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Wie stark mediale Gehirnwäsche bei schlecht informierten Menschen funktioniert, kann man derzeit sehr anschaulich beweisen: Nur 14 Prozent der Österreicher würden für Donald Trump stimmen, könnten sie den US-Präsidenten wählen. Das ist maximal ein Drittel jenes Prozentsatzes der Amerikaner, die Trump unterstützen. Diese kennen ihn aber zweifellos weit intensiver als die Österreicher. Wie erklärt sich der drastische Unterschied? Viel spricht dafür, dass primär die total einseitige mediale Hetze wirklich aller Zeitungen wie auch des ORF gegen Trump zu diesem Ergebnis geführt hat. Möglich wäre aber auch, dass dieser Unterschied mit seiner Außenpolitik zusammenhängt, die naturgemäß für die Europäer besonders relevant ist.
Daher sei die Außenpolitik Trumps heute genauer analysiert und mit jener Europas verglichen.
Die US-Außenpolitik wird ganz dominierend von einem Prinzip beherrscht: jenem eines amerikanischen Isolationismus. Trump zog die US-Truppen aus einem internationalen Konfliktfeld nach dem anderen ab. Für neue Konflikte und Herausforderungen hatte er gemäß dem Prinzip "Bellt, aber beißt nicht" zwar scharf klingende Twitter-Botschaften bereit, aber nie die Entsendung neuer Soldaten.
Das ist sehr problematisch. Damit ist die Welt zweifellos nicht sicherer geworden.
Jedoch ist eines seltsam: Trump tut damit genau das, was jahrelang fast alle Linken gefordert haben, aber auch etliche Rechte. Es gab jahrzehntelang zahllose Demonstrationen unter dem Motto "Amis Raus". Viele Leitartikel verhöhnten die USA, weil sie sich überall einmischen und als "Weltpolizisten" betätigen würden.
Dieser Vorwurf kann dem "America First"-Präsidenten nun wahrlich nicht mehr gemacht werden. Bei immer mehr Krisenherden spürt man nun vielmehr schmerzlich das Fehlen eines Weltpolizisten – vor allem, da die anderen ebenfalls großen Player der Weltpolitik nicht daran denken, eine solche Rolle zu spielen:
Russland und China engagieren sich nur dort, wo sie sich nationale Vorteile versprechen. Das ist freilich insofern sogar eine Verbesserung gegenüber früheren Jahrzehnten, als beide überall nicht Weltpolizist spielen, sondern ihre jeweilige Fassung der kommunistischen Weltrevolution exportieren wollten – aber damals eben überall auf ein entschlossenes Amerika trafen, an das sich viele (demokratische wie undemokratische) Länder um Hilfe wenden konnten.
Europa als vierter theoretisch Großer ist weltpolitisch und als Friedensbringerin völlig irrelevant. Die EU nimmt zwar den Mund gerne voll. Sie bringt aber zu internationalen Konflikten immer nur papierene Proteste zustande, über die der Rest der Welt nur noch lachen kann.
Sie ist nicht einmal imstande, die eigenen Grenzen gegen die Migranteninvasion zu verteidigen. Diese hat in Ländern wie Deutschland inzwischen schon zu einer weitgehenden außenpolitischen Agonie geführt, da die deutsche Regierung – und damit auch die EU – längst nicht mehr den Mut hat, eigene Interessen gegen die türkische und muslimische Welt zu vertreten. Und Frankreichs außenpolitische Präsenz ist zwar lobenswert, aber nicht wirklich relevant, da weder Deutschland noch die restliche EU mitmachen.
Wer also nicht von ideologischem Hass gegen die USA motiviert ist, muss es bedauern, dass sich die Amerikaner in die Isolation zurückgezogen haben. Allerdings scheint es wenig wahrscheinlich, dass Joe Biden ein wesentlich stärkeres Engagement für westliche Werte in der Welt bringen würde. Er ist nur netter. Aber auch er weiß, dass Amerikas Gefühle heute auf "isolationistisch" stehen.
Der zweite große Minuspunkt bezieht sich darauf, dass Donald Trump im Gegensatz zur gesamten amerikanischen Tradition starke Aversionen gegen den freien Welthandel hat. Dabei war dieser ganz eindeutig eine der wichtigsten Treibkräfte der so eindrucksvollen globalen Entwicklung seit dem Krieg.
