Wo geht’s da nach Europa?

In Europa kommt es zum Finale. So wie in der Champions-League oder bei Dancing Stars ziehen sich die Dinge zuerst lange hin, bis dann schlagartig die Entscheidung fällt. Nun fallen auch für Europa die Würfel: Wohin geht der Kontinent?

Seit Jahrzehnten konkurrieren zwei Konzeptionen. Auf der einen Seite steht die Idee eines Europas der Vaterländer, in dem die Staaten Träger der Macht sind, von der sie nur im Falle konkreten Nutzens einen Teil an die EU delegieren. Auf der anderen Seite steht der Traum Vereinigter Staaten von Europa. Anders gesagt: Eine Konzeption, von der die Mehrheit der Europäer überzeugt ist, steht gegen ein Projekt der Eliten.

Fast jeder, der irgendeine noch so kleine Rolle in einer EU-Institution bekommt, wird über Nacht zum begeisterten Europäer. Siehe etwa die österreichischen Grünen:1994 noch vehement gegen die EU, sind ihre EU-Abgeordneten wenig später deren fanatische Anhänger. Das Motiv des Gesinnungswandels ist immer gleich: Man kann in der EU oft leichter Regelungen für 500 Millionen durchsetzen, als daheim solche für acht Millionen. Das verleiht ein Gefühl der Macht. Und Macht hat eine berauschende Wirkung. Man beobachte etwa die vollmundigen Politiker aus dem winzigen Luxemburg. Sie alle vergessen, dass der Erfolg Europas im letzten halben Jahrtausend ein Erfolg der Vielfalt, des Wettbewerbs und der Freiheit war.

Die Bürger aber sind der zentralistischen Ideen zunehmend überdrüssig. Sie empfinden Brüssel als regulierungswütigen Moloch. Sie sind ob des Bruchs vieler von der EU selbst gesetzter Regeln und Versprechungen frustriert.

Der Konflikt vertieft sich, obwohl beide Seiten in einem weitgehend übereinstimmen: Bei der Schaffung eines großen Binnenmarktes war die EU sehr erfolgreich. Der Binnenmarkt funktioniert und hat die Europäer reicher gemacht.

Mehr aber wollen diese meist gar nicht. Die Bürger Europas empfinden – im Gegensatz zu den polyglotten Eliten, die täglich durch den Kontinent düsen, – die kulturellen, sprachlichen und ökonomischen Unterschiede als zu groß, um sich als Einheit zu empfinden. Um diese Ablehnung wissend haben die Eliten versucht, ihr Projekt an den Bürgern vorbei so weiterzuentwickeln, dass es nicht mehr rückgängig gemacht werden kann.

Nun zwingt aber die Schuldenkrise die Entscheidung herbei: Werden sich jene durchsetzen, die durch eine enge politische Union mit gleichen Steuern, gleichen Gesetzen, gleicher Justiz und gemeinsamen Schulden die Rettung versprechen? Oder aber jene, die überzeugt sind, gerade in stürmischen Zeiten ist der Nationalstaat die wahre Zuflucht, weil nur dort Identität und Solidarität zu finden sind?

Es gibt freilich auch noch eine dritte Möglichkeit: In chaotischen Zeiten könnte bei einem solchen Grundsatzstreit auch der Binnenmarkt selbst auseinander brechen, also der unbestritten nützliche Teil der EU. In der Fußballwelt nennt man das einen Spielabbruch.

Ich schreibe in jeder Nummer der Finanz- und Wirtschafts-Wochenzeitung „Börsen-Kurier“ die Kolumne „Unterbergers Wochenschau“.

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