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Man fasst es alles nicht, was da rund um den durch einen tunesischen Kriminellen und Salafisten begangenen Berliner Massenmord schon bisher an den Tag gekommen ist. Das Unfassbare, das wirklich abgrundtief Böse ist aber – abgesehen von den verbrecherischen Fundamenten des Islamismus – nicht etwa ein Versagen von Polizisten und Kriminalbeamten. Diese hatten den Mann zwar schon lange vor der weihnachtlichen Todesfahrt im Visier gehabt, konnten die Tat aber nicht verhindern.
Wenn man die Institution des Bundespräsidenten nach der aktuellen Verfassungsrechtslage bejaht (was ich, wie auszuführen sein wird, allerdings nicht uneingeschränkt teile), so ist der Wahlsieger Van der Bellen ohne Zweifel der „präsidiablere“ Repräsentant unseres Landes als der unterlegene Hofer. Insofern bestätigt dieses Wahlergebnis – wie viele andere auch – eine nach meiner Erinnerung meinem akademischen Lehrer der 1970er Jahre, Egon Matzner, zuzuschreibende Formulierung, dass das Volk nicht so dumm sei, wie es die Politiker glauben. Hinzuzufügen wäre wohl „… und Mainstream-Journalisten sowie Meinungsforscher [glauben]“. Insofern ist das Wahlergebnis „systemimmanent“ betrachtet, auch ohne meine Beteiligung ein gutes geworden und als solches einzuschätzen.
Pensionsdebatte am letzten Parlamentstag vor Weihnachten: Ein Abgeordneter nach dem anderen wetteiferte, wer noch tiefer als die anderen in den Sack des Weihnachtsmannes zu greifen willens ist, um die Pensionisten zu bescheren. Wie freilich dessen Sack befüllt wird, kümmerte die Bescherer hingegen so gut wie gar nicht.
Gar nicht so einfach, wenn das Christkind es ermöglichen würde, Weihnachtswünsche für Österreich erfüllt zu bekommen. Mit dieser gar nicht so einfachen Aufgabe befasst sich diese Folge der Sendung mit dem Großvater".
Während auf allen Staatspropagandaebenen dröhnt, dass wir unser Leben des Terrors wegen nicht verändern werden, wird schon überall am Beton gearbeitet, der uns gegen die Übergriffe islamischer Attentäter sichern soll...
Einer der besten Texte, der die vielen Argumente gut zusammenfasst, warum die von einigen europäischen Staaten, darunter Österreich, geplante Finanztransaktionssteuer eine schlimme Entwicklung ist.
Die Neubesetzung der Staatsoper durch einen Ex-Pop-Journalisten, Ex-Ö3-Chef und Plattenmanager ohne jede Bühnenerfahrung nur auf Grund eines papierenen „Konzepts“ zeigt eine bestürzende Entwicklung: Nun machen sie auch noch den fast letzten Bereich in diesem Land kaputt, der noch hervorragend funktioniert, auf den man stolz sein konnte, wo insbesondere unter den letzten beiden Direktoren fast immer Spitzenleistungen geboten worden sind. „Kultur“-Minister Drozda setzt mit dieser Entscheidung das kulturelle Zerstörungswerk seiner Partei kongenial fort.
Das Marie Jahoda – Otto Bauer Institut hat gegenüber dem roten WIFO, der roten Nationalbank oder etwa der roten Statistik Austria einen klaren Vorteil: man erkennt bereits an der Namensgebung die politische Färbung eindeutig. Marie Jahoda war eine „revolutionäre Sozialistin“ und zählt zu den „großen alten Damen der Sozialdemokratie“. Otto Bauer gilt als Begründer des Austromarxismus und war von 1918 bis 1934 stellvertretender Vorsitzender der SDAP (sozialdemokratische Arbeiterpartei). Obwohl also am Namen bereits klar ist, wohin die Reise geht, sind die Hintergründe nicht minder interessant.
Manche Political-Correctness-Dummies sind durch die Terroreskalation der letzten Tage besonders peinlich blamiert. Aber sie genieren sich noch immer nicht. Und sie schwätzen weiter blöde herum, dass man sich halt einfach an den Terror gewöhnen solle, und dass man doch nicht verallgemeinern dürfe.
Einzig mit massiven finanziellen Interessen ist zu erklären, dass jetzt das im Sommer schon einmal stornierte Hochhausprojekt neben dem Wiener Konzerthaus in nahezu unveränderter Form doch gebaut wird. Dabei ist schon allein der Umstand, dass das Rathaus dafür die Einstufung Wiens als „Weltkulturerbe“ eiskalt preisgibt, ein unglaublicher Skandal. Das ist aber dennoch noch nicht der schlimmste Aspekt an der Hochhausaffäre. Drei andere sind noch viel schlimmer.
Wie kriminell ist die moderne linke Sexualpädagogik, mit der die Linke die Kinder in den Griff zu bekommen versucht?
Auf Weihnachtsmärkten werden die Besucher von irrsinnigen Islamisten aus Afghanistan oder Pakistan mittels Lkw umgebracht. In Salzburg wird ein Marokkaner in einem katholischen Pfarrheim verhaftet, der laut Polizei eine „schwere Straftat“ rund um Weihnachten geplant hat. In Oberösterreich stürmt ein somalischer Asylant die Weihnachtsfeier in einem katholischen Pfarrkindergarten und brüllt Allah Akbar. In Ankara wird der russische Botschafter von einem türkischen Polizisten(!) aus Rache für die Vertreibung der Islamisten aus Ostaleppo erschossen und brüllt Allah Akbar. In Istanbul bekommen (von Berlin bezahlte) deutsche Lehrer Schwierigkeiten, wenn sie Weihnachten auch nur erwähnen.
