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Schon vor Jahrzehnten haben Autoren ein Szenario entworfen, das viel von den gegenwärtigen Entwicklungen vorausgesagt hat.
Mit einem in Ungarn sehr populären Petöfi-Gedicht lässt sich die seelische Identität Ungarns am besten verstehen. Das gilt nicht für das Ungarn von 1848 oder 1867, sondern auch für die Rolle Viktor Orbáns im heutigen Europa.
Deutschland selbst hat den angeblich türkischen Vorschlag ausgearbeitet, der aber alle türkischen Wünsche erfüllt. Ein unglaublich dichtes Indiziennetz für das demütigende Zustandekommen der neuen deutschen Politik, die Angela Merkel nun allen EU-Staaten aufzwingen will.
Betroffene Politiker, besorgte Journalisten, hilflose Erklärungsversuche: Aufregung in der geschützten politisch-korrekten Werkstatt Deutschland. Politiker und Journalisten sind gleichermaßen aufgeschreckt. Die fetten Jahre scheinen endgültig vorbei, die AfD hat wie erwartet in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt zweistellige Ergebnisse eingefahren. Über viele Jahre war man ganz unter sich, nun haben sich trotz der vereinten medialen und politischen Hetzkampagnen die „rechten Kellerkinder“ ins politische Rampenlicht und an die Futtertröge in den Landtagen gedrängt. Jetzt muss man die politische Komfortzone verlassen und sich tatsächlich mit anderen politischen Ideen auseinandersetzen. Da hilft es auch nichts, wenn die etablierten Kräfte, so wie am Wahlabend, die AfD beschimpfen und zur undemokratischen Kraft erklären, mit der man nichts zu tun haben möchte. Ganz schlechte Idee.
Die Wahlen in drei deutschen Ländern endeten absolut sensationell. Sollte die Berliner Regierung in Sachen Völkerwanderung dieses Wahlergebnis ignorieren, dann gefährdet sie damit zunehmend die deutsche Demokratie. Und wenn die CDU den großen Wahlsieger weiter tabuisiert, beschädigt sie damit auch sich selbst immer mehr.
Der ungarische Ministerpräsident hat in einer Rede zur Lage der ungarischen Nation eine Reihe von Dingen gesagt, die man – leider – nicht einmal annähernd von österreichischen Politikern zu hören bekommt. Daher seien in der Folge die interessantesten Passagen aus dieser Rede wiedergegeben, die sowohl eine ganz andere Haltung zu Europa und zur eigenen nationalen Identität als die in Österreich offiziell übliche zeigen als auch ein insbesondere für Österreich hochinteressantes Geschichtsbild:
Die europäische Schuldenkrise, an der sowohl mehrere nationale Regierungen wie auch die Europäischen Zentralbanken hauptschuld sind, wird zur Gefahr für die Demokratie.
Wenn China hustet, bekommt Europa Fieber. Viele Europäer blicken panikerfüllt auf den gelben Riesen, dessen Wirtschaftswachstum mit weniger als sieben Prozent niedriger denn je seit Beginn des Kapitalismus ist. In Wahrheit aber zeigen sich im einwohnerstärksten Land der Welt nur Vorboten von Trends, die eigentlich längst Fixelement aller wirtschaftshistorischen Erfahrung sind.
Es ist absolut unrichtig zu behaupten, eine substanzielle Änderung der Asyl- und Migrationspraxis wäre rechtlich absolut unmöglich. Regierungen und Gesetzgeber müssen das nur klar und eindeutig wollen. Und tun.
Eskalation im Krieg der Europäischen Zentralbank gegen Sparer, Stabilität und wirtschaftliche Vernunft. Die EZB unter ihrem (keineswegs zufällig) italienischen Präsidenten ist zur Geldbeschaffungsagentur der europäischen Schuldnerstaaten degeneriert. Diese werden ständig noch mehr im Glauben bestärkt, dass sie sich mit dem Gratisgeld der Bank jede unpopuläre Reform und Sanierung ersparen können. Fast alle deutschen Ökonomen und Bundesbanker schütteln verzweifelt den Kopf über die totale Abschaffung von EZB-Zinsen, über die weitere Erhöhung der Aufkäufe von Anleihen durch die EZB und über die nun noch höheren Strafzinsen, wenn eine Bank Geld bei der EZB einlegt. Und in Österreich?