Denn auch dann, wenn einzelne Wirtschaftsbranchen eines Landes nicht mehr konkurrenzfähig gewesen und ins Ausland abgewandert sind – ein Beispiel ist etwa das weitgehende Verschwinden der einst so starken Textilindustrie aus Österreich –, hat fast jedes Land für andere Produkte und Branchen durch die Globalisierung tolle Exportmöglichkeiten gefunden. Und zugleich wurden die Importe zur Freude der Konsumenten deutlich billiger denn je.
Doch Donald Trump hat diese Mechanismen nicht begriffen. Er hat stattdessen eine Rückkehr zu einer Art Merkantilismus versucht. Dieser ist aber schon im 18. Jahrhundert gescheitert, weil es halt nicht funktionieren kann, wenn jedes Land nur exportieren will, aber Importe behindert.
Daher kann man die weitgehende Zertrümmerung der Welthandelsorganisation WTO durch Trump nur bedauern. Er hat dabei die Gewerkschaften und die Linksparteien – die das ja auch immer wollten – sogar noch zu überholen versucht.
Wenn es der amerikanischen Wirtschaft dennoch bis zum Ausbruch der Pandemie viel besser gegangen ist als dem Rest der Welt, wenn dadurch viele Arbeitsplätze (insbesondere auch für Schwarze!) neu entstanden sind, dann hängt das ganz eindeutig mit den Steuerreformen Trumps zusammen. Solche Steuersenkungen sind zweifellos eine gute Sache – freilich nur, wenn sie durch Einsparungen finanziert werden und nicht, wie im Falle Trumps, durch eine gewaltige Erhöhung des Defizits.
Aber dennoch wirken sie auch jetzt noch positiv: Die USA scheinen die Corona-Krise ökonomisch auch ohne Impfung und ohne nationalen Lockdown bereits überwunden zu haben. Jedenfalls sind sie im dritten Quartal des Jahres schon wieder mit einem Rekordwachstum von 33 Prozent auf einem stabilen Erholungspfad, wovon in Europa noch absolut niemand reden kann.
Auf der Negativseite der weltpolitischen Trump-Bilanz steht eindeutig das Stichwort "Türkei". Der Präsident hat nie wirklich erkannt, dass sich die Türkei neben Nordkorea zum aggressivsten und gefährlichsten Akteur auf der ganzen Welt entwickelt hat. Er ist erst dann kritisch zu Diktator Erdogan geworden, als dieser in Russland moderne Waffensysteme zu kaufen begann.
Die üble Rolle der Türkei in gleich drei Kriegen hat Trump hingegen nicht sonderlich gestört, weder in Syrien, wo der "Islamische Staat" nur dank der Türkei so mächtig werden konnte, noch in Libyen, noch im aserbaidschanisch-armenischen Krieg, zu dem die Türkei sogar angestachelt hat, und den sie durch die Zufuhr syrischer Dschihadisten zusätzlich befeuert.
Fast hat man das Gefühl – für das es allerdings keine echten Beweise gibt –, dass Trump ein bisschen schadenfroh ist, wenn Europa heute so große Probleme mit der Türkei hat und sich dabei völlig hilflos zeigt. Zu den drei Kriegen, in denen die Türken aktiv sind, kommt ja auch noch ihr regelmäßiger Versuch, weitere Migrantenmassen nach Europa zu drängen, um der EU zusätzliche Probleme zu bereiten, und den Kontinent weiter zu islamisieren. Dazu kommen die völkerrechtswidrigen türkischen Ölbohrungen im Territorialgewässer von EU-Staaten; dazu kommen neuerdings auch Hoheitsansprüche in der Ägäis; dazu kommt die Tatsache, dass sich die Türkei an die Spitze der islamischen Droh-Kompanien gegen Frankreich gestellt hat, nachdem dieses nach der Abschlachtung eines Lehrer starke Worte zur Verteidigung der europäischen Werte gefunden hat.
Es wäre jedenfalls extrem verlogen, würde man behaupten, in Europa gäbe es mit Ausnahme Frankreichs und Österreichs eine klare Haltung zur Türkei. Also kann auch hier ein Europäer den Amerikanern nicht viel vorwerfen.
