen, die illegal nach Europa gekommen sind. Falls sie das sabotieren, muss generelle Streichung der Entwicklungshilfe und Ausstellung von Visa folgen. In Streitfällen entscheidet ein internationales Schiedsgericht über die Herkunft gestrandeter Migranten.

11. Darüber hinaus wird die Hilfe an jene Länder verstärkt (Handel, Schulen, Infrastruktur), die durch Bildungsanstrengungen, marktwirtschaftliche Reformen und Rechtsstaat dafür sorgen, dass der Emigrationsdrang zurückgeht.

12. Regelmäßige Kontrolle von Predigten und islamischem Religionsunterricht: Sobald da Grundrechtswidriges verbreitet wird, ist der Prediger strafrechtlich zu verfolgen und - sofern kein Österreicher - abzuschieben.

13. Auch Dolmetscher und im Migrationsbusiness aktive NGOs sind konsequent zu überprüfen, ob sie sich nicht der Beihilfe zur illegalen Immigration schuldig machen.

14. Die restlichen Punkte beziehen sich auf jene Menschen, die eine Aufenthaltsgenehmigung haben. Auch für sie muss Integration klare Pflicht der Gekommenen werden.

15. Kopftuchverbot in Schulen und allen öffentlichen Einrichtungen, da Kopftücher ein eindeutiges Symbol der Ablehnung gegenüber der aufnehmenden Gesellschaft sind. Strenge Strafen vor allem für Männer, die Frauen und Töchter dazu zwingen.

16. Die Polizei beginnt in allen(!) Bundesländern damit, bei jedem Kriminalfall ungeschminkt und korrekt zu informieren, statt immer wieder aus Asylwerbern einen "27-jährigen Mann" zu machen.

17. Rapide Reduktion der "Bedarfsorientierten Mindestsicherung", damit nicht das Leben auf fremde Kosten häufig attraktiver bleibt als die Annahme einer Arbeit, und damit das Migrationsmotiv "Geldtransfer zurück in die Heimat" wegfällt.

18. Der Deutsch-Unterricht für alle Zugewanderten wird zur nationalen Aufgabe, bei der vom Gebührenrundfunk bis zu Volkshochschulen alle von öffentlichen Geldern lebenden Institutionen mitmachen müssen.

19. In Schulen werden jene Migrantenkinder, die sich erfolgreich integrieren und studieren, besonders gefördert.

20. Massive Informationskampagne für die Eltern, was sie alles tun sollen, damit ihre Kinder erfolgreich in die Zukunft gehen können, da ja viele Drittwelt-Eltern das gar nicht wissen.

Ein hartes Programm? Im Tunnelblick der Political Correctness ist es das vielleicht. Aber ein Verzicht auf diese Maßnahmen würde unweigerlich in die Katastrophe führen.

Dieser Text ist in ähnlicher Form im Magazin für Querdenker "Alles Roger?" erschienen: www.allesroger.at

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