Wenn es gegen Orban etwas zu melden gibt, ist die Presse willig bei Fuß: "Beispiellose Demo in Budapest – Bis zu 100.000 gegen Orban auf der Straße", (Krone am 14.4.2018 / 19,36 Uhr, die Demo war noch nicht einmal zu Ende; der ORF schob bald das Motto des Massenauflaufs in seiner Headline nach: "Wir sind die Mehrheit").
Doch erst mal der Reihe nach…
1.) Die Teilnehmerzahl wird selbst von der Internet-Orban-Hass-Plattform "Pesterlloyd" vorsichtiger angesetzt: "Die Angaben … schwanken zwischen 40.000 und 100.000." Im manipulativen Missbrauch von Sprache sind ORF-Redakteure freilich Meister: Wenn etwa in der Vergangenheit mehr als 100.000 Pro-Orban-Anhänger loszogen, verschwand das Event in einer ORF-Unterrubrik: "Mehrere Tausende auf Pro-Regierungsdemonstration" hieß es dann immer verschämt.
2.) Natürlich war die Demo vom 14.4.2018 nicht "beispiellos": Einen Monat zuvor, zum Nationalfeiertag, am 15.3.2018, demonstrierten mehrere hunderttausende Menschen (schätzungsweise mindestens 500.000) Pro Orban. Davon war natürlich in den westlichen Medien nichts, aber auch wirklich rein gar nichts zu erfahren. Lautet doch ein Klassiker der Medienmanipulation "Verschweigen" von Tatsachen (war schon ein beliebtes Mittel der Post-Stalinisten etwa bei der Atomkatastrophe in Tschernobyl 1986 – funktioniert hat’s trotzdem nicht).
Die Pro-Orban-Demos gehen natürlich mittlerweile in die Dutzende: Nachdem Orban 2002 die Wahlen unerwartet verloren hatte, brachte die Fidesz am 13. April 2002 mehrere hunderttausend Menschen auf den Kossuth-Platz. 2006, aus Protest gegen die Lügenrede des sozialistischen EX-Ministerpräsidenten Gyurcsany organisierte die Fidesz eine Demonstration von mehr als 100.000 Teilnehmern.
Seit 2012 fanden in Budapest zwölf sogenannte Pro-Orban-"Friedensmärsche" (Bekemenet) statt (am 21.1.2012 nahmen daran schätzungsweise 500.000 teil, danach immer mehr als hunderttausend). Organisiert wurden diese von der ungarischen Pro-Orban-NGO "Zusammenhalt" ("Öszefogas") – und genau aus diesem Grund von den Linken totgeschwiegen und verhöhnt (während die Berliner "Loveparade" 1989 – 2010 hysterisch als Peace-Frog-Event abgefeiert wurde; aber damals ging es ja in erster Linie um eine Fuck-Parade).
Dagegen macht sich natürlich so ein traditioneller "Friedensmarsch" (für Familie, die ungarische Nation) spießig aus …
3.) Die linke Lügen-Mär von der "Wahlfälschung": Nach der unerwarteten Niederlage Orbans bei den Wahlen 2002 sprach sich Orban gegen Wahlfälschungs-Verschwörungstheorien aus (in zwei Wahlkreisen lag der Vorsprung nur bei 5 beziehungsweise 14 Stimmen). Er war es schließlich, "der für klare Verhältnisse sorgte: ,Gratulieren wir dem Sieger, und verneigen wir uns vor dem Wählerwillen‘. Jener Mann … akzeptierte in einer gewiss bitteren Stunde die Grundregel der Demokratie: ,Wer verliert geht. ’Orban hat sich an diesem Abend zu einem wahrhaft großen Politiker gewandelt. Er hat sich verhalten wie ein wirklicher Demokrat." (der Chefredakteur der linken Tageszeitung ’Nepszava‘, Peter Nemeth, in DerStandard 23.4.2002)
4.) Seit dem überwältigenden Zweidrittel-Orban-Wahlsieg 2010 wird deshalb beflissentlich an der linken Lügen-Mär von der Beugung des Wahlrechts gebastelt: "Orbáns Zweidrittel-Mehrheit der Mandate und die fast 50 Prozent auf den Parteilandeslisten stützen sich auf rund 36 Prozent der Wahlberechtigten." (Pesterlloyd)
Als erstes in Umlauf gesetzt von ORF-Orban-Hasser Paul Lendvai in Form einer sagenhaften Vorschul-Milchmädchen-Rechnung. Schuld daran: Der "mehrheitsfördernde Effekt des ungarischen Wahlsystems". (Lendvai, 8.10.2010) Freilich gibt es diesen auch in anderen westlichen Vorzeige-Demokratien (USA, England, Frankreich); von ihm träumen übrigens auch klassische linke Gutmenschen-Welcome-Politiker, wie der Wiener Bürgermeister Häupl: "Mit einem behutsamen Mehrheitswahlrecht hätte ich kein Problem, das sage ich ganz offen … Klare Entscheidungsverhältnisse."