Reinhold Mitterlehner beschwert sich zu Recht vor laufender Kamera über die skandalöse Einseitigkeit des ORF, der dem SPÖ-Vorsitzenden einen einstündigen Exklusivauftritt in der Sonntagsabend-Schiene "Im Zentrum" zuschanzt. Dennoch muss sich auch die ÖVP selbst bei der Nase nehmen, nicht nur weil Mitterlehner seine Beschwerde in wenig souveräner Form vorgebracht hat.
Es vergeht kaum ein Tag an dem nicht von Straftaten von Flüchtlingen in Deutschland berichtet wird. Bürgerwehren werden gegründet. Die Politik plant, die Polizei personell massiv zu verstärken. Zusätzlich schaffen verschiedene Kommunen freiwillige Ordnungsdienste, um die Sicherheit der Bevölkerung zu erhöhen. Das Polizeipräsidium Karlsruhe gründet, wie auch schon zuvor in anderen Bundesländern geschehen, eine „Ermittlungseinheit gegen straffällige Flüchtlinge“.
Sozialromantisch veranlagte Naturen sind davon überzeugt, dass mit der erzwungenen Herstellung materieller Gleichheit alles Übel aus der Welt zu schaffen wäre. Als Mittel zu diesem vermeintlich edlen Zweck dient die – bereits von Karl Marx in seinem „Kommunistischen Manifest“ geforderte – progressive Einkommensteuer zwecks „sozialer Umverteilung“.
Ganz unabhängig davon, wie der Krieg in Syrien und im Irak weitergeht: Auf Europa kommen noch viele Millionen Menschen zu, die dort einwandern wollen.
Viele schlichte Menschen hatten in und nach der NS-Zeit felsenfest geglaubt, dass es „unterm Hitler“ weniger Verbrechen gegeben hätte. Der Grund des Irrglaubens: Die NS-Zeitungen berichteten meist nicht darüber. Sie durften nicht, sie wollten nicht, sie erfuhren auch von der Polizei nichts. Genauso war es in kommunistischen Ländern. Verbrechen und Verbrecher gab es nur im Westen.
Ein Interview des deutschen Arbeitgeberverbandes mit Ludger Sauerborn, in dem das grüne Urgestein klar darlegt, warum er aus der Partei ausgetreten ist und nun den Wahlkampf der AfD unterstützen will.
Vom Grunde her ist politische Korrektheit ein sehr nobles Unterfangen. Gegen offensichtliche oder auch nur unbedachte Diskriminierung vorzugehen, ist notwendig, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren. Diskriminierung hat der Autor dieses Artikels selbst erfahren, als er im Alter von neun Jahren von Polen nach Deutschland kam. Alleine die anfänglichen Sprachdefizite führten dazu, dass man von Mitschülern „Kanake“ bezeichnet und gemobbt wurde, und so zunächst zum einsamen Wolf mutierte oder nur bei Außenseitern Anschluss fand. Wenn mit der Erziehung zur politischen Korrektheit solche Ausgrenzungen unterbleiben, ist viel gewonnen.
In Wien bahnt sich Atemberaubendes an: Die Rathausmehrheit ändert als Folge der Völkerwanderung die Bauordnung, sodass sie bei vielen Bauprojekten 15 Jahre lang die Nachbarn entrechten kann. In weiten Bereichen sollen Bauordnung und Flächenwidmungspläne unwirksam werden. Dadurch können künftig sogar auf der Donauinsel für 15 Jahre Barackenlager errichtet werden. Diese Gesetzesänderung passiert in aller Stille und wird von den Medien ignoriert – offenbar als Teil ihres Zusammenspiels mit dem („zufälligerweise“ Mengen an Inseraten verschleudernden) Rathaus.
