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Wenn eine Macht stärker ist als wir, dann packt uns ohnmächtiger Zorn, der dann irgendwann in verzweifelten Frust umschlägt. Daher ist man nur noch müde, wenn jetzt schon wieder völlig neue Corona-Bestimmungen und Regeln verhängt werden. Aber deren Skurrilität wird durch die Skurrilität der Maßnahmen- und Impfgegner noch weit übertroffen. Jedoch: Während wir gebannt auf die neuen Maßnahmen und die diversen Skurrilitäten schauen, könnte sich ganz anderswo ein ganz neues, vielleicht entscheidendes Fenster geöffnet haben, das plötzlich Hoffnungen auf ein Corona-Ende macht.
Gegen öffentliche Personen sind auf Facebook aber trotz der umfangreichen Zensur-Richtlinien auch Todeswünsche zulässig.
Eine Anfragebeantwortung widerlegt zahlreiche wilde Anschuldigungen und Verschwörungstheorien gegen die diversen Corona-Demontrationen. Offenbar haben nur die linken Gegendemonstranten gewalttätigen Widerstand geleistet.
Amerikanische Leser haben längst den Namen und die syrische Herkunft des zehnfachen Amokschützen berichtet. Was natürlich sofort massive Vermutungen über sein Motiv auslöst. In Österreich erfährt man hingegen nur sein - völlig uninteressantes - Alter.
Medien und Politik haben ein Jahr lang fast nur über die Corona-Krise gesprochen. Dabei ist diese – ohne sie irgendwie verniedlichen zu wollen – letztlich unbedeutend gegen zwei andere viel größere Bedrohungen der Zukunft Österreichs, Europas und ihrer Menschen. Die eine Bedrohung liegt in den Folgen so vieler wirtschaftlicher Fehlentwicklungen (Abschaffung der Zinsen, Verwandlung der EU in eine Schuldenunion, ein mittelfristig zum Kollabieren verdammtes Pensionssystem, die ständig weiterwachsenden Überregulierungen in Europa …). Noch weniger wird von den politmedialen Eliten die überhaupt größte Bedrohung der Zukunft durch die Massenmigration aus Afrika und Asien beachtet. Dabei ist diese am allerwenigsten von allen Fehlentwicklungen reversibel. Umso wichtiger ist es, wenigstens in diesem Tagebuch auf einige überaus erstaunliche Entwicklungen hinzuweisen. Von ihnen ist zumindest die erste sogar imstande, Hoffnung auf eine Rückkehr der Vernunft nach Europa zu machen. (Mit nachträglicher Ergänzung).
An zwei Vorarlberger Kirchen wurden die Regenbogenfahnen - die die schwule Bewegung symbolisieren - zerstört, die dort von innerkirchlichen Gegnern der jüngsten Papstentscheidung aufgehängt worden waren (mit der kirchliche Segnungen homosexueller Partnerschaften untersagt worden waren).
Weil der Ausdruck eines Mails mit dem bloßen Hinweis, dass Rettungsautos jedenfalls passieren dürfen, gefehlt hat, musste ein Herzpatient, der dringend eine Operation brauchte, 30 Minuten an der deutschen Grenze warten.
Wieder wird ein konservativer Regierungschef vom linken Mainstream - der noch vielfach in der ehemaligen kommunistischen Herrschaft wurzelt - bei der EU denunziert; diese Denunziationen werden dort von immer der gleichen Kommissarin Vera Jourova begierig aufgenommen. Der slowenische Premierminister Janez Janša versucht sich nun mit einem offenen Brief an die EU-Spitze dagegen zu wehren und listet seinerseits die Rechtsverletzungen durch die slowenische Linke auf.
... den dann doch die Länder tragen müssen. Warum auch in Deutschland trotz ganz klarer Grundgesetz-Bestimmungen eine breite Parlamentsmehrheit dem Großkredit zustimmen wird.
Köln: 56-seitiges Lehrbuch, wie Behörden künftig politisch-korrekt zu sprechen haben ...
Bei jedem anderen Spitzenfunktionär würde darüber berichtet: Beim ORF-General schweigen alle anderen Medien. Seltsam, wo sie doch Konkurrenten sind - oder? Immer mehr deutet darauf hin, dass da ein übles mediales Machtkartell am Werk ist, wo die einen den ORF und sein Gebührenprivileg schonen. Und wo ihnen der ORF dafür bisweilen Auftritte und Gratis-Werbespots zukommen lässt.
