Werft die Märkte doch ins Gefängnis

Die Griechen haben am Sonntag doch noch knapp am absoluten Wahnsinn vorbei gewählt; dennoch wird die Politik jenes Landes auch weiterhin wenig Sinn haben. Die Franzosen haben der Linken mit hoher Mehrheit die totale Macht überantwortet. Für beide Länder, für die siegreichen Parteien ist aber der totale Feind der selbe geblieben. Der lässt sich nicht mit dem Stimmzettel besiegen.

Denn das sind die „Märkte“. Sie werden auch in den nächsten Wochen weder zu Griechenland noch zu Frankreich Vertrauen aufbauen. Beide Länder fühlen sich daher ständig von ihnen verfolgt. Der Zorn auf die Märkte geht aber auch schon längst quer durch Europa.

Kaum ein Politiker, kaum ein Kommentator, der nicht in diesen Stunden genauso wie in den letzten Monaten gegen die Märkte gewettert hätte. Was mich angesichts all dieser Drohungen von Politik und Medien nur wundert: Warum hat man eigentlich diese Märkte nicht schon längst zu lebenslanger Haft verurteilt?

Selbst Karl Korinek, der österreichische Verfassungsexperte, schimpft voller Aggression auf sie. Im Wortlaut las man ihn dieser Tage in der „Presse“ so: „Diese unglaubliche Macht der Finanzmärkte ist weder national noch international demokratisch legitimiert und kontrolliert. Damit haben wir uns aber in einem Teilbereich der gesellschaftlichen Ordnung nicht nur von der Verfassung, sondern auch von der Staatsform gelöst. Die Demokratie wurde in einem sehr wichtigen Bereich durch eine Oligarchie abgelöst.“

Korinek deckt also einen uns unbemerkt gebliebenen Putsch auf!

In Wahrheit sind diese Klagen absoluter Unsinn. In Wahrheit treffen wir auf ein Muster, das in der ganzen bekannten Menschheitsgeschichte immer wieder auftaucht: Jemand lebt leichtsinnig, verschuldet sich – und beschimpft dann die Geldgeber, wenn diese anfragen, ob sie auch einmal ihr Geld zurückbekommen könnten. Oder wenn sie zumindest zögern, dem Mister Leichtsinn, der nie etwas zurückzahlt, weiter neues Geld zu borgen.

Das Schimpfen auf die Märkte ist also eine üble wie übliche Verkehrung der Rollen: Der Schuldige beschimpft das Opfer. Obwohl das Opfer sich nicht, wie Korinek glaubt, gegen die Demokratie verschworen hat, sondern nur auf sein verfassungsmäßiges Recht pocht, dass es sein Geld zurückbekommt. Was auch Verfassungsrechtler in aller Klarheit sagen sollten.

Das Schimpfen auf die „Märkte“ gleicht dem historischen Schimpfen auf Geldverleiher wie die Fugger. Oder jenem auf die Juden oder (in Asien) die Chinesen. Menschen, die durch Fleiß besonders erfolgreich sind und die weniger fleißigen Menschen deshalb Geld borgen können, bringt man nach Erhalt des Geldes am liebsten gleich um.

Heute stößt man dabei nur auf ein Problem. In der globalisierten Wirtschaft wohnen die Gläubiger nicht einfach ein paar Häuser weiter, so dass man sie dort attackieren könnte. Die Gläubiger sitzen vielmehr überwiegend im Ausland. Es sind Pensionsfonds, die die Altersvorsorge amerikanischer Lehrer verwalten. Es sind arabische Staatsfonds, die die Öleinnahmen wieder in europäische Staatsanleihen investiert haben. Es sind China und ein Dutzend weiterer asiatischer Staaten, die in den letzten Jahrzehnten alle Welt mit ihren Produkten beliefert haben und die Erträgnisse wieder in Europa oder Amerika angelegt haben. Es ist die ins Alter kommende europäische Babyboomergeneration, die ihre Altersvorsorge in Banken und Versicherungen deponiert hat, von wo sie wieder weiter in scheinbar sichere Staatsanleihen wanderte.

Irgendwie taten sich die Zahlungsunwilligen leichter, als sie einst für ihre eigenen Fehler einfach die Juden verantwortlich machen konnten. Mit allen bekannten Konsequenzen.

Es ist traurig, wenn einer der langjährigen Hüter der heimischen Verfassung da jetzt den dumpfen Vorwürfen populistischer Politiker folgt, statt die Wahrheit beim Namen zu nennen. Denn der Name der Krise sollte eigentlich jedem klar sein: Nicht der Gläubiger ist der Schuldige, sondern der leichtfertige Schuldner.

Schuldner sind an erster Stelle die Staaten, die ihre Schuldenquoten ein halbes Jahrhundert lang ständig gesteigert haben, ohne jemals die Schuldenquoten reduziert zu haben. (Das tat in Österreich einzig und allein die vielleicht gerade deshalb so hasserfüllt verfolgte Regierung Schüssel/Grasser.) Und das sind an zweiter Stelle jene vielen Privatmenschen und Firmen, die leichtfertig aufs Schuldenmachen gesetzt haben, die beispielsweise geglaubt haben, dass Immobilienpreise ständig nur nach oben gehen können, sodass man auf diese Weise seine eigenen Schulden automatisch in den Griff bekommt. Und die niemals damit gerechnet haben, dass Immobilienpreise auf ein Viertel oder Fünftel sinken können.

Die Infamie, mit der all diese Schuldenmacher nun aggressiv in den Gegenangriff gehen und weitere Mengen Geld wollen, lässt einem den Mund offen. Und noch mehr staunt man, dass sie immer wieder Erfolg haben damit.

Mancherorts wird schon mit dem Nichtzurückzahlen der Schulden spekuliert. Nur: Wenn das kommt, wird für das betreffende Land alles noch viel schlimmer. Es wird viele Jahre lang nur noch gegen bare Vorauszahlung – in echten Währungen, also keinem bloßen Papiergeld – sein Benzin, seine Lebensmittel, seine Autos einkaufen können. Es wird auf viele, viele Jahre von niemandem Kredit bekommen. Von der drohenden Prozessflut gar nicht zu reden. Eine solche Strategie taugt für Nordkorea. In Europa sollte man vorsichtiger sein.

Dennoch gibt es in dieser ganzen Krisenhektik doch auch Stimmen der Vernunft. Eine solche war unlängst in einer kleinen Runde erstaunlicherweise Ewald Nowotny. Der Nationalbank-Chef hat es auf den schlichten Satz gebracht: „Ein Land, das durch seine Schulden von seinen Gläubigern abhängig ist, verliert seine Souveränität.“

Vielleicht sind solche mutigen wie richtigen Sätze der Grund, weshalb ihn seine roten Parteifreunde rund um den großen Experten Werner Faymann und Arbeiterkammer-Apparatschiks abservieren wollen. Wenn man schon die Märkte nicht einsperren kann, kann man je wenigstens jene wegsperren, die die Wahrheit über die Märkte sagen.

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