Wie man Europa wiederbeleben könnte

Einmal ein wirklich spannendes Thema aus Alpbach. Aber prompt widerspricht es diametral dem bisher einzig erkennbaren inhaltlichen Akzent des neuen SPÖ-Vorsitzenden. Daher wird es bedauerlicherweise wohl umgehend wieder von der Tagesordnung verschwinden.

Es ist ein Vorschlag, der ausgerechnet von einem Universitätsprofessor des Austrian Institute of Technology (meist unter „Seibersdorf“ bekannt) kommt. Dieses steht aber unter mehrheitlicher Kontrolle des SPÖ-Verkehrsministeriums. Die faszinierende Strategie-Empfehlung dieses Andreas Kugi in Kurzfassung: Neue Automatisierungskonzepte könnten Produktionsprozesse aus Billiglohnländern wieder nach Europa zurückholen. Gleichzeitig könnte dadurch die schon weitgehend nach Asien ausgelagerte Massenproduktion durch Individualisierung menschen- und konsumentennahe gemacht werden.

Beides wäre angesichts der rapide zunehmenden Arbeitslosigkeit und Abwanderung von Erzeugungsbetrieben ins Ausland toll. Es wäre wohl auch schon toll, wenn es gelänge, die Abwanderung zumindest zu stoppen. Diese schöne Perspektive steht nur in diametralem Gegensatz zu dem, was Christian Kern und Gewerkschaft derzeit als Hauptforderung auf der Agenda haben: Sie wollen genau solche Automatisierungen (noch) höher besteuern und damit verhindern.

Sie träumen im Grund – auch wenn sie es nicht ganz offen aussprechen – von der arbeitsplatzintensiven Fließbandindustrie früherer Generationen, als Gewerkschaften und Sozialdemokratie dank der dort tätigen Massen noch mächtig waren. Diese Vergangenheit wollen sie mit Besteuerung von kreativer Wertschöpfung wiederbeleben; sie glauben gleichzeitig, so den aus dem Ruder gelaufenen Wohlfahrtsstaat doch noch finanzieren und retten zu können.

Das wird beides mit Sicherheit nicht gelingen. Eine Realisierung der SPÖ-Steuerpläne wird im Gegenteil künftig auch die kreative Wertschöpfung zunehmend ins Ausland vertreiben, wodurch noch weniger Wohlstand finanzierbar sein wird.

Offen bleibt nur die Frage, ob ein Seibersdorf-Mann, der solche von SPÖ, ÖGB und ORF vertretenen Konzepte entwickelt und öffentlich vertritt, dort künftig noch große Karriere machen wird…

PS: Der für Seibersdorf zuständige Minister – er heißt angeblich Leichtfried –, äußerte sich ebenfalls in Alpbach. Aber er will in alter sozialistischer Tradition schon wieder eine neue Förderinitiative gründen, wo bürokratisch und politisch das zuerst der Wirtschaft abgenommene Geld umverteilt wird.

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