Abonnenten können jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten und viele andere Vorteile. Ein Abo (13 Euro pro Monat/130 pro Jahr) ist jederzeit beendbar und endet einfach durch Nichtzahlung.
-->
Abonnenten können jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten und viele andere Vorteile. Ein Abo (13 Euro pro Monat/130 pro Jahr) ist jederzeit beendbar und endet einfach durch Nichtzahlung.
Der Außenminister steht vor der wichtigsten Entscheidung seines Lebens: Soll er alle Funktionen des zurückgetretenen ÖVP-Chefs übernehmen? Soll er ein sinnloses Unterfangen aufgeben? Soll er Führung der ÖVP und Regierungsjob trennen, um sich ganz auf ein glaubwürdiges Antreten bei den nächsten Wahlen zu konzentrieren? Soll er außerhalb der Partei eine mutige Neugründung versuchen? Fast für jede Variante spricht etliches. Noch mehr gegen fast alle Varianten.
Sebastian Kurz steht wohl am Höhepunkt seiner Beliebtheit. Das Schicksal anderer Jungstars in der Politik soll ihm dabei freilich eine Warnung sein. Sowohl Hannes Androsch wie Karl-Heinz Grasser sind ähnlich jung in die Politik gekommen, waren (und sind) hochtalentiert, beliebt, klug, rhetorisch begabt, waren gut aussehend – und dann ist ihnen die Karriere und die Begeisterung der Menschen in den Kopf gestiegen und hat sie Grenzen überschreiten lassen. Grasser hat sich auch den Hass einer straff organisierten Staatsanwaltschaft zugezogen.
Nicht dass ich solche Anzeichen der Grenzüberschreitung bisher bei Kurz gesehen hätte. Er macht vielmehr seit Jahren immer einen sehr durchdachten, disziplinierten Eindruck. Auch seine katholische Prägung könnte vielleicht ein wenig zur Mäßigung führen. Aber diese Exempel sollten ihm jedenfalls eine Warnung sein.
Und jedenfalls haben er und seine derzeitige Partei vorerst ganz andere Sorgen und Überlegungen. Die lauten: Was jetzt tun nach Mitterlehners überstürztem Rücktritt?
Fast nichts spricht dabei dafür, in die Pantoffeln von Reinhold Mitterlehner zu schlüpfen und Partei wie Vizekanzler-Job einfach zu übernehmen. Da spricht vor allem auf Regierungsebene wenig dafür.
Alleine die koordinierten – und völlig anlasslosen! – öffentlichen Attacken fast aller SPÖ-Minister auf Kurz am Vorabend des Mitterlehner-Rücktritts zeigen, was ihn dort erwarten würde. Jedenfalls keine ersprießliche Kooperation. Sollte SPÖ-Chef Christian Kern sein Gerede von der Kurz angebotenen „Reformpartnerschaft“ (Gähn) irgendwie ernst nehmen, dann wäre es wohl das Mindeste, dass sich die SPÖ formell dafür entschuldigt.
So wie sich der ORF-Chefredakteur immerhin erstmals, aber sehr ordentlich für den zehntausendsten Hass-Exzess des Armin Wolf gegen einen bürgerlichen Politiker entschuldigt hat, der mit zu Mitterlehners Rücktrittsentschluss geführt hat. So wie sich der ÖVP-Innenminister auf Wunsch Mitterlehners für seine Attacken auf den Bundeskanzler entschuldigt hat (obwohl Sobotka dafür immerhin einen massiven sachlichen Grund gehabt hat, nämlich die Blockade seiner Gesetzesentwürfe durch die SPÖ und die ständigen Sticheleien Kerns gegen den Innenminister seit dessen Amtsantritt).
Kommt nicht einmal – und zwar zeitnahe – eine solche Entschuldigung, dann ist es wirklich nicht sinnvoll, diese Koalition fortzusetzen oder gar in ihr eine führende Rolle zu übernehmen. Dann ist völlig klar: die haben nichts anderes im Sinn als Wahlkampf. Von den ungeheuerlichen Vergleichen eines SPÖ-Funktionärs (und Kanzlersohns!) zwischen Kurz und dem einstigen blutrünstigen Uganda-Diktator Idi Amin ganz zu schweigen. Das ist Hass pur.
Noch viel wichtiger ist, dass sachpolitisch mit der SPÖ seit zehn Jahren absolut keine sinnvolle Politik zu machen ist. Und die bescheidenen Erfolge, auf die Mitterlehner beim Abschied verwiesen hat, sind lediglich kurzfristiges Strohfeuer der gegenwärtigen Schuldenpolitik und der besten internationalen Konjunktur seit Jahren. Denn insgesamt ist eindeutig: Seit dem strahlenden Höhepunkt der internationalen Performance Österreichs in den Jahren 2006/07 ist es ein Jahrzehnt lang mit dem Land nur noch steil bergab gegangen. In Sachen Arbeitsmarkt, intellektueller Braindrain, Staatsverschuldung, Reformfreudigkeit, Wirtschaftswachstum und vielem anderen mehr.
