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Ein brillanter Text fasst die großen strukturellen Probleme der amerikanischen Gesellschaft und Wirtschaft zusammen, die viel tiefer gehen als die aktuellen Aufregungen um Donald Trump.
Die Nazis, eine der schlimmsten Verbrecherorganisationen der Geschichte, haben einst das Hören von "Feindsendern" streng verboten. Die Internet-Monopolisten Twitter, Facebook, Amazon und Google haben jetzt das Lesen oder Hören der Wortmeldungen des amerikanischen Präsidenten und von 70.000 seiner Anhänger unmöglich gemacht. Die Kommunisten haben einst in Ungnade gefallene Politiker nachträglich aus Bildern in ihren Propagandamedien hinausretuschiert. Der Skurrilsender RTL verpixelt einen Juror einer sogenannten Castingshow, nur weil er zwischen der Aufnahme der Show und ihrer Ausstrahlung öffentlich die Anti-Corona-Maßnahmen mit einem KZ verglichen hat. Der Würgegriff der politmedialen Macht auf die Meinungsfreiheit wird immer beklemmender, immer totaler. Dabei ist diese eines unserer wichtigsten Grund- und Freiheitsrechte.
... wie jedoch angesichts eines Impeachments die Versöhnung Amerikas gelingen und das Land seine politische Balance finden soll, ist schwer vorstellbar. Aber Terminator Schwarzegger hat seine nächsten Filmrollen sicher, urteilt die ehemalige Journalistin, ÖVP- und FPÖ-Politikerin.
Während die Kinder und Familien durch Lockdowns und Schulschließungen so hart getroffen werden wie noch nie, bringt die deutsche Koalition ein Verfassungsgesetz ein, das die Familien zusätzlich schädigt. Denn unter der Überschrift "Mehr Kinderrechte" verbirgt sich ein heuchlerisch getarnter Angriff auf die Eltern, die der Staat zu eigenen Gunsten entrechtet, da ja "Mehr Kinderrechte" naturgemäß immer nur durch den Staat wahrgenommen werden können, weil die Kinder das ja nicht selber können.
Die umstrittene Rede des US-Präsidenten für alle, die wissen wollen, ob er zu einem Verbrechen angestiftet hat.
Die britische Premierministerin hatte einst jede Beteiligung am Euro abgelehnt, weil eine Währungsunion ein "föderales Europa durch die Hintertür” und damit eine Verlagerung von Verantwortung von den Mitgliedstaaten hin zu Zentralbankern bedeute, die aber keiner demokratischen Kontrolle unterliegen. Wieweit hatte sie angesichts der EZB-Politik der letzten Jahre Recht?
Bisher war die Politik der Auffassung, dass Facebook & Co nach ihrem privaten Hausrecht tun und lassen können, was sie wollten. Seit die Internet-Giganten sogar den US-Präsidenten gesperrt haben, ist die deutsche Bundeskanzlerin nun anderer Ansicht.
Ein prominenter US-Investor, Jim Rogers, erklärt, wieso der Sturm auf das Kapitol die US-Börse nicht beeindruckt hat. Er ist sich sicher, dass in Zukunft alles Geld digital sein wird – vom Bitcoin hält er sich aber trotzdem fern.
Die Digitalkonzerne wollen mit der Verstummung von Trump nicht die Demokratie retten, sondern ihre Geschäftsmodelle. Sie wollen Joe Biden durch die digitale Amtsenthebung des Vorgängers milde stimmen. Die Öffentlichkeit soll über die wahre Absicht, die eine Gewinnerzielungsabsicht ist, getäuscht werden. Erstmals wird der autoritäre Charakter dieser digitalen Revolution für jedermann erlebbar.
Es wird geheuchelt, als habe Molière das Drehbuch geschrieben: Ach, diese Sorge um die erschütterte Zitadelle der Demokratie!
"In Deutschland verzeichnet derzeit der politische Islam Erfolge, nicht der Kampf gegen diesen."
