Im September 1683 stand das von einer gewaltigen osmanischen Armee unter Großwesir Kara Mustafa belagerte Wien kurz vor dem Fall. Ausfälle durch Feindeinwirkung und Krankheiten hatten die Zahl der Verteidiger unter Graf Ernst Rüdiger von Starhemberg dahinschmelzen lassen. Die Munition ging aus und ein weiterer Großangriff der Türken hätte wohl das Ende der Reichshauptstadt bedeutet. Doch als die Not am größten war, kam doch noch der ersehnte Entlastungsangriff, der aus der drohenden Niederlage einen glänzenden Sieg machte.
Von den Hängen des Kahlenberg herab attackierten die vereinten christlichen Streitkräfte, bestehend aus der Reichsarmee unter Herzog Karl von Lothringen und polnischen Truppen inklusive der berühmten Flügelhusaren unter König Johann III. Sobieski, die überraschten Belagerer. Unter den Soldaten der Entsatzarmee befand sich auch der erst knapp 20-jährige Prinz Eugen, der 1683 vor den Toren Wiens seine Feuertaufe erlebte und damit den Grundstein legte für seinen späteren Aufstieg und die enormen Erfolge als größter österreichischer Feldherr aller Zeiten. Die Osmanen verloren zwischen 15.000 und 20.000 Mann und flohen in Panik und Chaos. Wien war gerettet, die Türken kamen jahrhundertelang nicht wieder.
Wohl nicht ganz zufällig wählten Sebastian Kurz und H.C. Strache Mitte Dezember 2017 ausgerechnet den Kahlenberg als Örtlichkeit, um die Einigung in den Koalitionsverhandlungen zu verkünden. Türkis-Schwarz und Blau würden eine Regierung bilden, was nach dem vorangegangenen Wahlkampf ja nur logisch erschien. Beide waren schließlich mit fast identen Themen und Versprechen in den Urnengang marschiert. Allen voran dominierten das Massenmigrationsthema und der Wunsch nach Veränderung im Anschluss an mehr als zehn Jahre lähmender großer Koalition. Vom Kahlenberg aus sollten erneut die Stadt und das Land gerettet werden. Das war vermutlich die implizite Symbolik dabei.
Am 27. März sind die ersten 100 Tage der neuen Regierung passé, die oft zitierte Schonfrist ist damit zu Ende. Zeit also, eine erste Bilanz zu Türkis-Blau zu ziehen.
Und die fällt leider wenig euphorisch aus. Was wurde im Wahlkampf nicht alles versprochen? Und was ist jetzt noch davon zu bemerken? Nun, gleich als erstes wurde eines der größten Versprechen beider Parteien entsorgt. Auf frühestens 2021 verschoben und mit einer enorm hohen Hürde von 900.000 Unterschriften versehen, bedeutete eine der ersten gemeinsamen Handlungen gleich de facto das Ende einer direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild, bevor da überhaupt noch irgendwas begonnen hat. Das war schon mal ein ziemlich ernüchternder Auftakt.
Man versuchte zwar auch, einen energischen Start anzutäuschen, aber ausgerechnet das Thema Notstandshilfe war sicher nicht der große Befreiungsschlag, den sich viele Wähler erhofft hatten. Nicht, dass die Notstandshilfe nicht oft genug missbraucht würde. Nicht, dass es da keinen Reformbedarf gäbe.
Man erinnere sich nur an den afghanischen Ehrenmörder in Wien, der die eigene Schwester ins Jenseits gemessert hat. Im Zuge der medialen Recherchen dazu stellte sich heraus, dass dessen Vater genau die minimal nötigen sechs Monate als Tellerwäscher gearbeitet hat und seither vom Staat lebt. Das sind durchaus Dinge, bei denen man ansetzen kann. Das dringendste Problem der Nation war das aber sicher nicht! Denn noch mehr als Notstandshilfe kassiert eine gewisse Klientel ja Mindestsicherung.
Außerdem ging vor allem die neue FPÖ-Sozialministerin in der Sache so dilettantisch vor, dass man den zahlreichen linken Kritikern quasi vom ersten Tag an ordentlich Munition für den Beschuss der eigenen Bemühungen lieferte. Wird jetzt ab einem gewissen Punkt auf das Vermögen Langzeitarbeitsloser zugegriffen oder nicht? Da ist man sich bis heute noch immer nicht ganz einig mit sich selbst. So ermöglicht man es dem politischen Gegner, wahre Horrorszenarien zu zeichnen, die in den Online-Foren noch lange Bestand haben dürften.
Werfen wir jetzt aber den Blick auf ein paar Dinge, die seit dem Wahltag komplett verschollen sind wie ein zu gut verstecktes Osternest.
- Da wäre einmal das versprochene Ende des Kammerzwangs zu erwähnen: Das war Thema in vielen TV-Diskussionen und ward dann nie mehr gehört!
