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Der „Internierungslager“-Trick

Auch wenn Fußball und Wahlanfechtung, aber auch bewusstes Herunterspielen durch etliche Medien das Thema scheinbar in den Hintergrund gerückt haben: Die Völkerwanderung nach Europa und Österreich ist weniger denn je zu Ende. Sie ist speziell für Wien ein wachsendes Problemthema, wo ja ab Asylgewährung mehr als zwei Drittel der Immigranten landen. Umso absurder ist es, wenn der einzige konkrete Vorschlag, den zwei österreichische Minister zur Abbremsung der Massenmigration nun gemacht haben, ringsum und insbesondere aus dem Wiener Rathaus sofort mit zum Teil völlig falschen Argumenten niedergemacht wird. Ohne dass die Kritiker irgendeine sinnvolle Alternative hätten.

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Die Krone geht auf Konfrontation mit der Wiener SPÖ

Erstaunlich, erstaunlich: Die Kronen-Zeitung attackiert die SPÖ, speziell jene in Wien, in Sachen Jugendarbeitslosigkeit frontal an: "Schon jeder dritte junge Wiener hat keine Arbeit". Dabei hat sie der Wiener SPÖ im Herbst noch zu einem Wahlsieg verholfen (wenn auch einem mit zwei blauen Augen), wo der Arbeitsmarkt schon fast genauso schlecht war.

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Kurz, Franziskus und die Bibel

Wenn die Empörung groß ist, fehlen oft die Sachargumente. Wenn dem Außenminister „Zynismus“ und „Menschenverachtung“ vorgeworfen werden, kann man mit ziemlicher Sicherheit davon ausgehen, dass er ins Schwarze getroffen hat. So verhielt es sich auch jüngst mit seinem Vorschlag, Zuwanderer auf Inseln zu sammeln und nach Nordafrika zurückzuschicken.

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So denken die Deutschen wirklich

Alle deutschen Parteien haben dramatisch Vertrauen verloren. Die bisher genaueste und durch zahlreiche Umfragen gestützte Untersuchung der deutschen Meinungsentwicklung aus Allensbach.

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Der Regierung sei Dank: Almen sperren

Die schikanöse Registrierkassenverordnung führt nun dazu, dass die ersten Almen schließen. Für den Sommertourismus eine Katastrophe.

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Wie man einen Boom auslöst

Wie eine deutsche Stadt durch Senkung der Gewerbesteuer einen unglaublichen Boom ausgelöst hat.

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Präzise Abrechnung mit grünem Gutmensch-Gerede

Die deutschen Grünen blockieren alle Versuche, das deutsche Asylrecht effizienter zu machen.

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Strafe für Österreichs Hetze

Aggressive Hetze bleibt selten folgenlos und unbestraft. Wenn man an eine höhere Gerechtigkeit auch auf dem Weg des Sportes glauben will, dann ist diese Strafe beim Euro-Spiel Österreich gegen Ungarn prompt passiert. Aber unabhängig von allem sportmetaphysischen Aberglauben: Österreich, insbesondere seine Regierungsspitze, verhält sich Ungarn gegenüber politisch seit Monaten skandalös. Und das rächt sich irgendwann. Logischerweise.

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Jetzt können Gewerkschafter nicht einmal mehr "Standard" lesen

Die finnischen Gewerkschafter haben mit der Rechtsregierung ein ganzes Paket vereinbart: Mehrarbeit fürs gleiche Geld. Damit ziehen beide jetzt am gleichen Strang, um das Land aus der Krise zu bringen. Für österreichische Gewerkschafter ist wohl nicht einmal verkraftbar, diesen Bericht des "Standard" auch nur zu lesen.

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Rechnungshofballade

Wer reitet so spät durch Hagelschlossen?
Es ist der Kern mit seinem Genossen.
Er hat den Obmann wohl in dem Arm.
Er fasst ihn sicher, er hält ihn warm.

