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Was wäre wenn? Das ist eine der häufigsten Fragen bei der Analyse geschichtlicher Vorgänge. Hängen diese primär von Einzelpersonen ab oder sind diese Personen nur Symbole und Fokus kollektiver Entwicklungen? Diese Frage drängt sich jetzt nach der Tötung praktisch aller relevanten Hamas-Führer wieder ganz stark auf. Ist der Jubel vieler Israelis, aber auch vieler Europäer über den Tod des Hauptverantwortlichen für den unerträglichen Terror-Überfall vom 7. Oktober des Vorjahres berechtigt? Hat jetzt der Friede eine größere Chance? Was wäre geschehen, wenn der Anschlag auf Hitler vom 20. Juli 1944 geglückt wäre? Ginge morgen der Ukraine-Krieg zu Ende, wenn Wladimir Putin in der Früh nicht mehr aufwacht?
Neuer massiver Beweis für ungleiches Vorgehen der EU, nachdem Tusk das Asylrecht komplett ausgesetzt hat.
Jetzt scheint es Schlag auf Schlag zu gehen, sodass manche Medien sogar schon recht naiv – oder gutmenschlich entsetzt – von einem "Ende der Willkommenskultur" sprechen. In erstaunlich vielen Ländern hat ein großes Umdenken eingesetzt. Man kommt zur gleichen Erkenntnis, die in Österreich durch Sebastian Kurz und die FPÖ schon lange mehrheitsfähig geworden, aber von der Linken als "rassistisch" denunziert worden ist: Gegen die illegale Migration braucht es viel energischere Maßnahmen. Jedoch soll man sich nicht täuschen lassen: Solange sich dieser massive Meinungsumschwung nicht in der obersten rechtlichen Ebene auch schwarz auf weiß in konkretem Handeln niederschlägt, wird die Invasion aus islamischen und afrikanischen Ländern weitergehen. Denn weltfremde und linke Richter in europäischen und Verfassungs-Gerichtshöfen werden ohne solche Rechtsänderungen noch lange alles tun, um die Tore für die illegale Migration offenzuhalten.
Mitarbeiter der FU wurden körperlich attackiert. Auch in Wien gab es gleichzeitig ähnliche Aktionen auf der Uni-Rampe.
Die regelmäßige große Studie über Werte und Einstellungen der deutschen Jugend: Angst vor Krieg und nicht vor Arbeitslosigkeit.
Dieser Tage ist einer der bedeutendsten Journalisten des Landes von uns gegangen: Hans Pretterebner.
Pretterebner wurde am 8. April 1944 in Haselsdorf bei Graz geboren. Nach der Matura 1963 war er zunächst Verlagsangestellter und anschließend Direktionsassistent in einem mittleren Industriebetrieb.
Bekannt machten ihn in den 70er Jahren seine Zeitschrift Politische Briefe, die er von 1975 bis 1983 herausgab und die in bürgerlichen Kreisen reißenden Absatz fand. Ganz offensichtlich war ihm die Politik der damaligen Opposition viel zu lauwarm und so übernahm er selbst die Rolle der Opposition. An der SPÖ-Alleinregierung ließ er kein gutes Haar. Ein gefundenes Fressen war schließlich der Kriminalfall um das Schiff Lucona, dem er schon 1981 einen ausführlichen Artikel in seinen Politischen Briefen widmete. Zum Durchbruch verhalf ihm schließlich sein 1987 veröffentlichtes Buch "Der Fall Lucona", das ein Bestseller wurde.
Immer wieder ist hier schon nachgewiesen worden, dass das Schweizer System der direkten Demokratie dem repräsentativen System in vielerlei Hinsicht überlegen ist. Ähnliches gilt für das Schweizer System eines echten Föderalismus, wo Kantone nicht nur wie die österreichischen Bundesländer für das Geldausgeben, sondern auch das Einnehmen verantwortlich sind, daher viel sparsamer wirtschaften. In diesen Tagen wird noch ein weiterer Vorteil des Schweizer Verfassungssystems überaus deutlich und anschaulich: nämlich bei der Bestellung eines Regierungschefs.
Während Karl Nehammer sich und die ÖVP täglich noch tiefer als ohnedies schon seit etlichen Wochen in eine aussichtslose Position eingräbt, wird die Erinnerung in bürgerlichen Kreisen an Sebastian Kurz immer intensiver. Dieser ist vor nunmehr genau drei Jahren von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft unter Berufung auf eine hanebüchene Verschwörungstheorie abgeschossen worden. Zwar trägt Kurz zu einem Gutteil schuld an der Lage der ÖVP. Ebenso wäre es verwegen, davon auszugehen, dass Kurz jetzt über Nacht eine Zauberlösung für diese Situation hätte. Aber dennoch gerät Nehammers perspektivenfreies Agieren ebenso wie die Rechtsbeugung durch die Zadic-Justiz in ein immer schieferes Licht; und Kurz, ohne dass er etwas dazu beitragen muss, in ein immer helleres. Was aber die größte Katastrophe für Österreich und den Rechtsstaat ist: Trotz des Rechtsrucks am Wahltag wird mit großer Wahrscheinlichkeit diese WKStA auch in Zukunft unbehindert weiterwerken können.
