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In den staatlichen Bildungsinstitutionen gibt es keine "marktwirtschaftliche Aufklärung". Es wird ein "sozialistisch-etatistischer Geist", ein "Vertrauen in die Unfehlbarkeit des Staates" vermittelt. Erkenntnisse von Ludwig von Mises (1881 – 1973), der darauf hinwies, dass "Staatseingriffe Bürokratie erzeugen" und, dass der "Etatismus in den Sozialismus und in den Totalitarismus führt", können in den von einer Bürokratie gelenkten öffentlichen Schulen heute kaum mehr erworben werden.
Unter einer totalitären Diktatur entstandene Einschränkungen der Redefreiheit greifen wieder rapid um sich. Der tiefe Absturz der "New York Times".
Ein etwas längerer, anspruchsvoller wie anregender Text rund um den Begriff und die Bedeutung des Gewissens. Mit folgenden Etappen: das Gewissen in stehenden Gewässern; die Stimme des Gewissens, antik und modern; moderne Aufklärung und Nietzsches Ich-Omnipotenz; vom guten archaischen Menschenopfer zu Sokrates‘ Geiselhaft; von heteronomen Marionetten zu autonomen Menschen; Analogie zwischen antiker und moderner Aufklärung; as neue christliche Gewissen: frei oder unfrei?; Kämpfe zwischen libertärem und autoritärem Gewissen; Über- oder Unvernunft der Glaubenswahrheiten?; das konfessionelle Gewissen; politische als Vollstrecker religiöser und moralischer Systeme; zur weltgeschichtlichen Biographie des Gewissens; Imame als letzte Mohikaner einer antiken Philisterkultur?; Fragen an das vernunftautonome Gewissen; moderne Moralen vorm Sturz in den Abgrund?; Freiheit contra Vernunft; wissenschaftliche statt philosophischer Aufklärung?; neue Ideologie-Allianzen der Wissenschaften in Sicht?; und die "wissenschaftliche" Illusion des Gewissens.
Immer öfter stellen sich bei Beobachtung von Politik, Wirtschaft und Umwelt Fragen, die sich rational nicht beantworten lassen, die einen nur verwirrt, verzweifelt, empört zurücklassen. Diese Fragen richten sich derzeit insbesondere an die ÖVP, an Herrn Anschober, an Herrn Conte, an Herrn Kurz, an Frau Köstinger, an Herrn Nehammer, an Frau Zadic, an die Grünen, an Frankreichs Feministinnen, an die hochbezahlte Gilde der Wirtschaftsprüfer, an die Europäische Zentralbank und an Österreichs Staatsanwälte. Und sie werden doch alle - so ist zu befürchten - unbeantwortet bleiben.
Wegweisendes Audio-Interview: Die EU-Kommission wolle "ein gigantisches Umverteilungsprogramm, das nur sehr wenig mit der Verteilung der Corona-Schäden zu tun hat”. Viele Maßnahmen widmen sich überhaupt nicht den Corona-Schäden. Der Vorschlag gebe aber der Kommission deutlich die Möglichkeit, mehr Einfluss auf die Mitgliedsstaaten auszuüben. Alle bekannten Hyperinflationen der Neuzeit sind entstanden, weil die Staatsausgaben mit der Notenpresse finanziert wurden.
Das Eurosystem wird bald ein Drittel aller europäischen Staatsschulden in Händen haben: Das hat eine gefährliche Machtposition geschaffen.
Noch nie hat ein parlamentarischer Ausschuss die repräsentative Demokratie so diskreditiert wie der jetzt in die Sommerpause gehende. Seine Tätigkeit bestand von Anfang an nur im Aufstellen wilder Verschwörungstheorien und gegenseitigem Anpatzen auf Beislniveau. Die Abgeordneten missbrauchen ihre Macht (die sie sich selbst gegeben haben) und versuchen ständig, in die unabhängige Justiz einzugreifen. Sie behandeln Zeugen übler, als der rüdeste Richter es tut. Dabei wären die ständig ausposaunten Themen "Gesetzeskauf!" und "Postenschacher!" eigentlich enorm wichtig. Nur müsste man die seriös wie gesamthaft und nicht anekdotisch oder gar polemisch untersuchen. Denn in diesen Themen verstecken sich tatsächlich zentrale Konstruktionsfehler der Zweiten Republik. Aber zu einer solch seriösen Arbeit ist dieser Ausschuss gar nicht imstande.
Befreiend und erfrischend ist das, was Justizsektionschef Pilnacek über die Zustände und Methoden im parlamentarischen Untersuchungsausschuss sagt. Dabei geht es nicht nur um das Benehmen der sich selbst inszenierenden Abgeordneten, sondern auch um ihren ununterbrochenen Hang zu wilden und beweisfreien Verschwörungstheorien.
Die deutsche Bundeskanzlerin hätte eigentlich schon längst zurücktreten müssen, um einem Nachfolger eine gute Chance für die Wahlen zu geben.
