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Dass der Florida-Gouverneur DeSantis keine Chancen hat, nächster US-Präsident zu werden, ist seit Monaten klar, auch wenn sein Rückzug jetzt große Wellen schlägt. Viel weniger klar ist, warum die US-Demokraten wirklich alles getan haben, damit der Mann mit den wechselnden Haarfarben und dem Hang zur eitlen Selbstdarstellung neuerlich Präsident wird. Auf gleich drei verschiedenen Ebenen wird Donald Trump durch das Verhalten und die Bilanz der Demokraten massiv gefördert. Würde man zu Verschwörungstheorien neigen, könnte man fast Absicht dahinter vermuten. Aber die gibt es wohl nicht.
Erst ein Gericht konnte die Meinungs- und Redefreiheit einer Wissenschaftlerin gegen ein linksradikales Uni-Rektorat durchsetzen, die klar festgestellt hat, dass die populäre Idee eines «dritten Geschlechts» eine kulturelle Vorstellung sei, für die es keine biologische Grundlage gibt.
Eines muss man den Linken lassen: In Sachen infamer Inszenierung und raffinierten Ablenkungsversuchen sind sie oft taktisch genial. So dumm und gefährlich sie auch strategisch sind. Das taktische Genie der Linken hat sich durch den politmedialen Doppelpass der letzten Tage in Deutschland rund um die Staatsbürgerschaft eindrucksvoll gezeigt. Es erinnert massiv an die Inszenierungen in Österreich mit den Stichwörtern Lichtermeer, Silberstein, Liederbücher, Ibiza- und Pilnacek-Lauschangriff. Es erinnert zugleich an die üble Rolle, wie sich dabei jeweils auch die meisten Medien sehr bereitwillig selbst für kriminelle Aktionen instrumentalisieren lassen. Besonders atemberaubend ist, wie es in den letzten Tagen die von Linksparteien und Medien geschaffene Panik wegen der behaupteten Gefahr durch einen angeblichen "Rechtsextremismus" gelungen ist, von gleich vier großen Problemen und aktuellen Problemaktionen der Linken abzulenken.
Die spannenden Worte des neuen argentinischen Präsidenten in Davos: "Der Staat ist nicht die Lösung, der Staat ist das Problem selbst."
Eindrucksvolle Aufstellung vieler Beispiele, wie manipulativ vor allem im deutschen Zwangsgebührenfernsehen öffentliche Meinung gemacht (und aus den grünen und roten Apparaten geholt) wird.
Viele an Neuentwicklungen interessierte Zeitgenossen haben mit Erstaunen erfahren, wieviel Unsinn ihnen Programme der "Künstlichen Intelligenz" präsentieren. Dennoch gibt es weltweit derzeit keinen größeren Boom für Investoren als diese KI. In einem einzigen Jahr fließen rund 100 Milliarden an staatlichen Geldern dorthin. Dazu kommt ein Vielfaches an privaten Investitionen.
Unter dieser Ministerin scheinen die Aussichten freilich gering, dass die Staatsanwälte ihre provozierende Untätigkeit gegen die Klimakleber-Nötigung beenden.
Es ist immer wieder seltsam – aber auch recht informativ, wenn man sich Medienfotos (partei-)politischer Kundgebungen genauer anschaut. Erst waren es entlarvende Palästinenser-Fahnen bei einer Demonstration der deutschen Linksparteien gegen die AfD, welche angeblich wieder einmal des Rechtsextremismus überführt worden ist (ohne dass jemals überhaupt nachvollziehbar definiert würde, was denn genau darunter zu verstehen ist). Dann ist es eine Mini-Kundgebung eines ganz anderen politischen Lagers in Wien, die wiederum die Fahnen der Corona-Demonstrationen in Erinnerung ruft. Das Blättern in den diversen Medien macht auch Erschreckendes über eine neue Zwergpartei klar, die in diesem Land gegründet worden ist.
