Griechische Komödie: Wer zuletzt lacht

Leider ist es vorerst mit dem Grexit nichts. Dabei haben jetzt schon vier der fünf deutschen Wirtschaftsweisen öffentlich gesagt, dass ein Ausscheiden der Griechen aus dem Währungsraum diesen sogar stärken könnte. Aber nun haben die Griechen doch zugesagt, die Sparbedingungen als Gegenzug für neue Hilfe vollinhaltlich einzuhalten. Sie haben sich freilich drei Tage Zeit erkämpft, in denen sie sagen können, welche der bisher gegoltenen Sparmaßnahmen sie durch welche andere ersetzen wollen. Das gibt vermutlich neuerlich Raum für eine Wiederholung der vielen schon sattsam bekannten levantinischen Tricks und der linkssozialistischen Eigentlich-wollen-wir-doch-nicht-sparen-Rhetorik. Denn andere Sparmaßnahmen, die kurzfristig genausoviel bringen wie die von Athen abgelehnten, sind ja nur schwer vorstellbar.

Es ist eine absurde Komödie: Während die Griechen nun Europa gegenüber seit Freitagabend so tun, als ob sie sich doch an die Sparpflichten halten werden, haben sie gleichzeitig im Parlament schon eine Reihe von Gesetzen beschlossen, die diese Pflichten verletzen und nun wieder fröhliches Geldausgeben bedeuten.

Daher sollten sich die anderen Europäer wohl noch sehr genau anschauen, was da die Griechen am Montag in ihre alternative Sparliste hineinschreiben werden. Werden das wieder nur vage Ankündigungen sein, man werde jetzt verstärkt gegen Steuerhinterzieher vorgehen? Das aber hat in den letzten Jahren noch jede griechische Regierung angekündigt. Aber nur sehr zum Teil umgesetzt. Und selbst wenn es diesmal ernster gemeint sein soll (was viele zu Recht bezweifeln), muss es in einem Rechtsstaat sehr lange dauern, bis da wirklich Geld von Steuerhinterziehern hereinkommt.

Athen gibt aber eben jetzt schon mehr Geld zur Erfüllung seiner Wahlversprechen aus. Eigentlich eine Quadratur des Kreises.

Griechenland hat jetzt aber dennoch taktisch bessere Karten: Die europäische Tonlage ist so, dass die EU-Staaten ziemlich blöd dastünden, würden sie am Montag sagen: Es reicht doch nicht, es gibt doch kein funktionierendes Programm. Außerdem sind die deutschen Sozialdemokraten, die anfänglich wie Wolfgang Schäuble für Konsequenz waren, in den letzten Stunden reihenweise umgefallen, um Griechenland zu unterstützen (die österreichischen allerdings konnten gar nicht umfallen . . .). Nur die niederländischen sind eindrucksvoll hart geblieben.

Andererseits muss eine Abänderung des griechischen Sparprogramms noch in vielen Staaten von Parlamenten abgesegnet werden. Man darf zweifeln, dass sich überall die Abgeordneten leicht über den Tisch ziehen lassen werden.

Es bleibt also noch ein wenig Hoffnung, dass es doch zu keiner Einigung kommt. Und dass dann der Euro-Raum ohne die Griechen viel glaubwürdiger dasteht als in den letzten Jahren.

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