Die Lendvai´sche Habakus-Rechnung (bezogen auf das Wahlergebnis 2010) geht so:
Eine absolute Fidesz-Mehrheit "von über 52 Prozent" hatte zu "mehr als zwei Drittel der Parlamentssitze" (Lendvai) geführt: Eben aufgrund des Mehrheitswahlrechtes, von dem – wohlgemerkt – auch alle anderen ungarischen Parteien seit der Wende 1989 profitiert haben oder eben nicht (die ungarischen Sozialisten etwa drei Mal: 94-98/02-06/06-10); und auch in den Wahlen zuvor gab es ähnliche Wahlbeteiligungen.
Nun aber zur Orwell-Lendvaischen Wahlarithmetik: "Die Wahlbeteiligung" hätte nur lächerliche "64 Prozent" betragen; somit aber "wurden mit den Stimmen eines Drittels der Wahlberechtigten 68 Prozent der Parlamentssitze" ". Doch der `Alternative-fact´-Rechnungswahn geht noch weiter: "Die 2,7 Millionen Fidesz-Stimmen machten (nur! Anm.) knapp mehr als die Hälfte der tatsächlichen Stimmen, rund ein Drittel der Wahlberechtigten und etwa ein Viertel der Bevölkerung aus." (Lendvai)
Quod erat demonstrandum: Der verhasste Orban hätte sich also quasi als Diktator die Zweidrittel-Macht usurpiert. Das neu-revolutionäre Lendvaische Demokratieverständnis implementiert allen Ernstes, dass auch Babys zu den Wahlurnen hätten schreiten sollen.
Setzen wir diese Neudenk-Trickserei nun aber mit den Ergebnissen der Frankreich-Wahl 2017 in Relation!
Ausgehend (von einer extrem niedrigen) Wahlbeteiligung von 42 Prozent erreichte die Macron-LREM-Partei mit 43 Prozent immerhin überproportional 308 (von insges. 577) Mandate, was einer absoluten Mandats-Mehrheit von mehr als 53 Prozent entspricht. Somit hätte aber Macron mit skandalösen 11,7 Prozent der Bevölkerung die Macht an sich gerissen: Denn die französische Bevölkerung macht 67 Millionen, LREM erzielte 7,82 Millionen. Das waren 16,5 Prozent der Wahlberechtigten (47,5 Millionen). Von so einem Wahlrecht kann Orban nicht einmal vor Weihnachten träumen…
Nachtrag zu den Ungarn-Wahlen 2018: Bei einer hohen Wahlbeteiligung von 68 Prozent (ca. 8,2 Millionen Wahlberechtigte – gültig abgegebene Stimmen ca. 5,576 Millionen) gewann Orban mit 2,576 Millionen mit ca. 49 Prozent der Stimmen eine Zweidrittelmehrheit von 133 Mandaten; nach tagelagen Warten auf das endgültige Wahlergebnis (wegen der Briefwahlstimmen) "musste" die Orban-Partei sogar ein Mandat an die rechtsradikale Jobbik abgeben. Schaut so Wahlfälschung aus (Der Vorwurf wurde auch von österreichischen Medien erhoben, also in einem Land, wo die Bundespräsidentenwahl vom Verfassungsgerichtshof wegen Unregelmäßigkeiten wiederholt werden musste)?
5.) Ein Klassiker der Manipulations-Presse:
Im ORF-"Weltjournal: Ungarn – Orbans demokratische Diktatur" (4.4.2018) nennt ORF-Redakteur Ernst Gelegs einen "regierungs-unabhängigen" ungarischen Politologen, Robert Laszlo als Kronzeuge gegen Orban und stellt diesem den "regierungs-nahen” Politologen vom "Szasadveg-Institut", Zoltan Kisszelly, gegenüber.
Robert Laszlo ist natürlich nicht "regierungs-unabhängig” sondern "regierungs-feindlich”, weil Mitglied des "Political Capital Instituts" in Budapest; dieses wird finanziell unterstützt von extrem regierungskritischen NGOs (u.a. Transparency International Hungary, 24.hu, Atlatszo.hu, Radicalisation Awareness Network, Group of the Progressive Alliance of Socialists & Democrats in the European Parliament, Transparency International Hungary, Open Society Foundation). Die "Open Society Foundation" ist eine Soros-Stiftung. In diesem Zusammenhang wird auch immer wieder die Soros Refugee-Help-Foundation "Welcome to EU" genannt.
Robert Laszlo ist so etwas wie der Anti-Orban-Hofzeuge des ORF, bei dem dieser immer wieder vorstellig wird. Irgendeine regierungskritische ungarische Uni-Lektorin darf dann auch noch die ungarischen Medien pejorativ als "Staatsmedien” titulieren, was einen frappant an den inländischen Begriff vom "ORF-Staats-Gutmenschen-Rotfunk” erinnert.
