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"Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Populismus. Alle Mächte des alten Europas haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet." Vom Papst bis zu deutschen Polizisten. "Wo ist die Oppositionspartei, die nicht von ihren regierenden Gegnern als populistisch verschrien worden wäre?" Daraus geht hervor: "Der Populismus wird bereits von allen europäischen Mächten als Macht anerkannt."
Neuerlich hat Papst Franziskus gezeigt, dass man auch als "Stellvertreter Christi auf Erden" nicht mit Intelligenz ausgestattet sein muss, dass der Heilige Geist auch an Päpsten vorbeiflattern kann. Hat der Papst doch allen Ernstes bei einem Besuch in Marokko gefordert, dass es mehr Möglichkeiten zur legalen Migration geben müsse. Das sei notwendig, um den Schleppern, die er als "Menschenfleisch-Händler" bezeichnet, "keine neuen Räume zu geben". Das ist ein abgrundtief dummer Vorschlag. Den aus dem Mund eines Papstes zu hören, macht traurig – gerade wenn man bedenkt, dass es im ersten Satz des wohl schönsten und wichtigsten Buchs der Bibel heißt: "Im Anfang war der Logos." Jedoch derzeit ist der Logos – das Wort, der Sinn, die Logik – nicht gerade im Vatikan zu finden.
Der "Standard" macht Propaganda für ein Paar, das sein Kind entsprechend der krausen Gender-Ideologie geschlechtslos zu erziehen versucht und zeigt dazu einen Buben, der in ein rosa Tutu gezwängt worden ist (in Wahrheit sollte so eine Erziehung dringender Anlass für das Jugendamt zum Einschreiten sein, wenn so brutal gegen das Kindeswohl verstoßen wird).
Geht es nach den politischen Eliten und deren Verstärkern in den Massenmedien, gibt es gar nichts Öderes als – Pardon – "völkische Homogenität". Für die Zeitgeistig-Progressiven besteht gar kein Zweifel daran, dass es gilt, eine möglichst "bunte" Gesellschaft anzustreben. Je heterogener der Bevölkerungsmix, desto größer der Fortschritt, heißt es. Beweise für diese Behauptung wurden und werden niemals beigebracht, was auch kein Wunder ist, denn: Es gibt keine.
Es sind nicht nur die ganz großen Dramen, die einen besorgt machen. Vielmehr sind auch viele kleine Dummheiten und Ärgernisse immer wieder Anlass zu Zorn oder Ärger. Sie machen aber auch irgendwie klar, warum die politische Klasse bei den großen Dingen erst recht scheitern muss, wie etwa beim Thema Völkerwanderung, wenn sie schon bei den kleinen Dingen so dumm agiert.
Der liberale deutsche Abgeordnete Schäffler kämpft einen tapferen Kampf, damit die deutschen Gebührenmonopolisten gezwungen werden können, auch Barzahlungen anzunehmen, und hat nun bei einem Höchstgericht einen wichtigen Erfolg erzielt.
Alle Welt beklagt die Problematik des britischen Brexit-Referendums mit den vielen unvollständigen Informationen der Bürger. Aber dieses Referendum war im Vergleich zur EU-Umfrage über die Sommerzeit noch demokratischer Goldstandard. Und dennoch wird deren Ergebnis jetzt verbindlich gemacht!
Brillante inhaltliche Abrechnung mit den Forderungen der Schulschwänzer, die mit spätmarxisischen Phrasen einen kompletten Ruin Europas bedeuten würden.
Die Arbeitsplatzssuche treibt nicht nur die armen, sondern auch die besser situierten Afrikaner dazu, ans Auswandern zu denken. Vor allem die Nordafrikaner zieht es nach Europa.
Schon das "Haus der Geschichte" bot ob strammer ideologischer Töne etlichen Anlass zum Ärger. Aber diese Anlässe sind geradezu harmlos gegen das, was sich in einem scheinbar so harmlosen Haus wie dem Wiener Volkskundemuseum abspielt. Das Museum in der Josefstädter Laudongasse wird zwar in aller Regel durch keinerlei Besucher belästigt – aber das, was sie dort zu sehen bekämen, wenn sie kämen, ist schlicht skandalös.
Die vom EU-Parlament dekretierten CO2-Werte sind so prohibitiv, dass 40 Prozent der verkauften Autos E-Autos werden müssen, wenn nicht für jedes einzelne Auto ein fünfstelliger Strafbetrag gezahlt werden soll. Für die aber fehlt jede Möglichkeit des Aufladens – und angesichts der gewaltigen Risiken durch die deutsche Energiewende auch jede Aussicht auf genügend Strom.
In Feldkirch wurde jahrelang eine salafistische Moschee vom Verfassungsdienst beobachtet, die Koran-Verteilungsaktionen organisiert hat und wo einige IS-Dschihadisten rekrutiert worden sind (auffällig übrigens, dass solche Meldungen fast nur von Landesstudios aus "schwarzen" Ländern kommen).
Weil beim Eröffnungsgebet zu Beginn einer Parlamentssitzung in Pennsylvania mehrmals "Jesus" angesprochen worden ist, beklagte eine (anzugeloben gewesene) Abgeordnete über "Beleidigung" und "Islamophobie".
Ein ganzes Paket künftig verpflichtend vorgeschriebener Sicherheitsmaßnahmen bei Autos hat zwei negative Effekte: Klein- und Mittelklasse-Autos werden binnen kurzem deutlich teurer werden; und es entstehen viele neue Überwachungsmöglichkeiten. Diese Beschlüsse des EU-Parlaments finden seltsam wenig Echo: weder bei den professionellen "Sozial!"-Wächtern, noch bei den professionellen "Datenschutz!"-Rufern. Wenn es gegen das Auto geht, werden sie alle blitzartig stumm.
