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So tief sind nicht einmal österreichische Journalisten gesunken, wie sich da eine deutsche Zeitung gibt.
Erstaunliche Zahlen über die aus Afghanistan nach Österreich Zurückgeholten: zwei Drittel sind keine Staatsbürger, sondern Flüchtlinge, die im Fluchtland Urlaub gemacht hatten.
Corona-Geimpfte sind zwar weitgehend vor schweren Krankheitsverläufen geschützt. Aber auch sie können sich anstecken und Ansteckungen weitergeben.
Wöchentlich eine neue Strategie. Österreich hat den geschätzt neunundneunzigsten Pandemie-Plan. Das zeigt blamabel deutlich, wie hilflos und führungslos das Land dahintreibt. Aber nicht nur Österreich liegt weiterhin im Würgegriff eines Virus, das schon oft für besiegt erklärt worden ist, und das dennoch gerade wieder neue Rekordzahlen an Infektionen auslöst. Das gilt auch für die ganze Welt. So beklemmend das auch ist, so sehr die Entwicklung der Pandemie in einzelnen Ländern und Regionen einer Hochschaubahn einmal-oben-einmal-unten gleicht, so widerlich wird das Ganze jetzt endgültig, da auch noch juristische Wichtigmacherei dazutritt.
Spannendes Gespräch mit Sexualbiologen Kutschera. "Wer es heutzutage wagt, von politischen Ideologen besetzte Themen (z. B. zur Geschlechter-, Klima- oder Coronaviren-Frage) mit naturwissenschaftlichen Argumenten zu konfrontieren, der braucht Zivilcourage, ein solides Einkommen und einen guten Rechtsanwalt."
Katastrophale Compliance-Missstände in der Korruptionsstaatsanwaltschaft - doch Justizministerin bleibt weiter untätig.
In Deutschland sorgt die Rekordgröße des neuen Bundestags für viel Kritik. Dabei ist im Vergleich zur Einwohnergröße der österreichische Nationalrat noch viel größer. Denn irgendwie muss man die vielen Parlamentarier beschäftigt halten. Und so entstehen neue Posten, neue Zuständigkeiten, neue Ideen, neue Forderungen, neue Gesetzesvorhaben, neue Projekte.
Wenn man die Kuh nicht ordentlich behandelt, wird sie wenig Milch geben. Und wenn man es gar zu wild treibt, dann wird sie beim nächsten Weidegang versuchen, ganz auszubüchsen. Eine alte Weisheit, die auf die Wirtschaft genauso zutrifft – die aber offensichtlich in vielen Ländern noch immer nicht begriffen wird.
Überraschend deutliche Kritik Blümels an der EZB. Wachsende Inflation bereitet Finanzminister Blümel "schlaflose Nächte". Er fordert, "dass die Europäische Zentralbank die Zinsen erhöht" – obwohl er weiß: "Manche EU-Staaten haben so hohe Schulden, dass sie höhere Zinsen nicht stemmen können. Der Vorwurf ist nicht unberechtigt, dass die Europäische Zentralbank wegen dieser Staaten die Zinsen nicht erhöht. Das wäre aber Verrat an den Europäern."
Korruptionsbekämpfer haben offenbar versucht, die Rechtsschutzbeauftragte auszuschalten.
In der Umfragen-Affäre hagelt es nun Anzeigen aus dem Dunstkreis zwischen Politik, Medien und Umfrageinstituten.
Ein Experte der Universität für Bodenkultur setzt der medialen Aufgeregtheit viele interessante Fakten entgegen..
Erstmals geht eine prominente Stimme aus der Justiz auch öffentlich mit der Kritik an der WKStA hinaus. Die Rechtsschutzbeauftragte Aichern kritisiert auf 13 Seiten die Korruptionsstaatsanwaltschaft. Dauernd werde von Justizangehörigen versucht, die Grenzen zu verschieben, kritisiert sie; "das beunruhigt mich zutiefst". Denn: "Wer den Rechtsstaat vertritt, hat sich selbst an die Vorgaben des Rechtsstaates zu halten. Der Zweck heiligt nicht die Mittel."