Wieder einmal dürften die strengen schwedischen Vergewaltigungsgesetze eine Hauptrolle spielen.
Es ist erschütternd, wenn im Jahr 2024 ein Politiker schon wieder nach dem hunderte Mal gescheiterten Modell der Verstaatlichung schreit. Noch erschütternder ist es, wenn er zugleich behauptet, auf zwanzig Jahre einen fixen Strompreis, auch den für das Auftanken von E-Autos, garantieren zu können. Zusätzlich schlimm ist es, wenn diese Absurdität von einem gescheiterten Ex-Bundeskanzler unterstützt wird, der behauptet (ausgerechnet in den ÖBB …), Wirtschaftskompetenz erworben zu haben. Vielleicht sollte man dem burgenländischen Landeshauptmann eine Lernreise nach Nigeria oder Venezuela zahlen, wo solche krausen wirtschaftspolitischen Vorstellungen schon verwirklicht worden sind, die der ehemalige Polizist selbst eingebildet "Doskonomics" nennt und für ein tolle Eigenerfindung hält. Andere nennen diese Doskonomics treffender "Schilfstalinismus".
Wiederverwertbare Weltraumrakete fliegt automatisch in Startrampe zurück: "Eine enorme technische Leistung, die die Risikobereitschaft von Musk belohnt".
Diese Verlierer sitzen in Wien und heißen Alexander van der Bellen und Karl Nehammer. Zwar haben in Vorarlberg an sich alle Parteien verloren, am weitaus schlimmsten – sowohl relativ wie absolut – die Grünen. Nur die Freiheitlichen haben dort in Relation zur letzten Landtagswahl gewaltig und im Vergleich zur jüngsten Nationalratswahl leicht dazugewonnen. Bundespolitisch lassen sich hingegen die Verlierer auf diese zwei Personen reduzieren.
Es ist die sensationellste Studie der letzten Jahre – auch wenn sie bisher nur für Deutschland vorliegt. Sie trifft aber mit Sicherheit auch auf Österreich zu. Ihr Ergebnis zeigt, dass die Politik bisher eine der hilfreichsten Strategien zur Milderung des immer schlimmer werdenden Mangels an qualifizierten Arbeitskräften außer Acht gelassen hat.
Vertrauen zwischen den politischen Spitzenpersönlichkeiten ist in der Politik eine wesentliche Frage. Aber ebenso fraglos sollten die politischen Sachinhalte in der Demokratie viel wichtiger sein. Es ist voll verständlich, dass Herbert Kickl – von seiner ganzen Körpersprache bis zu zwei wesentlichen Inhalten seiner Politik – für die große Mehrheit der Österreicher nicht gerade vertrauenerweckend wirkt, damit auch für viele in der ÖVP, die in der angenehmen wie unangenehmen Zwickmühlen-Situation steckt, entscheiden zu müssen, wie die nächste Regierung aussieht. Letztlich kann man aber nur sagen: Der Vergleich macht einen sicher.
Wie der ORF ohne auch nur einen Hauch von Distanzierung oder gar der Frage nach Finanzierbarkeit über den Doskozil-Jubelparteitag berichtet.
Die Wahl des "Anarchokapitalisten" Javier Milei zum Staatspräsidenten Argentiniens im Dezember 2023 kam für viele Beobachter überraschend und war weltweit für alle Sozialisten, Interventionisten und Etatisten ein Schock. Ein "radikalliberaler" Krawallmacher und erklärter Staatsfeind an der Spitze eines Staates? Unerhört!
Der Verfassungsgerichtshof hat nun in drei Einzelfällen Asylwerber abgewiesen. Allerdings mit etwas seltsamen Begründungen: So hat er einen Universitätsbesuch als Grund der Ablehnung genannt ...
Zwei der wichtigsten Nachbarn Österreichs kämpfen in der EU Hand in Hand für eine der aussichtsreichsten Strategien im Kampf gegen die illegale Migration: Italien und Ungarn wollen das Projekt voranbringen, illegale Immigranten in die EU, die nicht freiwillig ausreisen, für die Zeit des Asylverfahren in Drittstaaten wie Albanien zu bringen, von wo sie dann nur bei positivem Asylbescheid in die EU kommen dürfen. Es ist absolut rätselhaft, warum nicht auch Österreich und Deutschland voll bei diesem Projekt mitmachen, sondern sich im Wesentlichen mit dem kaum mehr als Kosmetik versprechenden EU-Migrationsplan begnügen.
Üblicherweise deutlich höhere Wahlbeteiligung der Frauen; und Frauen neigen mehr zu Harris.
Ein Zitatfälscher, der die Nationalstaaten und die Demokratie abschaffen will und gleichzeitig vor der Rückkehr des Faschismus warnt: Mehr Ironie geht gar nicht.
