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Wie die ÖVP die Wahl noch gewinnen könnte

In den letzten Jahren war es die Regel, dass Österreich den deutschen Nachbarn immer wieder als Vorbild vorzuhalten war. Das galt insbesondere für die ÖVP im Vergleich zur CDU/CSU. Das ist seit kurzem erstmals zumindest in einem der wichtigsten gesellschaftspolitischen Bereiche anders. Das lässt erstmals die Perspektive auf eine echte Wiederbelebung der deutschen Union aufkommen. Und das macht zweitens immer rätselhafter, warum die ÖVP nicht inhaltlich Positionen besetzt, wo sie mit mehrfach abgesicherter Gewissheit eine Mehrheit der Bevölkerung hinter sich hätte. Und die auch nicht Milliarden kosten (wie jeder einzelne der vielen Vorschläge in der SPÖ). Kurz gefasst könnte man – leicht erstaunt – sagen: Von Berlin lernen heißt wieder siegen lernen (mit nachträglicher Ergänzung).

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Der Cyberkrieg China-USA eskaliert

Ist das wahre Ziel Pekings Taiwan?

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Wo Flüchtlinge die Wasserknappheit verschärfen

In einigen Ländern des Nahen Ostens belasten die Migrationsströme die ohnedies schon knappe Wassersituation.

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Chinas Zensur räumt mit Unterhaltungsbranche auf

Die Kommunisten ziehen die Zügel an.

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Die nächste EU-Attacke auf unser Geld

In großer Eile findet ein neuer Anlauf zu einer europaweiten Einlagensicherung statt. Der Anlass der neuen Offensive ist ebenso klar wie die gefährlichen Folgen.

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Deutsches Heizungsgesetz zerreißt die Grünen

Kretschmann übt immer deutlichere Kritik an Habecks Politik.

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Der erste schwarzamerikanische Herausforderer für Trump

Markantes Symbol des Aufstiegs.

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Wenn Russland die Krim behalten darf, funktioniert Abschreckung nicht

Im Ukraine-Krieg geht es auch darum, ob Amerikas Garantien für Taiwan glaubwürdig sind.

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Auto-Normen: EU-interner Widerstand organisiert sich

Acht Länder (Österreich nicht dabei) bilden Block gegen die geplanten neuen EU-Richtlinien, die Pkw und Lkw weiter verteuern würden.

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Der dritte Mann im Watschentanz unter Männern

Eigentlich hätte man ja glauben können, dass die SPÖ der Bemühungen langsam überdrüssig geworden wäre. Nämlich der Bemühungen um den Beweis, dass sie weniger denn je zur Übernahme von Regierungsverantwortung geeignet ist, dass sie bestenfalls für eine Wirtshausrauferei in der Vorstadt taugt, etwa der Art, wie sie im 16. Wiener Bezirk nach einem Länderspiel Serbien-Kroatien angesagt ist, oder im 10.  bei jeder Begegnung zwischen Türken und Kurden. Doch weit gefehlt. Der Hass in der Partei wird vielmehr immer größer. Und immer übler wird dabei die Rolle des bisher eher im Hintergrund gebliebenen Dritten Mannes.

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Lisas Pasta-Rezepte als Beginn einer neuen Ära

Ausgerechnet die Extra-Ausgabe des Rezeptmagazins "Lisa Kochen & Backen" läutet eine neue journalistische Ära in Deutschland ein. Das Heft mit den besten Pasta-Rezepten wurde komplett von Programmen gestaltet, die auf Künstlicher Intelligenz (KI) basieren. Nicht nur die Texte und Rezepte, sondern auch die Bilder von den veganen Spaghettigerichten sind von diesen intelligenten Programmen erschaffen worden. Den Lesern wäre es nicht aufgefallen, doch die "Süddeutsche Zeitung" hat den "Skandal" aufgedeckt.

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Jetzt verhängt China Sanktionen

Nach dem Anlaufen vieler westlicher Sanktionen gegen sensible Hightechprodukte, antwortet China mit reziproken Maßnahmen.

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Jetzt protestieren Linke gegen Moscheenbau in Wuppertal

Das Argument ist die Abhängigkeit Ditibs von der Türkei.

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SPÖ: Drei Lager und neun Blamagen

Ein solches Ergebnis können nur ihre ärgsten Feinde der SPÖ gewünscht haben. Denn dass die drei Kandidaten für das Amt des Parteivorsitzenden mit 33,7 beziehungsweise 31,5 beziehungsweise 31,4 Prozent fast völlig gleich starke Unterstützung erzielt haben, ist die absolute Garantie dafür, dass das innerparteiliche Hauen und Stechen langfristig weitergehen wird. Da werden wir noch viel zu lachen haben. Denn damit ist das Rennen noch keineswegs gelaufen. Denn damit ist endgültig klar, dass sich hinter den drei Buchstaben SPÖ drei ganz verschiedene Parteien verstecken (so wie einst die ÖVP in drei verschiedene Bünde zerfallen ist). Und jedenfalls wird sich der neue Vorsitzende, wer auch immer es dann am Parteitag werden wird, sagen lassen müssen: Zwei Drittel der zur Abstimmung gegangenen Genossen sind gegen ihn (nachträgliche Mitteilung: durch einen Server-Ausfall war das Tagebuch leider mehrere Stunden gestört. Ich bedaure!).

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AfD-Mann von Clan niedergestochen - das interessiert die Medien nicht

Die Verlogenheit der Mainstreammedien wird immer eklatanter, die statt über diese Tat lieber  massiv darüber berichten, dass in Spanien ein schwarzer Fußballer von Zuschauern rassistisch beschimpft worden ist.