Österreich ist vor allem heute das einzige Land Europas, wo die Regierung bisher nicht einmal versucht hat, die Gewerkschaften als schlimmstem Bremsfaktor in die Schranken zu weisen. Alle anderen Länder haben das wenigstens versucht (auch wenn vor allem in Italien und Frankreich dabei nichts geglückt ist).
Gewiss, auch ich hatte 2006 etwa immer wieder kritisiert, dass in den letzten Jahren von Schwarz-Blau/Orange zu wenig weitergegangen ist. Aber den totalen Stillstand seither hatte man sich damals nicht einmal in den übelsten Alpträumen vorstellen können. Und viele ja doch zustandegekommene Reformen der Ära Schüssel haben Österreich noch lange geholfen (Auslaufen der Beamtenpensionen, Ausgliederung der Unis, keine Arbeitslosigkeit oder ein fast ausgeglichenes Budget). Kein Wunder, dass die Blockade-Situation seither nun schon vier frustriert auf der Strecke gebliebene ÖVP-Obmänner verbraucht hat (auch wenn einer davon primär an seinen privaten Zores gescheitert ist).
Der absolute Stillstand zeigt sich nicht nur daran, sondern beispielsweise auch an jener Aktion der SPÖ, die seit Monaten – wo Österreich bei Gott wirklich genug echte Sorgen hätte – ausgerechnet den 15 bzw. 10 Jahre zurückliegenden Eurofighter-Kauf, ohne irgendwelche Beweise vorzulegen, zu einem Mega-Strafverfahren hochzuziehen versucht. Dieser juristisch an sich absurde Versuch kann nur zwei Motive haben:
Erstens geht es darum, den Ex-Minister Darabos so zu diskreditieren, dass der jetzige Verteidigungsminister ihn im Rennen um den burgenländischen Landeshauptmann überholen kann.
Zweitens aber bedeutet die Strafanzeige des Ministers Doskozil auch, dass sich die Republik in voller Absicht als internationaler Erpresser betätigt. Sie will (15 Jahre nachher!) die Herstellerfirma dadurch zu Geldleistungen bewegen, dass ihr nun international überall das österreichische Strafverfahren als Gegenargument bei jeder Ausschreibung entgegengehalten werden kann. Damit versucht Österreich offensichtlich, die Flugzeugfirma zu erpressen. Ein solches Vorhaben ist eine wirkliche Schande – die auch noch dadurch teuer werden kann, wenn Österreich dann später im Gegenzug von der Firma auf Schadenersatz für einen mutwillig angerichteten Schaden geklagt wird. Dann droht der Schaden noch viel größer zu werden als durch die dümmliche Darabos-Vertragsänderung.
Das zweite andere aktuelle Megathema der SPÖ ist ein von zynischen Spindoktoren ausgekochter „Plan A“, der Politik mit einem Popkonzert verwechselt, und ein fahrlässig von Mitterlehner akzeptiertes und Milliarden teures „Arbeitsprogramm“, die beide mehr ans Schlaraffenland erinnern als daran, dass Österreich heute das Land mit dem zweithöchsten Defizit der EU ist.
Wenn man sich allein diese paar Beispiele für die katastrophale Situation dieser Regierung vor Augen hält, dann ist der Schluss klar: Es gibt weder ein staatliches noch ein moralisches noch ein politisches Gesetz, das Kurz verpflichten würde, sich den nahtlosen Eintritt in diese Mitterlehner-Pantoffeln eines Vizekanzlers anzutun.
Was dennoch dafür spricht? Wenig. Höchstens das Gefühl, dass so eine Aufforderung vielleicht nie wieder kommt, sowie die inständigen Bitten der ÖVP-Spitzenfunktionäre, es zu machen. Und vielleicht Verantwortungsbewusstsein, es trotz all dieser Fakten für Österreich zu machen, um mit der verfahrenen Situation ein bisschen besser umzugehen, als Mitterlehner es konnte.
Aber im Grund will kein einziger ÖVP-Wähler die Fortsetzung des Zustandes, wo WKO- und Provinzpolitiker-Interessen zehn Jahre lang die ÖVP weiterhin in die Rolle eines Ministranten zuerst für einen Kronenzeitungs-Politiker und nun für einen populistisch-substanzlosen Pizzaverkäufer gezwungen haben. Da ist allemal die Oppositionsentscheidung eine ehrlichere.