Die US-Demokraten können nun mit atemberaubender Radikalität ein sehr linkes Programm durchziehen, da sie alle Entscheidungs-Gremien bis auf das Höchstgericht kontrollieren, da fast alle klassischen wie Internet-Medien und die gesamte Entertainer-Szene für sie agitieren, und da die US-Republikaner wie nach einem Selbstmordversuch groggy und führungslos in den Seilen hängen. Die Demokraten können das, weil sie die schweren Fehler von Donald Trump und die kriminellen Chaos-Aktionen hunderter Demonstranten mit Geschick zu einem gigantischen Putsch-Versuch hochstilisiert haben, obwohl sie das nicht gewesen sind. Aber nicht nur dieser Linksruck ist eine verheerende Folge dieser Aktionen Trumps und der Chaoten. Genauso müsste Trump seine Anhänger und auch sich selbst dafür ohrfeigen, dass dadurch seine durchaus vorhandenen Pluspunkte total untergehen. Denn sein Team hat in den allerletzten Tagen auf außenpolitischem Gebiet eineinhalb wirklich historische Erfolge erzielt, mit denen Trumps Bilanz in Wahrheit viele seiner Vorgänger übertrifft.
Die EU ist eine Wohngemeinschaft, in der alle Bewohner den Kühlschrank leeren, aber keiner einkauft. Oder gar putzt. Die höchste Neuverschuldung Deutschlands in der Phase der Wiedervereinigung betrug 1996 gerade 40 Milliarden Euro; etwa ein Fünftel der heutigen Zahlen. Damals gab es noch Zinsen ...
Mit Steinen und Farbe wurde die St.-Lukas-Kirche in Leipzig beschädigt. Diese war in den 1980er Jahren ein Sammelpunkt der DDR-Oppositionsbewegung gewesen, seit 2015 wird sie von der nicht zur EKD gehörigen "Selbständigen Evangelisch-Lutherischen Kirche" genutzt, der sie inzwischen auch gehört.
Am Sonntag wurde in Niedersachsen die Landesaufnahmebehörde Ziel eines Brandschlags. Täter waren nach Polizeiangaben Linksextremisten. Offenbar aus diesem Grund wurde der Anschlag in Österreich nicht einmal gemeldet.
Der Aschbacher-Skandal überrascht zwar nicht prinzipiell, jedoch wegen seiner Unverfrorenheit. Er erinnert lebhaft an eigene Erfahrungen und Beobachtungen im slowakischen Bildungssystem mit Querverbindungen nach Österreich.
Waren am Ende die Computerinhalte das Ziel der Kongress-Stürmung? In Amerika tobt eine Fülle von Gerüchten.
Die Lächerlichkeit des deutschen Ausländerrechts im Brennglas: 1992 wurde der Asylantrag eines Libanesen abgelehnt, trotz zahlreicher Straftaten wurde er aber von den linken Berliner Behörden nie abgeschoben.
Man greift sich an den Kopf, wenn man die beiden Tweets liest, derentwegen Twitter den Account von Donald Trump gesperrt hat.
Während die NZZ den Ausschluss Donald Trumps von den Sozialen Medien kritisiert, findet ihn die immer weiter nach links abschwimmende FAZ richtig.
Der wieder genesene Nawalny: Trumps Account stillzulegen, ist "ein inakzeptabler Akt der Zensur". Er warnt: "Dieser Präzedenzfall wird ausgenutzt werden von den Feinden der Redefreiheit." Nawalny berichtet, dass über Twitter gegen ihn schon viele Morddrohungen eingegangen sind - im Gegensatz zu Trumps Tweets hat Twitter da aber noch nie eingegriffen.
Es ist unakzeptabel, dass irgendein Nerd in San Francisco darüber entscheidet, ob der nominal noch mächtigste Mann der Welt seine Meinung öffentlich sagen darf oder nicht.
Die Nachfolgeregelung für die ob ihrer seltsamen Hochschularbeiten im politischen Orkus verschlungene Ministerin Aschbacher war rasch gefunden. Die Lösung hat viele hoffnunggebende Seiten, aber auch einige heikle Problempunkte.
Ein erfahrener Polizist tadelt scharf die Politik angesichts des rapiden Verfalls von Favoriten: "Nehmen wir nur die Vorfälle rund um die Antonskirche im Vorjahr. Was wurde damals nicht alles medienwirksam in Überschriften versprochen? Zum Beispiel die Abschiebung des Imams. Und was ist passiert? Genau nichts."
Jan Fleischhauer: "Wöchentlich werden Bürgern Grundrechte genommen, ohne einhergehende Diskussion - Für alles haben wir in Europa Geld. Gerade haben sie in Brüssel ein 1,8-Billionen-Paket zur Linderung der Kosten der Corona-Politik auf den Weg gebracht. Aber ausgerechnet beim Impfstoff, der den Ausnahmezustand beenden könnte, wollten sie sparen."