- Selbiges gilt für eine geplante Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger – auch so eine Sache, die bisher wie weggezaubert ist.
- Eine Abschaffung der kalten Progression ist derzeit auch nicht mehr auf der Agenda.
Natürlich ist noch nicht aller Tage Abend und die Regierung sollte noch etliche Jahre vor sich haben. Aber nach dem Wahlkampf waren diese Dinge plötzlich wie vom Erdboden verschluckt.
Etwas, das sich besonders viele Bürgerlich-Konservative besonders dringend wünschen würden, wäre eine ORF-Reform. Noch besser wäre natürlich eine Privatisierung des Staatsfunks oder zumindest einmal eine Abschaffung der Zwangsgebühren. Doch was die Regierung in dieser Sache bisher abgeliefert hat, nötigt einen eher dazu, alle Hoffnung fahren zu lassen. Da wird immer wieder im Liegen umgefallen, dass es schon fast künstlerisch wertvoll ist.
Zum einen gibt es da einen Medienminister Blümel, der offen zugibt, nie fernzusehen, und der sich in mehreren TV-Auftritten kein kritisches Wort zum extrem gegen die Regierung polemisierenden Rotfunk, der seinem Beinamen wirklich alle Ehre macht, abringen konnte. Von einem Ende der Gebühren oder dergleichen traut sich ein Blümel offenbar nicht einmal heimlich zu träumen. Der Mann ist derart bemüht, die Staatsfunker zu beschwichtigen, dass man ihm auch ohne weiteres zutrauen würde, zur SPÖ überzutreten, wenn er sich damit mediale Schelte ersparen könnte. Ein Mann mit dem Profil eines Formel-1-Schönwetterreifens. Die personifizierte Inhaltsleere.
Zum anderen hat sich auch FPÖ-Chef und Vizekanzler Strache bisher nicht unbedingt mit Ruhm in Sachen ORF bekleckert. Zuerst schimpfte er brachial und wenig durchdacht gegen den intriganten Staatssender (Stichwort Tiroler Nazi-Opa-Skandal), schoss übers Ziel hinaus, indem er Hohepriester Armin Wolf persönlich der Lüge bezichtigte (was juristisch kaum zu beweisen ist) und warf sich schließlich vor Evil Armin in den Staub. Nicht nur, dass er sich außergerichtlich mit dem streitbaren Linksprediger verglich und 10.000 Euro Schadenersatz zahlte. Ohne Not und Zwang verkündete Herr HC auch: "Ausdrücklich halte ich fest, dass ich Dr. Armin Wolf stets als höchst korrekten und professionellen Journalisten erlebt habe." Jedes Interview mit Wolf sei in Wahrheit ein Genuss. Da fühlte sich wohl so mancher FPÖ-Wähler so richtig schön verarscht! Viele hätten da sicher gerne das gehabt, was Strache hatte, bevor er den Sager vom Stapel ließ. Dann hätte es vielleicht weniger geschmerzt.
Überhaupt ist der Umgang mit den fast durchwegs linksgetakteten Medien bisher von Zurückhaltung, Zaudern und Zittern geprägt. Böse Zungen sprechen auch von regelrechter Angst. Man glaubt offenbar ernsthaft, die großteils extrem weit links positionierten Journalisten davon überzeugen zu können, dass man in Wahrheit eh ganz lieb und gar nicht so böse ist. Oder dass man sie wie den ORF über die fortgesetzten Zwangsgebühren einfach kaufen kann.
Welch kolossale Fehleinschätzung der Lage! Die Medien inklusive der Küniglberger werden erst dann zufrieden sein und Ruhe geben, wenn die konservative Regierung gestürzt und eine sozialistische im Amt ist.
Im sinn- und aussichtslosen Kampf um die Liebe der Mainstreammedien ließ sich die Regierung auf das dünne Eis linker Themen locken und vergaß dabei offenbar völlig die eigene Agenda. Nur: Was erhofft man sich eigentlich vom Kuschelkurs? Von denjenigen, die jetzt Zeter und Mordio schreien, wird ohnehin kein einziger je FPÖ oder ÖVP wählen! Dafür enttäuscht man die eigenen Sympathisanten. Toller Plan!
Bisher bestimmten Liederbuch-Skandale, BVT-Affäre, Konzentriert-Sager, Postenbesetzungen, Straches Raucher-Abenteuer und vor allem an den Haaren herbeigezogene mediale Angriffe auf den neuen Lieblingsfeind in Person von Innenminister Kickl das innenpolitische Geschehen, während die wirklich wichtigen Themen wie von Zauberhand völlig aus dem Diskurs verschwunden sind. Die völlig zu Recht im Wahlkampf thematisierte Überfremdung und die Islamisierung spielen plötzlich keine große Rolle mehr. Zumindest hört man quasi nichts davon, wie die Regierenden dagegen vorzugehen gedenken. Zur angekündigten Senkung der Mindestsicherung für Asylanten gab es bisher auch nur die Meldung, dass das Verfassungsgericht den niederösterreichischen Ansatz gekippt hat. Über die Pläne der Regierung zu diesem Thema gibt es hingegen keinerlei nähere Informationen.
