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Steinhof: Die „Alte Fleischerei“ vor dem Abriss

Otto Wagner war vor mehr als 100 Jahren ein genialer Städteplaner und Visionär, der mit dem Otto-Wagner-Spital (jetzt leider zur "Klinik Penzing" degradiert) ein einzigartiges Baukunstwerk geschaffen hat, das weltweit seinesgleichen sucht. Es war ursprünglich als Landesirrenanstalt auf damals noch niederösterreichischem Boden gebaut worden. Das Motto Otto Wagners: "Für die Ärmsten das Schönste". Und dieses Schönste wurde und wird leider sukzessive zerstört – von Politikern, die offenbar zu Kultur keinerlei Bezug haben und denen die Erhaltung dieses für Österreich und besonders für Wien wertvollen Jugendstil-Gesamtbaukunstwerks kein Anliegen ist. 

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Verbrecherbande waren vor allem 2015-Flüchtlinge

Schlag der deutschen Behörden gegen Kriminelle, die Geldwäsche im ganz großen Stil, Gewalttaten und Terror-Finanzierung begangen hätten.

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Bayrische Corona-Ausgangssperren waren überschießend

Aufsehenerregendes Urteil des bayrischen Verwaltungsgerichtshofs.

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Musikhistorische Sensation - und doch ein wenig enttäuschend

In einem großen Projekt der Künstlichen Intelligenz ist aus hinterlassenen Skizzen Beethovens eine neue Symphonie gemacht worden. Nett anzuhören und ganz an den Titanen erinnernd reicht sie beim ersten Eindruck halt doch nicht an die echten Symphonien heran und bleibt flach.

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Die nächste Rechtswidrigkeit der WKStA

Die Handy-Überwachungen  von Journalisten in der WKStA/Kurz-Affäre und Hausdurchsuchungen in Redaktionsräumen waren von der Rechtsschutzbeauftragten des OGH ausdrücklich untersagt worden - und wurden dennoch durchgeführt.

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Grüne Probleme mit Sonderzahlungen für die Parteichefs

Bei den deutschen Grünen haben die parteieigenen Rechnungsprüfer rechtswidrige Privilegien aufgedeckt (die österreichischen Medien haben übrigens diese Meldung komplett unterdrückt - wohl kein Zufall).. 

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Jetzt werden in Köln auch schon die Muezzin-Rufe erlaubt

Die "parteilose" Oberbürgermeisterin will damit "den berechtigten religiösen Interessen der vielen Muslim*innen (sic!) in unserer weltoffenen Stadt Rechnung tragen".

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Warum Sebastian Kurz geht

Die seit vier Tagen von den Grünen und einer beweisfrei gegen den Bundeskanzler vorgehenden Staatsanwaltschaft in Todesstarre versetzte Koalition ist noch einmal gerettet. Aber das Klima in Regierung und Politik bleibt spannungsgeladen – bis zum nächsten Krach. Die ÖVP wird es den Grünen dauerhaft nachtragen, dass diese nach nur eindreiviertel Jahren die Regierung zu sprengen bereit waren. Und die Grünen werden mit Gewissheit daran zu leiden haben, dass der von ihnen abgeschossene Sebastian Kurz als ÖVP-Fraktionsvorsitzender eine weiterhin einflussreiche Position einnehmen wird.

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Kurz geht, Schallenberg kommt

Vor Erklärung des Bundeskanzlers.

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Wachsende Kritik an Maskenpflicht in Schulen

Bayern und Berlin lockern.

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Juristisch-politische Zwischenbilanz eines Megaskandals

