Claudia Schmied ist reif für den Rücktritt

 Claudia Schmied sollte an Rücktritt nicht nur denken, sondern zurücktreten. Sie würde sich und uns dadurch viel ersparen. Denn die Bilanz ihrer Ministerjahre ist alles andere als strahlend, und die Bredouille, in die sie sich in der Lehrerfrage hineinmanövriert hat, zeigt eigentlich nur ein weiteres Mal, dass sie das grundlegende Politik-Handwerk nicht beherrscht.

Am Beginn ihrer Regierungstätigkeit stand ein Coup, mit dem sie sich lange das Image einer starken Frau sichern konnte. Mit ihrer Entscheidung, Dominique Meyer zum Staatsoperndirektor zu machen, sorgte sie für die große Blamage von Alfred Gusenbauer, der den Posten seinem Freund Neil Shicoff versprochen hatte. Hinter dieser viel beklatschten Aktion verschwand dann ihre schwache Sacharbeit ebenso wie ihre skurrilen Schwächen. Das reicht von den 1440 Euro aus dem Repräsentationsbudget ihres Hauses, die sie in ihr Airbrush Make up investierte, über die sündteure moderne „Design“-Meublage, die in eines der schönsten Ministerbüros passt wie die Faust aufs Auge. Das sind natürlich Kleinigkeiten, aber sie sind nicht wenig bezeichnend.

Die Kulturszene schockte Schmied mit Fragebögen an die Museen, durch die sie in Erfahrung bringen ließ, was man denn dort jeweils ausstellt. Nicht gerade ein Kompetenz-Nachweis. Das war dann die Grundlage für ihr Museumskonzept.

In der Schulpolitik heftet sie sich den ideologischen Sieg an die Brust, dass sie die Gesamtschule in Form der „Neuen Mittelschule“ populär gemacht hätte. Und versucht so die Wahrheit umzuschminken, dass sie an einem Total-Flop nur mit dem Verteilen von Unsummen von Steuergeld gerade noch einmal vorbeigeschrammt ist. Wer bei ihrer Neuen Mittelschule mitmachte, bekam fürstliche Lehrerausstattung – und natürlich griffen die Landeshauptleute begeistert zu und nannten einfach jede ihrer Hauptschulen fortan Neue Mittelschule. Erfolg kann man auch kaufen.

Als Schmied 2008 zwei Stunden Mehrarbeit von den Lehrern wollte – weil sich ihr Budget sonst angeblich nicht ausgegangen wäre –, versuchte sie, links zu überholen und ging sofort an die Öffentlichkeit, statt zuerst an den Verhandlungstisch. Und holte sich eine streikbegleitete Abfuhr von der Lehrergewerkschaft. Hinter der düpierten Claudia Schmied stand bald niemand mehr, nicht einmal die eigenen Genossen in der Regierung. Faymann ließ sie im Regen stehen. Die Mehrarbeitspläne verpufften, das Budget ging sich trotzdem aus, ja zeigte sogar einen Überschuss. Der Glaube an eine Ministerin, die mit offenen Karten spielt, zerschellte, wo er denn überhaupt noch vorhanden war.

Der Beton, gegen den sie in diesem Sommer selbstverschuldet rennt, ist aber von noch ganz anderer Qualität. Denn diesmal hat sie es sich mit Erwin Pröll angelegt – und dem wirft man nicht ungestraft den Plan hin, ihm Geld und Macht zu nehmen. Der will dann nämlich das absolute Gegenteil – nämlich das ganze Geld und die ganze Macht über die Lehrerposten – und hat sich mit diesem seinem Wunsch schon vorher rechtzeitig bei Kanzler und Vizekanzler vorstellig gemacht. Und die haben ihm das offensichtlich auch zugesagt– ohne die eigentlich zuständige Ministerin überhaupt beizuziehen, ja nicht einmal informiert wurde Schmied.

Wenn das kein Nachweis ihres Stellenwerts ist, was braucht es dann noch? Wer öffentlich so kalt gestellt wird, sollte schon aus Selbstachtung gehen.

Mit der Mitarbeiter-Versorgung hat Schmied ohnehin schon begonnen. Ihr Pressesprecher Nikolaus Pelinka wurde in den ORF-Stiftungsrat entsandt und musste einen lukrativen Job in einer eigens geschaffenen Abteilung bei den ÖBB bekommen.

Wie die eigene berufliche Zukunft für die Ministerin aussehen könnte, ist unklar. Vor ihrem Aufstieg zu Ministerehren war sie im Vorstand der Kommunalkredit Austria, die im November 2008 notverstaatlicht werden musste – da gibt’s wohl kein Zurück mehr. Dafür erschließt sich ja einem Ex-Politiker heutzutage ein reiches Feld an Beratertätigkeiten, die nette Sümmchen abwerfen. Vielleicht kann ihr da Alfred Gusenbauer ein bisschen Nachhilfe geben. Er weiß ja, wie es geht und lässt sich seinen guten Rat von Hypo-Alpe-Adria und sogar vom Skandal-Lobbyisten Peter Hochegger vergolden.

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