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Wer sich gewundert hat, warum die weltweite Filmindustrie bisher keinen einzigen Film produziert hat, der sich kritisch mit dem islamischen Terrorismus auseinandersetzen würde, der hat jetzt die Antwort: Der Grund dafür ist nackte Feigheit.
62 Meter lang, 64 Kanonen, geschmückt mit 700 Statuen und Figuren. Sie war der ganze Stolz Schwedens, die Vasa. Alleine ihr Anblick sollte die feindlichen Polen in Angst und Schrecken versetzen. Doch die polnische Flotte sollte das größte Kriegsschiff seiner Zeit nie zu Gesicht bekommen. Nachdem die prächtige Galeone zu Wasser gelassen worden war, schwankte sie bedenklich. Einen Stabilitätstest brach man sicherheitshalber ab. Trotzdem schickte man die Vasa wohlgemut auf Jungfernfahrt. Gleich nach dem Verlassen des sicheren Hafens, nach gerade einmal 1300 Metern, versank die riesige und bunt geschmückte Galeone, noch bevor sie auch nur in die Nähe des offenen Meeres oder eines feindlichen Schiffes gekommen war.
Immer öfter wird klar: Mitschuld an der zunehmenden Welle von Gewaltverbrechen – terroristischen wie nichtterroristischen – trägt auch in erschreckend hohem Ausmaß die Justiz. Dort geben derzeit die gutmenschlichen Illusionen, die Ignoranz und auch die Rechtstaatsfeindlichkeit der 68er Generation immer häufiger den Ton an. Diese haben im Kielwasser eines weltfremden Zeitgeists, der auch Medien und Politik voll erfasst hat, völlig eine ihrer obersten Pflichten vergessen: den Schutz der Bürger vor Verbrechen.
Der Machtwechsel in Kiew im Zuge der Euromaidan-Bewegung beflügelt die Fantasie so mancher Weltenretter. Keinesfalls, so meinen sie, könne es sich da um eine Volksbewegung gehandelt haben, die finstere Macht USA habe vielmehr einen Putsch organisiert, um Russland einzukreisen.
Das ist historisch: Kuba kehrt nun in immer schnellerem Tempo in den Kreis der zivilisierten Nationen zurück. Damit ist bald Nordkorea der letzte Überrest des stalinistischen Kommunismus – und selbst dort gibt es leichte Signale der Lockerung –, würden nicht Länder wie Venezuela sich diesem Modell wieder rapide nähern.
Was bedeutet heute Meinungsfreiheit eigentlich? Wie weit ist sie von der Political correctness schon zerstört worden? Was darf man noch sagen? Wie verhält sich Meinungs- zu Rede- und Religionsfreiheit? Wie sieht es mit der Meinungsfreiheit in Russland aus? Zu all diesen Themen befragt Maximilian in der "Sendung mit dem Großvater" Andreas Unterberger.
Schwere Missbrauchsvorwürfe gegen die Kinderabteilungen des Otto-Wagner-Spitals am Steinhof sowie des Spitals am Rosenhügel werden jetzt neuerlich von einer Kommission untersucht. Diese ständigen Untersuchungen ohne Ergebnis sind aber nichts anderes als eine unglaubliche Ablenkungs- und Beschwichtigungsstrategie. Die haargenau gleiche Taktik ist vom Rathaus auch schon nach den Verbrechen im Zwangserziehungsheim Wilhelminenberg in Gang gesetzt worden. Auch die Vorwürfe gegen Steinhof sind schon lange bekannt und schon einmal von einer Kommission untersucht worden.
Drei Reaktionen auf die blutig geendete Geiselnahme von Australien sind absolut widerlich. Aber gerade diese findet man zur Stunde besonders häufig, viel häufiger als die anderen Reaktionsmöglichkeiten wie Betroffenheit, Verzweiflung und Zorn oder auch Gleichgültigkeit, Relativierung und Verdrängung. Oder Nachdenken, wie man sich besser schützen kann (was nicht sehr leicht ist).
Christoph Leitl tritt 2015 wieder zur Wahl als Wirtschaftskammer-Chef an. Eigentlich seltsam, denn Leitl ist schon seit 2000 WKO-Präsident. Und wenn man drei volle Perioden (jeweils fünf Jahre) amtiert hat, darf man laut Gesetz nicht mehr antreten. Aber er tritt dennoch für eine volle vierte Periode an.
Was hat Venezuela oder die ehemalige DDR mit dem Wohnbau in Wien zu tun? Da wie dort beweist sich ein ehernes ökonomisches Gesetz: Dort wo populistische Politiker und nicht der Markt Preise festsetzen, scheitern sie; mittelfristig werden die Waren knapp, ob das nun Güter des täglichen Bedarfs in der DDR oder Venezuela sind oder Wohnungen in Wien.
