Hurra, die Richter sind wieder da

Willkommen zurück im Dreiviertel-Job: Österreichs Richter haben (bis auf wenige löbliche Ausnahmen) eine Woche lang nicht verhandelt und loben nun diese Woche im Eigenurteil als sinnvoll. Nun, auch wir wollen hoffen, dass die Schneelage gut war und die Quartiere außerhalb der Energieferien preisgünstig. Und wir sind natürlich alle überzeugt, dass die Richter, wie sie uns nun weismachen, diese Woche sinnvoll genutzt haben, um Rückstände abzubauen, ob in einem Skiort oder bisweilen auch an ihrem Arbeitsplatz im Gerichtsgebäude. Wo sie ja im Unterschied zu anderen Lohnabhängigen keine Anwesenheitspflicht haben.

Da die unabsetzbaren und unkontrollierbaren Damen und Herren Richtern aber zweifellos auch die Glaubwürdigkeit vor ihren Auftraggebern zurückerlangen wollen, werden sie uns nun zweifellos eine Statistik vorlegen können, dass in diesem Monat um ein Viertel mehr Urteile und sonstige Beschlüsse fertiggestellt worden sind. Was ja die logische Folge eines Rückstände-Abbauens wäre. Können die Richter aber eine solche Statistik nicht präsentieren, dann hätten wohl jene Recht, die meinen, die Richter hätten diese Verhandlungspause nur zur Erhöhung ihrer persönlichen Lebensqualität benutzt.

Wer sollen übrigens die zuvor angesprochenen Auftraggeber der Richter sein, werden manche fragen. Nun, das sind zweifellos die Steuerzahler und Staatsbürger - auch wenn das die Richter vielleicht nicht so sehen.

Noch glaubwürdiger würden die Richter werden, wenn ihre Funktionäre diesen Steuerzahlern nun auch ein komplettes Paket an Reformen und Novellen vorlegen, wie der Lauf der Justiz vereinfacht und beschleunigt werden könnte, welche Gesetze ohne großen Schaden wieder abgeschafft werden könnten, mit denen wichtigmacherische Politiker den Richtern zusätzliche Arbeit gemacht haben. In jeder Organisation wissen nämlich die Mitarbeiter selbst am besten, welche ihrer Tätigkeiten nicht sehr sinnvoll oder effizient sind und oft nur formalistischen Zwecken dienen.

Dieses Wissen wird freilich in aller Regel nur dann preisgegeben, wenn man den Mitarbeitern den einfachen Weg versperrt, noch mehr Personal anzustellen und noch mehr Geld auszugeben. Jeder Mensch mit Berufserfahrung - auch in der Privatwirtschaft und erst recht im öffentlichen Dienst - weiß, dass eine Abteilung, eine Gruppe, eine Organisation freiwillig nie zugeben wird, wo sie Fett angesetzt hat, wo sie sich das Leben zu bequem gemacht hat. Dazu braucht es immer Druck.

Die Richter haben nun die Chance, ein solches Paket vorzulegen, wenn man ihnen glauben soll, dass sie so furchtbar überarbeitet sind. Und erst, wenn ein solches Paket am Widerstand von Bürgermeistern, Landeshauptleuten, maximalistischen Grundrechts-Fetischisten, Wirtschaftsinteressen, Gewerkschaftsinteressen, Grünfanatikern, Feministinnen, Rechtsanwälten und Naivlingen, die jeden zusätzlichen Rechts- oder Instanzenweg für eine Verbesserung des Rechtsstaats halten, scheitern sollte, haben sie einen moralisch und politisch ernstzunehmenden Anspruch auf zusätzliche Posten. Dann aber möge bitte die jeweilige Gruppe auch die Bezahlung der jeweiligen Anliegen sicherstellen.

Internationale Statistiken zeigen jedenfalls, dass unsere Justiz quantitativ nicht unterdurchschnittlich besetzt ist. Und qualitativ wollen sich unsere Richter ja sicher nicht selber als schlechter einstufen als die ausländischen Kollegen.

Jammern, streiken und demonstrieren hingegen imponiert heute niemandem mehr. Das beginnen nun langsam sogar die Griechen zu erkennen. Und das sollten nun sehr rasch auch unsere Richter erkennen. Denn eine arbeitswillige Justiz ist immer noch das wichtigste Fundament des Funktionierens einer Gesellschaft. Wofür wir ihnen in Zukunft wieder gerne dankbar wären.

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