Sieg im dritten Anlauf: Wetterleuchten für Merkel

Das war alles andere als ein Stärkezeichen der maroden Berliner Koalition. Wenn gleich 44 der schwarz-gelben Wahlmänner im ersten Wahlgang der Bundespräsidentenwahl nicht für den gemeinsamen Kandidaten Christian Wulff gestimmt haben, dann zeigt das eine tiefe innere Krise der bürgerlichen Koalition. Und auch der zweite Wahlgang brachte zwar ein deutlich besseres, aber noch lange kein ausreichendes Ergebnis. Umso überraschender, dass Wulff dann im dritten Wahlgang, als nur noch die relative Mehrheit nötig gewesen wäre, plötzlich die absolute erzielte.

(Dieser Beitrag ist wegen der notwendigen Aktualisierung zweimal geändert worden, was normalerweise im Tagebuch nicht üblich ist. Ich bitte um Verständnis).

Dieser Wahltag brachte am Ende also doch noch eine Art Happy end für die Berliner Koalition. Vorher hatte Kanzlerin Merkel jedoch eine massive Demütigung einstecken müssen. Eine Demütigung, die durchaus als Wetterleuchten am Horizont der Regierung interpretiert werden kann.

Das schlechte Ergebnis für Wulff in den ersten beiden Wahlgängen liegt gewiss sehr stark an Joachim Gauck, mit dessen Nominierung Rot-Grün ein Geniestreich gelungen ist. Gauck wirkt sympathisch, parteiungebunden - und bürgerlich. Ihm schadete es offenbar auch nicht, dass im Fall seiner Wahl beide Spitzenämter der Bundesrepublik von ostdeutschen Protestanten besetzt worden wären.

Noch mehr als die Attraktivität Gaucks wirkte sich aber zweifellos die innere Entfremdung zwischen den Koalitionsparteien aus, die mit einem überraschenden Tempo eingesetzt hat. Die überraschend viele Abgeordnete dazu veranlasst hat, dem Koalitionskandidaten, also Merkels Kandidaten, eine heftige Ohrfeige zu versetzen. Daher bleibt trotz des Happy ends die Diagnose: In der Koalition kriselt es.

Die Ursachen dieser Koalitionskrise liegen in der Führungsschwäche Angela Merkels; sie liegen in den oft geradezu krampfhaften Anti-FDP-Profilierungsversuchen der bayrischen CSU; sie liegen in der Schwere der Wirtschaftskrise, der in jedem Fall nur mit unpopulären Maßnahmen beizukommen ist; und sie liegen insbesondere im Versagen der FDP, sich als Regierungspartei zu positionieren.

Die FDP hat nur im Gesundheitsminister Philipp Rösler einen wirklich überzeugenden Exponenten in die Regierung entsenden können. Dem Rest fehlt noch stark die Professionalität, die FDP ist noch viel zu stark in der großen Beliebigkeit der Oppositionsrolle verhaftet, und sie hat sich mit der Strategie blamiert, ausgerechnet in Zeiten der Krise für Steuersenkungen zu kämpfen.

Bedeutet dieses Wetterleuchten nur ein kurzfristiges und langfristig unbedeutendes Frust- und Dampfablassen? Oder erleben wir schon den Anfang vom Ende der bürgerlichen Hoffnungen in Deutschland?

Jedenfalls ein Kompliment muss man Joachim Gauck machen: Er hat bis zuletzt der naheliegenden Versuchung widerstanden, sich der Linkspartei - einer in vieler Hinsicht verfassungsfeindlichen Gruppierung - anzubiedern, um sich die Chance auf eine Mehrheit zu suchen. Ein Mann mit Charakter, wie die Demokratie viele bräuchte.

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