Wenn von radikalen Umverteilern geführte „Arbeitnehmervertretungen“ sich eine in einer veritablen Sinnkrise steckende Partei halten, kommt – wohl oder übel – Klassenkampf heraus. Die vom erprobten Wahlverlierer Werner Faymann geführten Sozialisten bilden ein Paradebeispiel dafür. Mangels zündender neuer Ideen heißt ihre Losung derzeit „Schärfung des Profils“. Will heißen: Eine entschlossene Kampfansage an die Leistungsträger, bei gleichzeitiger Verteidigung des Rechts auf Faulheit für die eigene Klientel.
Die Koalition hat sich schon lange auf Steuersenkungen festgelegt. Nur: Wie diese zu finanzieren sind, darüber hat sie bis heute keinen Konsens. Daher war aber in Wahrheit auch schon jene Selbstverpflichtung grob fahrlässig, Geldausgaben zu versprechen, wenn man das Geld gar nicht hat. In Zeiten einer inzwischen gestiegenen Rezessionsgefahr wird das doppelt schwer, da ja derzeit dadurch wie auch durch die schon einbudgetierte, aber ohne internationalen Konsens nicht verwirklichbare Transaktionssteuer zusätzliche Milliardenlöcher entstehen.
Der Zeitgeist ist einmal für und einmal gegen die Todesstrafe. In dieser "Sendung mit Großvater" wird mit Maximilian über Sinn und Unsinn der Todesstrafe diskutiert, über die strafrechtlichen Abschreckungs-Methoden und ebenso die Arten der Hinrichtung.
Es war der erfreulichste Fernsehmoment der letzten Tage: Auf „Phönix“ hat Wolfgang Bosbach mit einer phrasendreschenden Linksjournalistin so klaren Klartext geredet, wie man es sich seit Jahren von österreichischen Politikern vergeblich erhofft hat. Seit Bruno Kreisky, Jörg Haider und Wolfgang Schüssel wagt es aber hierzulande keiner mehr zu sagen, was er sich über so mancherlei Journalisten-Gewäsch denkt.
Wie in den Massenmedien berichtet, haben verschiedene internationale Organisationen (deren Sinnhaftigkeit nicht immer klar ist) die geplante Novellierung des Islamgesetzes kritisiert. Auch private Initiativen haben es kritisiert. Dabei ist es bezeichnend, dass sich in Zeiten einer präzedenzlosen islamisch betriebenen Christenverfolgung ausgerechnet katholische Theologen für die Rechtsansprüche des Islam in Österreich auf die Schienen werfen.
Anfang Dezember wurde Finanzminister Schelling von einem Journalisten mit dem Faktum konfrontiert, dass junge Technologie-Unternehmen in den USA leicht Finanzierungen erhalten, in Österreich hingegen kaum. Der Finanzminister erklärte dies damit, dass die österreichischen Anleger eben konservativ seien und hauptsächlich das Sparbuch im Kopf hätten. Das Problem sind aber nicht angeblich übervorsichtige Anleger, sondern die Regierung, die Investitionen in Unternehmen mittels Überregulierung und unattraktiver steuerlicher Rahmenbedingungen geradezu systematisch verhindert.
Reinhold Mitterlehner hat jetzt ein ÖVP-Steuerkonzept ohne komplett neue Steuern vorgelegt. Auch in der Schuldebatte scheint er doch noch zur Erkenntnis gekommen zu sein, dass eine Zwangsgesamtschule die größte Wählervertreibungsaktion in der (einschlägig durchaus reichhaltigen) Geschichte der Volkspartei wäre. Das macht trotz des kinderverachtenden Einknickens der ÖVP gegen die Schwulen-Lobby beim Fortpflanzungsgesetz erstmals seit Mitterlehners Amtsantritt ein wenig Hoffnung. Jedoch: Auch das ÖVP-Konzept fordert in Wahrheit massive Steuererhöhungen. Und vor allem ist es absurd, nach der Vorlage des mörderischen SPÖ-Steuer-„Konzepts“ noch zu sagen, dass eine Einigung mit dieser SPÖ möglich sei.
Am Wochenende war ich bei einer Kärntnerin zu Gast. Zum Nachtisch gab es köstlichen Käse. „Aber keinen aus Kärnten!“ Zuerst begriff ich gar nicht, was dieser Hinweis heißen soll. Bis mir die Aufregung der Woche einfiel. Worauf in mir mancherlei Vermutungen hochkamen.
