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Der europäische Kolonialismus ist schon lange zu Ende gegangen. Der deutsche vor rund hundert Jahren, der britische und französische vor fünfzig bis siebzig, der portugiesische vor rund vierzig Jahren. Dieses Ende geschah teils friedlich, teils aber auch erst als Folge langer blutiger Befreiungskriege. Heute sind sich alle Seiten einig, dass das Ende der Kolonialismus richtig war (auch wenn es manchen Ex-Kolonien nachher eher schlechter gegangen ist). Umso erstaunlicher ist, dass die EU seit mehr als zwanzig Jahren nun selber eine Kolonie hat. Ein Umstand, der von Jahr zu Jahr schwachsinniger wird.
Eine Studie der Gemeinde Wien, die im "Profil" steht, steht primär nicht im Verdacht, konservativ, bürgerlich oder rechts zu sein. Vielleicht nehmen Linke und Gutmenschen wenigstens jetzt die dramatische Gefahr dessen ernst, welche Menschen sie da importiert haben. Unter den jungen Muslimen bestehen starke Sympathien für den Dschihadismus. Es wird Gewalt bejaht, wenn es um Religion oder Ehre geht, und die westliche Kultur feindselig gesehen. Ebenso dramatisch ist die Verbreitung von Homophobie und Antisemitismus.
Eine der derzeit meistverbreiteten Unwahrheiten lautet: Wien wächst, weil so viele Menschen aus den Bundesländern in die Hauptstadt ziehen. Nichts ist jedoch falscher als diese Behauptung. Das lässt sich sehr leicht beweisen. Wahr ist nämlich: Wien wächst zwar, es wächst sogar rapide – aber einzig und allein durch Zuzug aus dem Ausland, durch Arbeitsmigranten aus den EU-Ländern und durch Asylmigranten aus Nicht-EU-Ländern in Asien und Afrika. Die Zahl der Österreicher in Wien schrumpft hingegen. Und zwar im Unterschied zum Rest der Republik.
Eine Familie muss aus ihrer schönen Wohnung in München wegziehen, weil sie sich nicht in die türkisch-arabische Kultur integrieren konnte.
Als ob die Kommission mit zahlreichen solchen Regulierungen, Vorschriften und Diktaten nicht schon genug Schaden für das Ansehen der Union und den Europagedanken angerichtet hätte, bereitet sie das nächste Oktroy vor: Jedes neue Haus soll eine Ladestation für Elektroautos haben müssen. Immer deutlicher wird: Fast immer missbrauchen Grüne Europa für ihre Wunschvorstellungen.
Wer Malaysia oder Indonesien bereist, kennt das Bild: Kilometer um Kilometer zieht sich die Straße durch Plantagen niedrig wachsender Palmen. Auf die beiden Länder entfällt fast 90 Prozent der weltweiten Palmöl-Produktion. Und diese hat sich seit 2001 von 25,6 Millionen auf 60 Mllionen Tonnen mehr als verdoppelt. Allein zwischen 1990 und 2005 haben die beiden südostasiatischen Staaten auf fast 5 Millionen Hektar neue Plantagen angelegt; zum großen Teil dort, wo früher Regenwälder wuchsen.
Christian Kern erinnert an kleine Kinder und manche Tiere: Diese können zwar einen Baum hinauf klettern, sind aber nicht imstande, wieder kontrolliert herunterzukommen. Sie fallen vielmehr nach einer Phase ratloser Verzweiflung hilflos herunter und bleiben dann mit den Beinen zappelnd auf dem Rücken liegen. Hoffentlich unverletzt. „Wärst nicht hinaufgestiegen, wärst nicht heruntergefallen“, sagen dann erboste Eltern. Das ist jetzt auch dem SPÖ-Vorsitzenden zuzurufen.
Finanzminister Schelling hat in seiner Budgetrede ein „ausgeglichenes“ Budget in Aussicht gestellt (was nur unter Abzug der horrenden Kosten für die Versorgung der hier eingefallenen „Flüchtlinge“ gelingt). Das ist – angesichts der hartnäckigen Forderung nach einer weiteren Ausdehnung der Staatsschuldenorgie durch den sozialistischen Koalitionspartner – immerhin bemerkenswert. Eine weitere Intensivierung des koalitionsinternen Streits scheint damit allerdings programmiert zu sein und vorzeitige Neuwahlen werden nun noch wahrscheinlicher, als sie es zuvor schon waren.
Der renommierte deutsche Ökonom Hans Werner Sinn empfiehlt Österreich, beim EU-Vertrag eine Änderungskündigung vorzunehmen, weil nur so verhindert werden kann, dass in der EU die finanzschwachen Südländer das Sagen bekommen. Also: Drinnenbleiben, aber nicht zu den bisherigen Spielregeln.
