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Drei Entscheidungen von Ober- und Oberstgerichten mit gravierenden Auswirkungen. Zwei davon zeigen, wie weltfremd die höchsten Richter geworden sind, ob sie sich nun in der Medien- oder in der Immobilienwelt bewegen.
Der linke Gesinnungsterror wird immer schlimmer und nimmt immer öfter totalitäre Dimensionen an.. Eine SPD-Bürgermeisterin feuert einen Jahrzehnte gedient habenden Nikolo-Darsteller, weil er einen Facbook-Eintrag geliked hat, in dem die Identitäre Bewegung „Kinderehe = Kindesmissbrauch" geschrieben hat!
Nur die Medien versuchen, jede Äußerung Donald Trumps wörtlich zu nehmen, die Wähler stimmen hingegen der grundsätzlichen Intention zu.
Lange geleugnet, ist es nun Anfragen-offiziell (allerdings waren das keine syrischen, sondern überwiegend afghanische und bosnische "Flüchtlinge").
Amerikanische Richter haben durchgesetzt, dass ein Gedenkstein mit den Zehn Geboten verschwinden muss. Konflikte dieser Art erklären, warum so viele US-Christen für Donald Trump gestimmt haben, der ja versprochen hat, keine linken Richter für das Oberstgericht zu nominieren.
Etwas zu voreilig wirken die jetzt schon geschmiedeten ersten Pläne, wie die Demokraten den neuen US-Präsidenten Trump bekämpfen wollen: mit Impeachment und Filibuster.
Die grässlichen Fälle von sexuellem und physischem Missbrauch in österreichischen Kinderheimen lasten wie eine dunkle Wolke über der Nachkriegsgeschichte (in der ich wie viele andere gleichzeitig eine arme, aber schöne Kindheit verbringen konnte). Der Skandal, der viele Menschen lebenslänglich geschädigt hat, setzt sich in der Gegenwart sogar in mehrfacher Form fort, wie jetzt immer klarer wird. So erklärt die Gemeinde Wien kurzerhand, sie zahle nichts mehr für alle weiteren Opfer, die sich jetzt erst melden. Zugleich stellt sich heraus, dass diese Verbrechenswelle in jeder Hinsicht vor allem eine in der Verantwortung der Gemeinde Wien war, auch wenn die rotgrüne Propagandamaschine – vom ORF bis zu einer staatlich subventionierten Filmproduktion – ständig nur über die Missbrauchsfälle im Verantwortungsbereich der Kirche redet.
Der französische Sozialist Moscovici erklärt erstens die EU-Kommission zum EU-Finanzminister. Und fordert zweitens die EU-Länder zu mehr Staatsausgaben auf! Obwohl eine Reihe von ihnen die europarechtlich bindenden Defizitgrenzen nicht einhält, was aber ohne Konsequenzen bleibt. Obwohl die meisten EU-Staaten nur dank des ständigen Gelddruckens des EZB überhaupt noch kreditwürdig sind. Das ist wohl ein weiterer Sargnagel für die europäische Idee.
Das zierliche, hübsche Mädchen steht erstarrt da. Hände in den Hosentaschen. Sie lässt sich von einer Jugendbande verprügeln und filmen. Dieses brutale Video, das derzeit via Facebook massenhaft verbreitet wird, beschäftigt die österreichischen Medien. Vor allem eine Frage: Warum wehrt sich die 15-jährige nicht, warum steht sie völlig reglos da, schützt nicht einmal ihr Gesicht, auf das die völlig enthemmten Jugendlichen einschlagen. Sie beschwichtigt sogar noch, ist eh nicht so schlimm. Moderatoren, Redakteure, Politiker und die unvermeidlichen TV-Experten rätseln nun öffentlich, warum das Mädel nicht weggelaufen ist, sich nicht gewehrt oder zumindest geschrien hat?
Der Harvard-Professor und ehemalige Chefökonom des IWF, Kenneth Rogoff, hat sich in den letzten Jahren als scharfer Gegner des Bargeldes profiliert. In einem neuen Buch erläutert er die Gründe dafür, sowie die technischen Möglichkeiten, die von ihm präferierte bargeldlose Welt zu verwirklichen.
Ein unglaubliches Interview mit dem Chef des Radios aus dem Kronenzeitungs-Imperium: Er verlangt die direkte Finanzierung des ORF aus dem Budget und beteuert, wie dringend Österreich den ORF benötige! Wenn man sich die vielen Kooperationen zwischen ORF und Krone ansieht, wird dieses Interview freilich viel weniger erstaunlich...
Interessanter Kommentar, der vom Staat das Ethos eines Arztes verlangt, der auch an die Zukunft denkt.
Seit Jahren weiß man, was die unter dem plakativen Befehl „Lies!“ erfolgenden Koran-Verteilungs-Aktionen durch bärtige Männer in den Straßen vieler Städte Deutschlands und Österreichs in Wahrheit bedeuten. Aber erst jetzt hat Deutschland endlich den verteilenden Verein „Die wahre Religion“ verboten und zahlreiche Hausdurchsuchungen in dessen Quartieren vorgenommen. Spät aber doch. Und was tut Österreich? Nichts, es lässt die Verteilungen weiter zu. Und der (immer wieder einschlägig auffallende) offizielle Sprecher des Innenministeriums meint sogar allen Ernstes, es gebe „keinen Grund zur Besorgnis“. (Mit nachträglicher Ergänzung)
Der ÖVP-Klub veranstaltet eine Enquete unter dem Titel: „Braucht es eine Leitkultur?“ Auf den ersten Blick ein lobenswertes Unterfangen. Auf den zweiten ganz und gar nicht.
