Zum Abkupfern: Kluges, Mutiges, Lobenswertes aus aller Welt

Diesmal nur Positives, nachdem das Tagebuch sonst oft nur Tadelnswertes aufzuspießen hat. Die heute aufgelisteten Entwicklungen stammen aus vielen – anderen Ländern. Sie alle könnten und sollten für Österreich ein Vorbild sein. Leider war in Österreich selbst gar nichts zu finden, was ebenfalls in diese Liste des Lobenswerten aufzunehmen wäre (Skifahrer, klassische Musik und Tourismus sind ja nicht das Thema dieses Blogs, also jene Bereiche, wo in Österreich noch Eindrucksvolles geleistet wird – freilich auch nicht mehr lange überall, hat doch Herr Drozda vor kurzem die Zerstörung der Qualität der Staatsoper in die Wege geleitet).

Natürlich gibt es auch im Ausland viel Tadelnswertes. Aber heute sollen eben einmal nur die positiven Exempel vorgestellt werden, die in den letzten Stunden, Tagen und Wochen irgendwo zu finden waren.

Portugal

Lissabon bekommt einen zweiten Flughafen. Damit reagiert das – sozialistisch regierte und in großen ökonomischen Problemen steckende – Land konstruktiv auf den steil zunehmenden Tourismus (während in einem anderen Tourismus-Land grüne Fundamentalisten in Richterfunktion sogar eine neue Flughafen-Piste verboten haben).

Deutschland

Schon mehrere deutsche Gerichte haben jetzt Entscheidungen des Flüchtlingsbundesamts bestätigt, das Syrern nur noch eingeschränkten Schutz vor Abschiebung gewährt, aber kein volles Asylrecht mehr (auch hier müsste man wie bei vielen folgenden Punkten ein „während in einem anderen Land“ hinzufügen …).

Deutschland

Bundeskanzlerin Merkel, Innenminister de Maiziere und die Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer sind sich einig geworden: Den Behörden wird das bisher nicht erlaubte Auslesen von Handydaten der Asylwerber gestattet werden. Damit können künftig viele Lügengeschichten korrigiert werden. Natürlich gibt es da noch heftigen Widerstand auf der Linken – und damit automatisch bei etlichen Richtern – zu überwinden.

Deutschland

Nun hat sogar SPD-Fraktionschef Oppermann das aufgegriffen, was Außenminister Kurz seit mehr als einem Jahr vorschlägt (und das Tagebuch sogar noch viel länger): Alle im Mittelmeer geretteten Flüchtlinge sollen wieder nach Nordafrika zurückgebracht werden. Der Gründer der Linkspartei Oskar Lafontaine fordert sogar generell die Abschiebung illegal in Deutschland Eingewanderter (seine Partei selbst steht allerdings weiterhin mehrheitlich und ganz radikal im Lager der Migranten-Lobby).

Deutschland

In einem – freilich noch nicht angenommenen – Papier des deutschen Innenministeriums wird vorgeschlagen, bei einem neuerlichen Asylantenansturm den Schutz für die „Flüchtlinge“ nur noch auf dem Niveau der Genfer Flüchtlingskonvention zu gewährleisten und nicht mehr auf dem in den letzten Jahren deutlich erhöhten EU-Standard. Damit wird auch das zugegeben, was die Asyllobby immer geleugnet hat: dass erst diverse EU-Beschlüsse und europäische Höchstgerichte den Asylantenansturm ausgelöst haben, während die Flüchtlingskonvention an sich viel restriktiver ist (Die Quelle, über die dieses Papier bekanntgeworden ist,  ist allerdings eine aus der Asylanten-Lobby, daher nicht unbedingt verlässlich).

Deutschland

Das Land schiebt seit kurzem mit Erfolg Flüchtlinge nach Afghanistan ab.

Afghanistan

Ein Sportler aus Afghanistan, der Teilnehmer der Skiweltmeisterschaft in St. Moritz war, hat in einem Fernsehinterview klar und erfreut gesagt, dass es in seiner Heimat genug friedliche Regionen gibt, wo man (auch) Skifahren kann. Dieses Interview sollte in einem anderen Land jedem Richter im Bundesverwaltungsgericht und in den Höchstgerichten vorgeführt werden, die ja derzeit praktisch jedem Asyl gewähren, der aus Afghanistan kommt.

Ungarn

Das Nachbarland verschärft neuerlich die Regeln für illegale Migranten: Sie werden, wo auch immer sie aufgegriffen werden, von der Polizei wieder hinter die Tore einer Transitzone an der Grenze gebracht, von wo aus sie den Asylantrag stellen können. Und jeder, der einen Asylantrag stellt, bekommt während dessen Bearbeitung einen verpflichtenden Aufenthaltsort zugewiesen.

Großbritannien

Das Vereinigte Königreich hat das Programm zur Aufnahme von 3000 unbegleiteten minderjährigen „Flüchtlingen“ abgebrochen. Das Land wird nur noch 350 davon aufnehmen. Der Grund: Man hat erkannt, dass Eltern durch solche Programme ermutigt werden, ihre Kinder auf die gefährliche Reise nach Europa zu schicken. Die Justizministerin zu diesem Programm: „Es ermutigt Menschenschmuggler“.

Frankreich

Es gibt drei realistische Kandidaten, die die französische Präsidentenwahl gewinnen könnten: Le Pen, Fillon, Macron. Das Erstaunliche und Erfreuliche ist: Alle drei haben eine massive Verschärfung der Sicherheit und Einwanderungsrichtlinien im Programm. Selbst der relativ linkste von ihnen (Macron) verspricht „Null Toleranz“ gegenüber Straftätern, 10.000 zusätzliche Polizisten sowie 15.000 zusätzliche Gefängnisplätze. Was leider notwendig ist, sich nur total von der bisherigen linken Linie unterscheidet.

Frankreich

Noch einmal zu den französischen Präsidentenkandidaten: Macron ist bei den Umfragen wieder deutlich gegenüber dem eine Zeitlang krisengebeutelten Konservativen Fillon zurückgefallen, seit er die koloniale Vergangenheit Frankreichs öffentlich kritisiert hat. Das zeigt eine enorm national- und selbstbewusste Haltung vieler Franzosen. Was für ein Kontrast zu einem anderen Land, wo ein linksradikaler Minister und Stadtrat sogar den Namen des „Heldenplatzes“ verbieten will, weil die dort gefeierten Helden Österreich einst gegen die Angriffe Napoleons beziehungsweise der Osmanen mit nachhaltigem Erfolg verteidigt haben! Das ist jedenfalls ethisch deutlich positiver zu bewerten als der französische Kolonialismus. Und dennoch sind die meisten Franzosen stolz auf diesen. Herr Drozda nicht auf die österreichischen Helden.

Kanada

Eine neue Studie (des deutschen Professors Hartmut Esser) bestätigt erneut, dass sich das von Gutmenschen so gelobte Kanada „seine Migranten gezielt nach Qualifikation und Sprachkenntnissen“ aussucht.

Australien

Weil sich das traditionelle Immigrantenland seine Einwanderer seit langem – so wie Kanada – sehr gezielt auswählt, haben die meisten Einwanderergruppen bei den Bildungstests in den Schulen bessere Erfolge als die Kinder von Australiern.

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