Ein Teilbereich der aus der Staatsanwaltschaft hinausgespielten Thomas-Schmid-Chats ist von den Links-Parteien und -Journalisten zu besonders aggressiven Angriffen auf Sebastian Kurz benutzt worden. Das war sein sich darin zeigender Kampf gegen den Ausbau der Ganztagsschulen, wie ihn die SPÖ wollte – und noch immer will – und wie auch einige Banken- und Wirtschaftskreise ihn wollten. Der Konflikt um diese Frage ist freilich keine überraschende Enthüllung, auch wenn das jetzt so dargestellt wird, sondern tobt seit vielen Jahren ganz öffentlich. Darin geht es für Wertkonservative und Verteidiger der Familie um ganz zentrale Anliegen. Und die rechtswidrig in die Öffentlichkeit gebrachten Chats zeigen: Kurz stand damals bei diesem Thema erfreulicherweise auf der richtigen Seite, auf jener der Familien. Dort sind auch die FPÖ (bevor sie zur Partei des totalen Impf- und Kurz-Hasses mutiert ist), fast alle kirchlichen Exponenten (bis auf die ganz linkskatholischen) und lange auch die ÖVP (bis auf mächtige Teile des Wirtschaftsflügels eben) gestanden.
Die bisher "umfassendste Übersicht und Analyse des Netzwerks der Muslimbruderschaft in Europa, die jemals durchgeführt wurde”, ist von der Dokumentationsstelle zum Politischen Islam bei zwei amerikanischen Professoren in Auftrag gegeben worden. Das 280 Seiten umfassende Werk zeigt einen schockierenden Einblick in das Arbeiten der auch in Österreich aktiven Geheimgesellschaft. Sie haben zwar relativ wenige Mitglieder, üben aber einen sehr starken Einfluss auf die islamischen Communities aus. Während die Mainstream-Medien darüber wieder einmal nicht berichten, findet sich ein Bericht darüber bisher nur in der Plattform "Exxpress".
Das Tagebuch war während des Großteils des Donnerstags nicht zugänglich. Das war für mich, meine technische Mannschaft wie auch für zahlreiche Leser eine schwere Belastung, vor allem, weil wir keine Ahnung hatten, warum ich nicht mit den Abonnenten kommunizieren konnte.
Die NZZ zeigt sehr deutlich auf, was für ein Schlangenrat es ist, den der in linksradikalen Kreisen sehr beliebte Nobelpreisträger Stiglitz den Deutschen aufs Auge zu drücken versucht.
Ein früherer österreichischer Spitzenbeamter steht unter massivem Verdacht der Untreue und anderer Delikte: Die Strafjustiz gerät darob in heftige Aktion und startet eine der massivsten Verfolgungsaktionen ihrer Geschichte. Ein aktiver österreichischer Spitzenbeamter steht unter massivem Verdacht der Untreue und anderer Delikte: Die Strafjustiz ignoriert das völlig. Ganz offenbar deshalb, weil er ja einer der Ihren ist. Zunehmend muss man jenen Recht geben, die einen großangelegten Putschversuch der linken Mafia im Gange sehen, dessen Etappen wir schon bei den Silberstein-SPÖ-Aktionen, bei der illegalen Ibiza-Abhörung und bei der illegalen Pilnacek-Abhörung miterleben konnten, die alle nicht vor Gericht gebracht worden sind. Die allerfreundlichste Interpretation der Vorgänge in Teilen der österreichischen Strafjustiz ist, dass dort zwei völlig verschiedene Maßstäbe angewendet werden, ob sich ein Verdacht gegen Linke oder gegen Rechte wendet. Das empört immer mehr Österreicher, insbesondere Juristen und Richter.
Vor 450 Jahren beendete ein christliches Bündnis in der Seeschlacht von Lepanto das Vordringen der Osmanen im Mittelmeer. Heute übt sich der Westen in Unterwürfigkeit gegenüber der militanten Türkei.
Die Indizien häufen sich, dass die an linke Journalisten zur Gänze weitergegebenen WKStA-Akten direkt aus der Staatsanwaltschaft gekommen sind.
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU) fordert den Bau von Zäunen und Mauern gegen Belarus. "Jetzt geht es darum, dass die Europäische Union ihre Wehrhaftigkeit beweist."
Eine der größten Lügen, die uns Arbeiterkammer, ORF und Genossen mit nervender Beharrlichkeit auftischen, ist jene von der massiven Diskriminierung von Frauen beim Einkommen. Rund ums Jahr verteilt prasseln ständig "Equal Pay Days" und ähnliche Pseudoevents auf uns ein, mit denen linke Aktivisten vorgeben, beweisen zu können, dass Frauen beim Einkommen angeblich um 18 Prozent diskriminiert würden, auch wenn sie formal Vollzeit arbeiten. Aber die gleichen Gruppen, die sich da so feministisch geben, verraten ausgerechnet dort die Interessen der österreichischen Frauen, wo diese wirklich Unterstützung brauchen würden.