Angesichts sich häufender interkultureller Messer-Folklore und quasi täglicher Übergriffe durch Hochqualifizierte aus den verschiedensten Allah-Ländern wird man das Schweigen allerdings nicht mehr ewig aufrechterhalten können. Der Ansatz mit der staatlichen Betreuung von Asylwerbern in Massenquartieren ist in dieser Hinsicht ein bisschen mager. Die Zahl der Messerattacken im Land ist nämlich in den letzten Jahren um flotte 300 Prozent gestiegen und bisher scheint nur der Innenminister ernsthaft dagegen vorgehen zu wollen. Vermutlich ist er deshalb auch ins Zentrum der linken Angriffe gerückt. Man schätzt Kickl wohl als gefährlichsten Gegner ein.
Und weil wir gerade beim Schweigen sind: Bundeskanzler Kurz macht im Ausland hervorragende Figur. Ob bei TV-Auftritten in Muttistan, wo er keifende Systemschranzinnen wunderbar entzaubert hat, in Russland bei Wladimir Putin oder im Vatikan beim moslemfüßeküssenden Linkspapst – Basti Fantasti ist bisher wirklich makellos in der Außenwirkung. Innenpolitisch ist der jüngste Kanzler von hier bis pffff allerdings leider noch nicht wirklich vorhanden. Oder kann sich irgendjemand erinnern, dass er sich mit Ansätzen zu Sachthemen zu Wort gemeldet hätte? Dass er dem medial besonders heftig attackierten Koalitionspartner zur Hilfe gekommen wäre? Eher nein. Er schweigt da nämlich sehr gerne.
Bisher erweist sich Sebastian Kurz damit leider als genau der perfekte "Blender", den kritische Beobachter schon vor der Wahl befürchtet haben. Super Selbstvermarktung, tolle öffentliche Auftritte, hohe Beliebtheitswerte, aber null Sachpolitik und kaum eingelöste Versprechen. Und man kann vermutlich davon ausgehen, dass es auch eher nicht die FPÖ ist, die bei Themen wie Zuwanderung, Grenzschutz oder Hinaufsetzung der Wartefrist zur Erlangung der österreichischen Staatsbürgerschaft auf zehn Jahre bremst.
Auch ein Ende der Kuscheljustiz bei gewissen Tätergruppen ist dazu passend nicht in Sicht. Erst kürzlich wurde in Wien ein angeblich psychisch gestörter Afghane, der vor dem Parlament einen Polizisten angegriffen hatte, umgehend wieder auf freien Fuß gesetzt. Könnte der Justizminister den gutmenschlichen Richtern und Staatsanwälten da nicht einmal ins Gewissen reden? Hätte Kurz nicht die Möglichkeit, seinen Justizminister darum zu bitten?
Aber Kurz tut bisher nichts, womit er irgendwo anecken könnte. Er versucht Everbodys Darling zu sein, vermeidet jede Festlegung, konzentriert sich auf gut klingendes, aber inhaltsarmes Blabla und drückt sich vor jenen Entscheidungen, die seine Wähler gerne sehen würden. Gerade in einigen der oben genannten Themenbereiche. Nur ja niemanden verärgern, scheint das Motto zu sein. Aber damit passt er zumindest perfekt zu seiner türkisen Truppe, die von seinen engen Vertrauten Blümel und Köstinger angefangen, bis hin zur Familienministerin, deren Namen bisher vermutlich kaum ein Österreicher nennen kann, vor allem durch Belang- und Farblosigkeit glänzt.* Die blauen Minister Kunasek und Hartinger-Klein, sowie Mr. Strache himself, sind bisher allerdings auch keine Offenbarung.
Dafür gibt es aber nach nur drei Monaten Amtszeit schon so manchen Umfaller zu bejubeln. So ist die FPÖ bei CETA umgefallen. Nicht mit mir, hatte Strache stets verkündet, zumindest nicht mit privaten Schiedsgerichten – um dann sang- und klanglos in der Frage unterzugehen. Außerdem wurde mehr Sicherheit (= mehr Geld für Polizei und Bundesheer) versprochen. Was das Heer betrifft, hat sich das bereits als leeres Wahlversprechen erwiesen. Für 2018 und 2019 gibt es offenbar lediglich ein Miniplus im Budget des Verteidigungsministeriums – der versprochene Kurswechsel, das Ende des Aushungerns des Bundesheeres liegt wieder einmal auf Eis.
