Medien, Politik, Polizei: Wem kann man noch vertrauen?

Immer dichter häufen sich die Berichte über die katastrophalen Folgen der wahnwitzigen Völkerwanderungs-Politik vor allem der beiden deutschsprachigen Länder. Zwar versuchen viele Medien, Politiker und Polizeibehörden nach Kräften, die Hunderten Vorfälle zu beschönigen oder zu verschweigen. Und wenn die Medien hie und da doch berichten, dann zensieren sie die Kommentare zu Tode – oder sperren die Foren meist schon a priori. (mit nachträglicher Ergänzung)

Aber die Menschen haben längst im Internet und in den sozialen Medien ihre alternativen Plattformen entwickelt, in denen sich ihr kollektiver Zorn ebenso wie die andernorts verschwiegenen Fakten – gewiss auch viele nicht nachprüfbare Gerüchte – wie Feuer verbreiten. Lediglich die deutsche Pastorentochter Angela Merkel und der österreichische Maturazeugnis-Sucher Werner Faymann scheinen von all dem nichts mitzubekommen. In Faymanns Lieblingszeitung, der „Krone“, wurde vor ein paar Wochen sogar der steirische Redaktionsleiter längere Zeit suspendiert, weil er darüber geschrieben hatte, was auch viele Menschen beobachtet haben. Was aber deutsche wie österreichische Behörden, Medien und Polizei – und besonders intensiv: die ÖBB – gerne unter den Teppich kehren. Es wurde ja da wie dort die dumme Devise ausgegeben: „Wir schaffen das.“ Und vor allem in Österreich tun viele Amtsträger so, als ob sie das glauben würden.

Nur ein paar ungeordnete Schlaglichter zu Vorfällen der letzten Zeit:

1. In der Silvesternacht hat ein Mob junger als "nordafrikanisch" beschriebener Männer zahlreiche Frauen in der Gegend des Kölner Hauptbahnhofs sexuell belästigt und beraubt. Mittlerweile haben nicht weniger als 60 Kölner Frauen Anzeige erstattet. Die Polizei war völlig überfordert und hat den Frauen nicht helfen können. Nur fünf Täter wurden Tage später festgenommen. Dennoch sickerte in der Folge durch, dass etliche der Männer schon länger polizeibekannt sind, weil sie schon seit Monaten auf den Kölner Amüsiermeilen Partygänger bestohlen haben. Aber das hatte offensichtlich keine Konsequenzen gehabt. Man will ja nicht als rassistisch gebrandmarkt werden. Und die meisten österreichischen Medien haben die Kölner Silversternacht bisher nicht einmal gemeldet.
2. An einer österreichischen „Neuen Mittelschule“ hat der Islamlehrer nach Aussagen einer Lehrerin seinen Schülern mehrfach erklärt: „Der Ort wo Christen sitzen, ist unrein“. Seither wird auf den Toiletten dieser Schule die Notdurft immer öfter neben dem dafür eigentlich vorgesehen Platz verrichtet. Und hinterlassen. Aber wie viele andere Lehrer steht auch diese Frau unter massivem – auch disziplinärem! – Druck ihrer Vorgesetzten, sich keinesfalls an die Öffentlichkeit zu wenden. Sie hat  daher trotz ihrer Empörung und der vieler ihrer Kollegen nur unter Zusage der Anonymität zu sprechen gewagt.
3. Nicht mehr vertuscht werden konnte eine Schlägerei auf dem Vorplatz des Salzburger Hauptbahnhofs am Jahresende, da an dieser mindestens 15 Personen beteiligt waren. Sie hat vier Verletzte gefordert. Laut Polizei handelt es sich bei allen um marokkanische(!!) Asylwerber.
4. Im Linzer „Transitzentrum“ am Hauptbahnhof hat eine Nacht voller Gewalt drei verletzte Rotkreuz-Mitarbeiter und einen verletzten Marokkaner hinterlassen. Nach einem lokalen Zeitungsbericht hat sich eine Gruppe betrunkener Marokkaner mit anderen Immigranten angelegt. Rund 20 Männer gingen mit Eisenrohren aufeinander los – es gab aber nur vier Anzeigen.
5. In Südostspanien ist es im Badeort Roquetas de Mar zu schweren Krawallen zwischen Afrikanern und Roma gekommen. Offenbar die Folge eines Verkehrsunfalls, nach dem ein Afrikaner erstochen worden ist.
6. In Österreich berichten mir mehrere Grundwehrdiener, dass sie zum Reinigen der Flüchtlingsbusse abgezogen worden sind. Aber sie haben strikten Befehl, absolut nichts über ihre Tätigkeit zu berichten. Dabei gibt es überhaupt keinen militärischen, sondern nur einen politischen Grund, darüber schweigen zu müssen. Und schon gar keinen Grund gibt es, warum dafür nicht statt der Grundwehrdiener einige der Asylwerber (95.000 allein im heurigen Jahr) herangezogen werden. Aber vielleicht ist ihnen das nicht zumutbar.
7. Ebenso berichten mehrere ÖBB-Bedienstete, dass ihnen mit schweren disziplinären Folgen gedroht worden ist, wenn sie über den Zustand berichten, in dem die „Flüchtlinge“ die ihnen von den ÖBB gratis zur Verfügung gestellten Züge hinterlassen haben.
8. Eine offizielle parlamentarische Anfrage der FPÖ zum Ausmaß der Schäden an einem ÖBB-Zug im Oktober wurde auch im Dezember noch lapidar damit beantwortet, dass die ÖBB den Schaden und die Reparaturzeit nicht nennen können. Dabei sind damals von der Kleinen Zeitung massive Schäden berichtet worden (sonst hätte die Öffentlichkeit nie etwas darüber erfahren): „Die Waggons mussten aus Sicherheitsgründen sogar aus dem Verkehr gezogen werden.“ Aber weder Parlament (ein glatter Rechtsbruch!) noch Öffentlichkeit dürfen das wissen.
9. Nach Angaben slowenischer Medien hat Österreich zu Jahresende erstmals einige hundert „Flüchtlinge“ wegen fehlender Papiere an der Grenze abgewiesen, oder weil Stichproben auf Grund des von ihnen gesprochenen Arabisch ergeben haben, dass sie keine Syrer, sondern offenbar Marokkaner und Algerier sind. Macht nichts. Denn nach Angaben eines slowenischen Staatssekretärs sind sie dann Tage später doch nach Österreich gekommen, wo sie neuerlich – diesmal mit Erfolg! – eine falsche Identität angegeben haben. Von den Behörden beider Länder herrscht seither zu diesem Thema absolute Funkstille.
10. In Salzburg ist ein 37-jähriger Algerier festgenommen worden, weil er im Verdacht steht, eine 56-jährige Frau vergewaltigt zu haben.
11. In Salzburg sind Mitte Dezember zwei mutmaßliche Dschihadisten aus Algerien und Pakistan verhaftet worden, die mit den Pariser Attentätern in Verbindung gestanden sind. Seither hat man nie etwas dazu gehört.
12. Aus den meisten anderen Bundesländern werden seit Monaten bei auffälligen Delikten immer nur zum Alter der mutmaßlichen Täter Angaben gemacht, aber fast nie zu ihrer Herkunft. Diese wird lediglich erwähnt, wenn es eingeborene Österreicher sind. Und selbst bei Fahndungen nach flüchtigen Tätern wird nichts über deren mutmaßliche Herkunft gesagt.
13. Vielleicht noch deprimierender ist die Tatsache, was nicht stattfindet: Während nach Luftschlägen der israelischen Armee auf Hamas-Stellungen (die Vergeltungsaktionen für Raketenangriffe auf Israel waren) in zahllosen europäischen Städten islamische Massendemonstrationen zum Zeichen der Solidarität mit der Hamas stattgefunden hatten, gab es nach dem Pariser Massaker von Islamisten nichts dergleichen. Noch schlimmer war, wie die arabischen Sender über den Pariser Massenmord berichtet haben. Etwa Al Dschasira hatte als prominenteste Schlagzeile zu Paris: „Israel zündet in Europa eine Multimedia-Kampagne gegen den Islam!“ Eine andere skandalöse Reaktion auf Paris wurde sogar hierzulande von etlichen Medien berichtet: Das waren die Sprechchöre bei einem türkischen Fußballspiel „Allah Akbar“, als eigentlich in einer Schweigeminute der Pariser Opfer gedacht werden sollte.
14. Nach Angaben aus Frankreich und Belgien sind seit dem Pariser Massenmord durch Festnahmen (und Rufdatenüberwachung) zahlreiche weitere Anschläge verhindert worden. Zu einem in der Silvesternacht geplanten wurden sogar die Abschiedsbriefe der im letzten Augenblick verhinderten Selbstmord-Terroristen gefunden. In etlichen europäischen Städten wurden zu Silvester jedenfalls Feuerwerke abgesagt oder auf ein Minimum reduziert.
15. Besonderen Zorn löst bis heute die blutig endende Grazer Amokfahrt eines bosnischen Moslems aus. Bis heute gibt es keine offiziellen Angaben über das Motiv – aber schon unmittelbar nach der Fahrt „wusste“ ein steirischer Polizeibonze, dass es kein islamistisches Motiv gewesen sei (dabei sind solche Amokfahrten in letzter Zeit eine von Palästinensern sehr häufig angewendete Methode geworden).
16. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) prognostizierte für die Zeit bis 2017 rund 2,7 Millionen Flüchtlinge allein für Deutschland. Aber nur zwei(!) Prozent der Flüchtlinge dürften laut dem IfW einen Arbeitsplatz finden.

Das ist eine total ungeordnete Sammlung, die einen – eher zufälligen – Bruchteil der allein in den letzten drei Wochen durchgesickerten Entwicklungen und Informationen auflistet. Im letzten Halbjahr gab es viele Hunderte solcher Vorkommnisse. Das Ergebnis: Die Sorgen und Ängste der Bürger Europas vor Islam und Terror steigen rapid.

