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Opel, Merkel und die FDP

Noch vor kurzem sollte der deutsche Steuerzahler mit Milliarden Opel retten. Nur die FDP legte sich quer. Das Ergebnis dieser Weigerung könnte vielen eine Lehre sein: Denn auf einmal braucht General Motors gar keine Beihilfen der deutschen Steuerzahler.

Der amerikanische Konzern verzichtet plötzlich darauf, an Stelle der sich geizig zeigenden Bundesregierung in Berlin halt die betroffenen deutschen Bundesländer anzuschnorren. Und er muss trotzdem keinen Opel-Standort zusperren.

Das sollte man sich auch in vielen anderen Fällen zum Beispiel nehmen: Nicht jeder der jammert, ist deshalb schon todkrank. Und es wäre oft die beste Kur, wenn Firmen wissen, dass sie kein Steuerzahler retten wird, dass sie sich vielmehr selber aus dem Sumpf ziehen müssen. Übrigens: Zu Firmen gehören bekanntlich auch immer die Arbeitnehmer und nicht zuletzt die Betriebsräte.

Damit hat die FDP, die sonst schon viel Unsinn angerichtet hat, erstmals ihre Existenz als Regierungspartei gerechtfertigt. Wenn sie auch gegenüber eigenen Lobby-Gruppen wie den Hoteliers konsequenter gewesen wäre, könnte man dieses Lob noch viel ehrlicher aussprechen. Aber im Vergleich zu Angela Merkel, die seit einiger Zeit nur noch zaudert, Entscheidungen aufschiebt oder sich - ausgerechnet - von Frankreich unter Druck setzen lässt (und nachgibt), könnte sich die FDP solcherart auch in Zukunft positiv abheben.

Diese Lehren aus der Causa Opel heißen aber auch nicht, dass ohnedies jedes Unternehmen ohne Hilfe überleben kann, wenn es sich nur genug anstrengt. Aber nichts ist normaler als das Sterben von Firmen. Damit auf deren Trümmern neue, zukunftskräftigere Betriebe entstehen können.

Gewiss ist das für die Belegschaft und auch Unternehmerfamilien schmerzhaft. Aber es ist viel weniger ungerecht als das, was fast alle Parteien in den letzten Jahren zum Credo erhoben haben: auf Kosten der lebensfähigen Firmen und vor allem auf Kosten der nächsten Generation Schulden zu machen, um schwachbrüstige Unternehmen über eine kurze Frist noch künstlich am Leben zu erhalten. Bis sie dann doch krachen gehen. Und nur die Schulden für unsere Kinder bleiben.

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