Am Schluss werden noch manipulativ-tendenziöse Elendsbilder aus einer Budapester Obdachlochsen-Einrichtung montiert, die genauso gut aus der Wiener "Gruft" stammen könnten. Schauriger Endpunkt setzt dann die musikalische Untermalung mit dem Uralt-68er-Untergangshype von den "Doors": "This is the end".
6.) Viel schlimmer aber als alle genannten Manipulationsversuche ist aber die politische Zusammenarbeit der linken Parteien mit der rechtsradikalen Jobbik. Als bei den Anti-Gyurcsany-Protesten 2006 vereinzelt Arpad-Flaggen (Erkennungs-Symbol der faschistischen, antisemitischen "Pfeilkreuzler" 1934-1945) in der Menge geschwenkt wurden, wurde der gesamte Anti-Gyurcsany-Protest als faschistisch verunglimpft. "Für die ungarische Liberale Partei (SZDSZ) symbolisiere die Arpad-Fahne das Pfeilkreuzler-Regime. (DerStandard, 25.10.2006)
Plötzlich aber, 2017, als sich ein erneuter Orbans-Sieg abzeichnete, war dies für die internationale Linke kein Problem mehr; auch nicht, dass die "rechtsradikale, roma- und judenfeindliche Jobbik" (Lendvai) auf der Demo mitmarschierte. Von nun an lautete die zum Mainstream erhobenen Volks-Verdummungs-Formel: Die Jobbik hätte "sich geändert, für die Entgleisungen der Vergangenheit öffentlich entschuldigt und im Parlament die wichtigsten Initiativen der Opposition unterstützt, während sich die Regierungspartei Fidesz … rechtsextremen Anstrich gegeben hatte". (Lendvai, 4.12.2017)
Wir kennen alle das Märchen von den sieben Zwergen und dem Wolf, der Kreide gefressen hat. Noch 2015 warnte Lendvai vom "Marsch nach rechts": "Der Besucher in Budapest spürt … tiefe Angst bei der jüdischen Gemeinde". (Lendvai, 21.4.2015)
Auf der Anti-Orban-Demo (14.4.2018) wurde die Vertreterin der ungarischen sozialistischen Partei, Kunhalmi Agnes, mit einem bekennenden Jobbik-Fan abgelichtet. An der Demo nahm auch der ultrarechte Politiker László Toroczkai teil. Anlässlich der Gaypride-Parade Budapest 2011 hatte er gegen "die satanischen Kräfte" der Schwulen mobil gemacht. Er fordert die Wiederherstellung von Großungarn vor Trianon, hatte als Bürgermeister der ungarische-serbischen Grenzgemeinde Asotthalom eine Anti-Propaganda-Video zur Abschreckung von Flüchtlingen gedreht, und 2006 war er der Anführer, der auf den Sturm auf das Budapester Rundfunkgebäude aufrief.
Für diese sonderbare links-faschistische Anti-Orban-Koalition gebrauchte Lendvai sogar einen kommunistischen Kampf-Rhetorik-Begriff: "Sozialliberale Einheitsfront mit Jobbik". Das wäre ungefähr so, als wenn in Deutschland Sozialisten, Grüne, Liberale, die Linke, Mama Merkels CDU zusammen mit der AFD gegen die bayrische CSU demonstrieren würden.
7.) Die Linke und ihr anti-demokratischer Reflex: Im Anschluss an die Anti-Gyurcsany-Lügenrede-Demonstration (sozialistisch-liberale Regierung – 23.10.2006) kam es zu brutalsten Übergriffen der Polizei (Gummigeschosse wurden besonders in Kopfhöhe abgeschossen) gegen überwiegend friedliche Bürger. Gerechtfertigt wurde diese Soldateska-Prügel-Orgie mit dem linken Faschismus-Lügenargument. Im Ernst: Sehen so Faschisten aus? Bei keiner einzigen Anti-Orban-Demonstration kam es hingegen (trotz Provokation der Teilnehmer: etwa Bespucken von Polizisten) zu Polizeigewalt.
