Ich habe diverse Zeitungen studiert. Überall wird auf der ersten Seite von der Pegida, ihren Ablegern und den Gegendemonstrationen berichtet. Es wird rhetorisch auf die Pegida und die „Alternative für Deutschland“ eingedroschen. Alle Medien verwenden dabei das gleiche Vokabular und schreiben von einer „vermeintlichen Islamisierung“. Da kommt schon das Gefühl von einer Gleichschaltung der Medien auf.
Im besonders staatsnahen (Merkel-nahen) ZDF berichtet der freie Mitarbeiter vom „Heute Journal“ Claus Kleber mit unverhohlener Freude, wie in diversen Städten von linksgerichteten Parteien und Organisationen Demonstrationen organisiert wurden, um den Demonstranten von den Pegida-Ablegern das Recht auf Versammlungsfreiheit zu rauben und wie ihnen das Licht ausgeschaltet wurde.
Sind wir hier im Kindergarten? Sind viele Gleichgesinnte ebenso wie ich 1989 in der DDR auf die Straße gegangen, um zu sehen, dass sich eine unrühmliche Geschichte wiederholt, wie Medien und Politiker gemeinsam gegen Andersdenkende vorgehen?
Als Ostdeutscher ärgert mich besonders, dass gerade ostdeutsche Politiker wie Merkel, Gauck und der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse zu einer Verschlechterung der Demokratie in Deutschland beigetragen haben: Merkel durch die Bestrafung der Eurokritiker in der CDU, Gauck durch abfällige Bemerkungen über die AfD und Thierse durch Teilnahme an Sitzblockaden.
Vor Gericht wird bei straffälligen Jugendlichen oft die schwere Kindheit vorgebracht, um den Richter milde zu stimmen. Eigentlich müsste gerade die schlimme Erfahrung in der DDR dazu geführt haben, die Toleranz hoch zu halten und die Welt differenzierter zu sehen.
Der Pegida wird vorgeworfen, fremdenfeindlich zu sein. Die Kritiker mögen doch bitte das Positionspapier durchlesen! Auch ist das Wort „vermeintlich“ hinsichtlich der Islamisierung eine Lüge. Die Islamisierung Deutschlands ist in vollem Gange! Das ZDF brachte am 25.11.2014 eine Sendung „Wie viele Ausländer verträgt Deutschland?“. Dort wird aufgezeigt, dass in 50 Jahren in Deutschland die Moslems die Mehrheit bilden. Worin liegt das Verbrechen, wenn der Südtiroler sich gegen die Italienisierung wehrt? Worin liegt das Verbrechen, wenn der Deutsche sagt, Deutschland soll deutsch bleiben? Warum soll ich meine Identität aufgeben, nur weil es die Grünen (siehe unten stehende Zitate) machen?
Die Medien und die Politik reagieren deshalb so gereizt auf Pegida und AfD, weil diese auf ihre Verfehlungen und Versäumnisse öffentlich hingewiesen haben. Die Journalisten mögen den Pressekodex und die Politiker das Grundgesetz und ihre Wahlversprechen lesen und verinnerlichen, ein modernes, konsequentes Einwanderungsgesetz verabschieden und endlich auf das Volk hören.
Um den Ernst der Lage in Deutschland begreiflich zu machen: Wir rasen auf Weimarer Verhältnisse zu! Was haben wir in der DDR gelernt? Eine revolutionäre Situation ist, wenn die „da oben“ nicht mehr so können, wie sie wollen, und die „da unten“ nicht mehr wollen. Wir sind dort noch nicht ganz angelangt, aber noch nie haben die Medien und die Politik so an Glaubwürdigkeit verloren…
Joschka Fischer: „Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.“
Daniel Cohn-Bendit: „Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.“
Vorstand von Bündnis 90/Die Grünen: „Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land.“
Der Autor ist Deutscher, EDV-Spezialist und auf Grund der Zugehörigkeit seines Vaters zur bedrohten sorbischen Volksgruppe und als ehemaliger Mitkämpfer der DDR-Bürgerrechtsbewegung in Sachen Minderheitenschutz besonders engagiert.