Bisher waren es nur Vermutungen und Hoffnungen: Jetzt hat es auch die offizielle Statistik Austria - in einer typischerweise recht unauffälligen Aussendung - bestätigt: Österreich hat im vergangenen Jahr einen gesamtstaatlichen (also Länder, Gemeinden, Kammern und Sozialversicherung einbeziehenden) Überschuss und gleichzeitig einen deutlichen Abbau der Staatsverschuldung erzielt.
Wir warten gespannt auf den Artikel: "Grüne und der Schwarze Block: Zusammen auf Demos, beim Wirt und im Büro" plus Erwähnung der Gewaltaffinität des Schwarzen Blocks.
Ohne öffentliche Aufmerksamkeit hat das EU-Parlament eine Fülle neuer Reglementierungen für Autos beschlossen, die für weniger Unfälle sorgen sollen.
Gäbe es in Österreich noch irgendwo Liberale, dann würden sie jetzt lauf aufheulen. Jedoch: Es herrscht Totenstille. Die Ankündigung der Regierung, eine Auflösung der "Identitären Bewegung Österreichs" einzuleiten, stört offenbar niemanden. Jedoch: In einem liberalen Rechtsstaat sollte die Obrigkeit ohne Vorliegen einer konkreten und massiv gesetzwidrigen Tat weder Vereine auflösen noch Menschen einsperren können. Egal, ob das einmal von rechts gefordert wird oder einmal von links.
Eine Lehre in einem Mangelberuf ist kein Hindernis für Abschiebung eines abgewiesenen Asylwerbers: Mit diesem Erkenntnis hat der Verwaltungsgerichtshof einer von vielen NGOs und einigen Bundesländern geforderten weiteren Aufweichung des österreichischen Asylrechts einen Riegel vorgeschoben.
Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, will nun gegnerischen Parteien wie der AfD nach der EU-Wahl sogar die europäischen Gelder streichen. Das dürfte zwar rechtlich nicht durchgehen, zeigt aber eine sehr problematische Einstellung zu Rechtsstaat und Demokratie.
Es gibt seit vielen Jahren kein politisches Programm in Österreich oder Europa, in dem nicht mit großen Worten die Digitalisierung als zentrale Aufgabe herausgestrichen würde, die durch eine besondere Strategie zu fördern wäre. Nur: Geschehen ist immer das Gegenteil. Was sich auf vielen Ebenen beweisen lässt, bis in die unmittelbare Gegenwart. Bei der konkreten Umsetzung ist nämlich aus dem Einsatz für die Digitalisierung immer ein Kampf gegen die Digitalisierung geworden. In Europa haben sich jeweils die alten gegen die neuen Technologien durchsetzen können. Bei dieser Retro-Strategie haben sich besonders die "Sozialpartner" hervorgetan: Wirtschaft wie Gewerkschaft haben immer wieder mit Erfolg das Neue zu dämonisieren verstanden.
Der größte Teil der Imame kommt aus der Türkei von der dortigen Religionsbehörde. Der Rest aus Nordafrika, Albanien, dem ehemaligen Jugoslawien, aus Ägypten und Iran. Zu muslimischen Feiertagen, wie beispielsweise dem Ramadan, reisen überdies zusätzliche Imame einfach mit Touristenvisa ein, die oft nicht einmal deutsch können.
Genussvoll ergeht sich oe24.at in allen Details der Weiterentwicklung im Konflikt um die Kronenzeitung.
Diesmal ist es eine vom Iran gesponserte Moschee, die nicht nur illegal ist, sondern in der nach diesem Bericht Antisemitismus und der "Märtyrertod" propagiert werden.
In der Steiermark sind gleich zwei Fälle bekanntgeworden, wo syrische Dschihadisten trotz Verurteilung fürstliche Sozialleistungen bekommen haben - und auch noch einen Familiennachzug von Mutter und Schwester!
Wieder erweist sich eine der vielen einst von der Politik gepriesenen Wohlfahrts-Wohltaten als Schlag ins Wasser: die Bildungskarenz. Statt dass, wie angestrebt, schlechter Gebildete da ihre Defizite aufholen, wird diese Möglichkeit ganz überwiegend von schon besser Gebildeten genutzt.
Wann wird die Europäische Union den finalen Schritt tun und gleich alle Bürger Europas ausschließen? Diese Frage klingt zwar aufs erste absurd, ein solcher Bürger-Hinauswurf wäre aber eigentlich nur die logische Fortentwicklung jener Politik, die sich in den letzten Jahren auf vielen nationalen Ebenen Westeuropas wie auch jener der EU selbst gezeigt hat. Immer öfter werden dort alle als unberührbar ausgeschlossen, die dem Mainstream zu widersprechen wagen. Ständig wächst die Verachtung einer noch vielerorts in Politik, Verwaltung, Universitäten und insbesondere auch Justiz herrschenden Elite für das Volk. Dieses Volk, dieser "Populus" reagiert freilich zornig: Inzwischen sagt schon eine klare Mehrheit der EU-Bürger, dass die EU ihre Bedürfnisse nicht verstehe.
Das Werk mit dem ominösen Titel: "Der Untergang des Abendlandes" folgt dieser Grundthese: Kulturen unterliegen zwangsläufigen organischen Prozessen – Jugend, Reife, Alter, Tod. Doch verneinte Spengler den negativen Begriffszusammenhang im Sinne von "Katastrophe", sondern: Er intendierte damit "Vollendung". Denn dieser okzidentale "Untergang" relativiere sich alleine schon durch den Vergleich mit acht anderen historischen Hochkulturen.