Dieser anti-demokratische Komplex tritt bei der Linken immer dann besonders ungeniert und offen zutage, wenn sie die Macht verloren hat. Sie wurzelt in einem fatalen links-faschistoiden Übermenschen-Mythos: Dass nämlich die revolutionäre Linke Träger des historischen Fortschritts wäre, sozusagen im Inbegriff des totalen Wahrheitsanspruches, mit dem die Bolschewiken-Kommunisten sich 1918 in Russland an die Macht geputscht hatten: "Massenerschießungen sind ein legitimes Mittel der Revolution." (Lenin)
Zur Wiedererlangung der linken Macht schrecken dann die sich selbst als Gutmenschen-Wähnenden auch nicht vor Aktionen zurück, in denen sie sich als historische Popanz-Revolutionäre lächerlich machen. So verteilte der linke Budapester Ex-Bürgermeister (1990-2010 - Liberale Partei SZDSZ) Gabor Demsky als linker Underground-Kampfsponti vor Wahllokalen an schlangestehende Bürger Flugblätter und attackierte Reporter von Echo-TV. "Vom Erhabenen zum Lächerlichen ist es nur Schritt." (Napoleon) 2002 erschien die linke Lichtgestalt noch bei den Barrikadenbauern auf der Budapester Elisabeth-Brücke, um diese in diese in Schranken zu weisen…
Übrigens: Demskys bester Freund, der linke Schriftsteller György Konrad, fiel (im Jänner 2018 in "HVG)) mit einem extremen Anti-Orban-Hass-Interview auf: "Wenn Orban nicht wie Ceausescu enden möchte, sollte er bald irgendwohin verschwinden."
Westliche Medien berichten davon, dass bei der Anti-Orban-Demonstration (14.4.2018) folgende Leit-Slogans erhoben worden: "Wir sind die Mehrheit! Wir sind das Volk!", "Orban hau ab!", "Das Volk kann man nicht verbieten." Ein Organisator der Demo sah "Frustration, Enttäuschung und den Willen zur Tat". Klingt schon verdächtig nach einer Mischung aus Nietzsches "Wille zur Macht" und Lenin-Mao-Revoluzzer-Aufguss.
Nennen wir die Dinge beim Namen: Eine Woche nach einer geheimen, freien, demokratischen Wahl, mit einer Wahlbeteiligung von knapp 70 Prozent, in der sich knapp 50 Prozent der Ungarn zum dritten Male für ihren Ministerpräsidenten, auf Basis eines Nachwende-Wahlrechts und gegen die links-nihilisten EU-Dogmen entschieden haben, beanspruchen linke Krakeeler, das gesamte Volk zu vertreten. Allen Ernstes forderten diese Spiel-Wiesen-Demokraten sogar Neuwahlen nach dem Motto: "Wählen wir solange, bis das Resultat eben für unsere Zwecke stimmt."
Hinter all dem post-revolutionären Humbug verbirgt sich aber nichts anderes als eine zutiefst undemokratische, links-faschistoide Möchtegern-Revoluzzer-Ideologie.
8.) "Die Hunde bellen, die Karawane zieht weiter." Die Reaktion der sich legitim an der Macht befindenden Orban-Regierung fiel lapidar, aber angemessen aus: "Der Kabinettschef von Premier Orban, Antal Rogan, bezeichnete die Demonstration als ,politischen Flohzirkus'". Er behauptete, hinter der Aktion stünde allein George Soros, der den Wahlsieg von FIDESZ und die Zweidrittelmehrheit nicht akzeptieren könne." (ORF)
Man muss jetzt kein Verschwörungstheoretiker sein, um Orban recht zu geben: "Wenn in Ungarn etwas geschieht, das die Interessen der Großmächte, der großen Firmen oder großer Menschen verletzt, dann springt das Europäische Parlament als erster und greift Ungarn an." (Orban 7.12.2017)
"Die Herren der globalistischen Politik … verkündeten: Wenn in irgendeinem Land nicht die Liberalen die Wahlen gewinnen, dann gibt es dort keine Demokratie mehr. Sie verkünden, dass das Volk eine Gefahr für die Demokratie darstellt." (Orban)
Noch eine andere Erklärung für den irrationalen Orban-Hass: Orban war der erste, der das Schweigen über die Verbrechen des Post-Stalinismus während und nach der ungarischen 56er Revolte gebrochen hat. Damit aber steht er – wenn freilich spiegelverkehrt – in einer Reihe mit den dekadenten Uralt-68ern des Westens, die sich dieses Privileg so gerne auf ihre gebrechlich gewordenen Brüste heften. Damit macht er sich freilich bei sehr vielen verhasst.
Trotzdem gilt weiterhin: "Es gibt kein Verbrechen, keinen Kniff, keinen Trick, keinen Schwindel, kein Laster, das nicht von Geheimhaltung lebt. Bringt diese Heimlichkeiten ans Tageslicht, beschreibt sie, macht sie vor aller Augen lächerlich. Und früher oder später wird die öffentliche Meinung sie hinwegfegen. Bekannt machen allein genügt vielleicht nicht – aber es ist das einzige Mittel, ohne das alle anderen versagen." (Joseph Pulitzer – gebürtiger Ungar)
Dr. Elmar Forster ist Lehrer und lebt(e) seit 1992 als Auslandsösterreicher in Ungarn, Prag, Bratislava, Polen, Siebenbürgen (Rumänien).
