Klug sparen, kaputt sparen

Das Sommertheater um das Bundesheer ist demaskierend. Es zeigt drastisch auf, dass jegliche Bereitschaft fehlt, den bedrohlich überschuldeten Staatshaushalt wirklich zu sanieren.

Michael Spindelegger könnte einem beinahe leid tun. Nicht nur wegen der ständigen Zwischenrufe diverser Landeshauptleute. Auch nicht deshalb, weil er sich mit dem Finanzministerium heillos übernommen hat. Sondern weil er sogar Richtiges so ungeschickt sagt, dass es unter einem Sperrfeuer von Protest untergeht. „Chuzpe“ und „Frechheit“ ist es, dass er vom Verteidigungsminister verlangt, das Bundesheer nicht kaputt zu sparen, sondern endlich Reformen vorzulegen?
Die künstliche Erregung bis hin in die Hofburg zeigt sehr anschaulich, was in dieser Regierung unter Sparkurs verstanden wird. Zwei Jahre – relativ – stillhalten, aber dazu nichts unternehmen, dass staatliche Leistungen kostengünstiger und zeitgemäßer erbracht werden könnten. Teure ideologische Steckenpferde werden weiter geritten – siehe Neue Mittelschule im Unterrichtsministerium -, manche Projekte halt kurzfristig auf Eis gelegt. Aber sonst sitzt man untätig und verwaltet den teuren Stillstand.
Verteidigungsminister Gerald Klug „spart“ dann auch noch taktisch. Die Eurofighter sind ein Reizthema? Also Luftraumüberwachung auf Sparflamme. Öffentliche Angelobungen sind populär? Also mit Hinweis auf den knausrigen Finanzminister einsparen (warum diese Veranstaltungen unbezahlbar sein müssen, ist eine andere Frage – man könnte ja einfach die Grundwehrdiener auf einem Platz antreten und ihr „Ich gelobe“ schmettern lassen, zur Freude der Angehörigen. Kosten: Null).
Klug spart alles andere als klug.
Eineinhalb Jahre ist er im Amt, aber er hat keinen Plan vorgelegt, wie er mit dem Grundproblem unseres Heeres umzugehen gedenkt, mit der Riesenanzahl an Häuptlingen für die wenigen Indianer. Mehr als 140 Brigardiere bei vier Brigaden, das sorgte sogar schon in der nicht gerade als Hort des Humors geltenden Schweiz für hämisches Grinsen. Weniger lustig sind die Kosten, die dieses Ungleichgewicht verursacht und die auch nicht schlagartig reduziert werden können. Darum ist jeder Tag, an dem wieder nichts passiert, eine Hypothek.
Wer sparen will, muss reformieren. Und nicht ultimativ mehr Geld verlangen, damit er weiterwursteln kann.
Aufschlussreich ist in diesem Disput, ob Klug kaputt spart oder klug spart, eine gerade im Parlament eingelangte Anfragebeantwortung des Ministers. Er sollte über den Stand der Wehrdienstreform informieren – ist ja erst eineinhalb Jahre her, dass die Österreicher ja zum Grundwehrdienst gesagt haben und eine rasche Reform versprochen wurde. Nur vorgelegt wurde sie immer noch nicht.
Interessanterweise kann es diesmal nicht am Geld liegen. Denn Klug betont gegenüber den neugierigen Angeordneten, dass die Reform des Wehrdiensts „von den Einsparungen nicht betroffen ist“.
Es muss also nicht gespart werden.
Deshalb wurden dreimalige Befragungen der Grundwehrdiener eingeführt – da wird das „Erleben der Einrückungsphase“, die „Einschätzung der eigenen Fitness“ und die „aktuelle Motivation“ erhoben. Nun gut. Sprachkurse in Englisch und Deutsch werden angeboten. Fein. Kasernen wurden neu gebaut, Unterkünfte saniert und besser ausgestattet. Samt Fitnessräumen. Klar, die Jungmänner müssen ja dreimal die eigene Fitness einschätzen.
Aber weil wir ja klotzen und nicht kleckern, hat man in Zeiten, wo gespart werden muss, genug Mittel, gleich drei Beachvolleyball-Plätze zu bauen. Ob die der Vorbereitung auf Katastrophenhilfe oder auf internationale Einsätze dienen?
Das mag als kurioses Detail anmuten. Aber es ist symptomatisch. Denn solche Kuriositäten lassen sich zu Hauf in den Budgets aller Ministerien und eben auch beim Heeresbudget finden. Und würde man das Geld nicht mit beiden Händen hinauswerfen, sondern solche Posten ersatzlos streichen, wäre die Gefahr, das Bundesheer kaputt sparen zu müssen, gebannt. Klug sparen nennt man das.
 

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