Jenes Delikt, das aus den wahrscheinlich wieder einmal widerrechtlich öffentlich gemachten Faktensammlungen der Staatsanwaltschaft als fast einziges klar hervorgeht, ist die Abrechnung von staatlichen Ausgaben über Scheinrechnungen, also über Rechnungen, auf denen andere Leistungen stehen als jene, die eigentlich honoriert werden. Zweitens geht es darum, ob das Finanzministerium Meinungsforschung zu Dingen beauftragt hat, die nicht zu seinem Bereich gehören, was eventuell auch rechtswidrig sein könnte. Drittens geht es darum, dass Umfrageergebnisse gezielt an ein Medium weitergegeben worden sind – worin keinerlei Rechtswidrigkeit liegt. Am meisten berichtet wird aber medial über zwei andere Vorwürfe: Dass ein Meinungsforschungsinstitut nach den Behauptungen des hemmungslosen Karrieristen Thomas Schmid Forschungsergebnisse manipuliert habe. Und dass sich oe24 in seiner Berichterstattung und Kommentierung kaufen habe lassen. Überhaupt nicht beachtet wird von Medien und Staatsanwaltschaft (aus klar erkennbaren Gründen) die Rolle der Gemeinde Wien im Bereich Bestechungsinserate, obwohl diese alles weit in den Schatten stellt, was da Sebastian Kurz beziehungsweise seinen Freunden vorgeworfen wird. Bedauerlicherweise nur von der ÖVP thematisiert wird schließlich die überaus dubiose Rolle dieser Korruptionsstaatsanwaltschaft und des sie voll deckenden Justizministeriums. Hingegen befassen sich alle rund um die Uhr mit der Person des Sebastian Kurz. Und vergessen ganz die peinlichen Lächerlichkeiten, die da der Bundespräsident zuetzt von sich gegeben hat.

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Die Grünen und die "untadelige" Person

Die Grünen haben die Katze aus dem Sack gelassen: Kurz muss weg! Vizekanzler Werner Kogler: "Die ÖVP als staatstragende Partei habe aber mehrere Möglichkeiten der Personalauswahl, bei denen nicht jahrelang schwere Gerichtsverfahren drohten.”
Für einen nichtlinken Bundeskanzler gilt also keine Unschuldsvermutung; stattdessen genügt die Drohung von jahrelangen Gerichtsverfahren (was sagt die grüne Justizministerin eigentlich zur jahrelangen Dauer von Verfahren?).

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Google und Youtube werden immer extremistischer

Die amerikanischen Internet-Monopolisten schließen ungestraft sogenannte "Klimawandelleugner" von allen Werbeeinnahmen aus, als ob sie Parteiorgane der Grünen wären.

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Das Schweigen der Medien zu linken Mordaufrufen

Dröhnendes Schweigen im Blätterwald und im Fernsehdschungel zu den linksextremistischen Mordaufrufen gegen 53 AfD-Politiker: "Töten wir die Schweine."

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Pflichtlektüre für alle Impfgegner

Der Schauspieler Liefers, der an einer aufsehenerregenden Anti-Impfaktion im Internet teilgenommen hat, hat einige Tage auf einer Impfstation mitgearbeitet und schildert seine Eindrücke.

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Millionen Europäer werden frieren - "dank" der Klimapolitik

Die Preise schießen in den Himmel - und viele Menschen können sich das Heizen nicht mehr leisten.

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Vier Parteien und eine Frage: Was nun?

Die Funde der Korruptionsstaatsanwaltschaft auf dem Handy des einstigen Spitzenbeamten Thomas Schmid stürzen nicht nur die ÖVP in tiefe Kalamitäten (die von den Staatsanwälten beschuldigten Personen sowieso). Auch für die anderen vier Parteien wird es brenzlig. Denn über den Ruf "Kurz muss weg!" hinaus gibt es Null Klarheit. Und Einigkeit schon gar nicht. Überall herrscht großes Rätselraten und Bangen, was dann eigentlich der nächste Schritt sein soll.

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Venedig: Hunderte Überwachungskameras gegen Verbrecher – und Touristen

Mit Eintrittskontrollen, Eintrittspreisen und Handy-Überwachung will Venedig den Touristenstrom zähmen – was manchen Enheimischen auch wieder nicht gefällt.

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Klimapanik schädigt psychische Gesundheit bei Jugendlichen

Öko-Ängste ("eco-anxiety") richten langfristig bei vielen schwere psychische Schäden an, sagen Gesundheitsexperten.

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14 Mal Skandalrepublik

Das hat es noch nie gegeben: Hausdurchsuchungen und Computerbeschlagnahmen rund um den Bundeskanzler. Damit wird die Aktionsfähigkeit dieser Republik massiv beeinträchtigt. Damit wird nun eine ganze Kette von Skandalen offenkundig – auch wenn jede Seite immer nur eine Seite des Skandals sehen will, je nach parteipolitischer Brille. Damit bekommt dieses Tagebuch nach Jahren Recht, in denen es als sehr einsamer Ankläger in der Wüste die massive Inseratenbestechung immer wieder als den größten Korruptionsskandal der zweiten Republik kritisiert hat. Dieser ist jedoch von dem zu dessen Bekämpfung eigentlich zuständigen Teil der Strafjustiz skandalöserweise immer ignoriert worden – offenbar weil lange immer SPÖ-Politiker die Haupttäter waren. Und auch jetzt wird diese Korruption von der Staatsanwaltschaft nur bei der ÖVP inkriminiert. Das ist und bleibt ein Justizskandal, der aber die mutmaßlichen politischen Skandale nicht schmälert.