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Bravo Frankreich

Ein österreichischer Hooligan ist in Frankreich drei Tage nach Massenprügeleien am Rande der Fußball-Euro von einem Schnellgericht wegen Widerstands gegen die Amtsgewalt zu fünf Monaten Haft verurteilt worden. Der Mann geht also gleich nach der Untersuchungshaft in Strafhaft.

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Deutschland wird ein nahöstlicheres Land

Ein kluges Gespräch mit Niall Ferguson, dem derzeit weltweit wohl besten Historiker.  Zur Masseneinwanderung in die USA sagt er etwas für die Europäer sehr Bitteres: "Seien wir froh, dass es Mexikaner sind. Und keine Marokkaner!"

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Historisches EGMR-Urteil kontra Schwulenehe

Es ist das wichtigste Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte seit vielen Jahren. Es wird aber seit fast einer Woche von den österreichischen Medien verschwiegen. Aus Dummheit oder Absicht? Das Urteil ist jedenfalls historisch. Denn es erklärt, dass die Einführung der Schwulenehe keineswegs menschenrechtlich geboten ist. Das aber zieht der gesamten, die medialen Stammtische und den Verfassungsgerichtshof dominierenden Argumentation der Linken  den Boden unter den Füßen weg.

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Ungeheuerliche Formulierung Kerns

Es ist zwar bekannt, dass in den Fellner-Medien auch Interviews erscheinen, die nie gemacht worden sind. Etwa bei Werner Faymann klangen viele "Exklusivinterviews" danach. Aber dieses Interview mit dem Faymann-Nachfolger Kern klingt echt. Wäre es anders, wäre die folgende ungeheuerliche Passage in den beiden Tagen seit Erscheinen von der SPÖ - hoffentlich - vehement dementiert worden. Aber sie wurde nicht. Also ist sie so gemacht worden.

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"Köln war erst das Vorspiel"

Ein absolut brillanter wie beinharter Text des Syrers Bassam Tibi, der ganz klar die Gewalt vor allem gegen Frauen als Teil einer tiefverwurzelten Kultur enthüllt. Und der absolut fassungslos ist über die Ahnungslosigkeit von Angela Merkel und vieler anderer Deutscher.

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Auch im Streitgespräch mit der Grünen-Chefin kann Kurz punkten

Erstaunliche Schlagfertigkeit des jungen Ministers.

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Die Bereicherung aus Marokko

Extreme Seltsamkeiten im Verhalten der europäischen Staaten können zwar lange vertuscht werden. Aber irgendwann tauchen sie dann doch auf, spätestens in der Statistik.

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Internationaler Biologenkongress: "Gender-Theorie ist Pseudowissenschaft"

Wenig ist medial die Tatsache durchgedrungen, dass sich einige tausend Biologen in San Jose, Kalifornien, versammelt haben. Als Schlussresolution wurde die Gender-Theorie bzw. Gender-Studien als Pseudowissenschaft zurückgewiesen.

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Betreuter Spielplatz für Patrioten

Es gibt kein Entkommen. Im Supermarkt, in allen Medien, auf der Straße, in der Gastronomie: Fußball Overkill überall und rund um die Uhr. Endlich sind die murrenden Bürger, insbesondere die Männer, eine Zeitlang abgelenkt. Abgelenkt von der Finanz- und Staatschuldenkrise, abgelenkt von der unkontrollierten Masseneinwanderung und ihren dramatischen Folgen, abgelenkt von der inferioren Performance Brüssels und der europäischen Regierungen, abgelenkt von den dunklen Wolken, die sich über Europa zusammengezogen haben.

