Wer ist die größere Gefahr für die amerikanische Demokratie: Donald Trump oder ein Monopol der Demokraten? Das Trump-Bashing, speziell in österreichischen oder deutschen Medien, nimmt mitunter kabaretthafte Züge an. Man bekommt jedenfalls fast immer nur eine Seite zu hören. Nicht Trump soll jedoch hier verteidigt, eher seine Kritiker ein wenig hinterfragt, und ein bisschen auch die andere Seite der Medaille mit Argumenten und Quellen präsentiert werden.
Es wäre ja ohnehin ziemlich müßig, ausgerechnet in Österreich vor US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen für oder gegen einen der Kandidaten Partei zu ergreifen. Dennoch haben die Präsidentschaftswahlen am 3. November, vielleicht noch mehr als sonst, Bedeutung auch für Österreich. Denn es ist nicht nur die Auseinandersetzung zwischen zwei wirklich nicht perfekten Persönlichkeiten; es ist ein ideologischer Kulturkampf, eine Auseinandersetzung über das amerikanische System – und letztlich wohl auch um die grundlegende Ausrichtung der gesamten westlichen Welt.
Auch in den Vereinigten Staaten hört man in letzter Zeit immer öfter von der "Gefahr durch die extreme oder radikale politische Rechte" – während so gut wie nie von einer Gefahr von Links die Rede ist. Es ist einer Allianz aus Universitäten, Medien und Prominenten gelungen, den an sich ja relativen und einander gegenseitig bedingenden Begriffen "links" und "rechts" zusehends eine mehr oder weniger absolute, vor allem wertende Bedeutung zu verleihen: Links bedeutet gut – rechts schlecht. Und rechts ist zugleich auch fast immer ein Synonym für "extrem" ...
Eines der Ziele der Präsidentschafts-Kampagne der demokratischen Partei dürfte es sein, Wählern zu suggerieren, man müsse sich geradezu schämen, wenn man für Trump stimmt. Dies funktioniert allerdings bei Umfragen meist besser als bei Wahlen. Man erinnere sich an die österreichischen Präsidentschaftswahlen, und an die Diskrepanz zwischen den Umfragewerten und dem eigentlichen Wahlergebnis für Norbert Hofer im ersten Wahlgang. Allerdings hört man allen Ernstes, dass es etwa an der Wall Street mittlerweile Menschen geben soll, die zwar Biden wählen wollen – zugleich aber hoffen, dass Trump gewinnt!
"Man kann einfach nicht für Donald Trump sein." Diesen Eindruck muss man letztlich bekommen, wenn man europäische Medien konsumiert – aber eigentlich auch bei fast allen renommierten amerikanischen Medien, mit Ausnahme von Fox News. Die New York Times hat etwa in weit mehr als 1000 Tagen der Präsidentschaft Trumps nicht einen einzigen positiven Kommentar gebracht.
Und tatsächlich lässt sich ja sehr viel an Negativem über Präsident Trump sagen:
- dass er ein Egomane ist;
- dass er geringe emotionale Intelligenz hat;
- dass viele seiner Weggefährten mit dem Strafrecht in Konflikt geraten sind;
- dass er seine Mitarbeiter oder Minister weniger nach dem Kriterium der Kompetenz, sondern eher entsprechend ihrer Unterwürfigkeit auszusuchen scheint;
- oder auch, dass seine Steuersenkungen viel zu wenig der arbeitenden Mittelklasse zugutekommen – wie er das ursprünglich versprochen hatte (Trumps Berater Steve Bannon hatte ja im letzten Wahlkampf gesagt, dass viele Amerikaner höchstens ein paar hundert Dollar an Ersparnissen für einen Notfall hätten, und dass die Reallöhne der Arbeiter noch immer auf dem Niveau der siebziger Jahre lägen);
- außerdem scheint Trump so gut wie jedes Mittel recht zu sein, um die Börsen weiterhin auf Allzeit-Höchstständen zu halten (obwohl durch die so verursachte Geldschwemme natürlich viele – längst nicht mehr wettbewerbsfähige – Firmen am Leben erhalten werden).
- Donald Trump hat nur wenige Freunde. Selbst der Loyalität seiner eigenen Familie kann er sich bekanntlich nicht wirklich sicher sein. (Wobei dies auch ein Vorteil sein mag. Er kann es sich mit niemandem mehr verscherzen – selbst innerhalb seiner eigenen Partei – und muss daher auch kaum auf partikulare Interessen Rücksicht nehmen.)
- Im Grunde ist Trump eher unideologisch. Auch dies mag in erster Linie opportunistisch motiviert sein, ist aber doch in vielen Situationen vorteilhaft.
