Junge Präsidenten sind wie junge Männer oft gefährlich

Ginge es nicht um so Ernstes wie Krieg, dann wäre es fast amüsant: Es scheint so, dass in großen Länder Europas und Nordamerikas – beziehungsweise in jenen, die sich noch immer für groß und wichtig halten, – jeder neue Staatschefs darauf brennt, seinen eigenen Krieg zu beginnen. Vor einem weiteren Konflikt scheut aber dann interessanterweise jeder zurück.

In Amerika hat praktisch jeder Präsident in seiner Amtszeit eine kleinere oder größere Militärintervention zu verzeichnen. Ob der Schauplatz nun Korea, Vietnam, ein lateinamerikanisches Land, Somalia oder (zweimal) Irak gewesen ist. Barack Obama, der amtierende Staatschef, etwa hat den Irak-Krieg von George W. Bush heftig kritisiert; er hat dann aber in Afghanistan den Krieg hocheskaliert. Als es hingegen später in Libyen und Syrien heiß zu werden drohte, war der amtierende Präsident dann jedoch total desinteressiert.

Ähnlich die Briten: Tony Blair wurde für Irak heftig gescholten – David Cameron war hingegen ganz begeistert, als er in Libyen militärisch zuschlagen konnte. Ähnliche Begeisterung bei der Libyen-Intervention prägte Frankreichs Nicolas Sarkozy. Sein Nachfolger Francois Hollande hat Sarkozy wegen seiner Libyen-Politik attackiert, er ist aber nun plötzlich der erste, der in Syrien zuschlagen will.

Kriegsführen zur Imageförderung?

Hängt dieses Verhaltensmuster vielleicht damit zusammen, dass es in Washington, London und Paris noch immer für ein imageförderliches Zeichen der Stärke gehalten wird, wenn der Staatschef zum Angriff bläst? Das wäre freilich in Wahrheit ein Zeichen ziemlich pubertärer Unreife.

Vor allem, weil sich regelmäßig und zwangsläufig herausstellt, dass Kriegführen ein ziemlich dreckiges Gewerbe ist; dass dazu immer viel mehr des nicht vorhandenen Geldes benötigt wird als ursprünglich geplant; und vor allem, dass auch nach einem Sieg die Dinge in dem Land oft keineswegs besser sind als vor der militärischen Intervention. Das lässt sich ja von Irak über Afghanistan bis Libyen schon deutlich beweisen, wo nachher das Chaos und die menschenrechtliche Situation nicht besser waren. Das dürfte auch der Grund sein, warum keiner der Mächtigen beim Ausbruch der nächsten Krise noch etwas von einer Intervention hören will. Sie sind immerhin lernfähig.

Das heißt noch keineswegs, dass automatisch jedes militärische Eingreifen in der historischen Perspektive sinnlos wird. Man denke nur an den blühenden Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland, der nach dem amerikanischen Eingreifen und der blutigen Bezwingung des Hitlerschen Verbrecherstaates entstanden ist. Ähnlich positiv ist Japans Entwicklung zu bilanzieren, das von einem kriegerischen Erobererstaat in einen friedlichen Wirtschaftswunderstaat verwandelt worden ist (und das heute mehr mit der eigenen Überalterung als mit fremden Heeren zu kämpfen hat). Man denke an Südkorea, dass nur dank der amerikanischen Hilfe seine Freiheit bewahrt hat.

Jugoslawien war auch im Rückblick legitim

Auch im ehemaligen Jugoslawien war das auswärtige Engagement gegen Milosevic, Mladic & Co sicher gerechtfertigt, auch aus dem Rückblick. Nur durch dieses Eingreifen konnte das hunderttausendfache Morden gestoppt und es den dortigen Völkern ermöglicht werden, sich in Freiheit zu entwickeln.

Freilich: In Bosnien hat man das nicht geschafft. Dort weiß man bis heute nicht, in welche Zukunft das de facto dreigeteilte Land gehen soll, das formal in eine Einheit gezwängt worden ist. Die Herrschaft eines orientierungslosen, aber mächtigen ausländischen EU-Kolonialherrn – derzeit übrigens der österreichische Diplomat Valentin Inzko – kann ja keine Dauerlösung sein.