Besonders schlimm ist in diesem Zusammenhang, dass Trump für einen Deal mit der Türkei den wichtigsten Verbündeten der USA bei der Niederwerfung des "Islamischen Staats", nämlich die Kurden, die ständig von der Türkei verfolgt werden, im Stich gelassen und verraten hat.
Wenn wir aber gleich im Nahen Osten bleiben: Dort hat es auch den eindeutig größten Erfolg Donald Trumps beziehungsweise seines Schwiegersohns Kushner gegeben. Die beiden waren als Friedensstifter zwischen Israel und den Arabern erfolgreich, sehr im Gegensatz zu Trumps Vorgänger, der (erfolglos) zahllose Konflikte angezettelt hatte, aber dennoch von naiven Skandinaviern den Friedensnobelpreis umgehängt bekommen hat.
Trump hat die gemäßigten Araber – von Ägypten über Sudan bis zu den Golfstaaten und Saudiarabien – ganz auf seine Seite und zu einer Annäherung an Israel gebracht. Dabei hat er die Tatsache, dass sie alle keine Demokratien sind, mit etwas zynischem, aber dennoch legitimem Kalkül außer Acht gelassen, da es ja dort in Wahrheit keine Alternative gibt – außer extremem Islamismus. Die große Gemeinsamkeit zwischen den USA, Israel und den genannten Arabern ist der tiefe Antagonismus zum bedrohlichen Mullah-Regime im Iran.
Die Europäer hingegen stellen sich hinter den Iran, obwohl der genauso wenig ein Rechtsstaat ist; obwohl der Iran so wie die Türkei in mindestens drei Ländern militärisch aktiv ist (Syrien, Irak und Jemen) und obwohl die Mullahs ständig von einer Vernichtung Israels reden. Diese unappetitlichen Aktivitäten Irans stören aber die Europäer nicht, weil sie auf billiges Öl und den iranischen Absatzmarkt hoffen. Damit ist im Grunde Europa noch viel unmoralischer, als Trumps egoistisches "America first".
Eine zumindest teilweise Annäherung hat Trump auch in einem weiteren alten und von vielen Kämpfen, Toten und Hassgefühlen begleiteten Konflikt erreicht: zwischen Serbien und Kosovo. Also ausgerechnet in einem Konflikt, wo sich die EU jahrzehntelang völlig erfolglos abgemüht hat, aber nie vorangekommenen ist, weil fünf der EU-Staaten (die selbst Angst vor Sezessionen haben) den Kosovo nie anerkannt haben.
Keine Vorwürfe kann man Trump machen, weil seine intensiven Versuche gescheitert sind, Nordkorea zu einer atomaren Abrüstung zu bewegen. Das hat er zumindest intensivst versucht. Trumps Vorgänger haben so etwas nicht einmal versucht.
Zweifellos richtig unterwegs ist Trump in Sachen China. Er hat anfangs geglaubt, mit Chinas Hilfe das Nordkorea-Problem lösen zu können. Aber als das nicht geklappt hatte, sind die wirtschaftlichen Aspekte und die Unterstützung für die ja keineswegs unbedeutenden Nachbarn Chinas immer wichtiger geworden. Trump hat sich dort zweifellos für eine Reihe von Staaten mehr engagiert als seine Vorgänger, etwa für Taiwan, etwa für Indien.
Bei den wirtschaftlichen Konflikten mit China hätte zweifellos auch Europa am gleichen Strick ziehen müssen wie Trump. Denn auch europäische Firmen werden in China diskriminiert und gezwungen, chinesische Partner aufzunehmen, die dann oft das ganze Knowhow stehlen, während die Chinesen gerade in Europas Industrie weitgehend ungehindert auf Shopping-Tour und Suche nach den feinsten Filet-Stücken gehen, beziehungsweise europäische Konkurrenten wegkaufen können.
Dennoch gibt es leider keine nachvollziehbare China-Strategie der EU und schon gar keine, die die eigenen und vielfach mit den USA gemeinsamen Interessen erkennen würde. Obwohl Außenhandel eigentlich seit langem Kompetenz der Union und nicht mehr der Einzelstaaten ist.