Empathie oder auch Schamgefühl scheinen für Donald Trump eher Fremdwörter zu sein. Das macht ihn für viele unsympathisch – und für seine Gegner schwerer zu handhaben. Allerdings ist er dadurch auch ziemlich unabhängig. Seine größte Abhängigkeit stellen möglicherweise die eigene Eitelkeit und Geltungssucht dar. So macht man sich nicht beliebt, man geht kaum als bedeutender Präsident in die Geschichte ein – aber man kann Dinge ansprechen und ändern, um die andere einen großen Bogen machen.
Ja, und es stimmt wohl, dass Donald Trump nicht nur beim Golfspielen schummelt, wie immer behauptet wird. Aber er hat bisher zumindest nicht die Spielregeln des Golfspiels zu seinen Gunsten verändern lassen. Und er hat zwar auch einige konservative Höchstrichter installiert, doch die Verfassung hat er bisher weitestgehend in Ruhe gelassen.
Womit wir bei den Demokraten wären. Man könnte vielleicht meinen, die Partei wolle ihrem Namen alle Ehre machen, indem sie sich um die Zukunft der amerikanischen Demokratie sorgt. Wenn man allerdings etwas genauer hinsieht, dann könnte paradoxerweise gerade diese Partei in Wahrheit sogar eine größere Bedrohung für die amerikanische Demokratie und Verfassung darstellen.
Demokratie bedeutet vor allem Gewaltentrennung, Wettbewerb der Ideen und regelmäßigen Machtwechsel. Derzeit sieht es allerdings so aus, als stelle ausgerechnet Donald Trump (und vielleicht noch der US-Senat) das letzte Hindernis für eine geradezu ungebremste Machtentfaltung der Demokratischen Partei in den USA dar. Und zwar fast in Form eines Kartells.
Man bezeichnet die Medien oft als die vierte Gewalt im Staat. Was aber sind dann Social Media oder auch die gesamte Unterhaltungsindustrie von Hollywood über den professionellen Sport – bis zu "Influenzern" und Trendsettern in der Mode?
Das Konglomerat aus Informations- und Unterhaltungstechnologie, modernen Massenmedien, ideologischen Lobbys, aber auch teils geradezu fanatischen Intellektuellen an Universitäten bzw. im Kulturbereich, kann in seinem kumulativen Einfluss nicht überschätzt werden. Und Einfluss ist oft viel wichtiger als Macht – weil er meist auf viel angenehmer erscheinende Weise daherkommt – wenn auch leider oft in Form fast gebetsmühlenartiger Indoktrination.
Doch obwohl gerade die Medien oft den Eindruck vermitteln, Donald Trump werde fast ausschließlich von geistig eher minderbemittelten Provinzlern und Spießern unterstützt, so gibt es doch auch einige qualifizierte Personen, die auf differenziertere Weise auf Trump eingehen: Als Beispiel sei etwa Victor Davis Hanson, Professor für klassische Geschichte und Literatur angeführt, und sein Buch "The Case for Trump", über das er etwa auch ein interessantes Gespräch mit dem ehemaligen australischen Vizepremier John Anderson geführt hat. Hier die Vollversion und hier noch ein eher kritisches Interview zum selben Thema, im NEW YORKER.
Oder auch sein umstrittener Kollege an der Hoover Institution in Stanford, John Yoo. Auch wenn Trump sicher ein Populist sei: Nicht er, sondern seine Gegner wollen jetzt massiv in die US-Verfassung eingreifen, argumentiert Yoo in seinem Trump-Buch: "Defender in Chief". Er sei zwar in vielen Punkten inhaltlich anderer Meinung als der Präsident, rein formell bewege sich dieser jedoch oft weit mehr im Rahmen der Verfassung als seine Gegner, die diese Verfassung notfalls sogar ändern wollen, nur um Trump und seinesgleichen möglichst ein für alle Mal loswerden zu können… Nur deshalb seien die Demokraten laut Yoo sogar bereit, dem Präsidentenamt insgesamt dauerhaften Schaden zuzufügen. Unter anderem dadurch, dass nicht demokratisch gewählten Personen und Gruppierungen innerhalb und außerhalb der Administration immer mehr Macht eingeräumt werden soll. (Siehe etwa hier ein interessantes Interview mit Yoo zum Thema.)
Die New York Times brachten hingegen unlängst sogar einen Debattenbeitrag, in dem die Frage gestellt wurde, ob man das Präsidentenamt nicht ganz abschaffen sollte. Dabei wird argumentiert, dass speziell seit dem 11. September 2001 die Machtfülle des US-Präsidenten eher jener eines Königs, als der eines demokratisch gewählten Staatsoberhauptes entspräche. (Nebenbei haben die NYT in letzter Zeit auch vorgeschlagen, unter anderem die Wahlkampf-Debatten und das Wahlmännersystem abzuschaffen.)