Eine interessante Zusammenfassung mit vielen spannenden Details der langen und wechselhaften Vorgeschichte der amerikanischen Präsidentenkür.
Jetzt erkennt die FAZ - als erste deutsche Zeitung - , wie falsch und selbstbeschädigend die Reaktion des offiziellen Deutschlands auf die Wahl von Donald Trump gewesen ist.
Schlimm: Eine Gruppe Jugendlicher unter Führung eines Tschetschenen verprügelt ein 15-jähriges Mädchen so schwer, dass dieses nachher operiert werden und im Spital bleiben musste. Noch schlimmer: die Täter stellen anschließend zur weiteren Demütigung des Opfers ein Video dieser Gewaltorgie auf Facebook. Am allerschlimmsten aber: Wie die Justiz auf diese – und alle ähnliche Taten – reagiert (mit zwei nachträglichen Ergänzungen).
Eine massive Diskriminierung der Christen unter den Flüchtlingen berichtet eine dort arbeitende Dolmetscherin. Aber auch die von Deutschland engagierten Betreuer dieser Heime haben eine verachtende Einstellung für das Gastland, die auf das Bekenntnis hinausläuft: "Deutschland muss islamisiert werden." Die Undercover arbeitende Frau besuchte auch den Koranunterricht in Moscheen: „Dort wird purer Hass gegen Andersgläubige gepredigt. Die Kinder bekommen es hier in Deutschland von klein auf beigebracht.“
Eine umfassende Abrechnung mit dem dümmlichen Belehrungsjournalismus fast aller Medien vor und nach den amerikanischen Wahlen, in dem es vor Psycho- und Horrorszenarien nur so gewimmelt habe.
Die in die Immigration gesetzten Hoffnungen der deutschen Gewerbebetriebe, so die dringend benötigten Facharbeiter zu bekommen, haben sich zerschlagen.
Es gibt zweifellos schlechtere Möglichkeiten für das Amt des deutschen Bundespräsidenten als Frank-Walter Steinmeier. Dass nun nach Rot und Grün auch die CDU für den SPD-Außenminister eintritt, lässt dessen Sieg schon zur Gewissheit werden. Er zeigt aber zugleich auch deutlicher denn je die Schieflagen der deutschen Politik.
Postfaktisch ist das neue Lieblingswort linker Modernisierungsverlierer. Spätestens seit dem Wahlsieg von Donald Trump leben wir im „postfaktischen Zeitalter“. Es ist das simple Erklärungsmuster für den – zumindest für Linke – überraschenden Aufstieg „rechtspopulistischer“ Kräfte. Diese postfaktische Zauberformel erspart der politisch korrekten Elite eine kritische Selbstreflexion. Die linken Führer, ihre Helfershelfer und ihr Fußvolk wähnen sich nach wie vor im Besitz der Wahrheit (Fakten).
Eine Fülle ganz unterschiedlicher Vorgänge ergibt ein erstaunliches Gesamtbild von der Stimmung der Menschen in einer Umbruchszeit und von der Krise der Medien. Das Bild reicht von Amerika bis in viele Staaten Europas. Es zeigt eine „postfaktische Lügenpresse“ ebenso wie das immer deutlicher werdende Versagen des EU-Europas und das Unverständnis in Medien und Politik von den Sorgen und Meinungen der Bürger..
Vor allem ab 1,50 sind drastische Aufnahmen zu sehen, wie ein Mann aggressiv verprügelt wird, weil er angeblich Trump gewählt hat. Auch die sonstigen Aufnahmen zeigen erstaunliche Szenen der von den linksliberalen Medien hochgerühmten Anti-Trump-Demonstranten.
Alles was OECD-Generalsekretär Gurria bei einem Besuch in Wien vor einigen Tagen vorgebracht hat, liest sich entnommen aus dem Programm der SPÖ, ihrer europäischen Sammelpartei SPE, der Club-Med-Fraktion der EU, der Gewerkschaften und NGOs: Mehr öffentliche Investitionen. Mehr Schulden, weniger Sparen. Zentrale Bündelung, am besten unter EU-Hoheit. Die Vorschläge sind „alter Wein in nicht mehr neuen Schläuchen“. Diese Forderungen sind Kern sozialistischer Politik.
Vor einigen Jahren hat ein entfernter Verwandter von mir seinen Posten als LKW-Fahrer bei der Asfinag verloren, weil er im Dienst Alkohol getrunken hat. Folge: Er musste, obwohl damals einziger Arbeitsplatzbesitzer einer vierköpfigen Familie, in die Arbeitslosigkeit und dann in Frühpension gehen. Vor einigen Tagen hat der Chauffeur von Bundeskanzler Kern ein Autobahn-Tempolimit von 80 km/h mit 148 km/h durchquert. Folge: Kern bezahlt ihm die Hälfte der zu erwartenden Strafe und der Mann fährt weiter das Auto des Regierungschefs.
Eher verstört entnahm ich dieser Tage diversen Medienberichten, dass der, offensichtlich um seine Sicherheit bangende Herr VdB seit kurzem vom Einsatzkommando der Cobra beschützt wird. Was muss der Ärmste auf seinem holprigen Weg in die Hofburg noch alles erdulden? Ist doch die Auseinandersetzung mit dem schlichten Schmalspuringenieur aus Pinkafeld für einen weltgewandten Universitätsprofessor – wenn auch mit eher dürftigem wissenschaftlichen Publikationsverzeichnis – schon an sich eine Zumutung.
Die Mehrheit der Niederländer ist empört: Die Political Correctness will das populärste Fest des Landes verändern, das sie als "rassistisch" denunziert. Was natürlich wieder der Wilders-Partei knapp vor den Wahlen weiteren Auftrieb verschafft.