Womit wir nahtlos bei der ÖVP und ihren Spitzenfunktionären sind. Auch diese sind in einem kaum besseren Zustand als die Republik. Es mangelt hinten und vorne an guten Leuten, da – bis auf Kurz selber – kaum ein kluger, anständiger junger Mensch in die Politik gegangen ist.
Ein besonders schlimmer Aspekt der ÖVP-Realität sind die Landeshauptleute, die alle ihr ganz eigenes Süppchen kochen. Drastisches Beispiel waren ihre Reaktionen auf die jüngsten Auftritte des Innenministers: Da haben sich die ÖVP-Provinzgrößen fast alle opportunistisch gegen diesen gestellt, statt ihm beizustehen, wie es etwa in SPÖ und FPÖ auch bei einem Fehler eines ihrer Parteifreunde selbstverständlich gewesen wäre (als besonderes Weichei hat sich dabei übrigens der neue Mann in Oberösterreich erwiesen). Und abgesehen von spitzen Formulierungen Sobotkas müsste sowieso in der Sache – also Sobotkas Kampf um sicherheitspolitisch notwendige Gesetze – eigentlich jeder konservative Politiker auf dessen Seite stehen.
Soll Kurz glauben, dass diese Menschen sich künftig plötzlich ändern und ihn als Parteichef auch in schwierigen Situationen durchtragen werden?
Das seit einigen Jahren etwas geringere, aber dennoch ebenfalls gravierende Ärgernis in der ÖVP sind die Bünde. Schlimm ist vor allem der Wirtschaftsbund unter Leitl, der sich immer nur als verlängerter Arm der lähmenden Sozialpartnerschaft und nie als wirtschaftsliberale Reformkraft verstanden hat, obwohl diese Sozialpartnerschaft eines der allergrößten Probleme Österreichs ist. Und der zugleich alle Wertkonservativen ständig vor den Kopf stößt. Aber auch die Frauenbewegung, die sich, statt die wirklichen bürgerlichen Frauen zu vertreten, also die in der Familienrolle und die im beruflichen Erfolg, in schwachsinnige linke Forderungen nach Quoten, Hymnenumdichtung und Genderei verstrickt hat. Dazu kommen auch Teile des Arbeitnehmerflügels, wo noch immer manche (vor allem aus Westösterreich!) glauben, dass man die SPÖ links überholen müsse.
Auch da spricht also vieles dafür, dass sich Kurz nicht die Parteichefrolle antut. Dass er nicht einfach der nun schon fünfte Watschenmann für diese Kleingeister werden will.
Dazu kommt ein Bleigewicht aus der Vergangenheit: Die ÖVP hat es zugelassen, dass sich die SPÖ die ganze Medienlandschaft um Steuergelder kaufen konnte. Und den ORF durch den direkten politischen Durchgriff unter Kontrolle hat. Es ist geradezu absurd, dass Mitterlehner erst an seinem letzten Arbeitstag aufgefallen ist, was sich im ORF seit Jahr und Tag abspielt. Es war der große strategische Fehler der ÖVP, nicht darauf bestanden zu haben, dass all die Hunderten Steuermillionen vor allem der Gemeinde Wien für Bestechungsinserate gestoppt werden. Was durch ein einfaches Strafgesetz möglich wäre, auch wenn die Staatsanwälte wegschauen wollen. Wenn man das aber der SPÖ zehn Jahre lang nicht als Koalitions-Vorbedingung aufzwingen hat können – oder wollen, weil ja immer irgendwelche WKO- oder Bauern-Interessen wichtiger waren, – wenn man es auch nie ernsthaft versucht hat, dann sollte man sich nicht wundern, wenn die ÖVP gegen diese Medienarmada wenig Chancen hat. Dass erst die neuen Medien den bürgerlichen Parteien wieder bessere Chancen verschaffen.
Was könnte dennoch Kurz bewegen, sich die ÖVP anzutun? Nun, das Wichtigste wäre sicher zumindest eine Garantie, dass er selbst und nicht das unerträgliche Konglomerat an Landes- und Bündehäuptlingen die nächste Nationalratskandidatenliste sowie eine ÖVP-Ministerliste bestimmt. Ob das reicht, ob Kurz damit durchkommt? Man zweifelt.
Aber immerhin könnte es den Versuch wert sein, sich einmal ein Jahr auf die personelle Neuaufstellung der Partei und einen Wahlkampf zu konzentrieren, und etwa den Finanzminister als Vizekanzler amtieren zu lassen. Der kann wenigstens viel besser reden, als Mitterlehner es konnte, – auch wenn er in der Sache bei den berühmten Koalitionsnächten regelmäßig eingegangen ist (allerdings primär auf Wunsch des Großkoalitions-Ministranten Mitterlehner).
