Der Graf, die Fußfessel und ein Flugzeug

Die Causa Mensdorff-Pouilly wird noch spannend. Nicht nur, weil sich die Beliebtheit des nur selten durch demütige Bescheidenheit aufgefallenen Grafen in engen Grenzen hält. Nicht nur, weil der Beruf eines Rüstungslobbyisten zweifellos einer ist, bei dem für die meisten Menschen schon die Visitenkarte nach Korruptionsverdacht riecht.

Zumindest der Tagebuchautor hat sich jedenfalls immer schwergetan, einen wirklich millionenschweren Zweck eines solchen Lobbyismus entdecken zu können. Zur Erklärung der technischen Finessen war der Burgenländer ja wohl nicht engagiert. Dennoch ist klar festzustellen, dass noch überhaupt nichts bewiesen, geschweige denn von einem objektiven Richter beurteilt worden ist.

Aber über all das hinaus sind noch mindestens zwei weitere, öffentlich kaum diskutierte Aspekte sehr auffällig.

Erstens die Tatsache, dass der gute Mann jetzt vor allem im Vereinigten Königreich in Probleme gerät. Denn nach allem, was man weiß, hat Mensdorff ja für einen britischen Rüstungskonzern gearbeitet. Eigentlich ist es relativ selten, dass jenes Land, aus dem angeblich bestochen worden ist, dem also die Bestechung gedient hätte, strafrechtlich besonders aktiv wird.

In früheren Jahren hat man ja die Bestechungen dort sogar oft von der Steuer absetzen können. Sensibel reagiert wurde bisher meistens nur dort, wo Entscheidungsträger zu dem Zweck bestochen worden sind, ein überflüssiges, ein zu teures oder ein minder geeignetes Produkt auf Steuerkosten zu kaufen. Bricht sich da ein strengeres Rechtsverständnis die Bahn? Oder schießen sich die Europäer mit ihrer peniblen Rechtsstaatlichkeit im Wettbewerb mit viel weniger skrupulösen Ländern nur selbst ins eigene Bein - zum Amüsement der Konkurrenz?

Zweitens ist ein österreichischer Aspekt besonders verwirrend: Der nun von den Briten mit elektronischer Fußfessel auf der Insel festgehaltene Lobbyist hat – nach allem, was bekannt ist, - für den Gripen agitiert, also für den ärgsten Konkurrenten des Eurofighter bei der österreichischen Ausschreibung. Der Gripen hat aber bekanntlich hierzulande  nicht das Rennen gemacht, obwohl auch die SPÖ und eine Reihe wichtiger Offiziere deutlich für das britisch-schwedische Produkt waren.

Nun soll der SPÖ und diesen Offizieren ebensowenig wie Mensdorff etwas unterstellt werden. Es ist aber doch ziemlich auffällig, dass nicht jenes Flugzeug den Zuschlag bekommen hat, für das der Ehemann einer Spitzenpolitikerin der damaligen Kanzlerpartei ÖVP lobbyiert hat.

Was heißt das nun? Ist es beim Eurofighter-Kauf vielleicht viel sauberer zugegangen, als uns das ein Peter Pilz und seine ständigen Strafanzeigen weismachen wollen? Oder wird uns Herr Pilz nun bald erklären, dass Mensdorff ein Doppelagent war, der für beide Flugzeuge gleichzeitig agitiert hatte?

Der Tagebuchautor war übrigens damals der Meinung – und ist es bis heute – dass die amerikanischen F16 eine für unsere Zwecke ebenso gute und jedenfalls viel billigere Lösung gewesen wären, auch wenn es dabei „nur“ um gebrauchte, aber total generalüberholte Flugzeuge ging. Woran vor allem angesichts der Tatsache erinnert werden darf, dass später dann ein Minister Darabos zu angeblichen Einsparungszwecken den militärischen Wert der Eurofighter drastisch reduziert hat, womit der Kauf nachträglich zu einem besonders blöden und teuren wurde.

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