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Prigoschin spielt mit dem Feuer

Das cholerische Provokationsspiel des russischen Milizenchefs.

 

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Immer mehr Deutsche lehnen Konsequenzen der "Klimarettung" ab

72 Prozent lehnen den Regierungsplan ab, dass bis 2045 alle Öl- und Gasheizungen ausgetauscht werden sollen.

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Kissinger ist 100 – und hat er auch Recht behalten?

Die Prophezeiung von Amerikas berühmtesten Politikwissenschaftler scheint aufzugehen: Die Welt ist nach Zerfall des Kommunismus nicht sicherer geworden. Schuld sei der Nationalismus.

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Adidas mit grauslicher Trans-Werbung

Der deutsche Sportkleidungskonzern mit seltsamer Werbelinie.

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Griechenland, die SPÖ und der Euro

Die Bürger Europas wollen Stabilität und lehnen populistische Verteilungspolitik klar ab. Das ist – wieder einmal – die klare Botschaft einer nationalen Parlamentswahl. Diesmal der griechischen. Die in Athen während der letzten Jahre allein regierende konservative "Nea Dimokratia" hat mit einem konsequenten und durchaus erfolgreichen Stabilitätskurs sogar noch Stimmprozente dazugewonnen. Das ist auch für Österreich eine ungemein wichtige Botschaft. Gleich aus mehreren Gründen.

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Marx: Im Zentrum seiner Ideen stehen Diktaturen und blutige Revolution

Kluge Liessmann-Analyse zum Vater des Kommunismus: Es ist nicht nur die Durchführung fatal, sondern auch die ursprüngliche Idee.

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Der Hinauswurf eines grünen Staatssekretärs macht noch keine Rückkehr der Vernunft

Die Affäre Graichen und die Folgen.

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Europas Blödheit, Ungarns Rache

Den beiden harten Urteilen dieser Überschrift hätte man noch eine dritte hinzufügen können: Österreichs Unfähigkeit. Denn dieses Land hat jahrelang wirklich alles versäumt, was dringend nötig gewesen wäre, um die eskalierenden Konflikte zwischen der EU und dem Nachbarland zu besänftigen und die nach der Wende neu erwachte und inzwischen entschlafene Freundschaft wiederzubeleben. Ungarn ist schon auf Grund der Geschichte ein ganz besonders wichtiger Nachbar. Gleichzeitig ist aber auch die EU für Österreich unverzichtbar, will das Land wirtschaftlich überlebensfähig bleiben.

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Auch Gewessler finanziert deutsche Skandal-NGO

In das grüne deutsche Netzwerk um die NGO "Agora" fließen auch österreichische Steuergelder.

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Wie ein Staatsoberhaupt sein Amt NICHT ausüben sollte

Selbst nach sieben Jahren in dieser Funktion scheint Alexander Van der Bellen immer noch nicht zu wissen, wie man sich im Amt des Bundespräsidenten korrekt verhält. Mit seinem Standpunkt, dass Österreich der Ukraine bei der Räumung von Landminen helfen sollte, kann und darf man durchaus sympathisieren. Die Ukraine ist das unschuldige Opfer eines verbrecherischen Angriffskriegs, und ihr Beistand zu leisten ist moralisch nicht nur erlaubt, sondern in einem gewissen Umfang sogar geboten.

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Ein kleiner Raub legt große Probleme offen

Ein Raubüberfall im Wiener Problembezirk Simmering vor wenigen Stunden findet ob seiner bedauerlichen Alltäglichkeit medial kaum mehr Beachtung. Er zeigt jedoch geradezu exemplarisch das Versagen des Staates, von Bund wie Gemeinde auf vielen Ebenen. Migrationspolitisch, justizpolitisch, außenpolitisch, sicherheitspolitisch. Vor allem zeigt sich immer deutlicher, dass die Sorgen der Bevölkerung, des "Volkes", wie es linke Mainstream-Journalisten nur mit dem Ausdruck höchster elitärer Verachtung aussprechen, keinerlei Beachtung durch die Politik mehr finden. Diese redet sich, wenn sie die Probleme überhaupt zuzugeben bereit ist, auf die Judikatur weltfremder Richter in österreichischen und europäischen Höchstgerichten aus. Und diese wiederum sehen in der Berufung auf übergeordnete, aber in Wahrheit von ihnen selbst total uminterpretierte Grundrechte das ideale Instrument, um die Herstellung der Richterherrschaft voranzutreiben und um das Volk mundtot zu machen, von dem das Recht einst ausgegangen ist, das sich heute unter Recht und Gerechtigkeit aber etwas ganz anderes vorstellt als diese Richter.

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Russlands Wirtschaft gleitet in immer tiefere Probleme

Die von der Führung aufgerichteten Potemkinschen Dörfer täuschen.

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Besetzte Ukraine: "Leben wie im Sowjetsystem"

Einwohner Mariupols berichten: Propaganda selbst in Schulen, primitive Lebensbedingungen und ständige Angst vor Verhaftungen.

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Wie die Ukraine-Hilfe trotz amerikanischer Budgetprobleme weitergeht

Das Pentagon hat jetzt nachträglich entdeckt, dass die gesendeten Waffen weniger wert waren als ursprünglich behauptet.

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Sich freuen und nicht immer nur kritisieren

Für den Begleiter der politischen und gesellschaftlichen Entwicklung steht viel zu oft das Negative im Vordergrund. Daher sollte man ganz bewusst immer wieder auch das Positive in Österreich wie in der ganzen Welt herausheben, das sonst allzu leicht untergeht. Freilich stechen manche Vorgänge erst deshalb erfreulich hervor, weil sie sich von einem negativen Hintergrund als Kontrast abheben, den man nicht ganz ausklammern kann.

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