Die schweren Fehler der EU-Kommission aus dem Vorjahr sind heute allen Europäern schmerzlich bewusst: Die EU hat damals mit Hilfe der deutschen Bundeskanzlerin das Thema Impfen an sich gerissen, aber sie war nicht imstande, rechtzeitig und mit voller Kraft den Ankauf und vor allem die zusätzliche Herstellung von Impfstoffen auch schon vor deren Genehmigung zu forcieren. Das hätte zwar mehr gekostet, aber die Hersteller hätten dann eben auch viel früher viel mehr produziert. Und Tausende Europäer wären noch am Leben. Das kann nur der kleinen Minderheit der echten Impfgegner egal sein (weil die sich ja gegen einen Schnupfen nicht zu impfen brauchen ...). Dennoch ist es erstaunlich zu sehen, wie dieser Urfehler jetzt zu gleich zwei neuen schweren Fehlern führt. Ist man in Brüssel und Umgebung so sehr vom vorjährigen Impfdebakel traumatisiert, dass man das klare Denken verloren hat und gleich Fehler in Serie begeht? Oder will man generell übertünchen, dass es prinzipiell falsch gewesen ist, die EU, also einen Binnenmarkt, zum Einkäufer zu verwandeln?
Nach sechsjährigem Rechtsstreit hat die britische Abreißmafia ein zu Unrecht niedergerissenes Pub "Ziegel für Ziegel" wieder aufbauen müssen, statt einfach die Strafe zu zahlen. Doppelter Jubel für dieses und 33.304 weiter Pubs: Am 12. April dürfen sie wegen des großen Impferfolges des Landes alle wieder aufsperren.
Der Heilige Stuhl stellte im Dokument "Responsum ad dubium der Kongregation für die Glaubenslehre über die Segnung von Verbindungen von Personen gleichen Geschlechts" jüngst klar, dass die Kirche nicht die Befugnis habe, gleichgeschlechtlichen Verbindungen den Segen zu erteilen. Eine Entscheidung, die in Anbetracht der kirchlichen Lehre, wonach "homosexuelle Handlungen in sich nicht in Ordnung" und "homosexuelle Menschen zur Keuschheit gerufen sind" (Katechismus der Katholischen Kirche, Rn 2357 und 2359), nicht zu überraschen vermag. Wenn homosexuelle Handlungen bereits an sich nicht in Ordnung sind, wie könnte dann die Kirche darüber rechtmäßig ihren "Segen" geben?
Es ist eine derzeit große Mode, die da unter verschiedenen Schlagworten kursiert: "Nachhaltig investieren", "ethisch anlegen", "Green Finance", "Geld anlegen gegen den Klimawandel". Klingt edel, hat auch positive, hat aber noch mehr negative Effekte, über die weniger gern geredet wird.
Viel deutet darauf hin, dass die Aufregungen um eine winzige Anzahl an Thrombose-Fällen nach einer AstraZeneca-Impfung politisch bewusst geschürt waren, um vom EU-Versagen abzulenken.
Zwei Umfragen im Jahresabstand zeigen, trotz leicht unterschiedlicher Fragestellungen, klar: Das Vertrauen und die Zufriedenheit mit der österreichischen Polizei sind gesunken. Waren vor einem Jahr noch 83 Prozent sehr oder eher zufrieden, so haben jetzt nur noch 69 Prozent sehr großes oder großes Vertrauen zu ihr. Die Differenz entspricht sehr genau dem FPÖ-Wähleranteil.
Knallhartes Klimaprogramm, erleichterte Einwanderung, Schuldenbremse aufweichen, Vermögenssteuer und bedingungsloses Grundeinkommen: Und mit denen will die CDU koalieren ...
Kein Ende der Pandemie in Sicht. Seit mehr als einem Jahr kämpfen die Regierungen Eurolands gegen das Virus – bislang mit recht überschaubarem Erfolg. Die Pleite bei der einfach nicht in Schwung kommenden Impfkampagne verschärft das Problem, weil dadurch das – mutmaßlich wenig taugliche – Mittel der Verhängung von Lockdowns fortgesetzt wird. Tausende Unternehmen gehen zugrunde, Hunderttausende verlieren ihre Erwerbseinkommen.
Es scheint in jüngster Zeit in Vergessenheit geraten zu sein: Das Mehrheitsprinzip ist die Grundlage der Demokratie. Die Mehrheit, das ist der breite Durchschnitt, das Gewöhnliche, Normalität. Aber das Normale ist nicht mehr, wie das über Jahrhunderte der Fall war, Richtschnur und Bezugspunkt unseres Denkens und Handelns. Politik, Wissenschaft, Rechtswesen oder Kultur sind nicht mehr auf die Mehrheit ausgerichtet, wie das in einer Demokratie der Fall sein sollte, sondern orientieren sich an den Interessen und Ansprüchen jener Minderheiten, die es in der globalen Informationsgesellschaft schaffen, besonders laut auf sich aufmerksam zu machen. Ein Kulturkampf gegen die Normalität ist ausgebrochen.
