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Ein ausgewogener Essay eines eigentlich linken US-Magazins über den amerikanischen Internet-Investor Peter Thiel, der derzeit von allen linken österreichischen Linksmedien vom ORF angefangen mit Hass und Geifer überzogen wird.
An dieser Stelle sind schon mehrfach die Fehler des Sebastian Kurz aufgezählt worden. Es waren schwere Fehler – aber es waren politische Fehler, und weit und breit sind hinter den Verschwörungstheorien keine strafrechtlich relevanten Taten zu sehen. Dennoch ist es der rotgrünen Front in der Staatsanwaltschaft gelungen, mit der bisher völlig beweisfreien Behauptung, Kurz könnte auch strafrechtliche Delikte begangen haben, einen der wenigen – trotz aller Fehler – herausragenden Politiker der Nachkriegsgeschichte abzuschießen. Dieses Gelingen ist aus ideologischer Warte ein gigantischer Erfolg. Es ist aber zweifellos ein ebenso gigantischer Schaden für Demokratie und Rechtsstaat. Diese Schäden sind zweifellos die alles überragenden Posten in einer Jahresbilanz des Jahres 2021.
Während die Welt nach den großen Kriegen gegen Napoleon und die Nazis in einer Stunde Null neu und positiv anfangen konnte, gab es in Russland nach Zerfall der Sowjetunion nie einen solchen Neuanfang. Der Autor vergleicht die Situation in diesem interessanten Essay daher mit der Weimarer Republik im Zwischenkriegsdeutschland. Was bedeuten würde, dass es eine zweite verheerende Konfrontation geben könnte.
Wozu überhaupt noch wählen, wenn dann ohnedies ganz andere, nicht einmal indirekt gewählte und den Bürgern oft nicht einmal bekannte Kräfte die wahren Entscheidungen treffen? Egal, was sie gewählt haben. Diese Frage drängt sich in diesen Tagen rund um Corona ganz besonders deutlich auf. Dieser Frage haben wir uns auch schon vorher zunehmend stellen müssen. Demokratie und Rechtsstaat rücken offenbar immer mehr in den nebulosen Raum einer willkürlichen Beliebigkeit, einer irrelevanten Formalangelegenheit.
So berichtet in einer umfangreichen Studie etwa eine Hortleiterin: "Nur Araber dürfen beim Fußball mitspielen."
Der Corona-Kurs aber auch die Nichtteilnahme am freiheitlichen Akademikerball führen zu immer offenerer Kritik.
Britische Wissenschaftler analysieren die Corona-Entwicklung Richtung milderer Verläufe - aber üben gleichzeitig Kritik an unzureichenden Maßnahmen.
Keiner von ihnen wird es zugeben, aber insgeheim ist zweifellos so mancher Theaterdirektor froh über die aktuellen Corona-Maßnahmen, obwohl diese eigentlich ziemlich einschneidend sind. Diese Vermutung deckt sich mit einer in anderem Zusammenhang gefallenen erstaunlich klugen Aussage der grünen Kultur-Sprecherin Eva Blimlinger, die weitgehend untergegangen ist. Und zugleich deckt sie sich mit den Eindrücken, die ich bei Theaterbesuchen in den letzten Tagen gewonnen habe.
Die USA und Israel haben die Unterstützungen für jene palästinensischen Organisationen eingestellt, die Terrorismus fördern und propagieren. Österreich und die EU zahlen weiter.
"Der christlich-militante Extremist handelt nicht im Einklang mit dem Neuen Testament und ganz gewiss nicht mit der friedvollen Botschaft von Jesus. Der Islamist und Jihadist aber sehr wohl im Einklang mit der Botschaft und den überlieferten Taten des Propheten Mohammed." Die große Gefahr, wenn unnachgiebige Minderheiten das Niveau von drei oder vier Prozent der Gesamtbevölkerung erreichen, muss sich die gesamte Bevölkerung deren Präferenzen unterwerfen.
Eine halbe Million illegaler Elektro-Tretroller allein in Großbritannien. Die E-Scooter sind viel gefährlicher als Fahrräder; neue Studien zeigen auch einen negativen Umweltbeitrag.
90 Prozent der Neuköllner Schulen melden "Konflikte um religiöse Kleidung, die Verweigerung von Aufgaben-Stellungen, einen insbesondere auf muslimisch geprägte Mädchen bestehenden Anpassungsdruck sowie systematische Demütigungen entlang von religiös konnotiertem Alltagsverhalten". Doch Berliner Linksparteien halten Kritik daran für "antimuslimisch".
Welche Motive, welchen Zweck, welche Anlässe haben die seit einigen Wochen aus heiterem Himmel erfolgenden Truppenmassierungen an der ukrainischen Grenze? Alle verfügbaren Informationen und Analysen dazu führen zu einer guten, aber vielen schlechten Nachrichten und zu einer schönen, aber wenig realistischen Utopie.
Die Impfung gegen das Coronavirus hat gewiss viel Leid erspart, doch sie hat sich nicht als der "Gamechanger" erwiesen, als der sie von der Politik gepriesen worden war. Selbst eine Impfpflicht wird die Pandemie nicht beenden, wie der Blick auf Länder mit sehr hoher Impfquote zeigt. Neue Virusmutanten tauchen auf und treten einen immer rascheren Siegeszug um den Erdball an. Eine Coronawelle jagt die nächste, ohne dass ein Übergang in einen endemischen Zustand in Sicht wäre. Dies erweckt zwangsläufig die Frage, wie es in Österreich, wie es in Europa weitergehen soll. Unbestritten, wenn auch kaum ausgesprochen, ist indes, dass die Pandemie in ihrer Entstehung und in ihrem fortdauernden Ausmaß ein Kind der Globalisierung ist.