Gegenüber China hat sich Trump auch als Einziger getraut, die Schuld des Landes an der Corona-Pandemie beim Namen zu nennen. Dabei geht es nicht, wie oft von Trump-Gegnern behauptet wird, um den Vorwurf, dass China das Virus absichtlich freigesetzt hätte, sondern darum, dass China lange die durch grobe Fahrlässigkeit entstandenen Fehler geheimgehalten hatte. Es hat sogar Ärzte bestraft, die darüber berichtet haben. Dadurch hat es der Welt die Chance auf rechtzeitige Eindämmung genommen.
Die Beziehungen zu Russland waren Anlass für die Konstruktion einer absurden Verschwörungstheorie, mit der die US-Demokraten Trump aus dem Amt jagen wollten. Trump wurde in einem das Land lange lähmenden Impeachment-Versuch vorgeworfen, heimlich mit Russland gedealt zu haben, um ins Amt zu kommen.
Jenseits dieses dummen parteipolitischen Unterfangens wäre es zweifellos den Versuch wert gewesen, mit Russland in einer Reihe von Fragen (vom Ukraine-Krieg bis zur Abrüstung) positiv ins Gespräch zu kommen. Diese Versuche hat Trump dann unter dem Druck der Impeachment-Vorwürfe total eingestellt.
Interessant ist, dass das ganze Impeachment-Thema aber jetzt im Wahlkampf überhaupt keine Rolle mehr gespielt hat. Was beweist, dass es von den Demokraten nur künstlich inszeniert war. Diese sind noch immer total beherrscht von der fixen Idee, dass Russland der oberste Feind der USA wäre, während viele andere Bedrohungen von ihnen nicht sonderlich ernst genommen werden, von China bis zur Türkei. Irgendwie scheinen die Demokraten die Entwicklung der letzten 30 Jahre verschlafen zu haben. Inzwischen dürfte Russland freilich durch das Verhalten der Demokraten wieder zum Feind gemacht worden sein.
Genauso künstlich wie das Impeachment-Verfahren wirken umgekehrt auch die Versuche Trumps, seinen Konkurrenten Joe Biden wegen einiger unsauber wirkender Verwicklungen seines Sohnes in die Ukraine anzuschwärzen. Das grenzt dem bisherigen Eindruck nach eher an Sippenhaftung.
Viel schlimmer muss man freilich die Äußerungen von Joe Biden selbst gewichten, in denen er allen Ernstes Ungarn und Polen (in einem Atemzug mit Belarus!) als "totalitäre Regime" bezeichnet hat. Diese ahnungslose Ungeheuerlichkeit und blinde Übernahme linksradikaler Hass-Propaganda übertrifft alle Blödheiten des Donald Trump.
Eigentlich müsste jedem Einwohner Europas, das ja unter einem ähnlichen Megaproblem leidet, Trumps kämpferische Haltung gegen illegale Migration sympathisch sein. Von den dominierenden europäischen Medien wird sie aber ständig beschimpft.
Wobei es noch einen interessanten Unterschied zwischen Europa und Amerika gibt. Für Amerika ist die illegale Migration lediglich eine Frage der Gefahr des nationalen Kontrollverlustes und der Überlastung des Sozialsystems. Hingegen bedeutet für Europa die illegale Immigration von Millionen Moslems zwei zusätzliche Gefahren: die vielen (jetzt in Frankreich gleich doppelt schlagend gewordenen!) Fälle von Terrorimport und die zunehmende Islamisierung. Dennoch setzt Europa der illegalen Immigration weniger entschlossene Schritte entgegen als Amerika.
In den USA hat der "War on terror" zweifellos unter Trump an Stellenwert verloren. Das sieht man am besten am Abzug der amerikanischen Truppen aus Afghanistan, aber auch aus Syrien, ohne dass die USA behaupten könnten, es sei ein siegreiches Ende. Ganz im Gegenteil erinnert vor allem die Aufgabe Afghanistans sehr an den Vietnam-Abzug.
Weil der islamistische Terror die USA nicht (mehr) direkt zu bedrohen scheint, weil der 11. September in die Geschichte zurücksinkt, hat Trump sehr wenig Interesse am "War on terror". Das ist beängstigend, da Europa mit Ausnahme des französischen Präsidenten den Kopf in den Sand steckt und noch viel weniger bereit ist, sich dieser Bedrohung zu stellen. Biden scheint es freilich auch nicht zu sein.