Das gilt zumindest für den Bereich Mathematik. Das beweisen sämtliche internationalen Ländervergleiche. Das beweist vor allem auch die Überlegenheit ostasiatischer Migranten etwa in den USA, wo sie weit erfolgreicher sind als ihre weißen Mitstudenten, noch viel erfolgreicher als die Hispanics, und noch viel, viel erfolgreicher als die Afroamerikaner.
Manchmal ist es gar keine Mühe, gleich zehn erfreuliche Entwicklungen zu finden, die zu loben sind. Das ist in Zeiten globaler Corona-Depressionen und der anhaltenden Selbstbeschädigung des österreichischen Parlaments ganz besonders positiv. Noch positiver ist, auf wie viel Lobenswertes man an oft ganz unerwarteten Stellen stößt. Ob es nun um den französischen oder den amerikanischen Präsidenten geht, um die österreichische Integrationsministerin oder um deutsche Verfassungsrichter, um Italien oder den Sudan. Ja sogar der "Spiegel" verdient diesmal lobende Erwähnung, ebenso wie gleich zwei EU-Institutionen. Freilich: Jedes Lob ist auch mit Hoffnung und Zittern verbunden, dass es auch bei dem bleibt, was da zu loben ist.
Als vor einem Jahr irgendwo eine Drohung gegen die Justizministerin auftauchte, war die gesamte Medienszene hellauf empört. Die viel intensiveren Drohungen gegen den FPÖ-Obmann Hofer werden von den allermeisten Medien nicht einmal berichtet, die hier dieses Magazin zusammengestellt hat.
Das erinnert lebhaft an die Vorgänge in österreichischen Redaktionen: Eine aus Protest ausgeschiedene Redakteurin der "New York Times" legt die intensive "Mobmentalität" innerhalb der einst angesehenen Zeitung offen, wo jede abweichende Meinung dämonisiert wird, wo jemand als "Nazi" beschimpft wird, weil er israelfreundlich schreibt.
Während oft berichtet wird, dass die illegale Migration während der Corona-Zeit deutlich abgenommen hat, war bisher völlig unbekannt, dass in Deutschland auch die Zahl der Abschiebungen (die sich naturgemäß auf viel früher Gekommene beziehen) drastisch zurückgegangen ist. Die Zahlen aus Österreich sind unbekannt.
Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Der Gesundheitsminister verhängt ein Landeverbot für alle Maschinen aus diversen Balkanländern, weil sich dort die Corona-Infektionen vermehrt haben. Gleichzeitig aber kann man von dort auf dem Landweg völlig unkontrolliert einreisen.
Eine eiskalte Dusche für Justizministerin Zadic hat es in der letzten Woche bei der EU gegeben. Das ist überaus erfreulich. Das veranlasst auch einmal zu dickem Lob für die Brüsseler Kommission – allerdings mit einem ebenso dicken Fragezeichen, ob die Kommission das auch in einem halben Jahr wirklich verdient haben wird.
Die langfristigen Folgen der aus politischen Gründen erfolgten "frivolen" Einführung der Währungsunion und der falschen Reaktionen auf die Pandemie.
Während die heimischen Medien jede internationale Gewaltktion, die sie als rechts einstufen, breit berichten, werden linksextremistische Gewaltaktion prinzipiell totgeschwiegen. Wie etwa diese Exzesse von Berlin.
Die Umwidmung der Hagia Sophia bedeutet eine umfassende politische Aggressions-Botschaft.
Doppelt widerlich: Erstens: Eine Mutter eines dreijährigen Kindes wird erschossen, weil sie zu einer Gruppe Schwarzer gesagt hat: "All Lives Matter". Zweitens: Sämtliche Mainstream-Medien verschweigen solche und andere Gewaltakte durch Schwarze (obwohl sie weit zahlreicher sind als die von Weißen gegen Schwarze).
Michael Ludwig und Donald Trump; Mark Rutte und Sebastian Kurz; George Soros und die Extremisten; die Grünen und der Arbeitsmarkt; sowie die polit-medial-staatsanwaltschaftliche Dauererregung über Wirecard, Casinos und Eurofighter: Das sind viele Anlässe für Erstaunen und Amüsement, aber auch für sehr viel Ärger und Zorn.
Während der Medienmainstream über bestimmte andere Länder (wenn sie rechts regiert werden) sehr aggressiv wegen unzureichender Corona-Maßnahmen berichten, findet sich nirgendwo ein kritischer Vermerk zu solchen Massenveranstaltungen im links regierten Frankreich (das gerade der heimische Gesundheitsminister Anschober besucht).
Was gebietet die Solidarität angesichts der neuen Völkerwanderung? Warum man aus rechtlichen wie moralischen Gründen bei "Flüchtlingen" sehr genau unterscheiden muss.
Ein Algerofranzose hatte gedroht, einen deutschen Zug in die Luft zu sprengen. Erste eine Spezialeinheit konnte ihn überwältigen. Aber das Gericht sieht sein einziges Delikt im Schwarzfahren.