Vom ökonomischen Standpunkt aus betrachtet, gibt es kaum ein Argument gegen eine Politik der offenen Grenzen. Je größer der Raum, in dem produziert und Handel getrieben wird, desto besser. Reisefreizügigkeit belebt den Arbeitsmarkt und begünstigt die Arbeitsteilung. Größere Arbeitsteilung – ob innerhalb eines Staates oder auch grenzüberschreitend - führt lehrbuchartig zu einem Wachstum der Produktion und damit zu steigendem Wohlstand. Darüber hinaus wird für Gesellschaften mit schrumpfender Bevölkerung zunehmend das Problem des Arbeitskräftemangels virulent, dem durch Zuwanderung begegnet werden soll, wie vielfach gefordert wird.
Die deutschen "Anti-Rechts"-Demonstrationen der letzten Tage haben durch gleich zwei Faktoren endgültig bewiesen, dass der Aufstieg der rechtspopulistischen AfD nicht zu stoppen ist. Daran kann auch die skurril hochgezwirbelte Aufregung um eine ausspionierte private Diskussionsveranstaltung zum Thema "Remigration" nichts ändern, was ja nur ein anderes Wort für Abschiebung illegal gekommener Migranten ist. Gleichzeitig zeigt sich ein immer enger werdender logischer Zusammenhang mit den Vorgängen rund um das britische Unterhaus.
Selbst dieses sehr linke Magazin muss zugeben, dass es der Weltbevölkerung mit hoher Wahrscheinlichkeit deutlich besser gehen wird, auch wenn sich die Durchschnittstempetaturen weiter erhöhen. Dafür sprechen viele Entwicklungen. Dafür spricht auch die Tatsache, dass es uns in den letzten 50 Jahren viel besser geht, obwohl sich die Temperaturen erhöht haben.
Zorn wird immer häufiger das beherrschende Gefühl vieler Menschen. Immer öfter kann man ihn auch verstehen, wenn man die Infamie, Verlogenheit und die undemokratischen Methoden beobachtet, mit der die in vielen Medien, aber auch in der Kulturszene und etlichen Parteien tonangebenden Linken um die Macht kämpfen. Nur manchmal gelingt es noch, statt zornig zu werden, solch Unsinnigkeiten amüsiert wegzustecken. 15 Beispiele …
Deutsche Medien und vor allem grüne Minister haben einen legitimen, landesweiten Bauernprotest in die Nähe von Umsturz und Rechtsextremismus gerückt. Die "wehrhafte Demokratie" ist in Wahrheit eine hyperventilierende Demokratie. Während Klimademonstranten mit Nachsicht und Verständnis rechnen dürfen, werden die Diesel-Bauern in Verruf gebracht.
In der neuen Militärdoktrin ist der Einsatz von Atomwaffen festgeschrieben. In Belarus sind taktische Atomraketen Russlands stationiert.
In der ÖVP ist eine heftige Debatte um den Wahltermin entbrannt. Zentrale Frage ist dabei: An welchem Datum wird ihre Niederlage wohl weniger groß ausfallen? Die Antwort ist einfach: Sie wird in jedem Fall schlimm werden, wenn die ÖVP nicht erstens inhaltlich wie zweitens auch in den Festlegungen zu einer eventuellen Koalition eine radikale Kursumkehr vornimmt – eine Kursumkehr, die sie wieder zurück zu ihrer alten Identität und damit auf Erfolgsspur bringen würde. Dennoch gibt es einen sehr gravierenden, gleichsam doppelten Grund, auch bei der ÖVP über eine Vorverlegung nachzudenken.
Christen wie auch Sozialisten, Marxisten und Kommunisten hätten, so der Papst, dasselbe Ziel, eine "bessere, brüderliche Zukunft".
Wie weit unterscheiden sich die AfD-Anhänger von der Gesamtheit der Deutschen? Eine interessante Umfragen-Studie.
Der Hamburger Bürgermeister will wieder ein Hybrid-Fahrzeug haben, weil das Elektroauto eine zu geringe Reichweite hat, und weil die Bahn viel zu unverlässlich geworden ist.
Olaf Scholz habe in der Warburg-Affäre vor einem Untersuchungsausschuss die Unwahrheit gesagt. Die Belege seien erdrückend, schreibt die "Beriner Zeitung". Das sind Formulierungen, die massiv klagbar sind - es sei denn, die Zeitung hat eindeutige Beweise. Es wird extrem spannend.