Gewiss unangenehm für die europäischen Regierungen und insbesondere die deutsche ist Trumps ständiges Drängen, dass die Europäer einen ähnlichen Prozentsatz ihrer Wirtschaftskraft für die gemeinsame Verteidigung ausgeben wie die USA. Da Europas Sicherheit zweifellos exponierter ist als die der USA, da Europa sich eines ähnlich großen Wohlstands erfreut, ist das aber ein mehr als legitimes Verlangen. Dennoch hört man das Insistieren Trumps in Berlin und Umgebung gar nicht gerne, weil Ausgaben für die Sicherheit sich nicht unmittelbar in Wählerstimmen niederschlagen.
Aber moralisch steht da Trump eindeutig auf der besseren Seite als die Europäer – was Europas Regierungen freilich nicht hindert, den USA weiterhin ständig mit erhobenem Zeigefinger moralisch klingende Ratschläge zu erteilen.
In der Summe rechtfertigen jedenfalls die Fakten der konkreten Weltpolitik bei aller Kritik in wichtigen Bereichen in keiner Weise den massiven Trump-Hass in Westeuropa und speziell in dessen deutschsprachigem Teil (in Osteuropa denkt man ohnedies viel besser von ihm). Zumindest dann nicht, wenn man seine konkrete Politik (nicht seine Tweets) mit der konkreten Politik Europas vergleicht.
Die Erklärung für die europäische Ablehnung gegenüber Trump wurzelt vielmehr eindeutig im emotionalen Bereich. Der Hass auf Trump ist in hohem Maße Hass auf Amerika. Die kleine Menge des zusätzlichen Hasses auf Trump erklärt sich durch seine Persönlichkeit. Die aufgeblasene Eitelkeit des Mannes dürfte aus der Ferne noch viel unangenehmer wirken als aus der Nähe, wo man sich an die täglichen Auftritte Trumps gewöhnt hat. Und sie wird in Europa noch viel stärker von Frauen abgelehnt werden.
Der viel größere Hass auf Amerika wird sich auch bei einer Abwahl Trumps nicht ändern. Er hat drei ganz andere Ursachen: europäische Minderwertigkeitsgefühle, ideologischer Hass und Rache.
Bei aller Kritik an Trump in wichtigen Einzelfragen, bei aller physischen Aversion gegen sein Auftreten, würde ich mich über einen Erfolg des Republikaners freuen – der freilich nach den Meinungsumfragen total unwahrscheinlich ist. Aus folgenden sechs Gründen:
PS: Besonders lächerlich ist das zuletzt oft vorgebrachte Argument: Trump müsse abgewählt werden, weil er bei Corona versagt hat. Den Eindruck eines solchen Versagens haben zwar alle gleichgeschalteten Medien hervorgerufen, aber in Wahrheit haben so gut wie alle Regierungen versagt (bis auf die Inselstaaten wie Taiwan oder Neuseeland, die sich erfolgreich isolieren konnten). Die Medien verschweigen, dass in den letzten Wochen die Infektionszahlen in den monatelang angeprangerten USA viel besser sind als in Europa; dass die USA – umgerechnet auf die Einwohnergröße – bei der Corona-Todesstatistik nur an zehnter Stelle liegen (bei der Infektionsrate sogar nur an dreizehnter); und dass linksregierte und daher nie kritisierte europäische Länder wie Belgien oder Spanien eine deutlich höhere Mortalitätsrate haben. Von den großen Zweifeln, ob nicht die Infektions- und Mortalitätszahlen in vielen Drittweltländern in Wahrheit viel schlimmer sind als gemeldet, ganz zu schweigen.
PPS: Nur noch ein letztes Beispiel für die unglaublichen Methoden der Trump-Hasser, das lebhaft an die Ibiza-Falle erinnert, und das noch mehr die "Bericht"-Erstattung der gleichgeschalteten Medien zeigt: Dem Anwalt von Donald Trump wurde eine Sex-Falle mit einer jungen "Schauspielerin" gestellt, die ihn in ein Hotelzimmer lockte. Der Skandal wurde von den meisten Medien jedoch nicht oder nur ganz knapp berichtet. Offensichtlich, weil die dabei produzierten Video-Aufnahmen nicht pikant genug ausgefallen sind ...