Spannendes Interview mit dem in England lebenden Finanzinvestor Michael Treichl aus einer österreichischen Bankerfamilie. Er findet den Brexit insgesamt positiv und tadelt, dass in Österreich keinerlei Elitenausbildung mehr stattfindet.
Die spinnen die Deutschen. Da hat ein (mutmaßlicher) Schwerverbrecher und Terrorist in einer Gefängniszelle Selbstmord begangen – und ganz Deutschland rotiert: Wie durfte das nur geschehen! Was für ein furchtbares Versagen der Justiz! Mit nachträglicher Ergänzung.
Erstaunlich leise ist jetzt die Hypo/Heta-Affäre endentsorgt worden, die für mehrere Staatskrisen gesorgt hatte. Die Gläubiger haben das letzte Angebot von Kärnten und Finanzminister mit großer Mehrheit angenommen. Die Steuerzahler bluten wie ein geschlachtetes Schwein. Und der anfangs von so vielen Schlagzeilen begleitete Untersuchungsausschuss ist kraftlos verschieden.
Falls der Bericht stimmt, ist das absolut unfassbar und ein weiterer Beweis für den massiven Missbrauch des Asylsystems: Ein afghanischer Asylwerber, der am Praterstern als Vergewaltiger verhaftet worden ist, bekommt von einem wohlhabenden Angehörigen einen Rechtsanwalt während des Prozesses bezahlt. Er muss also keinen Pflichtverteidiger zahlen. Der (mutmaßliche) Täter war - obwohl nur Grundschulabsolvent - zum Studieren auf Österreichs Kosten als Asylwerber hergeschickt worden.
Immer seltener schaffen es Meldungen über solche Vorfälle durch den linken Filter vieler Medien. Dabei kommen diese Taten immer häufiger vor. Aber jeder Bericht darüber würde ja die Wahlchancen von Alexander van der Bellen weiter reduzieren. Da berichtet man lieber in dramatischen Worten von elektronischen Morddrohungen gegen ihn, die einen erhöhten Personenschutz des grünen Kandidaten erfordern würden.
Was Konservative immer schon geahnt haben: Höhere Ungleichheit ist positiv für die Stabilität einer Gesellschaft. Das hat nun die Studie eines italienischen Soziologen bestätigt.
Die Besetzung des Renner-Instituts der SPÖ zeigt deutlich, wie total der linke Flügel Gusenbauer-Kern jetzt die Macht in der Partei übernommen hat, und wie sehr die Reste des Arbeiterflügels etwa um den Wiener Wohnbaustadtrat Ludwig an den Rand gedrängt werden. Gusenbauer besetzt die Leitung des Renner-Instituts neu mit der früheren ÖBB-Assistentin Kerns. Und zwar noch bevor überhaupt die entsprechende Kommission einmal getagt hat oder die Bewerber angehört worden wären. Darauf tritt Ludwig empört aus dieser Kommission zurück, weil er die Brüskierung aller anderen, seiner Darstellung nach hoch qualifizierten, Kandidaten erkennt.
Ohne Einschaltung eines Arztes kann in Norwegen ab dem 6. Lebensjahr frei das Geschlecht gewählt werden. Je nachdem, wie man sich fühlt. Das wird zwar nur von einem Mini-Promillesatz in Anspruch genommen - stammt aber von einer konservativen Regierung mit christdemokratischer Unterstützung.
Eine ungarische Zeitung ist eingestellt worden. Das hat hierzulande – insbesondere im Gebührensender ORF – weit mehr mediales Echo hervorgerufen als die Schließung österreichischer Tages- oder Wochenzeitungen. Das ist merkwürdig. Noch merkwürdiger ist, dass die beim sonstigen Mediensterben total schweigsame EU-Kommission in Hinblick auf die ungarische Zeitung plötzlich offizielle Erklärungen abgibt: „Wir sind sehr besorgt.“
Sebastian Kurz, der neue Medienstar Deutschlands macht im "Welt"-Interview unmissverständlich klar: Es wird keinen EU-Beitritt der Türkei geben. Auch viele andere EU-Minister dächten so, trauen es sich aber nicht laut zu sagen.
Onanieren und die AfD hassen: Das sind die zentralen Botschaften, welche die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland in einem eigenen Jugendkanal zu verbreiten begonnen hat. Man bekommt eine Ahnung, was der ORF mit dem zusätzlichen Geld tun will, das er jetzt von der österreichischen Politik verlangt.