Franz N. ist Beauftragter des Landes Tirol für die pädagogische Betreuung der NMS-„Modellregion“ Zillertal. Als solcher sucht er auch gelegentlich die in der „Modellregion“ zusammengefassten Mittelschulen auf, um dort seine bzw. die Thesen der zuständigen Bildungslandesrätin zu verbreiten.
Karrièrebedingt muss ich den Roten huldigen
und bei den Schwarzen mich dafür entschuldigen –
vielleicht auch umgekehrt. Und innerlich ich lache;
denn wählen werde ich noch lieber doch den Strache.
In etlichen Medien kursierte in den letzten Stunden die eher rätselhafte Meldung, dass Interpol einen Dschihadisten sucht. Seltsam, Interpol sucht doch zweifellos Hunderte, wenn nicht Tausende Dschihadisten. Was soll dann eine solche Meldung?
Der ungarische Ministerpräsident hat nach allem, was man über den zu Ende gegangenen EU-Gipfel weiß, die entscheidende Rolle gespielt, dass die EU nicht auf die Erpressung der Türkei eingegangen ist. Noch nicht zumindest. Dafür ist Orban Victor (wie auf ungarisch Eigennamen gesprochen werden) großer Dank auszusprechen.
Es gibt in der Volkspartei doch noch Leute mit Verstand, Charakter und Mut. In diese Kategorie ist ab jetzt der neue Wiener Parteichef Gernot Blümel einzuordnen, der es gewagt hat, sich öffentlich gegen den jüngsten Umfaller von Reinhold Mitterlehner in Sachen Gesamtschule auszusprechen.
Begleitet man den 74-Jährigen im Irak geborenen Journalisten mit den freundlichen Augen durch ein Einkaufszentrum in Wien, bekommt man rasch den Eindruck, dass der Gute mit der halben Welt per Du ist. Händeschütteln, Lachen, Umarmungen. Ganz der Gegensatz zu der schlimmsten Zeit seines Lebens, als Dr. Amer Albayati, der in diesem Tagebuch mit vielen Beiträgen als Gastkommentator vertreten ist, rund um die Uhr von einer Sondereinheit mit Cobra- und Wega-Beamten beschützt werden musste.
Immer zahlreicher und dichter werden die Hinweise über islamistische Aktivitäten unter den "Flüchtlingen".
Das war zweifellos österreichischer Rekord: 16 Seiten einer einzigen Ausgabe des „Standard“ wurden zum Weltfrauentag Themen rund um Genderismus und Feminismus gewidmet. Dabei ist den Blattmachern wohl gar nicht aufgefallen, wie sehr sie gleichzeitig selbst durch eine enthüllende Passage ihrer „Geschlechterverhältnisse“-Marathonstrecke den eigenen Stereotypen den Teppich unter den Füßen weggezogen haben.
Es sind schon skurrile Debatten, die derzeit rund um das Geld geführt werden. Erst verlangt die EZB die Abschaffung des 500-Euro-Scheins und dann kommt der Vorstoß der Bundesregierung, Barzahlungen auf 5.000 Euro zu begrenzen. All dies wird mit der Verbrechensbekämpfung begründet. Das ist so zutreffend wie „nachts ist es kälter als draußen.“
Es klingt arg: Die Bank Austria schiebt in ihrer finanziellen Notlage 3.300 Mitarbeiter aus dem eigenen Pensionsschema in die allgemeine ASVG-Sozialversicherung ab. Dabei zahlt sie an diese lange nicht so viel nach, wie wenn sie für die 3.300 von Anfang an beim ASVG eingezahlt hätte, was dreimal so viel ausgemacht hätte. Seltsam. Noch seltsamer sind freilich die Details, die einen ins Nachdenken bringen.
Einer der lesenswertesten Gastkommentare in der "Presse" seit langem entlarvt das deutsche Sendungsbewusstsein als das vielleicht größte Problem Europas.
Es war nur eine ganz kleine Bemerkung in der Urteilsbegründung des Grazer Dschihadisten-Prozesses. Aber sie lässt sehr heftig aufhorchen.