Einer der konservativeren Kolumnisten der New York Times, David Brooks, hat (übrigens) unlängst in einem Artikel über die republikanische Partei nach Donald Trump gemeint, dass die Republikaner noch immer von Ronald Reagan geprägt seien, Donald Trump allerdings der letzte Vertreter dieser Ära sein könnte. Nun ließe sich sagen, die Reagan-Ära ist sicher vorbei – soll aber deshalb jetzt das Kind mit dem Bade ausgegossen werden?
Manchmal wird leider einfach ein wenig übers Ziel hinaus geschossen. Etwa mit dem in letzter Zeit immer öfter zu hörenden Vorschlag, das Gründungsjahr der Vereinigten Staaten einfach von 1776 auf das Jahr 1619 zurückzuverlegen, um der Ankunft der ersten Sklaven in Amerika zu gedenken. (Interessant zum Thema Sklaverei und Gründungsväter der USA ist dieser kritische Artikel, aber auch dieses Interview.)
Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut …
Man kann im Grunde fast immer links und rechts am Ziel vorbeischießen. Macht braucht Kontrolle, sagt man gern in Österreich. Doch bereits Charles de Montesquieu propagierte eine staatliche Gewaltenteilung – in den USA später als checks and balances bezeichnet. (Montesquieu berief sich dabei auch auf John Locke und das englische Staatsmodell, das – schon lange vor der Französischen Revolution – liberales Gedankengut verwirklichte.) Und wenn Karl Popper sagte, der Vorzug der Demokratie läge darin, dass Wahlentscheidungen gleichsam falsifizierbar wären – man also beim nächsten Mal ja jemand anderen wählen kann, wenn man sich zuvor geirrt hat – dann ist dies ein weiteres Argument dafür, dass es keine Demokratie ohne Opposition, regelmäßigen Machtwechsel und offenen Wettbewerb geben kann.
Wer gefährdet nun am meisten die amerikanische Demokratie? Donald Trump ist sicher in vieler Hinsicht eine Zumutung, aber entscheidend sind und bleiben die viel zitierten checks and balances! Wahlen allein garantieren noch lange nicht eine Kontrolle von Macht, Einfluss und Deutungshoheit. Man bedenke einmal: die US-Demokraten haben eine beinahe totale Hegemonie über alle wichtigen Medien, so gut wie alle namhaften Universitäten, das Silicon Valley, mittlerweile auch den Großteil der Wall Street (sofern diese nicht ohnehin längst vom Silicon Valley kontrolliert wird), Hollywood sowieso – und dazu derzeit noch das Repräsentantenhaus.
Wenn sie jetzt auch noch den Senat und die Präsidentschaft gewinnen, dann gleicht das fast einem Monopol! Zumal viele namhafte demokratische Proponenten für diesen Fall bereits mehrfach angekündigt haben, dann möglichst schnell auch das Electoral College (also die Wahlmänner bei der Präsidentenwahl) abschaffen, die Zahl der Richter am Supreme Court erhöhen (und zwar bis zu einer Zahl, die ihnen über die dann notwendigen Neubenennungen eine sichere Mehrheit gibt – auf Lebenszeit wohlgemerkt), den Senat auf "proportionale Repräsentation" umstellen (das hieße z.B. die dreißigfache Zahl an Sitzen im Senat für Kalifornien – gegenüber kleinen Bundesstaten, wie etwa Wyoming), den Filibuster (also Verzögerungstaktiken im Senat, die ursprünglich zum Schutz von Minderheiten eingeführt worden sind) abschaffen zu wollen.
Nicht für all diese Punkte gibt es zwar eine geschlossene Front; doch es sind alles Dinge, die den Demokraten selbst nützten, um ihre Macht auf sehr lange Zeit zementieren zu können.
Ideologie macht dumm
The end of America as we know it today? Einer der prominenten Kritiker dieses Kulturkampfes – bei dem Moralvorstellungen oft als Vorwand oder Tarnung für schnöde Machtansprüche dienen –, der PayPal-Mitgründer Peter Thiel, meint jedenfalls, dass Anti-Amerikanismus zu den Kernwerten der neuen Progressiven gehöre. (Ein Selbsthass, der sonst vielleicht nur noch von manchen Vertretern der EU überboten wird, möchte manch leidgeprüfter Europäer da vielleicht hinzufügen.)