Zugleich explodiert aber auch die Entfremdung zwischen Bürgern einerseits und Politik, Medien und Exekutive andererseits. Die Menschen sehen, dass die Politik angesichts der Völkerwanderung völlig unfähig ist: Längst ist das schon demokratiegefährdend geworden. Die Menschen sehen, dass  Polizei und Medien ständig die Auswirkungen der Völkerwanderung und Migration in einem manipulativen Ausmaß beschönigen und verschweigen: Längst kursiert allerorten schon das böse Wort von der Lügenpresse.

Am meisten provozierend war vor wenigen Tagen ein wohl als Beschwichtigung geplanter Auftritt von Franz Lang, dem Direktor des Bundeskriminalamtes. Er verglich die stark gestiegene Zahl der mutmaßlich von Asylwerbern begangenen Delikte mit der großen Zahl von Menschen, die heuer durch Österreich durchgereist sind. Bei ihnen sei die Kriminalitätsrate sehr gering. Damit wollte Lang allen Ernstes die in absoluten Ziffern stark gestiegene Zahl der kriminellen Vorfälle von Asylwerbern in Österreich relativieren. So als ob die Million Menschen, die von Österreich gratis durchgeschleust und verpflegt worden ist, die daher jeweils nur wenige Tage im Land weilen, die also weder Zeit noch Interesse für kriminelle Taten haben, eine relevante Vergleichsbasis wäre!

Die Kriminalitätssorge der Österreicher richtet sich natürlich nicht auf diese schnell durchreisenden, sondern auf die allein heuer 95.000 hier bleibenden "Flüchtlinge". Und da müssen die Relationen natürlich ganz anders aussehen. Die Kriminalität beginne erst, so wollte Lang beruhigen, wenn sich nach einigen Monaten die Perspektive der Asylwerber nicht verbessert habe. Jeder Zuhörer aber wusste: Die wird sich 2016 gar nicht verbessern können – siehe die Job-Prognose des IfW (aus einem Land, das im Gegensatz zu Österreich einen Arbeitskräftemangel hat). Lang hat durch seinen Beschwichtigungsversuch unbeabsichtigt klargemacht, dass es heuer wohl noch schlimmer werden muss. Denn dann sind  allein die 2015 Gekommenen schon viele Monate ohne "Perspektive" da.

Also selbst einer der obersten Polizisten Österreichs beschwichtigt mit skurrilen Vergleichen, statt dass er – wie etliche deutsche Polizeichefs! – dringende und energische Maßnahmen zum Schutz der Österreicher verlangen würde. Glaubt er ernstlich, so das Vertrauen in die Polizei aufrechterhalten zu können? Durch den Lang-Auftritt, aber noch mehr durch das Verschweigen oder Beschönigen vieler Vorfälle in den letzten Monaten droht nun auch die Polizei ihre Stellung als praktisch letzte Institution, zu der die Österreicher noch Vertrauen haben, zu verlieren.

Will es die Polizei wirklich der schon in Scherben liegenden Reputation von Politik und Medien gleichtun? Warum spricht nur Gert Polli, der gefeuerte frühere Chef des österreichischen Bundesamts für Verfassungsschutz, offenen und dramatischen Klartext? Und warum wird der nur in deutschen Medien interviewt? Ist der Innenministerin nicht klar, dass sie die Hauptverantwortliche für das Verhalten der Polizei und deren Desinformationspolitik ist? Oder will sie die sogar?

Nachträgliche Ergänzung: Auch in Hamburg hat sich, wie jetzt trotz aller behördlichen und medialen Geheimhaltungsversuche durchsickert, in der Silvesternacht ähnliches wie in Köln abgespielt. Dort gibt es vorerst "nur" zehn Anzeigen wegen ähnlicher sexueller und Eigentums-Delikte durch Gruppen mit südländischem oder arabischem Aussehen.In Köln gibt es dafür inzwischen schon 90 Anzeigen.

Immerhin hat nicht zuletzt das Tagebuch dazu beigetragen, dass in den Stunden nach Ersterscheinen dieses Beitrags auch etliche andere Medien zu berichten begonnen haben. Gut so, wenn auch verspätet. Dafür haben die österreichischen Grünen nun den absurdesten Kommentar dazu geliefert. Sie warnten davor, die Vorkommnisse für "rassistische Hetze zu missbrauchen". Vielleicht sollte man jetzt alle anzeigenden Frauen aus Köln und Hamburg anzeigen, die geschlossen von arabischen und nordafrikanischen Männern gesprochen haben, was ja in den Ohren der Grünen und des österreichischen Justizministers ganz sicher rassistische Hetze ist.

Die Oberbürgermeisterin von Köln, die parteilose Frau Reker, machte dann endgültig klar, wie das Ganze politisch korrekt zu interpretieren sei: Es sei "absolut unzulässig" zu vermuten, dass es sich bei den Tätern um "Flüchtlinge" handle. Wir lernen: Man hat zwar die meisten Täter nicht, aber man weiß genau, wer es nicht ist. Höchstwahrscheinlich waren es lauter Kölner, die sich arabisch verkleidet haben . . .

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