... doch während ÖVP- und FPÖ-Skandale – wirkliche wie vermeintliche – im Mainstream breitgetreten werden, werden SPÖ-Skandale ignoriert.
Seit Jahren fordern manche Politiker die Einführung einer Vermögenssteuer. Unzählige Noch-mehr-Ausgaben haben sie damit – verbal – schon finanziert. Doch die Mehrheit der Bürger und Parlamentarier hat diese Wünsche bisher abgeschmettert. Diese Mehrheit hat freilich nicht mitbekommen, dass die Vermögenssteuer inzwischen durch die Hintertür bereits klammheimlich eingeführt worden ist. Denn hätten sie es mitbekommen, gäbe es wohl gewaltige Proteste, wenn den ohnedies hochbesteuerten Österreichern alljährlich zusätzlich 14 Milliarden Euro abgenommen werden.
Binnen acht Jahren braucht Deutschland so viele Gastkraftwerke, die so viel Strom erzeugen wie rund 23 Atomkraftwerke.
Mit "Equity" haben die US-Demokraten nach Barack Obamas fulminant erfolgreichem Slogan "Yes we can" neuerlich eine "Idee" gefunden, unter deren Flagge ein Erfolgskurs befahren wird, dem die Welt der westlichen Demokratien nur noch zuzustimmen braucht. Um ihren endgültigen Untergang als "Erste Welt" erfolgreich hinter sich zu bringen.
Der konzentrierte weihnachtliche Blick auf Kinder sowie eine Reihe von Gesprächen haben in den letzten Tagen bewusst gemacht, dass einige Kinder ganz spezifische Opfer des Impfkrieges geworden sind – nämlich auch in einer Form, an die man bisher überhaupt nicht gedacht hat. Die Situation Tausender Kinder macht zugleich einen ganz überraschenden Vorteil einer potenziellen Impfpflicht gerade auch für sie deutlich.
VSStÖ: Aufforderung zum Kirchenaustritt und Sprüche wie in den 20er Jahren: "Hinter dem Faschismus steht der Kardinal, der Kampf um die Befreiung ist antiklerikal."
Husten und Geschmacksverlust tritt in den Hintergrund, dafür treten andere Symptome in den Vordergrund.
Die ersten Auftritte der neuen deutschen Außenministerin sorgen schon sprachlich für viel Gelächter und lassen weitere Zweifel an ihrer Biographie entstehen.
Die Partner und Leser des Tagebuchs können sich hoffentlich darüber freuen, die richtigen Weihnachtsgeschenke erhalten zu haben – und, noch wichtiger, darüber, ebenso hoffentlich einige schöne weihnachtliche Stunden im Kreise lieber Menschen verbracht zu haben. Aber auch das Tagebuch kann sich über etliche Dinge freuen, die in der Welt zu beobachten waren, und die keinesfalls unter den vielen zu tadelnden Entwicklungen untergehen sollten. Ein Rundblick auf andere Länder hat gleich 15 Anlässe gefunden, die zumindest in irgendeiner Hinsicht erfreulich sind.
Der amerikanische Video-Monopolist Youtube hat den gesamten Auftritt der Achse des Guten gesperrt, dessen wichtigster Proponent zweifellos Henryk Broder ist, der weitaus beste und spannendste jüdische Publizist des deutschen Sprachraums. Gleichzeitig wurde die spannende Diskussionsplattform Indubio gesperrt.
Autofahrer lassen die Tore ihrer geparkten Autos weit offen, um Dieben zu zeigen, dass da nichts zu holen ist: Das ist nur ein Detail aus den vielen Folgen der zunehmenden Kriminalität in den USA, seit "Law and Order" und Polizei vielerorts als böse diskriminiert werden.
Zunehmende Bedrohungen und Attacken durch Hindu-Extremisten, die von Polizei und Politik unterstützt werden.
Meiden Sie Wörter wie "Weihnachten", "Jesus", "Maria" oder "Josef". Vom Christkind ganz zu schweigen. Das outet Sie als Christ, was Ihnen zunehmend schaden könnte. Reden Sie nur von "Fest-" oder "Feiertagen" und verschicken nur "Seasons Greetings" oder "Neujahrswünsche". Begreifen Sie endlich, dass der auf allen Linien gescheiterte Sowjetkommunismus in einer Hinsicht gesiegt hat: mit seiner zunehmenden Verdrängung des Christentums aus dem öffentlichen Leben – und aus dem spirituellen Bewusstsein erst recht. Zwar heißt die derzeit angesagte Doktrin nicht mehr "wissenschaftlicher Marxismus", sondern "europäische Werte" – ein diffuses Geschwurbel der Machtelite ist sie aber geblieben.
Die Staatengemeinschaft hat sich in eine Regulierungsoffensive gesteigert, die kaum noch Grenzen kennt. Die EU erlässt Vorschriften, wo sie nicht zuständig ist. Sie regelt Sachverhalte, die längst geregelt sind. Das Problem ist nur, dass die Kosten der Vorschriftenflut ihren Nutzen bei weitem übersteigen. Nirgendwo wird so viel Bullshit produziert wie in der EU.