Auch eine ÖVP-Entscheidung für Sobotka als Vizekanzler wäre ein interessantes Signal. Zwar nicht für eine Fortsetzung der rot-schwarzen Koalition, aber für ein kantig-selbstbewusstes Auftreten der ÖVP. Sobotka ist jedenfalls ein Mann, der weiß, was bürgerliche Wähler wollen. Freilich ist klar: Wenn Sobotka in die Vizekanzlerfunktion geht, dann im Gegensatz zu Schelling nicht nur als Platzhalter, sondern durchaus als künftiger Konkurrent für Kurz. Wenn auch als einer mit schlechteren Aussichten bei den Wählern.
Je tiefer man jedoch in das Denken von Kurz schlüpft, umso attraktiver werden ganz andere Varianten: vor allem die eines politischen Alleingangs des jungen Mannes. Umfragen wie Wahlergebnisse von der Präsidentenwahl bis Frankreich zeigen, dass die Menschen mit der bisherigen Politik jener beiden Lager, die seit dem Krieg alles dominiert haben, total unzufrieden sind. Dass sie die Gesichter nicht mehr sehen können (wer in der Nacht die sechs Klubobleute im Fernsehen debattieren gesehen hat, der muss stärker denn je freilich in Hinblick auf alle Parteien zu diesem Eindruck kommen).
Warum sich dann in den Reihen einer Partei zu verbrauchen?
Vor allem das französische Wahlergebnis zeigt, dass ein unverbrauchter Minister mit Strahlkraft viel attraktiver auf die Wähler wirkt als die Altparteien. Das ist verlockend. Noch dazu hat Kurz im Vergleich sachpolitisch viel mehr eindeutige Erfolge erzielt als Monsieur Macron – trotz Widerstands des politmedialen Mainstreams. Die Balkansperre und das mutige Entgegentreten gegen Angela Merkels Migrations- und EU-Politik, aber ohne die Kanten der FPÖ, seien da nur als zwei Highlights genannt. Ebenso zeigen sein Kampf gegen Kopftücher, den „NGO-Wahnsinn“ und eine türkische EU-Mitgliedschaft von Mut und Gespür für das Richtige jenseits aller Political Correctness.
Letztlich gibt es noch eine mögliche Kompromiss-Strategie: Kurz müsste sich – oder auch die Partei – in den allerwichtigsten Sachfragen ganz klar und über die üblichen politischen Phrasen ("Neuanfang", "Reformpartnerschaft") hinaus festlegen:
Am sinnvollsten wäre dabei, sollte es Kurz innerhalb der ÖVP versuchen, das zu wiederholen, was die SPÖ Werner Faymanns im Jahr 2008 getan hat: am Vorabend von Wahlen mit Oppositionsparteien zusammen gegen den Koalitionspartner zu stimmen. Und zwar diesmal weniger mit populistischen Geldausgabe-Beschlüssen wie Faymann, sondern eben mit jenen Themen, wo man jedenfalls mit der FPÖ einig werden dürfte: Ende des Gebührenmonopols, Strafgesetz gegen Medienbestechung, wirksame Sicherheitsgesetze, totales Verhüllungsverbot, Recht für Arbeitgeber, Kopftücher zu untersagen, strenge Strafen für Doppelstaatsbürgerschaften.
Die Entscheidungen des Sebastian Kurz in den nächsten Stunden werden die letzte Chance für das ganze Land auf einen Rückkehr zu einer wirklich glaubwürdigen und konkreten Sachpolitik sein, zu einer klaren Alternative zum Spindoktoren-Kasperltheater unter Beifall einer bestochenen Claque. Nur eine glasklar und kantig andere Politik könnte die unglaublich explodierte Politikverdrossenheit der Österreicher noch einmal einfangen.
Aber zugleich sollten wir realistischerweise auch auf eine für einen jungen Menschen durchaus naheliegende weitere Alternative nicht vergessen: Es gibt auch noch ein Leben außerhalb der Politik. Vor allem, wenn man wie Kurz schon tolle Angebote aus der internationalen Wirtschaft hat. Für das Land wäre es ein Jammer, für Kurz persönlich durchaus attraktiv.
PS: Am Rande sei erinnert, wie sich die ganze SPÖ auf Pfiff doch künstlich echauffiert hat, dass Kurz und Sobotka diese Woche nicht beim Ministerrat waren. Jetzt sagt Kern ein paar Stunden später die schon zugesagte Teilnahme an der Landeshauptleute-Konferenz ab. Warum echauffiert sich da niemand? Oder sind die Länder wurscht?
PPS: Im Gegensatz zu seinem Chefredakteur hat Armin Wolf auch am Mittwochabend keine glaubwürdige Entschuldigung bei Mitterlehner zustandegebracht, sondern blöd herumgeredet. Dafür hat er dann alle ÖVP-Politiker unterbrochen, sobald sie die Hauptverantwortung der SPÖ für den Zustand der Regierung ansprechen wollten. ORF wie eh und je.