Ein umfasssendes Interview mit Hans-Werner Sinn, dem wohl bedeutendsten zeitgenössischen Ökonomen.
Die Schülerleistungen werden schlechter, die Noten in der Schule werden aber dennoch besser: Genau diese gutmenschliche Lehrer-Milde vergrößert dann die Ungleichheit im echten Leben.
Die europäische Justiz-Politik sieht derzeit ihre zentrale, ja offenbar fast einzige Aufgabe im Kampf gegen widerliche, aber rein verbale Meinungsäußerungen im Internet, wo sich viele Beleidigungen für Politiker finden. Diese versieht sie gerne mit der aus dem linken Zensurvokabular stammenden, nur leider völlig undefinierbaren Bezeichnung „Hass-Postings“. Die Bevölkerung hingegen empört sich tausend Mal mehr über ein ganz anderes Problem im Bereich des Strafrechts, das explosiv wächst und vor allem sehr ernst ist: Das ist die Kriminalität von Kindern und Jugendlichen.
Schwere und gut belegte Vorwürfe gegen die politische Besetzung - auch - der Richterjobs im Bundesverwaltungsgericht.
Der Karikaturist Lutz Nowotny macht sich Gedanken darüber, wie weit der türkische Präsident Erdogan noch gehen will, wie lange die EU seinem Treiben blauäugig und tatenlos zuschauen will und womöglich schon 2017 wieder ein Sultan vor den Toren Wiens stehen wird.
Die türkischen Behörden haben einer deutschen Schule in Istanbul verboten, Weihnachten im Unterricht zu behandeln. Die deutsche Regierung schweigt - und zahlt weiter.
Wer geglaubt hat, der Präsidentschaftswahlkampf hätte eine über bloße Camouflage hinausgehende echte Verbürgerlichung der Grünen eingeleitet, der irrt. Im Gegenteil: Bei den Grünen herrscht derzeit linker Triumphalismus. Man hat gesiegt. Jetzt kann durchgegriffen werden. Jetzt kann man auf die rechtsstaatlich-demokratisch-liberale Tarnung endlich wieder pfeifen, die man ein Jahr lang krampfhaft aufrechterhalten hat müssen. Einen besonders üblen Beweis dafür lieferte dieser Tage der grüne Abgeordnete Dieter Brosz.
Die Grafik zeigt anschaulich, wie hoch der Anteil an Schülern mit Migrationshintergrund in den heimischen Schulen ist.
Weil die ÖVP massiv Stimmen an die Freiheitlichen verliert, glaubt Mitterlehner im Überschwang der Wahl „seines“ Kandidaten Van der Bellen zum Bundespräsidenten, sich verstärkt von der FPÖ abgrenzen zu müssen. Eine kapitale Fehleinschätzung, denn die ÖVP verliert Wähler an die FPÖ, weil sie von Rot und Grün kaum noch unterscheidbar ist. Sie müsste sich vielmehr von SPÖ, Neos und Grünen abgrenzen, will sie Wählerverluste an die Freiheitlichen stoppen.
Wer gegen Abschiebungen ist, handelt grob verantwortungs - und fördert die Radikalisierung der Gesellschaft noch weiter.
In Österreich haben SPÖ-Politiker gegen den diesbezüglichen Vorstoß dreier ÖVP-Minister gestänkert, in Deutschland will SPD-Chef Gabriel hingegen genau dasselbe: Kinderbeihilfen für im Ausland lebende Kinder sollen an das dortige Lebensniveau angepasst werden.
Viele Menschen – nicht nur die prinzipiell an jedem einzelnen Satz von Donald Trump herummäkelnden Medien – stehen dem künftigen US-Präsidenten sehr skeptisch gegenüber. Das ist mehr als verständlich. Dennoch muss man eine erstaunliche Tatsache zur Kenntnis nehmen: Es ist dem Wahlsieger gelungen, in Amerika wirtschaftliche Boom-Erwartungen auszulösen. Solche hatten wir schon lange nicht mehr.
Ein absolut brillanter und lesenswerter Text, der zeigt, mit welcher Brutalität die Linke ihre derzeitige kulturelle Dominanz zu verteidigen versucht.
Eine hochinteressante These zum rapiden Verlust des Vertrauens der Bürger in die Politik: Ursache ist, dass zuerst die Politik das Vertrauen in die Bürger verloren hat, was die Bürger dann mit einem reziproken Vertrauensverlust beantwortet haben.
Die österreichische Botschaft in Berlin hat die Republik blamiert: Sie tauft aus Rücksicht auf Muslime die Weihnachtsbäckereien in "winterliche Köstlichkeiten" um. Da lacht selbst das wenig christliche Berlin.
Gleich zwei Äußerungen sozialdemokratischer Spitzenpolitiker aus den letzten Stunden sind erschütternd und vor allem demaskierend. Die eine stammt vom heimischen SPÖ-Vorsitzenden Christian Kern, die andere vom stellvertretenden Vorsitzenden der SPD, Ralf Stegner. Beide Äußerungen kommen also aus Ländern, wo die einst großen Sozialdemokraten in einer Koalition mit den einst großen bürgerlich-christdemokratischen Volksparteien sitzen. Das müsste also eigentlich (auch) die Bürgerlichen zu Stellungnahmen zu ihrem Koalitionspartner veranlassen, da dessen Äußerungen ja total konträr zu ihrer eigenen Haltung sind. Würde man zumindest glauben (Mit nachträglicher Ergänzung).
In etlichen deutschen Städten entwickeln sich No-Go-Gebiete, in denen die Polizei keine Chance mehr gegen arabisch-kurdische Clans hat. Die Auseinandersetzung scheint entschieden.