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Niveaulosigkeit am Tiefpunkt: Die Medienhäme gegen Laschet

Der Autor stellt einige üble Untergriffe der deutschen Medienszene zusammen.

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Grüne Geldverbrennungsaktionen, die die Justiz nicht interessieren

Ein schon damals im Tagebuch und anderswo kritisierter Skandal wird vom Wiener Rechnungshof nun auch beziffert: Der skurrile Pool am Gürtel hat Kosten von 194.000 Euro an Steuergeldern verursacht, die auf merkwürdigen Wegen geflossen sind. Die Zahl der Nutzer des Minipools – bleibt unbekannt. 

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Kritisches Denken? An Unis verboten

In einem offenen Brief legt ein amerikanischer Philosophieprofessor dar, wie katastrophal es an – offenbar immer mehr – Unis zugeht: "Den Studenten ... wird nicht beigebracht, zu denken. Vielmehr werden sie darauf trainiert, die moralische Gewissheit von Ideologen nachzuahmen. Fakultät und Verwaltung ... fördern ... die Intoleranz gegenüber abweichenden Überzeugungen und Meinungen. Dies hat eine Kultur der Beleidigung geschaffen, in der die Studenten nun Angst haben, offen und ehrlich zu sprechen."

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Justizskandal: SPÖ will Kritik an der Justiz untersagen

Nachdem Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Zentrale, dem Bundeskanzleramt und dem Finanzministerium stattgefunden haben, verlangen SPÖ, Neos und FPÖ eine Sondersitzung des Parlaments.

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Orbán hat recht behalten

Mit Bedauern, Zorn und Schmerz erlebe ich die jahrzehntelange westliche links-nihilistische Medien-Hass-Lügen-Propaganda gegen meine Wahlheimat Ungarn und gegen andere mittelosteuropäische Länder. Dahinter verstecken sich Anti-Ost-Rassismen. Die Welle an manipulativer, bösartiger Desinformation zum Corona-Notstandsgesetz war ein blinder, letzter Hass-Ausbruch links-nihilistischer Journaille- und Polit-"Eliten", um eine krypto-faschistische Pogromstimmung gegen östliche EU-Mitgliedsländer aufrecht zu erhalten, die jetzt in sich zusammenbricht.

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Justiz entlässt afghanische Vergewaltiger vorzeitig aus der Haft

Der Fall hatte großes Aufsehen erregt, als drei Afghanen eine Studentin am Praterstern vergewaltigt haben. Jetzt sind sie von der Justiz vorzeitig aus der Haft entlassen worden. 

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Was Deutschland von Österreich lernen könnte

Zentrale Identität der Demokratie ist, dass die Mehrheit der Wähler entscheidet. Nach der deutschen Bundestagswahl muss man sich fragen: Wieweit ist Deutschland noch eine Demokratie? In dem Land gelten nämlich demokratische Regeln nicht, die von Skandinavien bis Italien ganz selbstverständlich sind.

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Ernstgemeinter Klimaschutz geht nur mit Atomkraft

Der deutsche Atomausstieg bringt das Ziel eines mit dem 1,5-Grad-Ziel der EU kompatiblen CO2-Budgets außer Reichweite.

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Wenn die CDU ihr Problem nur im Kandidaten sieht, geht es weiter bergab

Die deutschen Unionsparteien haben ihre durch Sozialdemokratisierung und Vergrünung angezogene Laufkundschaft wieder an SPD und Grüne verloren, ihre einstige Stammwählerschaft aber erneut nicht halten können. Zugleich haben sie durch die Aneignung vieler sozialdemokratischer und grüner Positionen diese bis weit hinein in die rechte Mitte als alternativlos zukunftsträchtig erscheinen lassen. Statt eine politische Analyse zu versuchen, stand die Union immer unter dem Gebot, Loyalität zu jener Kanzlerin zu üben, deren Politik die zentrale Ursache für die derzeitige schlechte Lage der Union ist.

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ÖAMTC-Studie: Für EU-Ziele bräuchte es Spritpreis von vier Euro

Eine im Vorjahr vom ÖAMTC in Auftrag gegebene Studie sorgt für Aufregung.

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