Der Verkauf der hässlichen, aber bequemen Kleidungsstücke hat in Amerika um 17 Prozent zugenommen.
Es sind zwei Entwicklungen, die scheinbar nichts miteinander zu tun haben. Die aber gerade in ihrer Gegensätzlichkeit zeigen, wie sehr Österreich und Europa die wirklichen Herausforderungen und Probleme ignorieren, die vor uns liegen. Und wie sie sich statt dessen mit Geldverbrennungsaktionen im Dienste modischer Schlagwörter beschäftigen. Daran kann man freilich nicht nur "der Politik" die Schuld geben, das ist vielmehr eine Schuld von uns allen, von öffentlicher wie veröffentlichter Meinung. Wo fast nirgendwo auf dieses doppelte Mega-Problem eingegangen wird.
Seit Monaten kommt es immer wieder zu Protestdemonstrationen, die rund um die Corona-Krise vielfältigen Unmut artikulieren. Am meisten Aufsehen haben diese allerdings durch die völlig falsche Reaktion und Härte der Behörden erregt, die gegen sie mit Polizeistaatsmethoden vorgegangen sind. Das hat viele empört – und die Demos letztlich aufgewertet. Unabhängig davon stellt sich die Frage: Entwickelt sich da eine politisch relevante Masse, die über Augenblicks-Unmut, berechtigte wie paranoide Einzelängste hinaus Bedeutung hat? Der starke FPÖ-Mann Kickl scheint daran zu glauben. Jedenfalls hat er sich an die Spitze der Unmuts-Versammlungen gestellt und diese zu einem "Kurz muss weg" umzufunktionieren versucht. Seit einer Woche scheint man aber in der FPÖ das Interesse an diesem Thema und den Demonstrationen wieder verloren zu haben. Wofür es mehrere gute Gründe gibt.
Im vierköpfigen Vorsitzteam der (an sich parteiübergreifenden) Bundesjugendvertretung, über die auch viel Steuergeld fließt, sitzt jetzt niemand mehr von der Katholischen Jugend, dafür ein Exponent der Muslimischen Jugend Österreichs. Diese war in letzter Zeit durch massive Attacken auf die Regierung aufgefallen, etwa durch Vergleiche mit der "Staatskirchenhoheit 1939".
Vor allem unter Jugendlichen der bildungsfernen Milieus herrscht Angst, dass die Politik die Corona-Krise dazu missbrauchen könnte, um die Freiheit der Menschen generell einzuschränken. Fast zwei Drittel vertrauen gegenwärtig weder der Regierung noch der Opposition.
Dickes deutsches Lob für Sebastian Kurz, weil er zum Unterschied von Deutschland die Impfungen nicht aussetzen hat lassen, und weil er über die EU hinaus insbesondere mit Israel Kontakte sucht.
Bald ist Österreich das letzte EU-Land, wo seit 1945 – mit einer kleinen dreijährigen Ausnahme – immer die gleichen zwei Parteien die stärksten gewesen sind. Bisher ist das auch in Deutschland so gewesen. Dort aber zeichnen sich jetzt dramatische Umbrüche ab. In vielen anderen Ländern hat es sich schon früher gezeigt: Sowohl Christdemokratie wie auch Sozialdemokratie haben ihre besten Zeiten deutlich hinter sich. Das haben soeben auch die Wahlen in den Niederlanden bestätigt. Das wird durch spannende Entwicklungen von Ungarn bis Slowenien noch beschleunigt. Zwar haben Schwarz und Rot im EU-Parlament – auf Grund ihrer bisher alle Mitgliedsstaaten umfassenden Struktur – noch eine relativ starke Rolle. Aber in den meisten Ländern schmelzen die beiden einstigen Volksparteien wie Gletscher im Sommer – wenn nicht überhaupt gleich ganze Eisberge abbrechen. Sie haben ein gemeinsames Problem: Während die abgehobenen Parteieliten immer mehr nach links abschwimmen und ihren bisherigen Wesenskern verlieren, bewegen sich die Wähler immer mehr nach rechts.
Zweifellos als Folge der Corona-Restriktionen sind viele - freilich nicht alle - Deliktgruppen deutlich seltener geworden. So wie Wien melden das auch andere Bundesländer.