Was man vor einem Eingreifen überlegen sollte

Wann ist nun ein militärisches Eingreifen sinnvoll und gerechtfertigt und wann nicht? Was sollte vor einer Intervention überlegt werden? Welche Lehren kann man aus diesem Überblick ziehen? Zweifellos nicht nur jene, dass halt jedes Land und jede geschichtliche Situation anders sind. Und auch nicht, dass nur reine Selbstverteidigung legitim ist. Die zu prüfenden Voraussetzungen vor einer Intervention in einem anderen Land, in dem beispielsweise ein Bürgerkrieg tobt:

1. Kriegsführen ist extrem teuer und kann ein intervenierendes Land auch bei einem „Sieg“ schwer schädigen. Kann man sich das leisten?
2. Es ist besonders heikel, wenn ein junger Präsident ins Amt kommt, der irgendwie glaubt – oder glauben machen will –, dass er fähig und willens wäre, jedes Problem radikal zu lösen, also auch militärisch. Auch linke Präsidenten sind vor dieser Selbstüberschätzung keineswegs gescheut, wie die Exempel von Kennedy über Blair bis Hollande zeigen.
3. Ist das eigene Land überhaupt entschlossen und motiviert genug, einen Krieg auch mit all seinen tödlichen und blutigen Konsequenzen, auch mit schrillen Medienberichten, mit der Heimkehr vieler Särge, mit den meist unvermeidlichen Rückschlägen durchzutragen? Selbst die USA sind aus diesem Grund ja schon häufig nicht mehr zum Kriegsführen imstande (Siehe etwa ihren blamablen Abzug aus Somalia oder Libanon).
4. Wird wie beim Irak-Krieg das Kriegsgeschrei der Medien binnen kurzem in Pazifismus und heftigem Tadel an der eigenen Regierung umschlagen?
5. Hat man militärisch überhaupt gute Siegeschancen?
6. Wie kann man mit einem Gegner umgehen, der sich an keinerlei Kriegs- und Völkerrecht hält, während man selbst unter strengsten rechtlichen Zwängen und einer kritischen Presse steht?
7. Kann man mit einer Intervention durch Kettenreaktion einen nicht mehr beherrschbaren Weltenbrand auslösen (siehe Österreichs Strafexpedition 1914 gegen Serbien)?
8. Gibt es angesichts der ethnischen, kulturellen, historischen, emotionalen, religiösen Situation in einem Drittweltland überhaupt Chancen, nach dem erhofften Sieg einen erfolgreichen Aufbau eines funktionierenden Staates, ein „Nation building“ durchzuführen? Steht man nicht – vor allem in islamischen Ländern – einer prinzipiell so feindlichen Mentalität der zu befreienden Bevölkerung gegenüber, dass der langfristige Erfolg, der in Japan, Korea, Deutschland und Österreich nach einem Sieg gelungen ist, dort niemals zu erzielen ist?
9. Hat man überhaupt gute Pläne für den Tag nach dem erhofften Sieg? (auf die man im Irak total vergessen hatte!)
10. Gibt es eine Alternativen zum Eingreifen? Immerhin haben schon mehrfach bloße Sanktionen auch den gewünschten Erfolg gebracht – wenn auch erst nach längerer Zeit. Siehe Burma, Südafrika oder Libyen in einer früheren Phase.

Nur ein Staatschef, der all diese Fragen klar beantworten kann, sollte an die Möglichkeit einer Intervention auch nur denken. Kann er das nicht, dann sollte er dem häufig aufflammenden medialen Druck widerstehen, die Rolle eines Weltpolizisten zu übernehmen. Auch wenn diese an sich eine durchaus ehrenhafte und von der Weltöffentlichkeit immer wieder heftig ersehnte ist. 

Ich schreibe regelmäßig Beiträge für das unabhängige Internet-Portal eu-infothek.com.

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