Abonnenten können jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten und viele andere Vorteile. Ein Abo (13 Euro pro Monat/130 pro Jahr) ist jederzeit beendbar und endet einfach durch Nichtzahlung. 

weiterlesen

FN 638: Die Justiz wird immer grüner

Das Vordringen der Grünen in der Justiz zeigt der sogenannte Tierschützer-Prozess. Wenn es Grüne sind, werden aus Drohungen nämlich neuerdings rechtlich irrelevante Warnungen.

Die Angeklagten wurden freigesprochen, obwohl sie mit einer Offensive schwerer Straftaten gegen einzelne Angestellte gedroht haben. Obwohl das Oberlandesgericht andere Ansicht als die erste Instanz war. Obwohl die Verteidigung allen Ernstes behauptete, dass man Jurist sein müsse, um zu wissen, dass man Drohungen gegen Menschen auch in einer Rede ausdrücken könne. Auch der Richter argumentierte ganz im grünen Sinn jenseits allen Rechtes, ließ seine Sympathien durchblicken und machte aus handfesten Drohungen bloße „Warnungen“. Immer mehr Menschen gewinnen die Überzeugung: In dieser Justiz handeln immer mehr Exponenten nach ihren Vorlieben und unter dem Druck der veröffentlichten (=grünen) Meinung. Diese Entwicklung war freilich auch klare Folge der Entwicklung, seit bei der Aufnahme in den Richterdienst nicht mehr allein die juristische Kompetenz den Ausschlag gab, sondern Psychologen mit ihren – nun sagen wir höflich: sehr subjektiven – Wertungen zum Zuge kamen. Für Grüne sind Tierschützer Heilige und Drohungen gegen Menschen wurscht. Dieses Urteil ist ein Freibrief der Justiz für neue Drohungen des grünen Umfelds. Denn bei ihnen sind Drohungen ja eben nur „Warnungen“.

zur Übersicht

Kommentieren (leider nur für Abonnenten)

Teilen:
  • email
  • Add to favorites
  • Facebook
  • Google Bookmarks
  • Twitter
  • Print




© 2024 by Andreas Unterberger (seit 2009)  Impressum  Datenschutzerklärung