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Nie waren die Umfragewerte der SPÖ schlechter als vor der anstehenden Nationalratswahl. Ein Duell um die Kanzlerschaft gibt es nicht. Die Sozialdemokratie sichert nach hinten ab. Paradox, aber wahr: Liegen die Meinungsforscher nicht ganz falsch, wird die größte Oppositionspartei verhältnismäßig mehr verlieren als ihr direkter Konkurrent, die FPÖ. Zwar werden die Freiheitlichen auch Stimmen einbüßen, aber nicht in dem Ausmaß, wie innenpolitische Beobachter direkt nach dem Bekanntwerden des Ibiza-Videos angenommen haben. Das hat schon die EU-Wahl bewiesen.
Merkwürdig: Es war ein massiver militärischer Angriff auf Saudi-Arabien, einen der engsten Verbündeten der USA. Die Attacke auf das wirtschaftliche Herz das Wüstenstaates hat die globale Ölversorgung beeinträchtigt. Es gibt überhaupt keinen vernünftigen Zweifel am Schuldigen hinter dem Angriff. Und doch bricht als Folge einer so schweren Attacke kein Krieg aus – obwohl solche schon aus viel nichtigeren Anlässen ausgebrochen sind. Es gibt nicht einmal den Ansatz einer Vergeltungsaktion. Merkwürdig. Was ist da los?
Einerseits hat der französische Präsident bei einem internen Treffen angesichts neuerlich steigender Migrantenzahlen eine Verschärfung der französischen Asylpolitik verlangt. Andererseits hat er aber jetzt Italien zugesagt, ein Viertel aller Boots-"Flüchtlinge" zu übernehmen.
Warum Grüne häufiger fliegen als alle anderen - sich dann dafür aber am meisten schämen: Eine spannende Erklärung für ein Paradoxon.
Ab 15 Jahren sind viele israelische Jugendliche im humanitären Einsatz etwa bei Rettungsdiensten.
Die deutschen Medien jubeln im Chor, dass die Kosten für die Asylbewerber gesunken seien. Sie verschweigen aber, dass zugleich die Kosten für die Grundsicherung für Asylanten ("Hartz IV") steil gestiegen ist.
Wen würde der Anstand wählen? Wen auch immer – aber sicher nicht die Grünen, obwohl sie genau diese Frage landauf, landab plakatieren. Die Grünen sind, ob nun in Gestalt der Kogler- oder der Pilz-Partei, sicher die größte Bedrohung für den demokratischen Rechtsstaat unter den wahrnehmbaren Parteien. An dieser Erkenntnis kann auch die massive Unterwanderung vieler Medien – mit dem ORF an der Spitze – und damit auch die Beherrschung der Berichterstattung durch Grünsympathisanten nichts ändern. Die Grünen haben unter allen Parteien eindeutig den massivsten Hang zum Totalitarismus (wenn man einmal die Kandidatur der Kommunisten übergeht).
Ein unglaublicher Auftritt des deutschen Linksradikalen in Wien, der lebhaft an die Nazi-Diktion erinnert. Parallel dazu kursiert eine zweite Fassung dieses Videos, indem zum Ton Grönemeyers zeitweise einstige Nazi-Veranstaltung gezeigt wird. Gruselig.
Ein Unternehmer packt als Belastungszeuge aus, wie er von grün kontrollierten Magistratsabteilungen unter Druck gesetzt worden ist.
2001 wusste der UNO-Klimabericht IPCC, dass "eine langfristige Vorhersage zukünftiger Klimazustände nicht möglich ist". Auch heute fehlen noch alle Beweise - aber man behauptet halt Wahrscheinlichkeiten.
Kein Bild ist von der Klimapanik-Lobby so oft eingesetzt worden wie das von einem angeblich wegen der Erwärmung verhungernden Eisbären. Dabei hat sich in den letzten Jahren die Zahl der Eisbären vervielfacht ...