Trump und Biden mögen zwei der ungeeignetsten Kandidaten sein, die sich je um das amerikanische Präsidentenamt beworben haben. Doch gleichzeitig könnte es eine der wichtigsten Weichenstellungen in der neueren amerikanischen Geschichte sein. Hillary Clinton und die Demokraten haben schon die letzte Wahl mehr verloren, als dass sie Donald Trump gewonnen hätte. Und zwar gerade weil sie Moralfragen im Zusammenhang mit den sogenannten identity politics viel zu sehr in den Mittelpunkt gestellt haben. Denselben Fehler sind die Demokraten gerade im Begriff ein zweites Mal zu begehen. Sollten Sie dennoch gewinnen, so werden sie dies jedoch kaum als Fehler einbekennen wollen – sondern viel eher versuchen, die politisch korrekten Inhalte und Ideologien dieser "Identitätspolitik" (bei der letztlich immer verschiedene Gruppen gegeneinander ausgespielt werden – vielleicht, weil man das Individuum nicht als die "Minderheit schlechthin" anerkennen will), möglichst dauerhaft zu institutionalisieren. Sollten sie die Wahlen hingegen erneut verlieren, werden sie es vielleicht in vier Jahren nicht noch ein drittes Mal mit denselben Methoden versuchen.
Wie schlimm man nun Donald Trump auch finden mag, die Alternative zu ihm könnte sich alles in allem für viele als Enttäuschung darstellen. "Schöne Worte sind nicht wahr, wahre Worte sind nicht schön", sprach Laotse vor langer Zeit, und sagte damit schon fast alles, was heute zum Thema "Political Correctness" zu sagen ist.
Man macht es sich ja so unglaublich leicht, wenn man als Politiker immer nur schöne Worte spricht, als Bürger diese Worte glaubt und wiederholt. Im Grunde genommen ist dies oft im höchsten Maße verantwortungslos. Denn nur das Wahre ist wirklich das Gute – und das tut, wer auch unangenehme Wahrheiten ausspricht und entsprechend handelt.
PS: Joe Biden macht einen ziemlich gebrechlichen Eindruck – manche Beobachter vermuten sogar, er sei dement. Dies ist insofern verwunderlich, als ja Bernie Sanders und Elizabeth Warren erst im März zugunsten Bidens auf ihre Präsidentschaftskandidatur verzichtet haben. War er damals schon so schlecht beisammen? Hat sich sein Zustand seither so sehr verschlechtert? (Wobei es Biden auf jeden Fall geschickt gelungen ist, anlässlich COVID19 als der Verantwortungsbewusste dazustehen, Trump hingegen als ziemlich verantwortungslos aussehen zu lassen. Man könnte auch sagen: Trump hat bisher eher zu viel Wahlkampf gemacht, Biden zu wenig.)
Die Umfragen sprechen im Moment jedenfalls für Biden. Und falls die Debatten zwischen Präsident Trump und Biden überhaupt stattfinden, so könnte Letzterer einerseits davon profitieren, dass die in ihn gesetzten Erwartungen schon sehr niedrig sind – er also positiv überraschen kann; und dass ein aggressives Vorgehen Trumps außerdem sogar einen Mitleidseffekt zugunsten Bidens auslösen könnte.
Überdies könnte es noch zu einer anderen October Surprise kommen: die Demokraten dürften großes Interesse daran haben, dass die Börsen (deren gute Performance ja vielfach Donald Trump zugeschrieben wird) vor der Wahl noch ordentlich einbrechen – beziehungsweise dass es einen richtigen Börsencrash gibt. Und da sie ja erheblichen Einfluss an allen wichtigen Schalthebeln von Macht und Information haben, könnten sie hier natürlich auch noch ein wenig nachhelfen ...
PPS: Wie auch immer die Wahl ausgeht, hier noch einige recht interessante Links:
- Der Psychologe Jonathan Haidt macht sich Sorgen wegen der "Verweichlichung" Amerikas, speziell durch die Unis – und betont, wie wichtig es sei, dass beide Seiten des politischen Spektrums in der politischen Auseinandersetzung vertreten sind. Hier ein sehr gutes Interview über politisch korrekte Paradigmen; einige Links zum Thema: "Wahrheit und soziale Gerechtigkeit sind unvereinbar" – und mehrere Bücher.)
- Ein anderer, der sich Sorgen macht über die Polarisierung Amerikas – Polit-Profi Frank Luntz – und im Gegensatz zu Haidt eher den Republikanern zuzuordnen ist, spricht hier über die Wahl vom 3. November und hier in der großartigen PBS-FRONTLINE-Serie, America’s Great Divide.
- Der bekannte TV-Journalist Ted Koppel spricht über die allgemeine Malaise der Medien, die immer parteiischer werden. (FOX hat wohl damit gewonnen – mittlerweile sind aber fast alle auf der anderen Seite ...)
- Und zuletzt noch ein Interview über die Möglichkeiten für eine Verbreitung von Fehlinformation im Rahmen der bevorstehenden Wahlen. (Dass Trump dabei noch mehr Unregelmäßigkeiten zugetraut werden als den Demokraten, überrascht nicht – und ist wohl nicht ganz von der Hand zu weisen.)
Christoph Bösch, freier Publizist, dem eine möglichst direkte Demokratie, Meinungs- und Vertragsfreiheit sowie ein offener Wettbewerb der Ideen, ein großes Anliegen sind.