Brillant wie deprimierend. Rudolf Taschner entlarvt, wie die linken Post-68er alle Fakten beiseite schieben, um sich einer Politik der Gefühle hingeben zu können. Der Kolumnist kommt deshalb zu dem dramatischen Schluss, "dass wir der Zukunft nicht mehr Herr werden".
Dem ersten grünen Ministerpräsidenten Deutschlands Kretschmann wird ob der totalen kulturellen Hegemonie der Grünen mulmig . "Wir sollten das Moralisieren lassen", empfiehlt er seinen Gesinnungsgenossen. Er kritisiert auch "eine tendenziell übersteigerte politische Korrektheit" und sagt: "Außerdem müssen wir deutlich machen, dass die neuen Freiheiten in der Lebensgestaltung ein Angebot und keine Vorgabe sind. Hier liegt ein häufiges Missverständnis...So ist und bleibt die klassische Ehe die bevorzugte Lebensform der meisten Menschen." Aber kurz nach Veröffentlichung des Textes hat offensichtlich der übliche grüne Gesinnungsterror eingesetzt, worauf Kretschmann öffentlich erklären musste, dass er eh für die "Ehe für alle" sei. Demaskierend.
Mit dem öffentlich kaum beachteten Vorhaben, mit Bosnien das Verfahren für einen EU-Beitritt aufzunehmen, droht der EU neue Explosionsgefahr.
Man schreibt den 5. November 1948. Mit gebieterischem „Stoj“ („Halt“)und der MP im Anschlag beenden zwei Rotarmisten die Fahrt eines aus Linz kommenden und auf St. Valentin zusteuernden Pkw auf der Brücke über die Enns. Der Fluss bildet die Demarkationslinie zwischen amerikanischer und sowjetischer Besatzungszone in Österreich. Im Wagen sitzen Peter Krauland, Minister für Vermögenssicherung und Wirtschaftsplanung, und Margarethe Ottillinger, mit 29 Jahren die jüngste Ministerialbeamtin der (wie das geteilte Deutschland) unter Besatzungsstatut stehenden Republik Österreich. Die promovierte Ökonomin leitet die Planungsabteilung des Ministeriums und ist die Vertraute des Ministers. Während Krauland unter Berufung auf seine Immunität als Regierungsmitglied alsbald die Fahrt nach Wien fortsetzen kann, wird seine „rechte Hand“ festgesetzt und nach ersten Vernehmungen in die Verhörzentrale der NKWD-Gegenspionage-Truppe „Smersch“ nach Baden bei Wien verbracht.
Die gute Nachricht: Österreich hält mit seinem Budget die Defizitvorgaben der EU ein. Die schlechte Nachricht: Das geschieht nur mit Hilfe von üblen Tricks, für die freilich die EU-Ebene selbst mitverantwortlich ist.
Der parteiunabhängige Abgeordnete stellt spannende Fragen: Warum haben eigentlich Bezieher der Mindestsicherung ein Wahlrecht, die ja von den Steuerzahlern leben? Warum aber gibt es für Kinder kein Wahlrecht, deren Eltern ja um viel Geld künftige Steuerzahler heranziehen?
Sechs Monate ohne Bundespräsident - und niemand hat Entzugserscheinungen. Daher befasst sich diese Folge der "Sendung mit dem Großvater" mit der Frage, warum wir denn überhaupt dieses Amt benötigen. Und ob wir es benötigen. Was sind eigentlich seine Aufgaben? Gibt es demokratische Länder ohne diese Funktion? Welche Macht hat ein Bundespräsident hinter den Kulissen? Und ist es gut, was er dort macht?
Griechische Richter haben beschlossen, sieben türkische Armeeangehörige auszuliefern, die vor den Häschern von Machthaber Erdogan geflohen sind. Das ist ein Skandal. Das zeigt die ganze Verlogenheit des Menschenrechts-Gequatsche europäischer Linkspolitiker und Gerichte.
Die linken Mainstreammedien haben dagegen gehetzt, und Türkenverbände haben dagegen protestiert: Aber Schulen in Berliner Migrantenvierteln, die sich für die Verwendung der deutschen Sprache auch in der Pause entschieden haben, sind zum großen Erfolg geworden und bekommen weit mehr Anmeldungen, als sie Platz haben. In Österreich freilich wird das von Rotgrün noch als faschistisch denunziert...
Einer der besten Islamexperten Europas schildert die Unterwanderungsstrategien vor allem durch den Verbände-Islam. Dieser werden von den zwei sunnitischen Mächten Türkei und Saudiarabien massiv unterstützt und laufen auf einen religiösen Eroberungskrieg hinaus.