Die Sängerin Anna Netrebko hat bei einem öffentlichen Auftritt demonstrativ mehrere Tausend Euro für die ostukrainischen Separatisten gespendet und auch ihre großen Sympathien für diese geäußert. Das ist strafrechtlich höchst bedenklich. (Mit nachträglicher Ergänzung)
„Stärkenportfolio“ nennt sich das neueste „Schmankerl“, das im Zuge des Neue Mittelschule-Gesamtschul-Wahns am Tapet steht, so etwa auch in der „Modellregion“ Zillertal in Tirol. Jeder Schüler soll demnach ein Portfolio anlegen, in dem er seine Stärken präsentiert. Dadurch soll das Kind sein Selbstbewusstsein stärken und die Beziehungsarbeit zwischen Lehrer und Schüler soll sich verbessern, so die Theorie.
Fast drei von vier Unternehmern sind auch in Wien für eine Sonntagsöffnung. Und die Arbeitnehmer?
Die deutsche SPD hat nun wirklich ohne jede Not einen (Post?-)Kommunisten der „Linken“ zum Ministerpräsidenten von Thüringen gemacht. Ein unglaublicher moralischer Abstieg einer einst eindeutig demokratischen und antikommunistischen Partei. Aber wenn die Macht lockt, dann vergisst man offenbar alle Grundsätze und die eigene Geschichte.
Über 200 Millionen Euro gibt die österreichische Politik jährlich an Steuergeldern für die Bestechung von Medien aus – pardon: für Inserate, Kooperationen, Zusammenarbeitsprojekte. In Österreich ist dieser unerträgliche Korruptionsskandal an sich zwar schon länger bekannt. Dennoch wird er tagtäglich von Regierungsparteien und Medien ungeniert weiter praktiziert. Das ist aber noch lange nicht alles, wie jetzt immer deutlicher wird.
Noch im Februar 2000 zeigten nach einer IMAS-Befragung 56 Prozent der Österreicher zumindest ziemlich starkes Interesse für innenpolitische Vorgänge; mittlerweile ist dieser Wert auf unter 30 Prozent gesunken. Und der aktuelle „Demokratiebefund“ der Initiative Mehrheitswahlrecht und Demokratiereform verweist darauf, dass lediglich 28 Prozent der Österreicher – also nicht einmal ein Drittel! – Vertrauen in die heimische Politik haben.
Mit Begriffen lässt sich trefflich Wortgeklingel machen. Wenn sie nur recht unbestimmt sind. Etwa mit dem Schlagwort von der ökosozialen Marktwirtschaft. Mit dieser alten Leiche versuchen derzeit manche ÖVP-Politiker sich aus dem Sumpf der eigenen Orientierungslosigkeit zu ziehen. Das kann ihnen aber ebensowenig gelingen wie vor einem Vierteljahrhundert Josef Riegler, dem „Erfinder“ dieser Parole.
Jetzt soll die Volksanwaltschaft auch noch alle Unternehmen kontrollieren können, die mehrheitlich im Staatsbesitz stehen. Denn, so argumentiert die Politik in ihrer stark reduzierten Logik, seit einiger Zeit dürfe der Rechnungshof diese Unternehmen kontrollieren. Daher soll es künftig auch die Volksanwaltschaft tun.
Die Sozialdemokratie ist in einem Dilemma gefangen. Trotz oder gerade wegen der Tatsache, dass die gemäßigte Linke die meisten ihrer Ziele bereits erreicht hat, wenden sich immer mehr Sympathisanten enttäuscht von ihr ab. Vermutlich ist es paradoxerweise vor allem das Streben nach Gleichheit und gesellschaftlichem Ausgleich, welches den Niedergang der Sozialdemokratie vorantreibt. Zwei soziologische Phänomene, die von der Linken lange negiert respektive zu spät bemerkt wurden, könnten dies beweisen.
Es ist ein spannender Vergleich zwischen zwei welthistorischen Umstürzen: Vor 25 Jahren ist in großen Teilen Europas der kommunistische Totalitarismus kollabiert; und vor fast 70 Jahren hat der nationalsozialistische Totalitarismus den von ihm angezettelten Weltkrieg verloren und damit auch die Herrschaft über große Teile Europas. Das waren zweifellos die beiden dramatischsten Phasen in Europa während der letzten zwei Generationen. Es gibt erstaunliche Parallelen zwischen ihnen.
Eine im internationalen Wettbewerb erfolgreiche Produktion von Waren und Erbringung von Dienstleistungen hängt entscheidend von der optimalen Auswahl des handelnden Personals ab. Für gewinnorientierte Privatunternehmen kann das zu einer Überlebensfrage werden. Es sollte daher selbstverständlich sein, dass ausschließlich die Qualifikation der Bewerber für Stellenbesetzungen relevant ist. Doch die Bedeutung der fachlichen Eignung wird infolge des durch die Politik des Gender Mainstreamings ausgelösten Quotenfimmels immer weiter zurückgedrängt.