Und dann war da noch der Familienbonus, der an und für sich eine gute Idee ist, um dem Geburtenminus der Bio-Österreicher entgegenzuwirken. Denn bisher wurden ja vor allem bei uns neu angesiedelte, kinderreiche Familien aus den kargen Wüstengegenden des Planeten gefördert, die Kinderkriegen in Verbindung mit der Mindestsicherung zum Geschäftsmodell erhoben haben. So bleibt wenigstens genug Zeit für fünf Moschee-Besuche täglich, was ja auch toll für das Land ist.
Diesmal sollten deshalb nur diejenigen Eltern profitieren, die auch Steuern ins System einbezahlen. Und das sind nun einmal in erster Linie keine Zuwanderer. "Sozial ungerecht!", brüllte da reflexartig die Linke. Und die Basti-HC-Truppe knickte natürlich sofort ein. Man versprach artig, auch denjenigen etwas zukommen zu lassen, die ohnehin schon dauernd bevorzugt werden, indem sie keine Steuern zahlen müssen. Statt ein paar böse Schlagzeilen und Leserkommentare wegzustecken, fiel man schon beim ersten Lufthauch um. Aber das Problem haben wir ja bereits weiter oben ausführlich besprochen.
Gut, man muss auf der Haben-Seite zugestehen, dass man die Kinderbeihilfe für im Ausland lebende Kinder von in Österreich arbeitenden Ausländern kürzen will. Ob das allerdings vor dem gestrengen Auge der allmächtigen EU Bestand haben wird, darf schon jetzt heftig bezweifelt werden. Und sich gegen Küsserkönig Jean-Claude I und seine Brüsseler Hofnarren aufzulehnen, das ist wirklich mehr, als man dem lieben Basti abverlangen kann. Aber zumindest soll es ein Nulldefizit geben – obwohl auch da das Ankündigen leichter ist als das Einhalten.
Ein kleiner Lichtblick ist noch der Plan, Migrantenkinder in eigenen Deutsch-Klassen zusammenzufassen, damit sie erst einmal die Landessprache erlernen und nicht den Unterricht der anderen stören können. Wenn allerdings noch ein paarmal von "Ghetto-Klassen" berichtet wird, muss man auch in dieser Angelegenheit das Schlimmste befürchten. Im rot-grünen Wien, wo laut aktuellen Lehrer-Hilfeschreien von 25 Schülern in der Klasse 21 erst einmal integriert werden müssten, ist ohnehin schon Hopfen und Malz verloren.
Jetzt ist natürlich klar, dass Jahre und Jahrzehnte roter Misswirtschaft unter grünem und schwarzem Beifall nicht binnen einiger Monate vollständig repariert werden können. Aber ein energischer, kraftvoller Start in eine Amtsperiode voller Energie und Elan sieht wohl anders aus. Zu vieles ist einfach völlig vom Radar verschwunden, zu vieles wurde nach der Wahl einfach nicht mehr angesprochen und ist hoffentlich noch nicht endgültig in der dunklen Kiste mit den ranzigen Wahlzuckerln entsorgt worden. Man würde eben zumindest gerne einen Fahrplan präsentiert bekommen. Vor allem die fast greifbare Panik vor den auf Krawall gebürsteten Linksmedien ist da allerdings ganz offensichtlich ein großer Hemmschuh.
Freilich, es gab drei Landtagswahlen von Jänner bis März und im April folgt in Salzburg noch eine vierte. Wahlen bremsen ja immer den Eifer der Regierenden. Der letzte ausstehende Urnengang im April sollte aber wirklich die allerletzte Gnadenfrist sein! Danach muss diese Regierung endlich in Schwung kommen! Denn diesmal ist leider kein Johann Sobieski in Sicht, kein Prinz Eugen am Horizont, kein Flügelhusar attackiert vom Kahlenberg herab.
Im Gegenteil: Im Nordwesten lauert im Jahr 2018 das schaurige Kabinett Mutti IV – von dieser Seite ist also wahrlich keine Hilfe zu erwarten! Höchstens ein Dolchstoß in den Rücken.
Nein, diese Regierung ist die wirklich letzte Hoffnung. Denn gerade bei Masseneinwanderung und Islamisierung stehen die Uhren in Österreich bereits auf fünf nach zwölf. Das Land ist laut neuesten Zahlen pro Kopf sogar noch höher mit Migranten belastet als Deutschland, Schweden, Italien oder Frankreich. Wenn die aktuelle Regierung nicht bald die Kurve kratzt, ist wohl jede Hoffnung für unsere Heimat endgültig verloren…
* Auflösung des Ministerrätsels: die Frauen- und Familienministerin heißt Juliane Bogner-Strauß J
Links:
Niklas G. Salm, früher langjähriger Redakteur einer Tageszeitung – schreibt jetzt unter Pseudonym.