Medien, so hieß es früher einmal, sollen möglichst nonkonformistisch und gesinnungsfrei Fakten berichten, also gleichsam sicherstellen, dass die beobachtete Primärwirklichkeit durch die Vermittlung des Mediums bei Informationsempfängern möglichst so ankommt, dass sie vergleichbar ist mit dem Original und entsprechend wahrgenommen werden kann. Wer hingegen die Wirklichkeit verschweigt oder verdrängt, macht sich mitschuldig am Abbau von Demokratie und Freiheit.
Scharfe Kritik des früheren deutschen Geheimdienstchefs August Hanning an der Migrationspolitik Deutschlands.
Selbst eine Koalition von allen vier traditionellen Parteien gegen Linke und AfD kommt nur auf 42 Prozent der Stimmen. Und die SPD wird in einem weiteren Bundesland einstellig.
Am Anfang war die Anekdote: 1949 fuhr der legendäre SPÖ-Innenminister Oskar Helmer eigens nach Paris, um dem "dritten Lager" das Antreten bei der Nationalratswahl zu ermöglichen. "Sie brauchen nur Ja zu sagen", beschwor er den französischen Außenminister. Robert Schuman antwortete: "Herr Helmer, wenn ich so leicht Ja sagen würde, wäre ich nicht heute noch Junggeselle."
Gewiss, manche Menschen gewinnen im Casino. Aber ein solcher Gewinn ist alles andere als die Regel, macht ihn doch die Mathematik recht unwahrscheinlich. Gewiss, manches Mal gewinnen politische Parteien, wenn sie vorzeitige Neuwahlen auslösen. Aber das ist alles andere als die Regel, sehen doch die Wähler vorzeitige Wahlen meist als Versagen der Gewählten an.
In den meisten europäischen Ländern glaubt – trotz medialer Dauergehirnwäsche – die Mehrheit nicht, dass der Mensch hauptverantwortlich für Klimaveränderungen ist.
Deutsche Binnenflüge sollen des "Klimas" wegen teurer werden. Ob es irgendetwas bewirkt, weiß die deutsche Regierung freilich nicht.
Ein Interview des deutschen Gebührenfernsehens, das einem AfD-Politiker gegenüber mit Methoden arbeitet, die sonst bei keiner Partei angewendet werden.
Der Westen sollte die Verfolgung von Christen endlich ebenso ernst nehmen wie Islamophobie und Antisemitismus. Christen würden als Flüchtlinge – wie übrigens die Jesiden auch – eine Vorzugsbehandlung durch westliche Staaten verdienen. Muslimen dagegen ist die Unterbringung in den muslimischen Nachbarländern in den allermeisten Fällen durchaus zuzumuten.
Mitte der 1980er Jahre traf sich in der Politischen Akademie der ÖVP regelmäßig eine Studentenrunde, die sich "Junge Positionen" nannte. Unter dem Vorsitz des späteren Vizekanzlers Michael Spindelegger machten sich Leute wie Michaela Steinacker (heute Justizsprecherin der ÖVP), Wolfgang Gerstl (heute Verfassungssprecher der ÖVP) oder Georg Vetter (heute Rechtsanwalt) Gedanken über die Jugend, die Partei und den Weg zur Macht. Altvordere Parteigranden träumten von einem Kabinett der besten Köpfe und ließen die Partei in Schönheit den Weg nach unten gehen. Just damals – 1986 – wurde Sebastian Kurz geboren.
Nur Stunden, nachdem das Rathaus behauptet hat, der Verdacht richte sich nur gegen den Grünen Chorherr, gab die Staatsanwaltschaft bekannt, dass gegen acht Personen wegen Verdachts von Amtsmissbrauch, Bestechung und Bestechlichkeit erhoben wird. Es geht um sechsstellige Summen.
Im Schatten des islamischen Terrors entwickelt sich eine noch viel gefährlichere Ideologie.
Selbst auf der Linken kommen nun angesichts der Hass-Eskalation manche zur Besinnung. SPD-Außenminister Maas nicht.
Mit europäischen Gesetzen wird Politik gegen Deutschland gemacht – vor allem von Frankreich. Die deutsche Spitzentechnologie soll klein- und gleichgemacht, BMW, Audi, VW und Mercedes auf das Niveau von Peugeot, Renault und Fiat gesenkt werden.