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Warum die Stichwahl wiederholt werden sollte

Folgt man den meisten Kommentatoren, erscheint eine Wiederholung der nun von der FPÖ angefochtenen Stichwahl für das Amt des Bundespräsidenten sehr unwahrscheinlich: Konkrete Manipulationsvorwürfe wurden nicht erhoben, und die bekannt gewordenen Rechtsverletzungen wie eine zu frühe Stimmenauszählung in manchen Bezirken sind überwiegend formaler Natur. Doch Demokratie lebt nicht nur von (gerade noch) hinreichender formaler Korrektheit, sondern ganz entscheidend vom Vertrauen der Bevölkerung in die Lauterkeit aller an einer Wahlhandlung Beteiligten.

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Zwei Anmerkungen zu 50 ermordeten Schwulen

Ein ganz furchtbarer Massenmord in einem amerikanischen Schwulenklub macht tief betroffen. Er gibt aber auch gleich in zweierlei Hinsicht Anlass nachzudenken.

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Wer sind da die Extremisten?

Mit massivem Gewalteinsatz haben einige Hundert Linke einen ordnungsgemäßen Aufmarsch der rechten „Identitären“ blockiert. Es gab 13 Verletzte; 7 Linksextremisten wurden festgenommen; die Polizei musste Pfefferspray einsetzen. Die Aktion war ein Vielfaches ärger als die zehnminütige Störung einer „Ringvorlesung“ in Klagenfurt durch die Identitären einige Tage davor. Jedoch: Bis zur Stunde hat sich kein einziger der politisch korrekten Politiker, die sich nach Klagenfurt so lautstark empört haben, auch nur irgendwie zu diesen Wiener Gewaltexzessen geäußert. (Nachträgliche Ergänzung)

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Was in der Wirtschaft alles falsch läuft

Mit eindrucksvoll vielen und präzisen Fakten zeigt Franz Schellhorn, wie Schweden und Irland mit (neo-)liberaler Politik einen brillanten Aufschwung hingelegt haben. Wie Griechenland, Venezuela und Österreich mit der gegenteiligen Politik Schiffbruch erleiden. Und wie linke Pseudoökonomen völlig abgehoben von der Realität das Gegenteil zu behaupten versuchen.

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Venezuela: Das nächste Debakel

In keinem Land der Welt hat sich in der letzten Dekade die wirtschaftliche und soziale Lage so katastrophal verschlechtert wie in Venezuela. Dabei ist die Politik jenes (rohstoffreichen!) Landes einst von vielen sozialistischen Ideologen als vorbildlich bejubelt worden, darunter beschämenderweise auch von dem bei manchen linken Medien beliebten Nobelpreisträger Joseph Stiglitz.

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Skurrile Beispiele der Medienbestechung auf Steuerkosten

Besonders absurde Inserate, die nur dazu da sind, damit SPÖ-Politiker eine Tarnung haben, um nahestehenden Blättern Steuergeld zuschieben zu können.

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Gericht akzeptiert islamisches Recht

Durch ein skandalöses Urteil hat ein deutsches Gericht erstmals die Ehe einer 14-Jährigen und damit islamisches Recht akzeptiert.

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Woran der (Neo-)Liberalismus alles schuld sein soll

Frank Schäffler setzt sich auf hohem Niveau mit wilden Attacken der linken "Zeit" auseinander.

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Das Wochenendprogramm zweier Regierungsmitglieder

Ohne Kommentar: Was Sebastian Kurz und was Christian Kern am Samstag, den 18. Juni, so vorhaben.

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Schlechte Gewinner

„Dürfen tun’s eh, aber…“ Wenn sich ein SPÖ- oder Grünpolitiker zur Anfechtung der Bundespräsidentenwahl zu Wort meldet, dann meist nach demselben Schema. Zuerst bestätigt er widerwillig, dass das rechtlich zulässig sei, um gleich danach mit einem großen Aber über die Freiheitlichen und ihr seltsamstes Demokratieverständnis herzuziehen.

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Was im Asylrecht falsch gelaufen ist

Ein interessanter Kommentar zeigt auf, wie sehr die gegenwärtige Völkerwanderung durch juristische Fehlentwicklungen ausgelöst worden ist, die lange NACH der Genfer Flüchtlingskonvention passiert sind.

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